Allgemein

Stadt prüft Chancen für Bürgerbus

RP Online vom 25.11.2016: In der Stadt Kalkar wird (erneut) über die Einführung eines Bürgerbus-Systems nachgedacht. Auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung soll eine Empfehlung zu einem Grundsatzbeschluss kommen. Das hat der Ausschuss für Bürgerbeteiligung auf Antrag des Forums beschlossen. Voraussetzung für eine Umsetzung des Plans ist die Gründung eines Vereins, dem genügend ehrenamtliche Fahrer beitreten müssen. Dass dies gelingen könnte, hält Theodor Reumer (CDU) für unwahrscheinlich, denn mit diesem Vorsatz sei man in Kalkar schon vor Jahren gescheitert. Allerdings hat sich laut Verwaltung an den Rahmenbedingungen etwas geändert, was auch die Vertreterin der NIAG in der Sitzung bestätigte.
Allgemein

Entwicklung eines Baugebietes in Altkalkar

Das musste etwas Gewichtiges sein denn so etwas gibt es auch nicht alle Tage. Am Mittwoch, dem 17. November, tagten zwei Ausschüsse gemeinsam in einer Sondersitzung zur Bebauungsplanung an der Birkenallee in Altkalkar. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung sowie der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss berieten über die zukünftige Bebauung der beiden großen Freiflächen rechts und links der Birkenallee. Auf der einen stand früher die Volksschule bzw. anschließend die Sozialgebäude der amerikanischen Soldaten, die andere Seite wurde durch den Abriss von zwei dreigeschossigen Wohnblocks zur Freifläche. Ca. 14.500 m² Nettobauland sollen nun einer städtebaulichen Nutzung zugeführt werden. Das Fachbüro „pp a/s pesch partner architekten stadtplaner GmbH“ aus Dortmund hatte ein Strukturkonzept erarbeitet, das den Ausschüssen zur Beratung mit der Tageordnung übermittelt wurde. Die drei von Herrn Schönweitz vorgestellten Bebauungsvarianten trafen allerdings nicht den „Geschmack“ der Ausschussmitglieder. Aber das war kein Stein des Anstoßes, denn es sollten schließlich zum jetzigen Zeitpunkt keine Bebauungsdetails final beschlossen werden, sondern Eckpunkte für eine Grobplanung zur Auslobung eines Investorenauswahlverfahrens festgelegt werden. Alle Ausschussmitglieder waren sich einig, dass keine „nullachtfünfzehn“-Bebauung [mehr…]
im Fokus

„Mehr Opposition wagen“ – na klar, aber bitte konstruktiv!

Wir vom FORUM Kalkar sind ja schon einigen Kummer gewohnt, aber dass wir uns jetzt gezwungen sehen, einer etablierten Partei, nämlich der CDU, Nachhilfe in Politikwissenschaften geben zu müssen, das macht uns schon ein wenig Sorge. Anders ist der Beitrag „Sehen uns auf einem guten Weg – Mehr Opposition wagen“ nicht zu verstehen. Warum, so fragen wir uns, kommt diese Erkenntnis so spät, sitzt die CDU doch schon seit mehr als 2 Jahren als zweitstärkste Ratsfraktion (FORUM: 11, CDU: 10, SPD: 5, Grüne: 3, FBK:2, FDP: 1) in der Opposition und hat bis heute nicht viel zu einer gemeinsamen Ratsarbeit beigetragen. Still ruhte der See. Sollte sich das nun endlich ändern, wir würden uns darüber freuen! Aber der Reihe nach: Das FORUM ist keine „(Schulz)-Partei“, sondern eine unabhängige Wählergemeinschaft. Dr. Britta Schulz hat das FORUM mitgegründet, ihr allerdings diesen Stempel aufdrücken zu wollen, ist schlichtweg nicht richtig. Es gibt eine ganze Reihe engagierter FORUM-Mitglieder, die sich für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger der Stadt einsetzen und politisch aktiv sind. Es mag der CDU fremd [mehr…]
Allgemein

