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Verkehrskonzept historischer Stadtkern

Die vom FORUM Kalkar initiierte und geleitete Arbeitsgruppe „Verkehrskonzept historischer Stadtkern“ trifft sich am 18.01.2016 zu einer ersten Arbeitssitzung. Sobald nennenswerte Ergebnisse vorliegen, werden diese in der öffentlichen Ausschusssitzung für Bau-, Planung-, Verkehr- und Umwelt vorgestellt.
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Sitzung des Rates der Stadt Kalkar am 17.12.2015

Die letzte Ratssitzung des Jahres 2015 wurde von der Einbringung des Haushaltentwurfs für die Jahre 2016 / 17 und der Diskussion um das geplante Denkmal (Projekt „Erinnerungskultur“: Denkmal zur Erinnerung an die Kalkarer Bürgerinnen und Bürger der jüdischen Gemeinde) dominiert. Mit 33 Tagesordnungspunkten war ein strammes Programm zu bewältigen. Sämtliche empfehlenden Beschlüsse aus den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses als auch des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses wurden durch den Rat bestätigt. Einwohnerfragen wurden dieses Mal keine gestellt.   Kalkars Kämmerer Stefan Jaspers verwies in seiner Rede zur Haushaltslage auf die äußerst prekäre finanzielle Lage der Stadt. Zu viele Kredite, zu hohe Zinsaufwendungen, zu viele städtische Liegenschaften, seit Jahrzehnten angehäufter Investitionsstau an allen Ecken und Enden usw. und so fort. Er hat in mühevoller Kleinarbeit einen genehmigungsfähigen Doppelhaushalt entwerfen können, auch ist ein Nachtragshaushalt für Mitte 2016 schon fest eingeplant. Der Kämmerer forderte die Politik eindringlich zu mutigen Entscheidungen auf. Er empfiehlt eine Anhebung der Hebesätze für die Gewerbesteuer von derzeit 411 auf 417 und für die Grundsteuer B von 425 auf 429 Prozentpunkte. Eine [mehr…]
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Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses am 16. 12. 2015

Die 3. Sitzung des Fachausschusses für Schule, Jugend und Sport fand am 16. Dezember unter Leitung der neuen Ausschussvorsitzenden Marlies Arntz-Klopf (FORUM) statt. Unter TOP 1 „Einwohnerfragen“ erkundigte sich der Vorsitzende der Schulpflegschaft der Josef-Lörks-Grundschule nach dem Sachstand bzgl. des angeblich geplanten Umzugs der Grundschule in das ehemalige Hauptschulgebäude. Er erläuterte den sehr schlechten baulichen Zustand der Grundschule und regte an, bei den Planungen für den Umzug einen auf dem Gebiet „Schulplanung“ erfahrenen Experten zu beteiligen. Herr Stadtoberbaurat Sundermann gab in TOP 2 einen Sachstandsbericht zum Thema „Schulentwicklungsplanung“. Er erläuterte zunächst die Anmeldezahlen für die drei städtischen Grundschulen. Insgesamt wurden 120 Kinder angemeldet, davon 22 in Appeldorn, 35 in Wissel und 63 in Kalkar. Der Kreis Kleve prognostiziert für Kalkar, auch bedingt durch den Zuzug von Flüchtlingsfamilien, steigende Schülerzahlen für die nächsten fünf Jahre. Die Zahl der Grundschüler soll bis auf 138 im Jahr 2020 ansteigen, danach wird wieder mit ca. 120 Grundschulkindern pro Jahrgang gerechnet. Anschließend berichtete Herr Sundermann über die Planungen für einen Umzug der Grundschule in das Gebäude der ehemaligen Hauptschule. Die [mehr…]
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Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen am 14. 12. 2015

Erwartungsgemäß holprig war der Verlauf der 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen am Montag, den 14. Dezember. Nach der Sitzungseröffnung durch den Ausschussvorsitzenden, Paul van Laak (FORUM), und der Verpflichtung der sachkundigen Bürgerin Frau Dr. Caroline Breidenbach, erfolgte eine persönliche Vorstellung der Ausschussmitglieder. Schon hier stellte sich heraus, dass das ein oder andere Ausschussmitglied mit einer gewissen Skepsis an die „Sache“ herangeht. Auch während der Sitzung wurde deutlich, wie unterschiedlich die Auffassungen über die Aufgaben und die Arbeitsweise des Ausschusses sind. Frau Dr. Breidenbach stellte in groben Zügen den Sinn und Zweck eines Ausschusses für Bürgerbeteiligung vor und verwies auf bereits etablierte und von den Bürgern angenommene Bürgerausschüsse in Nachbarkommunen. Da war bereits in den Reihen der CDU eine gewisse Unruhe vernehmbar, die sich darin äußerte, dass der von Frau Dr. Breidenbach vorgetragene Sachverhalt erst in der Fraktion besprochen werden müsste. „Pikant“ war jedoch der Umstand, dass die CDU im Vorfeld jeglicher gemeinsamen Vorbereitung auf diese erste Ausschusssitzung fern geblieben war. Paul van Laak hatte zu einer lockeren Vorbereitungsrunde eingeladen und die CDU [mehr…]
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. 12. 2015

