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„Wir sind pleite!“

NRZ vom 29.1.2016: „Kalkar ist am Ende.“ Dirk Altenburg mag nicht lange herumreden. Das Mitglied des Forums legte am Donnerstagabend im Haupt- und Finanzausschuss die katastrophale Haushaltslage der Stadt schonungslos offen: „Wir stehen mit dem Hintern zur Wand und können gar nichts mehr gestalten.“ Und weil das so ist, möchte das Forum für die Sanierung der städtischen Finanzen jetzt massiv die Grundsteuer B erhöhen – um 35,5 Prozent.
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Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 26.01.2016

Auf der Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Dienstag, den 26. Januar, lag der Schwerpunkt der Beratung auf dem Tagesordnungspunkt 2: 57. Änderung des Flächennutzungsplanes – Planungsrechtliche Steuerung von Windenergieanlagen (WEA). Die Stadt Kalkar hatte ihren Antrag zurückgezogen, da die Bezirksregierung Düsseldorf auf verschiedene Punkte aufmerksam gemacht hatte, die einer Genehmigung entgegen gestanden hätten. Diese wurden nun redaktionell nachgebessert. Herr Ahn vom beauftragten Planungsbüro WoltersPartner stellte die Änderungen in einer Power Point Präsentation vor. Die vom FORUM vorab eingereicht Fragenliste wurde von Herrn Ahn beantwortet. Da die Ratsmitglieder verpflichtet sind, die Stadt vor Schaden zu bewahren, ließ sich das FORUM nochmals ausdrücklich bestätigen, dass das Verfahren rechtlich einwandfrei und damit gerichtsfest ist. Im Rahmen der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes wurden damit die Flächen ermittelt, auf denen in Zukunft die Errichtung von Windenergieanlagen möglich ist. Herr Ahn stellte weiter fest, dass bereits errichtete WEA, die außerhalb der neuen Konzentrationszonen liegen, Bestandsschutz haben und nicht abgebaut werden müssen. Die von der Verwaltung vorbereitete Beschlussvorlage wurde in einer vom FORUM beantragten geänderten Version mit einer Enthaltung [mehr…]
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„Creativ Werkstatt“ sucht ehrenamtliche Unterstützung

Wer hat Interesse daran, sich in unserer „Creativ Werkstatt“ ehrenamtlich zu engagieren? Wir möchten gemeinsam mit unseren ausländischen Gästen creativ sein – malen, stricken, nähen, basteln, spielen und vieles mehr und uns dabei besser kennenlernen. Unser 1. Info-Treffen findet am 26. Januar um 16 Uhr in unserem Büro in der Monrestrasse 37 statt. Wir hoffen auf eine rege Beteiligung! Ihr FORUM Kalkar
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„Rechnen“ und „Böses“ planen?!

Man hört ja gar nichts mehr von denen! Der Jahreswechsel liegt nun schon gut zwei Wochen zurück und der ein oder andere Bürger wird sich fragen, was das FORUM zurzeit eigentlich so macht und womit es sich beschäftigt. „Rechnen“ und „Böses“ planen ist die Antwort! In der letzten Ratssitzung hat der Kämmerer den Haushaltsentwurf für die Jahre 2016 und 2017 vorgestellt und in seiner Rede Einsparungen angemahnt. Das wird der Kämmerer so in den letzten Jahren mit immer gleichem Inhalt vorgetragen haben, denn die Finanzen sind nicht erst seit dem Antritt vom FORUM desolat, sondern schon seit vielen Jahren. Aus der Rede des Kämmerers anlässlich der Einbringung des Haushaltes 2016/2017 am 17.12.2015: Die Haushaltssituation hat sich seither eher noch verschlechtert als verbessert. In der Rückschau werden sich Rat und Verwaltung fragen lassen müssen, mit welcher Konsequenz bisher an der Konsolidierung der städtischen Finanzen gearbeitet wurde. Ich glaube, bis heute fällt die Bilanz eher dürftig aus. Doch möchte ich mich hier nicht über Gebühr an rückwärtsgerichteten Vorwurfsszenarien beteiligen. Davon haben wir hier in dieser Runde nach [mehr…]