Wappenstreit und Ritterspiele

Wie auf der Schulbank musste sich das eine oder andere Mitglied des Ausschusses für Kultur und Tourismus vorgekommen sein, als Hans-Wilfried Görden (CDU) über „sein“ Wappen für Hönnepel referierte. Eigentlich wollte dieser erst gar nicht loslegen, da er für die CDU zuvor die Streichung dieses Tagesordnungspunktes beantragt hatte. Am 24. Juni hatte Norbert van de Sand, Vorsitzender der Vereinsrunde Hönnepel, einen Antrag auf Rücknahme des Beschlusses vom 10. Mai, wonach zukünftig das von Herrn Görden vorgeschlagene Wappen offiziell verwendet werden sollte, gestellt. In der Angelegenheit sind sich deutlich vernehmbar im Dorf nicht alle „grün“, so wollen die Mitglieder der Vereinsrunde Hönnepel das seit 50 Jahren verwendete „alte“ Wappen zu Ehren des Ritters Elbert auf jeden Fall behalten. Die Ausschussmitglieder wollten sich mit 7 gegen 3 Stimmen selbst ein Bild über die Sachlage und den historischen Hintergrund machen und so folgte die schwer verdauliche, geschichtsträchtige Kost. Und diese lag allen Anwesenden so schwer im Magen, dass keiner mehr zuhören mochte. Lutz Kühnen (FORUM) verwies auf eine Klärung unter den „Kontrahenten“ und Birgit Mosler (parteilos, Mitglied der [mehr…]
Allgemein

Ein gutes, spannendes Jahr für Schulz

Aus der Rheinischen Post online vom 9.11.2016: Auch Kalkars neue Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz ist in diesen Tagen ein Jahr Chefin im Rathaus. Ihr Fokus hat sich zwangsläufig vom Forum auf die gesamte Bürgerschaft verschoben. Haushalt bereitet Probleme, Sparen genügt nicht. Von Anja Settnik Das erste Jahr war nicht einfach, aber spannend, lehrreich und unterm Strich besser als erwartet, sagt Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz. Nicht zuletzt die Unterstützung der leitenden Mitarbeiter habe ihr geholfen, Fuß zu fassen. “Das Fachwissen, das die Kollegen haben, kann ich nicht in kurzer Zeit aufholen. Dafür sind lange Ausbildungen oder Studien nötig. Wir arbeiten gemeinsam daran, dass jeder Mitarbeite
Allgemein

Bericht über die Ratssitzung vom 3.11.2016

Sehr überschaubar war die Tagesordnung zur 27. Sitzung des Rates der Stadt am Donnerstag, dem 3. November, im großen Sitzungssaal des Rathauses in Kalkar. Die Tagesordnungspunkte zur Namensänderung von Grieth in „Grieth am Rhein“, zur Änderung des Bebauungsplanes am Schwanenhorst und zum Antrag der SPD bzgl. des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“ wurden erwartungsgemäß, den Empfehlungen der Fachausschüsse folgend, einstimmig beschlossen. Eine Einwohnerfrage zu Mängeln in den Niederschriften, die u. a. bereits in einer vergangenen Sitzung gestellt worden war, wurde mit der Übergabe einer schriftlichen Ausarbeitung der Verwaltung beantwortet. In den Mitteilungen gab der Kämmerer bekannt, dass die Nachtragshaushaltssatzung vom Kreis Kleve genehmigt wurde. Der Kreis wies wie erwartet auf die prekäre Haushaltslage hin und mahnte zu gegensteuernden Maßnahmen – auch wenn die dazu zu treffenden  Entscheidungen bekanntermaßen unpopulär sind. Für die Mitarbeiter der Verwaltung ist der Versicherungsschutz erweitert worden. Im Fall der Fälle bietet nun eine Rechtsschutzversicherung Sicherheit. Auch die Rats- und Ausschussmitglieder können auf den Rechtsbeistand zurückgreifen, falls der Sachverhalt aus der ehrenamtlichen Tätigkeit herrührt. In den Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung war [mehr…]
Allgemein

Neue Sammelcontainer aufgestellt

Der Fraktionsvorsitzende des FORUM Kalkar, Lutz Kühnen (hinten) und sein 1. Stellvertreter, Dirk Altenburg (vorne), freuen sich, Vollzug melden zu können und die ersten Säcke mit Kleidung und Schuhen in einen der neu aufgestellten Sammelcontainer einwerfen zu können. Am 5. Mai 2015 wurde der entsprechende Ratsantrag zur Prüfung auf Aufstellung von Sammelcontainern für Kleidung und Schuhe vom FORUM gestellt – nun sind diese aufgrund ihrer auffälligen orangefarbenen Lackierung unübersehbaren Container im Stadtgebiet verteilt aufgestellt worden. Der Pachtzins für die Aufstellung der Sammelbehältnisse auf städtischem Grund und Boden sichert einen Teil der freiwilligen Aufwendungen der Stadt Kalkar für die Jugendarbeit. Die Bürger können zukünftig also entscheiden, ob sie ihre Altkleider und Schuhe zugunsten der Kalkarer Jugend in die orangefarbenen Container werfen, in einen für caritative Zwecke oder doch in einen mit rein kommerzieller Ausrichtung. Sogenannte „wilde Container“ werden demnächst aus dem Stadtgebiet entfernt.
Allgemein

