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Der Teufel steckt bekanntlich im Detail

„Wie, das war es schon?“, so eine Stimme im Zuschauerbereich nach dem kurz und knapp gefassten Beschluss zum Tagesordnungspunkt 2 „Legalisierung der dauerhaften Wohnnutzung und Werterhalt der Immobilien im Oybaum“ (Anregung der Bürgerinitiative Oybaum gemäß § 24 GO NRW). Etwa 40 Mitglieder der Bürgerinitiative waren zur 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen am Dienstag, dem 15. Mai, in das Rathaus gekommen. Der „Bürgerantrag“ wurde vom Sprecher der BI Oybaum, Egbert Peters, kurz erläutert. Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen empfahl die Beratung in dieser Angelegenheit auf den Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss zu übertragen. Denn der Teufel steckt bekanntlich im Detail, genauer in der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Kalkar. Danach behandelt der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen „die an den Rat der Stadt gerichteten schriftlichen Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW einschließlich Beschlussempfehlung an die entscheidungsbefugte Stelle (§ 4 der Hauptsatzung)“. Und so ereilte die Anregung / der Antrag der dreizehn Griether Vereine im Tagesordnungspunkt 3, den Marktplatz in Grieth gestalterisch aufzuwerten, das gleiche Schicksal. [mehr…]
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Doppelt gefragt hält besser?

Resümee der Sitzungen des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 2. Mai und des Rates der Stadt Kalkar am 3. Mai 2018  Die regelmäßige Kontrolle der Bäume auf öffentlichem Grund und Boden gehört zu den Pflichtaufgaben jeder Kommune. Auch wenn die finanziellen Mittel knapp sind, besteht trotzdem die sogenannte „Verkehrssicherungspflicht“. Und dazu wird speziell geschultes Personal benötigt, welches selbstverständlich für seine Tätigkeit entlohnt werden möchte. Die entsprechende Stelle wird im Stellenplan der Kommune ausgewiesen. Am Dienstag, dem 26. April, hat die Verwaltung auf der Haupt- und Finanzausschusssitzung zu der ausführlichen Drucksache bezüglich dieser Personalie den Fragen aus den Reihen der CDU Rede und Antwort gestanden (siehe: https://www.forum-kalkar.org/05-05/). Und nun das gleiche „Frage- und Antwortspiel“ noch einmal in der Ratssitzung am Donnerstag, den 3. Mai – wiederum aus den Reihen der CDU. Da wurde Dirk Altenburg (FORUM Kalkar) nach einiger Zeit der Kragen zu eng. „Ich bitte die Kollegen darum, die Drucksachen vor einer Sitzung zu lesen und nach Möglichkeit auch zu verstehen…“, so Altenburg in Richtung der CDU. Dieser Angriff auf den „CDU-IQ“ führte nun [mehr…]
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0,5 + 0,5 = ?

Manchmal „sieht man den Wald vor lauter Bäumen nicht“, oder man hat sprichwörtlich einen „Knoten im Kopf“. Und den hatte wohl das eine oder andere Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses auf der Sitzung am Donnerstag, dem 26. April, als die Änderung des Stellenplanes zur Beratung anstand. Die Notwendigkeit zur Änderung der bisherigen Angestellten- in eine Beamtenstelle zur Neubesetzung der Position des Stadtarchivars stand außer Frage. Die Stelle soll – nach dem bevorstehenden Ausscheiden der langjährigen Archivarin, Frau Anne Gamerschlag, in den wohlverdienten Ruhestand – mit dem qualifizierten und hochmotivierten Kandidaten besetzt werden, der sich im Auswahlverfahren als der mit großem Abstand beste Bewerber dargestellt hatte. Das Stadtarchiv Kalkar ist – nach Köln – das älteste und bedeutendste Archiv des Rheinlandes. Dahingegen wurde die Besetzung der Stelle des Baumkontrolleurs zum „Mysterium“. „Was kostet das nun? Oder sparen wir etwas? Warum reicht der externe Kontrolleur nicht aus?“ Und so weiter und so fort! Bei den vielen Nachfragen geriet sogar die Verwaltung ins „Schwimmen“, obwohl der Sachverhalt präzise in der Drucksache dargestellt war. Am Anfang des Jahres wurde [mehr…]
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„Da müssen wir was machen“

