Allgemein

Ihre Meinung ist gefragt! Öffentlichkeitsbeteiligung zum Integrierten Handlungskonzeptes (IHK)

Die sehr übersichtliche Tagesordnung im öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, dem 18. Mai 2017, beinhaltete u. a. die Änderung der Kalkarer Plakatverordnung. Danach sind jetzt auch Hohlkammerplakate zugelassen. Dr. Britta Schulz verkündete den „Kracher“ im TOP 3 „Mitteilungen“. Wie bereits in der letzten Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses angekündigt, teilte sie den Termin zur ersten Bürgerversammlung im Rahmen des „Integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt von Kalkar (IHK)“ mit. Ziel des Konzeptes ist die „Umgestaltung“ des historischen Stadtkerns durch eine geänderte Verkehrsführung und diverse Um- und Ausbaumaßnahmen, a. u. zur Verbesserung der Barrierefreiheit. Neugierig geworden? Am Mittwoch, dem 21. Juni, sind die Kalkarer Bürgerinnen und Bürger zur ersten öffentlichen Präsentation des IHK im großen Sitzungssaal des Rathauses herzlich eingeladen! Dr. Britta Schulz bat darum, kräftig die Werbetrommel zu rühren, damit möglichst viele Kalkarer die Möglichkeit nutzen, ihre Ideen und Meinungen einzubringen. Das IHK ist ein Projekt, dessen Maßnahmen zu 60 % mit Fördergeldern des Landes NRW unterstützt werden. Der Antrag auf diese Förderung muss bis Anfang Dezember 2017 mit [mehr…]
Presse

In Kalkar gibt es einen Bürgerbus-Verein

NZR vom 23.5.2017: Die Verbindungen zwischen den Dörfern und der Innenstadt sollen deutlich verbessert werden. Fahrer werden gesucht In Kalkar kann das Projekt „Bürgerbus“ endlich in Angriff genommen werden. In der vergangenen Woche hatte die Stadt gemeinsam mit dem Initiativteam „Bürgerbus für Kalkar“ zu einer Informationsveranstaltung geladen. 40 interessierte Bürger kamen und gründeten den Verein „Bürgerbus Kalkar“. Regelmäßige Verbindungen gewährleisten Durch den Bürgerbus sollen regelmäßige Verbindungen zwischen den Stadtteilen und der Innenstadt gewährleistet und ausgebaut werden. Denn bis ins hohe Alter mobil zu sein, ist für viele Bürger ein wichtiger Bestandteil der Lebensqualität.
Allgemein

“Schnelle Nummer” BPVU – Ausschuss am 12.5.2017

Das war eine „schnelle Nummer“, die Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Donnerstag, dem 12. Mai. Ob es daran lag, dass die Sitzung wegen der Abwesenheit des Vorsitzenden Carsten Nass (CDU) von seinem Stellvertreter Winfried van den Boom (SPD) geleitet wurde? Wohl kaum, die Tagesordnungspunkte ließen von vornherein wenig zeitaufwändigen Beratungsbedarf vermuten. Am Anfang und am Ende der Sitzung wurden keine Einwohnerfragen gestellt. Der TOP 2 zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 077 (Bahnhofstraße West, II. Abschnitt) wurde einstimmig beschlossen. Die Stadt Xanten hatte Bedenken wegen möglicher negativer Auswirkungen u. a. auf den „Netto“-Markt in Marienbaum durch die Vergrößerung des „Netto“-Marktes in Kalkar geäußert. Die Stadt Kalkar hat den Einwand der Stadt Xanten zurückgewiesen. Danach ist durch die geringfügige Markterweiterung um 200 qm keine signifikante Verlagerung der Kaufkraft von Xanten bzw. Marienbaum nach Kalkar zu erwarten. In TOP 3 wurde die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 089 (Windenergieanlagen Neulouisendorf / Teilbereich 1) bei einer Enthaltung beschlossen. Herr Frank Hohl hatte als unmittelbar Betroffener seine Einwände öffentlich gemacht, die jedoch keine rechtlichen Auswirkungen auf das Verfahren [mehr…]
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Mehr Bürgerbeteiligung für Kalkar – kein Bedarf?!

