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Ratssitzung am 18.12.2014

Liebe FORUMER, liebe Mitbürger, am Donnerstag, den 18. Dezember, fand die letzte Ratssitzung im Jahr 2014 statt. Der Hauptteil wurde von dem zu beschließenden Nachtragshaushalt bestimmt. Wie der Kämmerer Herr Jaspers bereits in der letzten Ratssitzung ausführte, ist der Nachtragshaushalt allein durch die höhere Anzahl der zugewiesenen Asylsuchenden notwendig geworden. Der Haupt- und Finanzausschuss hatte den Nachtrag bereits einstimmig „abgesegnet“ und zur Beschlussfassung an den Rat verwiesen. Keine große Sache, aber weit gefehlt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Klaus-Dieter Leusch, hielt eine lange und zahlenschwere Rede über den von der CDU mitbeschlossenen Doppelhaushalt für die Jahre 2014 / 2015 und verwies letztendlich auf die angespannte Haushaltslage. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Jochem Reinkens, zog eine „Zwischenbilanz“ und schlug einen Bogen über die kommunale Finanzierung zur Kostendeckung für die Asylsuchenden durch das Land / den Bund. Willibald Kunisch, Fraktionsvorsitzender der Grünen, war verwundert über die gehaltenen Haushaltsreden, da schließlich „nur“ der Nachtragshaushalt beschlossen werden sollte und erläuterte u. a. noch einmal die Gründe für seinen Antrag, die im Haushalt eingeplanten 15.000 €  für das 4. Jüdische Denkmal  einzusparen. [mehr…]
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Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses 11.12.2014

Die Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, den 11.12.14, standen ganz unter den Zeichen der angespannten Haushaltslage. Die erste Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 wurde beraten und einstimmig beschlossen. Die Notwendigkeit eines Nachtragshaushaltes resultierte aus den stark gestiegenen Kosten durch die unerwartete hohe Zuweisung von Asylsuchenden nach Kalkar. Für das Haushaltsjahr 2015 ist bereits zum heutigen Zeitpunkt mit einem weiteren Nachtragshaushalt zu rechnen, da voraussichtlich zu geringe Aufwendungen im Doppelhaushalt veranschlagt worden sind. Willibald Kunisch (Grüne) zeigte die vertane Chance zur Einsparung am Beispiel der „Wisseler Brücke“ auf. Herr Sundermann erklärte nochmals den Verfahrensweg und die absolute Notwendigkeit für die Sanierung in der nun ausgeführten Stahlkonstruktion. Eine Holzbauweise wäre in dem Bereich nicht nachhaltig. Auf mündlichen Antrag von Herrn Kunisch wurden die Kosten von jetzt 20.000€ für ein weiteres Denkmal zur Erinnerung an die Judenverfolgung im dritten Reich nach einer Abstimmung zur weiteren Beratung an den Rat verwiesen. Der Bürgermeister wird umgehend Herrn Münzner über die unerwartete Wendung unterrichten und die Ausschreibung stoppen lassen. Auch wird der Anschluss an den Kreisverkehr hinter Aldi von [mehr…]
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Durchsetzungsvermögen kann auch schon mal falsch verstanden werden …

