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Sitzung des Rates der Stadt Kalkar am 25.06.2015

Sitzung des Rates der Stadt Kalkar am 25.06.2015 Die 13. Ratssitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Kalkar am Donnerstag, den 25. Juni, stand ganz im Fokus der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes – Planungsrechtliche Steuerung von Windenergieanlagen. Die ersten sechs Tagesordnungspunkte waren schnell „abgehakt“. 1. Einwohnerfragen – keine Meldungen Die folgenden Punkte wurden ohne weitere Beratung einstimmig beschlossen, die Ratsmitglieder folgten den Empfehlungen der zuständigen Fachausschüsse. 2. Jahresabschuss Sondervermögen Abwassersammlung Stadt Kalkar zum 31.12.2014 3. Entlastung des Betriebsleiters, des Betriebsführers sowie des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2014 (Sondervermögen Abwassersammlung Stadt Kalkar) 4. Nachtragssatzung zum Vermögensplan 2015 des Sondervermögens Abwassersammlung 5. Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen – Genehmigung eines Eilbeschlusses – Hier handelt es sich um Mehraufwendungen für die ärztliche Behandlung von Asylbewerbern. 6. 56. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Kalkar – Sondergebietsausweisung für die Burg Boetzelar in Kalkar-Appeldorn Dieser Tagesordnungspunkt betraf die 57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kalkar – Planungsrechtliche Steuerung von Windenergieanlagen. Wie bereits im Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss wurde dieser TOP nach lebhafter Diskussion ebenfalls einstimmig beschlossen, wobei sich der Bürgermeister [mehr…]
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Sondersitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 22.06.2015

Am Montag, den 22. Juni, trat der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. Die Sondersitzung wurde notwendig, da der vom FORUM eingebrachte Fragenkatalog zur 57. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Kalkar – Planungsrechtliche Steuerung von Windenergieanlagen – auf der regulären Sitzung am 09. Juni nicht vollständig und rechtssicher beantwortet werden konnte. Die Beantwortung dieser Fragen sah das FORUM als notwendige Grundlage für eine solide Entscheidung an. Die Fragen wurden zeitnah vom Planungsbüro WoltersPartner bearbeitet, so dass nun vor der nächsten Ratssitzung am Donnerstag, den 25. Juni, die Beratung abgeschlossen werden konnte. Aus den Antworten resultierte die aus der Sicht des FORUM bedeutende Frage, ob es sich bei den Änderungen, die nach der Offenlegung im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung in die jetzt zur Abstimmung vorgelegte Fassung aufgenommen worden sind, um „redaktionelle“ oder um „inhaltliche“ handelt. Letztere würden eine erneute Offenlage erforderlich machen. Würde diese nicht erfolgen, wäre das gesamte Verfahren juristisch anfechtbar. So wurde beispielsweise die Höhenbegrenzung der Windenergieanlagen auf 120 Meter, die für die Konzentrationszone Hönnepel vorgesehen war, ersatzlos gestrichen. Ebenso wurde [mehr…]
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2015

Am Donnerstag, den 18. Juni, nahm der Haupt- und Finanzausschuss in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause wieder Fahrt auf. Die Tagesordnung war prall gefüllt, allein 9 Anträge vom FORUM von insgesamt 18 Tagesordnungspunkten mussten im öffentlichen Teil beraten werden. 1. Punkt – Einwohnerfragen: keine Der 2. Punkt, die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 86.462,70 €, resultierend aus der ärztlichen Versorgung gem. § 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes, wurde einstimmig beschlossen. Die Beteiligung des Landes in Höhe von 60.000 € für das Jahr 2015 sind in jeder Hinsicht nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Punkt 3 war der Antrag vom FORUM, die Ladungsfrist für Ausschusssitzungen von 6 auf 10 Tage auszuweiten, um die gewissenhafte Vorbereitung auf die Sitzungen, wie z. B. den Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss, über eine verlängerte Zeitspanne zu ermöglichen. Die Verwaltung sah den bislang gewohnten Rhythmus zwischen den Ausschusssitzungen und der abschließenden Ratssitzung gefährdet. SPD und CDU sahen keine Notwendigkeit, da der Rhythmus seit Jahrzehnten (CDU dominierter Rat und Ausschüsse!) funktioniert hat. Das Ratsmitglied der FDP begrüßte den Antrag, da [mehr…]
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Seminar: Mobilität im ländlichen Raum…

Am 9. und 16. Juni durften die Fraktionsmitglieder und sachkundigen Bürger mit Interesse an Stadtentwicklung und planungsrechtlichen Grundlagen, vom Regionalplan bis zur Veränderungssperre, im Bürger FORUM Kalkar (BFK) in der Monrestr. 37 wieder einmal die „Schulbank“ drücken.   Der 1. Unterrichtsblock befasste  sich mit der Mobilität im ländlichen Raum am Beispiel Kalkar. 1. Abschnitt: Mobilitätsansprüche und Siedlungsentwicklung Mobilität – ein kommunalpolitisches Thema? Mobilitätsansprüche auf dem Land Entfernungen überwinden, aber wie? Mobilitätssituation im Stadtgebiet Kalkar 2. Abschnitt: Altersgerechte Quartiersentwicklung Projekt Inge – ein Wohnbeispiel im ländlichen Raum mit Zukunft Siedlergemeinschaften als Rettungsmodell des ländlichen Raumes? Ausblick: Wo muss was in Kalkar passieren? Herr Manfred Müser, Diplomingenieur der Raumplanung und Fachdozent für Bau- und Planungsrecht referierte interessant und anschaulich über den Fortbestand der Städte und Dörfer im demografischen Wandel. Gerade in Kalkar mit seinen 13 Ortsteilen sehen wir bereits, wie der Wandel voranschreitet. Die Versorgung mit Lebensmitteln, die ärztliche Grundversorgung und die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr sind nicht mehr oder nur stark eingeschränkt gegeben. Die Bürger der Ortsteile könnten sich an Projekten beteiligen, um die Versorgung [mehr…]
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Mitgliederversammlung am 28.05.2015

Für Donnerstag, den 28. Mai, hatte die Vorsitzende des FORUM Kalkar, Dr. Bitta Schulz, zu einer Mitgliederversammlung in  das Hotel Siekmann eingeladen. Trotz der auslaufenden Pfingstwoche nahmen zahlreiche Mitglieder die Gelegenheit wahr, sich über den aktuellen Stand der Fraktionsarbeit und den anstehenden Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl zu informieren.   Britta Schulz bedankte sich nach der Begrüßung und der Genehmigung der Tagesordnung bei den  Mitgliedern Helga Meier, Lore Schwab, Vera Poorten, Alfred Tönnishoff und Karl-Heinz Schwab für ihr Engagement im Bürger FORUM Kalkar (BFK) in der Monrestr. 37 und warb um weitere Unterstützung. Der Fraktionsvorsitzende des FORUM Kalkar, Lutz Kühnen, erläuterte unter Tagesordnungspunkt 3 anhand einer Power Point Präsentation detailliert die Fraktionsarbeit. Hier wurde deutlich, dass die kommunalpolitische Arbeit den Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern für die Vorbereitung der Ausschuss- und Ratssitzungen und auch durch die Teilnahme an weiterbildenden  Seminaren eine Menge Einsatz abverlangt. Mittlerweile sind von Lutz Kühnen 15 Anträge im Namen der Fraktion FORUM Kalkar eingereicht worden:   Nr. 0001 – Einrichtung eines Ausschusses Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen – 24.06.2014 Nr. 0002 – Einführung einer Ehrenamtskarte gemäß [mehr…]