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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25. August 2015

Die Haupt- und Finanzausschusssitzung am Dienstag, den 25. August, befasste sich im öffentlichen Teil mit folgenden Themen:   Einwohnerfragen – keine Meldung   Die vom FORUM beantragte Änderung der Geschäftsordnung zur Ladungsfrist (Antrag Nr. 9) wurde nun endgültig bei einer Gegenstimme beschlossen. Die Einladung muss den Rats- und Ausschussmitgliedern jetzt volle 10 Tage (zuvor 6 Tage) vor dem Sitzungstag zugehen. Somit ist eine längere Vorbereitungszeit auf die Sitzungen gewährleistet. Die Antragsfrist für die Aufnahme von Tagesordnungspunkten wurde von 15 auf 20 Tage verlängert.   Nach einer lebhaften Diskussion wurde die Richtlinie für die Benutzung des Rathaussaales gesplittet in zwei Abstimmungsteilen beschlossen. Zukünftig entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss in einfacher Mehrheit über die Nutzung des Ratssaales durch politische Gruppierungen bzw. bei geplanten politischen Veranstaltungen. Die Mietpreistarife ändern sich wie folgt:   Kulturelle Veranstaltungen örtlicher Verbände, Vereine usw.: 50,00 € Kulturelle Veranstaltungen anderer Träger: 100,00 € Sonstige private und gewerbliche Veranstaltungen: 250,00 € Heizkostenzuschlag von Oktober bis einschließlich März: 50,00 € Reinigungskosten (Standard): 65,00 € Kosten, die der Stadt für die Herrichtung des Rathausaales bzw. durch Sonderreinigungen [mehr…]
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Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 20. August 2015

„Kurz und knackig“ sollte die Bauausschusssitzung nach der Vorstellung des Vorsitzenden, Carsten Naß, am Donnerstag, den 20. August, werden. Die Tagesordnung war übersichtlich und seine Hoffnung daher begründet. Aber wenn man sich etwas wünscht… Die ersten Tagesordnungspunkte zu „Bebauungswünschen“ – Anträge zu einer Terrassenüberdachung und Schließung einer Baulücke – wurden bürgerfreundlich und einstimmig beschlossen. Der Tagesordnungspunkt mit dem Antrag des FORUM zur Einrichtung eines Arbeitskreises zum Thema „Verkehrskonzept historischer Stadtkern“ erwies sich jedoch als weitaus zeitaufwändiger als vorher angenommen. Der Fraktionsvorsitzende des FORUM, Lutz Kühnen, stellte den Antrag und eine detaillierte Begründung vor. Der Stadtoberbaurat Herr Sundermann befürwortete das Vorhaben, zumal bereits ein Gutachten zur Verkehrsführung mit Bezug auf die Monrestraße seit dem Jahr 2013 ohne Beratung in der „Ablage verstaubt“. „Bringt doch nichts…, hatten wir doch schon…, noch ein Arbeitskreis…, da kann man nichts ändern…“, waren die einheitlichen Kommentare aus den Reihen der CDU und SPD. Auch der Bürgermeister wollte zum jetzigen Zeitpunkt keinen Arbeitskreis. Der Gutachter sollte erst noch einmal einen Vortrag halten, um wieder bei „Null“ anzufangen. Anschließend könnte man dann ja [mehr…]
Termine

FORUM Kalkar lädt ein!

Am kommenden Samstag, den 12. September, lädt das FORUM Kalkar alle Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich von 11 bis 17 Uhr auf den Marktplatz in Kalkar ein. Für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt, Würstchen (auch vegetarische!) vom Grill und ein Kuchenbuffet warten auf Sie. Ein „Bungee Run Parcours“ steht für ein Kräftemessen von Jung und Alt bereit. Unsere Bürgermeisterkandidatin Dr. Britta Schulz und wir würden uns sehr über Ihren Besuch freuen! Bei den bisher durchgeführten „FORUM vor Ort“- Veranstaltungen konnten Britta Schulz und ihr Team zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger begrüßen. Es wurden angeregte Diskussionen geführt, viele Fragen beantwortet und Anregungen entgegen genommen. Vielen Dank an die Teilnehmer unserer Veranstaltungen in Appeldorn, Emmericher Eyland, Grieth, Hönnepel, Kalkar-Innenstadt, Kehrum, Niedermörmter und Wissel für ihren Besuch und ihr lebhaftes Interesse am FORUM Kalkar und der Kalkarer Politik!     Ihr FORUM Kalkar
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Pressemitteilung

