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Interkommunale Zusammenarbeit für die Bereiche IT und Finanzbuchhaltung

Der TOP 3 der Tagesordnung zur 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Kalkar am Donnerstag, den 20. September lautete: Konkretisierung bzw. Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit für den Bereich IT und für den Bereich Finanzbuchhaltung. Darauf haben die Kommunalpolitiker in Kalkar lange warten müssen, denn der Vorgang basiert auf einem von „der alten Regierung“ der Stadt Kalkar bei der Firma Allevo Kommunalberatung in Auftrag gegebenen Gutachten, das wiederum bereits im Jahr 2013 vorlag. Das FORUM hat unmittelbar nach Kenntnisnahme des „Allevo Gutachtens“ die zwingend notwendige Bearbeitung von dessen Ergebnissen eingefordert. Und im Zeitraum von Oktober 2016 bis Mai 2018 haben die Stadt Kalkar, die Gemeinden Bedburg-Hau (während des Projektverlaufs leider ausgestiegen!), Uedem und Weeze ein ebenfalls von der Allevo Kommunalberatung begleitetes Projekt zur Konkretisierung bzw. Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit für die Bereiche IT und Finanzbuchhaltung durchgeführt. So besteht für alle drei Kommunen in den beiden Bereichen ein Einsparpotential in einem hohen fünfstelligen Betrag. Das fanden alle Ausschussmitglieder gut und somit wurde auch einstimmig den Beschlussvorschlägen zugestimmt, diesbezügliche „Vereinbarungen herbeizuführen“. Der Bau- und Betriebshof bedarf [mehr…]
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Mit Hitachi ist Gründerzentrum „voll“

Rheinische Post vom 18.09.2018: Die Hitachi High-Tech Analytical Science GmbH hat ihre Geschäftsleitung, den Vertrieb und das Marketing von Uedem in das Gründerzentrum Kalkar-Kehrum verlagert. Das Unternehmen hat große Pläne. Lange Zeit war das Gründerzentrum im Industriegebiet Kehrum, im Jahr 1996 mit Mitteln aus dem Programm „Kalkar 2000“ errichtet worden, für die Stadt Kalkar eher ein Problem. Ein Großteil des Gebäudes stand leer, die Vermarktung funktionierte nicht. Doch auf einmal läuft‘s im Gewerbe- und Gründerzentrum Kalkar (GGK). Das bringen Bürgermeisterin Britta Schulz und Wirtschaftsförderer Bruno Ketteler nicht zuletzt mit dem neu eingestellten Manager Christian van Aarßen in Verbindung. Er begleitet professionell Unternehmensgründungen und stellt ihnen die benötigte Infrastruktur zur Verfügung. Samt Bistro, das seine Lebensgefährtin betreibt. Für Vito Angona ist das Angebot des GGK geradezu maßgeschneidert. In Uedem fehlt dem Geschäftsführer der Platz für sein expandierendes Unternehmen, in Kehrum hat er ihn gefunden. Seit einigen Tagen prangt deshalb unter dem Schriftzug des Gründerzentrums auch „Hitachi High Tech“.
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Zusammenfassung der Sitzung des BPVU-Ausschusses vom 13.09.2018

Ein „gut aufgelegter Bauausschuss“ traf sich beratungsfreudig nach der Sommerpause zur 26. Sitzung am Donnerstag, den 13. September im historischen Ratssaal. Der TOP zum Investorenwettbewerb Baugebiet „An der alten Schule – Birkenallee“ in Kalkar-Altkalkar stellte sich erwartungsgemäß als Hauptberatungsthema  dar. Bevor das Projekt durch das Architekturbüro Ader und Kleemann GBR vorgestellt wurde, beschlossen die Mitglieder des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses u. a. die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 039 – Graben- und Wallzone. Das LVR-Amt für Denkmalschutz äußerte seine Bedenken, da der Einstieg in eine allgemeine Bebauung in der geschützten Zone „befürchtet“ wird. Die Beschlussfassung schließt jedoch eine weitere Bebauung aus. Zum Bebauungsplan Nr. 016 Appeldorn Dorf liegt ein Antrag  auf die 7. Änderung vor. An der Ecke Grenzacker / Eselsweg möchte der Antragsteller / die Antragstellerin ein zweigeschossiges Wohnhaus errichten. Erlaubt ist bislang ausschließlich eine eingeschossige Bauweise. Carsten Nass (CDU) hat als „Appeldorner Jung“ keine Bedenken gegen das Projekt. Dirk Altenburg (FORUM) hingegen sieht sehr wohl mögliche Beeinträchtigungen durch die Staffelgeschossbauweise mit „umlaufender Terrasse“. Hier müssen die unmittelbar betroffenen Anwohner auf die Möglichkeit der [mehr…]
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Nachtigall, ick hör dir trapsen

