harmonisch in die Sommerpause…

Wie aus einem „Guss“ und ohne einen Anflug von Disharmonie verlief die 51. Sitzung des Rates der Stadt Kalkar am Donnerstag, dem 11. Juli. Die Beschlussvorlagen zu allen Tagesordnungspunkten wurden einstimmig durchgewunken. Sogar der Stellenplan wurde mitsamt den Stimmen der Dauerkritiker beschlossen!!! War es die reine Überzeugung oder die pure Freude auf die Sommerpause oder gar die Ruhe vor dem Sturm? Wir werden es sehen.

Denn es fehlt weiterhin Personal in der Verwaltung, so wie es schon in der Beschlussvorlage des vom FORUM gestellten Antrags zur Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes angezeigt wurde. Die in der letzten Bauausschusssitzung vom Vorsitzenden Carsten Naß (CDU) mühselig erarbeitete Formulierung, die als Hinweis in Bezug auf den Stellenplan in die Beschlussvorlage aufgenommen werden sollte, wurde auf Intervention des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Ansgar Boßmann, in der Ratssitzung kurzerhand wieder „kassiert“. In der Beratung zum Mehraufwand im Stellenplan mit einem Volumen von ca. 52.000 € akzeptierte die Verwaltung die Forderung der CDU, ein Organigramm sowie die noch fehlenden Stellenbeschreibungen – ein Großteil liegt bereits vor – bis zum Jahresende auszuarbeiten. Dass allerdings gerade die CDU-Fraktion derart vehement deren Ausarbeitung anmahnt, verwundert jedoch sehr. Bis zum „Regierungswechsel“ im Oktober 2015 war das „Bedürfnis“ diesbezüglich wenig ausgeprägt. Ein im März 2017 von der FBK gestellter Antrag in dieser Sache wurde von der Verwaltung mit dem Hinweis auf ihr Direktionsrecht abgewiesen. Da „schimmert“ entweder die Einsicht durch, die lang gehegte Forderung aus der Kommunalpolitik zu erfüllen oder es ist schlichtweg ein Handel nach dem Motto „Gibst Du mir, so gebe ich Dir!“. Denn der Stellenplan wird weiter aufgestockt werden müssen, so wie es die Organisationsuntersuchung schon aufgezeigt hat. Aber dieses Thema ist für den einen oder anderen Kommunalpolitiker geradezu ein „rotes Tuch“.

Nach dem Jahresabschluss für das Jahr 2018, den der Kämmerer in der Sitzung vorstellte, wäre die Welt in Kalkar „himmelblaurosaschäfchenwolkig“. 2,2 Mio. € Überschuss könnten gar Begehrlichkeiten wecken. Jedoch ist der Haushalt ein Verschiebebahnhof: Was in 2018 nicht ausgegeben wurde, kommt in 2019 obendrauf und schon sieht die Welt wieder ein wenig düsterer aus. Allerdings besteht für Schwarzmalerei kein Grund, denn die Gewerbesteuereinnahmen in Kalkar bewegen sich auch im Jahr 2019 auf einem recht hohen Niveau, so die Einschätzung des „Haushälters“ Stefan Jaspers. Nicht unerwähnt bleiben sollte allerdings die Tatsache, dass dieser Jahresabschluss bereits der dritte in Folge mit einem positiven Vorzeichen ist!

Eine erfreuliche Mitteilung konnte die Verwaltung unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“ für die Wochenend- und Ferienhausgebiete in Wissel machen. Der Regionalrat könnte in Kürze einen Beschluss fassen, den Stadtteil Wissel zu einem „allgemeinen Siedlungsbereich“ zu erklären. Damit wäre die Grundvoraussetzung dafür gegeben, die beiden Erholungssondergebiete (Heienberg und Pappelwäldchen) zu integrieren. Des Weiteren teilte die Verwaltung mit, dass die Anschreiben an die Senioren mit den Informationen zur Bewerbung für die Mitarbeit im Seniorenbeirat nicht auf den Weg gebracht wurden, da nahezu 3.600 Briefe hätten verschickt werden müssen. Zu teuer! Nun wird den Niederrhein Nachrichten ein Flyer mit entsprechender Information beigelegt. Und noch eine gute Nachricht für den Bekanntheitsgrad von Kalkar: Falls alles planmäßig verläuft, kann sich die Stadt Kalkar – zusammen mit 18 weiteren Kommunen in NRW – ab dem Jahr 2021 mit dem Titel einer Weltkulturerbe-Stadt schmücken. Der Antrag zur Aufnahme des Niedergermanischen Limes in das UNESCO-Welterbe wird 2020 eingereicht werden.

Und zu guter Letzt eine Info in eigener Sache. Das FORUM Ratsmitglied Johannes Peters hat aus persönlichen Gründen sein Ratsmandat niedergelegt. Statt ihm wird gemäß der sogenannten „Reserveliste“ zukünftig der Vorsitzende der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar, Heinz Igel, im Rat der Stadt Kalkar mitarbeiten. Zu Beginn der Ratssitzung wurde Heinz Igel von der Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz (FORUM) feierlich in sein neues Amt eingeführt und verpflichtet. Wir wünschen Heinz viel Erfolg – willkommen im Ratsteam!

Ihr FORUM Kalkar

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