Daumen drücken für kostenfreies, öffentliches WLAN

Zusammenfassung der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 27.02.2018

Auf die Plätze, fertig, los … und Daumen drücken! Das „Windhundrennen“ kann beginnen und zwar um den 120 Mio. € Fördertopf der EU zur Versorgung der Bürger mit öffentlich frei zugänglichen WLAN-Hotspots an stark frequentierten Plätzen, kulturellen Stätten und Krankenhäusern. Gefördert wird nach dem Prinzip: „Wer zuerst kommt, malt zuerst“ oder „Den Letzten beißen die Hunde“!

Auf der Haupt- und Finanzausschusssitzung am Dienstag, dem 27. Februar, stimmten alle Ausschussmitglieder für die Anträge des FORUM Kalkar, die kostenlose Erstberatung der Firma innogy für ein kostenfreies, öffentlich zugängliches WLAN in Anspruch zu nehmen und an dem Verfahren für den von der EU geförderten WLAN-Ausbau teilzunehmen. Dirk Altenburg (FORUM) wies auf die dreijährige Unterhaltsverpflichtung der geförderten Anlagen hin und bat die Verwaltung um eine zeitnahe Information über die zu erwartenden Kosten. Auch die CDU hatte den Antrag zum EU-Förderprogramm „in der Tasche“, wie der Fraktionsvorsitzende Ansgar Boßmann freudig mitteilte. Lutz Kühnen, Fraktionsvorsitzender des FORUM, betonte aus diesem Anlass erneut die Überzeugung der kommunalen Vertreter, dass der Inhalt eines Antrags wesentlich für die Entscheidung ist und nicht wer ihn gestellt hat.

Der Ausschuss beschloss ebenfalls einstimmig die Termine zum „Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtgebiet Kalkar“ für folgende Sonntage:

  • Sonntag, 08.04.2018 (Frühlings- und Zweiradmarkt)
  • Sonntag, 13.05.2018 (Klassischer Trödelmarkt)
  • Sonntag, 14.10.2018 (Händler-, Trödel- und Büchermarkt)
  • Sonntag, 02.12.2018 (Nikolausmarkt)

In den Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung fragte Boris Gulan (FDP), ob das Holz der durch den Sturm Friederike „gefällten“ Bäume vermarktet wird. In vielen Kommunen wird in dieser Art verfahren. Die Verwaltung verneinte die Vermarktung und wies darauf hin, dass die beauftragten Unternehmen den Erlös des Holzes in der Berechnung der Kosten berücksichtigten.

 

Ihr FORUM Kalkar