Das FORUM Kalkar lädt die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Informationsveranstaltung „FORUM vor Ort“ am Dienstag (01.09. um 19:00 Uhr) in das Gründercafé Perau in Kehrum, am Donnerstag (03.09. um 20:00 Uhr) in die Alte Schule in Emmericher Eyland und am Freitag (04.09. um 18:00 Uhr) in das Dünen Café in Wissel ein. Unsere Bürgermeisterkandidatin Dr. Britta Schulz freut sich auf lebhafte Diskussionen, Fragen und Anregungen! Am Samstag, den 12.09., von 11 bis 17 Uhr findet die letzte FORUM Veranstaltung vor der Bürgermeisterwahl auf dem Marktplatz in Kalkar statt. Bei Leckereien vom Grill, kühlen Getränken und einem „Bungee Run Parcours“ würden wir uns, zusammen mit Britta Schulz, sehr über Ihren Besuch freuen. Darüber hinaus steht Britta Schulz den Kalkarer Bürgerinnen und Bürgern bis zur Wahl jeden Samstag von 10 bis 12 Uhr in unserem FORUM-Büro in der Monrestraße 37 für persönliche Gespräche zur Verfügung.
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Nachlese: FORUM vor Ort in Kalkar am 12. August

Das Marktstübchen war mal wieder bis auf den letzten verfügbaren Stuhl voll besetzt: Das FORUM Kalkar hatte die Bürgerinnen und Bürger am 12. August zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Besonders gefreut haben wir uns über die zahlreich erschienenen jugendlichen Besucher und ihr lebhaftes Interesse an der Kalkarer Lokalpolitik.   Lutz Kühnen, der Fraktionsvorsitzende des FORUM, begrüßte die Gäste und stellte anschließend ausführlich die bisherige politische Arbeit des FORUM seit der Kommunalwahl im Mai 2014 vor. So wurden bisher 18 Ratsanträge zu den verschiedensten Themengebieten gestellt. Das FORUM Kalkar setzt sich für mehr aktive Information und direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in der Kommunalpolitik ein. Im zweiten Anlauf ist es dem FORUM gelungen, einen neuen Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen durchzusetzen, der hoffentlich – vorausgesetzt die Terminverhandlungen mit dem Bürgermeister verlaufen erfolgreich – in Kürze seine Arbeit aufnehmen wird.   Die Durchführung von öffentlichen Informationsveranstaltungen über die schlechte Haushaltslage der Stadt und die Situation der Asylbewerber in Kalkar wurde vom FORUM beantragt, aber im Rat mehrheitlich abgelehnt. Die Tatsache, dass diese Veranstaltungen, die nach Ansicht des [mehr…]
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Herzlichen Glückwunsch nach Xanten!

Herzlichen Glückwunsch an die Verantwortlichen der Stadt Xanten für ihre bürgerfreundliche und informative Politik. Dort lädt der Bürgermeister zu einer Bürgerversammlung ein, um über die Unterbringung von Flüchtlingen in geeigneten Unterkünften zu berichten. https://www.facebook.com/events/1461677357492745/ Warum wir gratulieren? Nun, ein ähnlicher Ratsantrag des FORUM Kalkar zur Situation der Flüchtlinge und Asylanten in Kalkar wurde vor wenigen Wochen im Rat gekippt (nachzulesen hier: http://www.forum-kalkar.org/wp-content/uploads/2015/05/0015_Asyl-Infos_20150519.pdf). Liegt es vielleicht doch an der besseren Luft im Xantener Rathaus? Ein Schelm, der Böses dabei denkt.   FORUM Kalkar  
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Information zum Artikel – CDU Kalkar startet Angriff auf das FORUM – vom 13.08.2015 in der NRZ