Die 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fand am 10. Dezember unter Leitung der Ausschussvorsitzenden Dr. Britta Schulz (Bürgermeisterin der Stadt Kalkar) statt. Die Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten 2 bis 7 wurden ohne weitere Diskussionen einstimmig gefasst. TOP 2 befasste sich mit der Verlängerung der Ladungsfrist zu den Rats- und Ausschusssitzungen, die Einladungen sollen den Ratsmitgliedern jetzt mindestens 10 volle Tage vor dem Sitzungstag zugehen. In den TOP 3 bis 6 wurden formelle Satzungsänderungen u.a. in den Bereichen Abfallentsorgung und Abwasserbeseitigung beschlossen, die zum Teil mit einer Senkung der entsprechenden Gebühren verbunden sind. Unter TOP 7 wurde eine Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe in der Stadt Kalkar beschlossen. Für das kommende Jahr werden die Gebühren für die Grabbereitung sowie die Friedhofs- und Leichenhallengebühren gesenkt. Die Grabstellengebühren bleiben unverändert. Der Antrag der Fraktion FORUM Kalkar mit Bezug auf eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden zum Zweck der Kostenersparnis, u.a. im Bereich der städtischen Bauhöfe, wurde in TOP 8 behandelt. Nach lebhafter Diskussion – Tenor von Seiten der CDU „Das klappt doch nicht; das haben wir [mehr…]
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Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 15. 12. 2015

Die 10. Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Dienstag, den 15. Dezember, befasste sich nach der leider nicht genutzten Chance von „Einwohnerfragen“ im 2. Tagesordnungspunkt mit der erstmaligen Herstellung der Straße „Köstersdick“ in Wissel. Die Maßnahme betrifft den Straßenverlauf von der Dorfstraße gegenüber dem Imbiss, den Kösterdick hoch, im weiteren Verlauf links ab und wieder zurück auf die Dorfstraße. Der schmale Durchgang zur und der Weg um die Basilika sind nicht betroffen. Die Ausbaukosten werden auf 20 € pro m² Grundstücksfläche geschätzt. Die Ausschreibung wird zusammen mit den Arbeiten am Fackelkampsweg erfolgen, um mit dem größeren Auftragsumfang ein günstigeres Angebot zu erhalten. Die Anwohner werden voraussichtlich Anfang Februar zur Öffentlichkeitsbeteiligung eingeladen.   Im Tagesordnungspunkt 3 wurde die erneute Stellungnahme der Stadt Kalkar zum 2. Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW besprochen. „Bauchweh“ bereitet weiterhin der geplante Polder in Bylerward. Die Verwaltung mühte sich redlich darzustellen, dass bereits die Flutmulde und Deichrückverlegungen einen erheblichen Beitrag zum Hochwasserschutz beitragen. Zudem wäre mit einem großflächigen Vorlandabtrag ein signifikanter Einfluss auf die Mittelwasserlage zu erzielen. Die [mehr…]
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Das Desaster von Kalkar

NRZ vom 19.12.2015: Die Finanzlage hat sich stark zugespitzt. Bürgermeisterin Britta Schulz sieht sich gezwungen, einen rigiden Sparkurs zu fahren. Grundschule Appeldorn in Gefahr
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Erste Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen am 14.12.2015

Die erste Sitzung des neuen Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen findet am kommenden Montag,den 14. Dezember, um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses in Kalkar statt. Unter anderem werden Aufgabenstellung und Arbeitsweise des Ausschusses vorgestellt. Die Einrichtung dieses Ausschusses war vom FORUM Kalkar vorgeschlagen und abschließend einstimmig beschlossen worden. Er bietet den Bürgerinnen und Bürgern neuartige Möglichkeiten der direkten Kommunikation mit ihren gewählten Vertretern. Ideen, konstruktive Kritik und Verbesserungsvorschläge seitens der Einwohner sind die Basis für die zukünftige Arbeit dieses Ausschusses! FORUM Kalkar  
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Wat is en Dampfmaschin?

NRZ vom 12.12.2015: Die Mitglieder des Forums wünschen sich eine verständliche Auslegung des Kalkarer Etatentwurfs, damit auch Oma Kasulke weiß, wie es um die Finanzen steht