Wo sind die Bürger? Sind die Erwartungen zu hoch? Oder wurde bisher noch nicht der richtige „Nerv“ getroffen? Die Premiere der Einwohnersprechstunde vor der 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen am Dienstag, dem 9. Mai, war mehr oder weniger ernüchternd. Erstmalig bot sich den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Kalkar die Gelegenheit, eine halbe Stunde vor der offiziellen Sitzungseröffnung mit den Ausschussmitgliedern über Themen ihrer Wahl zu diskutieren. Das Angebot zur Durchführung einer Einwohnersprechstunde wurde auf der letzten Ausschusssitzung zur Probe und zunächst auf drei Sitzungen befristet beschlossen. Leider fanden nur sieben Bürger den Weg in den großen Sitzungssaal. Ein Bürger stellte die Frage zur Diskussion, ob aus dem Ausschuss heraus Konzepte zur Bürgerbeteiligung für das Gemeinwesen entwickelt werden können. Als Beispiel nannte er die seiner Meinung nach dringend notwendige Ausweiterung des Betreuungsangebotes für Senioren und Flüchtlinge. Dr. Caroline Breidenbach (Sachkundige Bürgerin / parteilos) bemühte sich während der Ausschusssitzung in TOP 4 „Bürgerbeteiligung in der Stadt Kalkar“ den Bogen zu schlagen, wie die Verwaltung tätig werden könnte, um für mehr Bürgerbeteiligung zu werben. [mehr…]
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Neue Regeln für den Verkauf des Wisseler Sees

NRZ vom 13. Mai 2017: Für den Verkauf des Ferien- und Campingplatzes Wisseler See hat Stadt Kalkar jetzt die Rahmenbedingungen geändert. Vor einigen Wochen war europaweit ein Teilnahmewettbewerb gestartet. Darin sollten zwei Flächen separat erworben werden könnten: das sogenannte Hotelgrundstück am See in der Nähe der Reithalle und ein Grundstück für Ferien- und Wochenendhausbebauung. Von dieser Absicht rückt die Stadt jetzt ab. „Im Verlauf des Teilnahmewettbewerbs haben wir Rückmeldungen aus dem Markt erhalten,“ wonach die Aufteilung den Wettbewerb einschränke“, erfuhr Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz. „Potenzielle Erwerber sehen das Risiko, dass in der Nachbarschaft eine Konkurrenzsituation entstehen könnte, deren Folgen nicht abzuschätzen sind“, erläutert sie. Die Stadt hat das laufende Verfahren darum gestoppt, zumal sich bisher kein Bieter nur für ein einzelnes Los beworben hat. Ein neues Teilnahmeverfahren wurde eröffnet. Letztlich zielt das Vorgehen darauf ab, die Position des künftigen Erwerbers der Freizeitanlage zu stärken. „Wir erwarten, dass der Erwerber konkrete Vorschläge für die Entwicklung und den langjährigen weiteren Betrieb des Campingplatzes erarbeitet und nachhaltig investiert. Dann soll er im Gegenzug auch ein höheres Maß an [mehr…]
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Bürger sollen mitreden dürfen

NRZ vom 13. Mai 2017: Spruchreif ist das Integrierte Handlungskonzept für die Innenstadt von Kalkar zwar noch nicht, so dass der Bau- und Planungsausschuss am Donnerstag bereits konkrete Beschlüsse hätte fassen können. Doch nannte Baudezernent Frank Sundermann bereits einige Eckpunkte, die darin eine Rolle spielen werden. Gemeinsam haben eine Lenkungsgruppe und das Planungsbüro Junker und Kruse in Dortmund ein Konzept erarbeitet, das sich mit baulichen Verbesserungsmöglichkeiten im Stadtkern beschäftigt. Dabei geht es unter anderem um eine bessere Verkehrsführung in der Altkalkarer Straße, den barrierefreien oder zumindest barrierearmen Umbau des historischen Marktplatzes, der mit seinem Kopfsteinpflaster für gehbehinderte Menschen sicherlich Hindernisse birgt, oder um die Gestaltung des öffentlichen Grüns. Mit dem fertigen Konzept kann die Stadt sich später an die Bezirksregierung wenden, die einzelne Maßnahmen je nach Umsetzbarkeit mit rund 60 Prozent fördert – eine gute Gelegenheit für die Kommunen, bauliche Modernisierungen in Angriff zu nehmen, die sonst schwer finanzierbar wären. „Wir sind da spät dran. Viele Kommunen haben schon ein Integriertes Handlungskonzept aufgestellt“, sagt Sundermann, doch sei Kalkar immer noch gut im Zeitplan. Bis zum [mehr…]