Forum freut sich über die neuen Sammelcontainer

Kurier am Sonntag vom 1.11.2016: Der Fraktionsvorsitzende des Forum Kalkar, Lutz Kühnen (hinten) und sein Stellvertreter Dirk Altenburg (vorne) haben die ersten Säcke mit Kleidung und Schuhen in einen der neu aufgestellten Sammelcontainer eingeworfen. Am 5. Mai 2015 wurde der entsprechende Ratsantrag zur Prüfung auf Aufstellung von Sammelcontainern für Kleidung und Schuhe vom Forum gestellt – nun sind diese aufgrund ihrer auffälligen orangefarbenen Lackierung unübersehbaren Container im Stadtgebiet verteilt aufgestellt worden.
Allgemein

Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27. Oktober 2016

Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz war ihre Verstimmung über den Antrag der SPD deutlich anzumerken: Die SPD-Fraktion hatte einen Antrag zur Beteiligung der Stadt Kalkar am Programm des Landes NRW „Gute Schule 2020“ gestellt, obwohl die Verwaltung bereits in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport am 23. August die Frage des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Walter Schwaya, ob das Programm bekannt sei, bejaht hatte. Die Verwaltung würde zu einem späteren Zeitpunkt – sobald weitere Details bekannt seien – berichten, hieß es damals. Das Investitionsprogramm sieht eine Förderung für die Stadt Kalkar in Höhe von 290.017 € pro Jahr von 2017 bis 2020 für Instandhaltungsmaßnahmen an den Schulen vor. Beratungsbedarf war nicht vorhanden und selbstverständlich wurde dieser streng genommen nicht notwendige Antrag einstimmig beschlossen. Zuvor wurde ebenfalls einstimmig die Satzung zur 8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kalkar beschlossen, damit die Namensänderung des Stadtteils Grieth in „Grieth am Rhein“ verwaltungstechnisch vollzogen werden kann. In den Mitteilungen teilte die Verwaltung mit, dass bis zum 1. November die neuen Sammelcontainer für Kleidung und Schuhe im Stadtgebiet aufgestellt [mehr…]
Allgemein

Bericht über die Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses vom 25.10.2016

18 ist die Zahl des Tages, denn so viele Bushaltestellen werden im Kalkarer Stadtgebiet behindertengerecht umgebaut und zwar in den Siedlungsschwerpunkten Altkalkar, Appeldorn, Wissel, Hönnepel und Niedermörmter. Die Gesamtkosten für den Ausbau betragen gemäß einer Schätzung der Verwaltung ca. 220.000 €, davon werden 196.000 € (ca. 90 %) vom Land NRW übernommen. Eine Menge „Holz“ für die klamme Stadtkasse, aber mit Hinblick auf die Mobilität und die demographische Entwicklung muss diesem Umstand Rechnung getragen werden. Im Doppelhaushalt 2016/2017 sind 243.000 € für die Umbauten berücksichtigt. Einstimmig stimmten die Mitglieder des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses zu, diese Maßnahme auszuschreiben. Zuvor wurde im Tagesordnungspunkt 2 die Ausbauplanung der Rosenstraße in Niedermörmter beraten. Dipl. Ing. Thomas Wagener von der Ingenieurgesellschaft mbH Kottowski stellte zwei Ausbauvarianten vor. Asphaltdecke oder Pflasterung, Begrünung oder nicht, das wird in der Bürgerversammlung, zu der die Anwohner eingeladen werden, entschieden. Der Ausbau ist wegen der zu erwartenden Kosten von grob geschätzten 18 € pro m² Grundstücksfläche unter den Anwohnern sicherlich nicht unumstritten, aber die Verkehrssicherungspflicht macht diese Maßnahme dringend notwendig. Und günstiger wird [mehr…]