Die Bürgermeisterkandidatin des Forum Kalkar Britta Schulz wird laut aktuellen Pressemitteilungen von einigen politischen Mitbewerbern als „dominierend“ wahrgenommen und ihre Eignung für dieses Amt deswegen in Zweifel gezogen. Die Mitteilungen beziehen sich auf ihre engagierte Arbeit als Vorsitzende des Schulausschusses, der in einer ersten Sitzung am 26. November zusammen traf. Natürlich verblüfft das Durchsetzungsvermögen dieser Frau so manchen Zeitgenossen in der Kommunalpolitik; insbesondere, wenn sie vormacht, was andere in Jahrzehnten nicht schaffen konnten. Ihr ist es gelungen, binnen vier Monaten ein politisches System aufzubrechen, das in Kalkar seit mehr als einem halben Jahrhundert als in Beton gegossen galt. Mal im Ernst: Die bisherige politische Opposition – sofern man sie in Kalkar überhaupt als solche wahrnehmen konnte – war angesichts der jahrzehntelangen absoluten Mehrheit der CDU nicht besonders erfolgreich. Kann dieser ewig andauernde Stillstand vielleicht auch darin begründet sein, dass es dem ein oder anderen an Durchsetzungsvermögen gegenüber der gefühlten Allmacht einiger weniger CDU-Protagonisten gemangelt hat? Britta Schulz steht für einen Neuanfang in der politischen Kultur der Stadt Kalkar. Dies gilt sowohl für ihre Arbeit im [mehr…]
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FORUM Kalkar nominiert Dr. Britta Schulz als Bürgermeisterkandidatin

Pressemitteilung Auf der Mitgliederversammlung des FORUMs Kalkar am Mittwoch, den 10.12.14 im Hotel Siekmann, ist Dr. Britta Schulz mit 95,75 % der abgegebenen Stimmen zur Kandidatin für das Bürgermeisteramt in Kalkar nominiert worden. Seit der Gründung des FORUMs Kalkar im Februar 2014 unter dem Vorsitz von Dr. Britta Schulz und der Kommunalwahl im Mai, bei der das FORUM Kalkar zur stärksten Fraktion im Rat gewählt wurde, stand diese Personalie zur Diskussion. Im Vereinsvorstand wurde beraten, ob ein externer oder interner Kandidat benannt werden sollte. Dieses Gremium hat sich einstimmig dafür entschieden, die Mitglieder der Wählergemeinschaft zu befragen. Auf der Mitgliederversammlung fiel nun die Entscheidung zugunsten eines FORUM-internen Kandidaten, woraufhin Dr. Britta Schulz als Kandidatin vorgeschlagen und gewählt wurde. Dr. Britta Schulz nahm die Wahl mit großer Freude an. Sie warb um die Unterstützung aller Mitglieder im sicher bald beginnenden Wahlkampf und äußerte gleichwohl Respekt vor der Aufgabe. Ihr und den Mitgliedern des FORUMs Kalkar erscheint es nur auf diesem Wege möglich zu sein, die Wende in der Kalkarer Politik nachhaltig zu vollziehen. Die vergangenen Ratssitzungen [mehr…]
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Bericht aus dem Schul-, Jugend- und Sportausschuss

Am Mittwoch, den 26. November, tagte erstmalig nach der vergangenen Kommunalwahl der Schul-, Jugend- und Sportausschuss im großen Ratssaal des historischen Rathauses. Premiere für die Vorsitzende des FORUMs KALKAR, Dr. Britta Schulz, in der Funktion der Ausschussvorsitzenden. Nach dem vorgeschrieben Prozedere über die Feststellung der fristgerechten Einladung und Bestellung von Schriftführern wurden zahlreiche sachkundige Bürger von Britta verpflichtet. Die Agenda war themenreich bestückt. Das Schoko Ticket ersetzt seit  2012 die bis dahin gültige Schülerjahreskarte. Die alte Schülerjahreskarte berechtigte nur zu Fahrten zur Schule und zurück, das Schokoticket kann zusätzlich als Freizeitkarte genutzt werden .Der Eigenanteil der Eltern beträgt 12 € / Monat, die Grundschüler sind von diesem Eigenanteil befreit worden, weil sie das enthaltenen Freizeitangebot nicht in entsprechender Weise  nutzen können ( Kosten für den Schulträger 8830€). Grundsätzlich ist nach Angaben der Verwaltung und auch der anwesenden Vertreter der NIAG das Schokoticket mittlerweile akzeptiert und auch das enthaltene Freizeitangebot wird gut angenommen, selbstverständlich in erster Linie von älteren Schülern. Das ÖPNV Angebot wurde verbessert. Eine Kostenübernahme für die Schüler der Klassen 5 und 6 würde [mehr…]