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Fraktion

FORUM im Rat

Dienstag, der 24.06.2014, was für ein Abend! In der zweiten Ratssitzung erlebten das Publikum und die Teilnehmer ein echtes Kabinettstück der politischen „Noch- Widersacher“ von CDU und SPD; außergewöhnlich lehrreich und wegweisend für die zukünftige politische Arbeit der Ratsmitglieder vom FORUM KALKAR. Als erster Punkt standen die Einwohnerfragen auf der Tagesordnung. Keine Rückmeldung auf Nachfrage des Bürgermeisters, abgehakt. Es folgte die Wahl der Ausschussmitglieder, der Stellvertreter und beratenden Ausschussmitglieder. Durch einige Zusammenkünfte gut vorbereitet und „wohl gerüstet“ hatte unser bandscheibenoperierter Fraktionsvorsitzender, Lutz Kühnen, seinen zweiten Ratsauftritt. Die Benennung wurde von den Fraktionsvorsitzenden in der Reihenfolge der Fraktionsgröße vorgenommen. Lutz war folglich immer der Erste, den der Bürgermeister zur Namensangabe aufforderte. Die Ausschüsse wurden jeweils nachfolgend abgestimmt. Im Ausschuss für Schule, Jugend und Sport zeigte sich eine Diskrepanz zwischen sachkundigen Bürgen und Ratsmitgliedern. Ein Ausschuss ist nur beschlussfähig, wenn die Anzahl der Ratsmitglieder höher als die der sachkundigen Bürger ist. Die CDU hatte von drei zustehenden Ausschussplätzen zwei mit sachkundigen Bürgern besetzt und bat das FORUM, einen von ihren zwei sachkundigen Bürgern gegen ein Ratsmitglied zu [mehr…]
Presse

Presseerklärung vom 21.06.2014

„Auftakt-Niederlage“ für das Forum Kalkar, „schallende Ohrfeige“ für den Fraktionsvorsitzenden Lutz Kühnen? Das kommt wohl auf den Kenntnisstand und die Sichtweise dessen an, der die Bewertung vornimmt. Der Inhalt des Antrags zur Einrichtung des neuen Fachausschusses für „Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen“ wurde im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung in den Beratungen mit allen Fraktionsspitzen und dem Ratsherrn der FDP ausgiebig diskutiert und einstimmig begrüßt. Auch in der Ratssitzung wurde dieser Ausschuss allenthalben für sinnvoll erachtet. Die Ratsmitglieder aus der CDU, der SPD und dem Mitglied aus der FDP forderten eine Verschiebung der Einrichtung des neuen Ausschusses nach der Sommerpause, um zwischenzeitlich die Inhalte, wörtlich Herr Reinkens (SPD): „Fleisch am Knochen“, zu diskutieren. Dieser Vorgang hat möglicherweise rechtliche Konsequenzen auf die Zugriffe in Bezug auf alle Ausschussvorsitze. Die bekanntermaßen „erfahrenen Ratsmitglieder“ konnten auf diesen Hinweis durch den „unerfahrenen“ Fraktionsvorsitzenden vom Forum Kalkar, Lutz Kühnen, keine detaillierten Aussagen machen. Bürgermeister Fonck reagierte auf die seitens des Forums geäußerten rechtlichen Bedenken erst auf wiederholte Nachfrage, indem er Herrn Jaspers um Stellungnahme bat. Dieser bestätigte die geäußerten Bedenken als berechtigt. Die [mehr…]
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Fraktion

FORUM im Rat

Am Dienstag, den 17.06.2014, fand die konstituierende Ratssitzung im großen Ratssaal statt. Vor diesem großartigen Ereignis für das FORUM KALKAR und seine gewählten Ratsmitglieder gab es eine Menge Arbeit. Die Geschäftsordnung musste erstellt und eine Fraktion gegründet werden. Unbekanntes Terrain für alle, aber unser Fraktionsvorsitzender Lutz Kühnen hatte in der Vorbereitung „alles im Griff“. Sitzungen, Telefonate und ein reger Austausch per Email – ob morgens, mittags oder abends, ob durch die Woche und am Wochenende – gehörten ebenfalls zur „unsichtbaren Beschäftigung“ der Beteiligten. In mehreren Seminaren durch Herrn Heinz-Willy Verrieth wurde das für die Ratsarbeit nötige Wissen vermittelt und Rechtssicherheit für die Premiere im Rathaus geschaffen. Bürgermeister Gerhard Fonck eröffnete die Sitzung mit einer Ansprache und wünschte eine konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen mit der Verwaltung, unter Berücksichtigung der finanziellen Situation der Stadt. Die Verwaltung werde die Ratsmitglieder in ihrer Tätigkeit selbstverständlich umfassend unterstützen. Alles zum Wohle der Bürger und der Stadt Kalkar. Es folgte die geheime Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin. Zuvor wurde die Anzahl auf zwei Vertreter begrenzt. Johannes Peters stellte in [mehr…]
Presse

Presseerklärung zur Fraktionsbildung der Wählergemeinschaft FORUM KALKAR

Am Freitag, den 06.06.2014, trafen sich die elf zukünftigen Ratsmitglieder vom FORUM KALKAR im Landhaus Beckmann zur konstituierenden Fraktionssitzung.Während dieser wurde die Geschäftsordnung beschlossen und der Fraktionsvorstand in einer geheimen Wahl gewählt. Jeweils einstimmig wurden Lutz Kühnen zum Fraktionsvorsitzenden, Johannes Peters zum ersten und Dirk Altenburg zum zweiten Stellvertreter gewählt. Frau Dr. Britta Schulz wurde ebenfalls einstimmig als Kandidatin zur stellvertretenden Bürgermeisterin benannt. Im weiteren Verlauf des Abends besprachen die Fraktionsmitglieder die Besetzung der Fachausschüsse, in die verstärkt auch sachkundige Bürger entsandt werden sollen. Die Beteiligung der Bürger an kommunalpolitischen Entscheidungen ist ein Hauptanliegen des FORUM KALKAR. So soll ein größeres Engagement der Bürger erreicht und das verloren gegangene Vertrauen in die Politik zurückgewonnen werden. Das FORUM KALKAR wünscht sich für Kalkar und seine Bürger einen Politikstil der Ideen, in konstruktiver Zusammenarbeit mit allen Ratsmitgliedern. Dirk Altenburg Stellv. Vorsitzender FORUM KALKAR