Das also soll ein Angriff der CDU Kalkar auf die Arbeit des FORUM gewesen sein? Das war bestenfalls ein Rohrkrepierer, den die Herren Leusch und Wolters da verursacht haben. Ein Schuss, der nach hinten los ging und manch einen politisch interessierten Mitbürger nur den Kopf schütteln lässt. So sieht also der „neue“ Politikstil seit Mai 2014 in Kalkar aus.   Aber der Reihe nach. Wolters kritisiert, dass das FORUM nicht den Vorsitz der wichtigen Ausschüsse Bau-, Planungs,- Verkehrs- und Umwelt sowie Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung haben wollte, sich vor der Verantwortung „gedrückt“ habe. FAKT ist aber, dass im Rahmen der Ratssitzung am 24.6.2014, CDU und SPD eine Zählgemeinschaft gründeten und entgegen vorheriger Absprachen so den ersten Zugriff auf die Vorsitze dieser Ausschüsse hatten. Was Wilhelm Wolters unerwähnt lässt: In allen Fachausschüssen sind sowohl FORUM – Ratsmitglieder als auch durch das FORUM benannte sachkundige Bürger vertreten. Sie alle leisten hier verantwortungsvolle Arbeit, was sich auch an den Ratsanträgen ablesen lässt (siehe www.forum-kalkar.org). Eine echte Frechheit leistet sich Wolters mit der Aussage: „Die Schaffung des Fachmarktzentrums wäre beinahe [mehr…]
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Fehlerteufel oder Absicht?

Da mag sich der geneigte Leser heute morgen verwundert die Augen reiben, wenn er lesen muß, dass es im Rat der Stadt Kalkar nur 22 Ratsherren gibt. Zitat in der NRZ Ausgabe vom 15.August 2015: „Das ist zwar alles rechtlich nicht angreifbar, aber es ist keine gemeinsame Politik“, so Kühnen. Ihm gehe es völlig ab, dass die 22 Ratsherren, die die Bürger vertreten sollen, sich so stark einer Gemeinschaft zugehörig fühlen“. Wir alle wissen natürlich, das es 32 Ratsherren sind, die im Rat der Stadt Kalkar vertreten sind. Ein weiter Fehler des Redakteurs bezieht sich auf die Zusammensetzung der Zählgemeinschaft im Rahmen der Ausschussbesetzung 2014. Zitat in der NRZ Ausgabe vom 15.August 2015: Kühnen klärt auf, dass CDU und FDP bei der Besetzung der Vorsitzendenpositionen eine sogenannte Zählgemeinschaft eingegangen seien. Damit hatten die beiden Parteien die meisten Stimmen und durften sich den ersten Ausschussvorsitzenden wählen. Richtig muss es heißen: „Kühnen klärt auf, dass CDU und SPD bei der Besetzung … Es bleibt zu hoffen, dass zukünftig Gesprächsinhalte in Artikeln der NRZ richtig wiedergegeben werden. Ein [mehr…]
Bürgermeisterwahl 2015

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kalkar,

am 13. September 2015 trete ich als Kandidatin des FORUM Kalkar zur Bürgermeisterwahl an. Der Bürgermeister sollte ein Mensch unter Menschen, ein Bürger unter Bürgern sein. Er muss sich unter ihnen bewegen und sich nicht in sein Amtszimmer zurückziehen. Um den persönlichen Kontakt zu Ihnen, den Kalkarer Bürgern, herzustellen und um Vertrauen aufzubauen, möchte ich Sie mit diesem ersten Schreiben ein wenig über mich informieren. Ganz persönlich Ich bin 56 Jahre alt, in Mönchengladbach geboren und aufgewachsen. Nach dem Abitur habe ich in Bonn Agrarwissenschaften studiert und mit der Promotion 1986 abgeschlossen. Anschließend habe ich mich intensiv um meine wachsende Familie gekümmert. Während dieser Zeit war ich oft ehrenamtlich tätig, u.a. acht Jahre als Vorsitzende der Schulpflegschaft des Jan-Joest-Gymnasiums. Seit 2009 bin ich im Schuldienst beschäftigt, zur Zeit als Lehrkraft am Schulzentrum Kalkar im Rahmen des Förderprojektes „Komm mit! Fördern statt Sitzenbleiben“. Ich bin seit 29 Jahren verheiratet und wohne auch schon genauso lange mit meiner Familie in Kalkar. Unsere vier Kinder (27, 25, 23, 19) sind hier geboren und aufgewachsen. Wer aus der Großstadt kommt, [mehr…]