Dieses Zitat fällt einem sofort ein, liest man den Antrag der CDU auf der Tagesordnung für die nächste Ratssitzung am 27.09.2018. Worum geht es? Die CDU – Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung bei zukünftigen Fraktionsanträgen bereits im Vorfeld der Beratungen eine schriftliche Stellungnahme erstellt. Diese soll dann, zusammen mit den Einladungen zu den Rats- und Ausschusssitzungen an die Ratsmitglieder sowie die Sachkundigen Bürger verschickt werden. Als Begründung wird angegeben: „…Damit bei der Entscheidung die Ratsmitglieder bzw. sachkundigen Bürger auch die Konsequenzen in der Verwaltung aus dem Fraktionsantrag einschätzen können, soll zukünftig…“. Möchte man mit diesem Vorgehen schon im Vorfeld die Diskussionen im Rat und in den Ausschüssen eingrenzen und die gewählten Vertreter der Bürgerinnen und Bürger bei ihrer Meinungsbildung beeinflussen? Oder möchte man die Anträge, die ja hauptsächlich von den beiden Wählergemeinschaften im Rat der Stadt (FBK – Freie Bürger für Kalkar e. V., FORUM Kalkar e. V.) gestellt werden, zukünftig so unterlaufen? Es gibt unserer Meinung nach absolut keine Notwendigkeit, die bisherige Praxis der Meinungsfindung dahingehend zu ändern. Die Auseinandersetzung mit dem Inhalt von [mehr…]
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Das dritte Drittel…

…der Legislaturperiode Ihres Stadtrats. Aus meiner Sicht erneut ein Anlass für einen Rückblick auf bereits Umgesetztes und einen Ausblick auf die noch anstehenden Aufgaben. Ich lade Sie herzlich ein, Ihre zahlreichen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung zu nutzen! So sind zum Beispiel grundsätzlich alle Ausschuss- und Ratssitzungen öffentlich – und Fragen darf dort jeder Bürger stellen! Wem das nicht liegt, kann mir gerne seine Wünsche, Anregungen und konstruktive Kritik im persönlichen Gespräch schildern. Ich kümmere mich darum. Versprochen!
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Wiederwahl des Fraktionsvorstandes

Auf der Fraktionsversammlung am 3. September ist der Fraktionsvorstand der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar in einer turnusmäßigen Wahl für weitere 2 Jahre einstimmig wiedergewählt worden. Lutz Kühnen (Fraktionsvorsitzender), Dirk Altenburg (1. Stellvertreter) und Marlies Arntz-Klopf (2. Stellvertreterin) werden die Fraktion FORUM Kalkar nun auch durch das letzte Drittel der ersten Legislaturperiode des FORUM Kalkar und damit bis zur Kommunalwahl im Herbst 2020 führen. In den vergangenen 4 Jahren hat die Ratsfraktion des FORUM Kalkar 37 Anträge eingebracht (www.forum-kalkar.de). Nicht alle sind auf Gegenliebe und Unterstützung durch die politischen Mitstreiter gestoßen. So wurde z. B. der Antrag auf die Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes durch den Rat der Stadt Kalkar abgelehnt. Demgegenüber wird im aktuellen Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) u. a. auf den schlechten Zustand der Wirtschaftswege im Stadtgebiet von Kalkar hingewiesen und die Stadt aufgefordert, diesbezüglich aktiv zu werden. Es wird noch eine Menge Überzeugungsarbeit für die kommenden Aufgaben geleistet werden müssen, auch wenn die politisch motivierte Ablehnung bei dem einen oder anderen Mitglied in den Ausschüssen und im Rat hin und wieder „hochkocht“. Als positive Ergebnisse der kommunalpolitischen Arbeit hat [mehr…]