„Da müssen wir was machen“, so Harald Münzner (Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit, Kultur und Tourismus) in Bezug auf die gesunkenen Übernachtungszahlen auf dem Wohnmobilplatz. Und nicht nur dort! Auf der 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am Dienstag, dem 17. April, gab es für die Ausschussmitglieder wenig Beratungsbedarf, sondern überwiegend die Kenntnisnahme von Sachstandsberichten. Der Wohnmobilplatz ist in die „Jahre geraten“. Die Infrastruktur muss auf den neuesten Stand gebracht werden. Die Entsorgungssituation der Abwässer lässt arg zu wünschen übrig und auch die Pflege der Anlage ist suboptimal. „So etwas spricht sich in der Wohnmobilistenszene schnell herum“, resümierte Harald Münzner. In dem Zusammenhang bekundete er seine „Sympathie“ für eine private Bewirtschaftung. Die Touristik-Information Kalkar (TIK) wird immer weniger aufgesucht. Von 9.917 Kontakten im Jahr 2015 sank die Besucherzahl auf 5.558 im Jahr 2017, obwohl die Information und dies ist einzigartig im Kreis Kleve, an sieben Tagen in der Woche geöffnet ist. Münzner sieht den Rückgang sowohl in der zunehmenden Digitalisierung als auch in der unzeitgemäßen Wegweisung durch die mittlerweile unübersichtliche Ausschilderung begründet. Hier könnten moderne Infosäulen [mehr…]
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Wer ist der Maulwurf?

Wer ist der „Maulwurf“? Wer plaudert aus nicht öffentlichen Sitzungen und / oder gibt z. B. der Presse Einsicht in die nur für Ratsmitglieder bestimmten Unterlagen aus diesen? Diese Frage stellte sich aufgrund der aktuellen Ereignisse auf der letzten Ratssitzung am Donnerstag, dem 8. März. Aus den nicht öffentlichen Beratungen darf kein „Sterbenswort“ nach außen dringen, dazu sind die Ratsmitglieder verpflichtet. Aber das fällt wohl zumindest einem Mitglied oder anderweitig „Eingeweihten“ schwer. Schon aus den nicht öffentlichen Beratungen über die Insolvenz des Vereins Burg Boetzelaer hat es unerlaubte „Berichterstattungen“ gegeben und nun erneut zum Verkauf des Wisseler Sees. Diesen Umstand hat nun das FORUM Kalkar zum Anlass genommen ein Zeichen zu setzen. Lutz Kühnen (Fraktionsvorsitzender FORUM) übergab in der Ratssitzung eine von allen Fraktionsmitgliedern des FORUM unterzeichnete Erklärung, worin diese im Zusammenhang mit der Verpflichtung zum Mandatsantritt ihr Verantwortungsbewusstsein bekunden und die Verfehlungen auf das Schärfste verurteilen. Hier der Wortlaut ihrer Erklärung vom 8. März 2018: Sehr geehrte Frau Dr. Schulz, aus aktuellem Anlass erklären wir, die Mitglieder der Fraktion FORUM Kalkar, dass wir uns [mehr…]
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“Alternative” Fakten und das Geheimnis der Aktentasche…

Wer hat’s erfunden? Nicht wie berichtet die CDU, sondern Dirk Altenburg vom FORUM Kalkar! Er hat den Antrag auf EU-Fördermittel für öffentlich frei zugängliches WLAN an stark frequentierten Orten im Stadtgebiet auf der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27. Februar gestellt. Siehe auch unseren bereits am 1. März veröffentlichten Bericht über die Sitzung unter https://www.forum-kalkar.org/5304-2/ . Und was mussten wir dann in der NRZ lesen? Elli van Gemmeren, Stadtverbandsvorsitzende der CDU Kalkar, möchte ihre Partei als treibende Kraft für die Digitalisierung der Stadt präsentieren und reklamiert die Antragstellung für sich – nicht das FORUM, sondern die CDU hätte den Antrag auf der Ausschusssitzung gestellt! Hat die CDU-Presseabteilung hier voreilig gehandelt und die entsprechende Mitteilung schon vor der Sitzung an die Presse verschickt, da die Vorfreude über den vermeintlichen „Coup“ so groß war? Und weiter geht’s in Sachen Fehlinformation: Die gleiche, inhaltlich falsche Pressemitteilung wurde noch am 4. März auf der Facebook-Seite der CDU Kalkar veröffentlicht! Was ist da gerade los bei der CDU in Kalkar? Gibt es etwa interne Kommunikationsprobleme? Ansgar Boßmann, Fraktionsvorsitzender der CDU, nahm [mehr…]
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Daumen drücken für kostenfreies, öffentliches WLAN

Auf die Plätze, fertig, los … und Daumen drücken! Das „Windhundrennen“ kann beginnen und zwar um den 120 Mio. € Fördertopf der EU zur Versorgung der Bürger mit öffentlich frei zugänglichen WLAN-Hotspots an stark frequentierten Plätzen, kulturellen Stätten und Krankenhäusern. Gefördert wird nach dem Prinzip: „Wer zuerst kommt, malt zuerst“ oder „Den Letzten beißen die Hunde“! Auf der Haupt- und Finanzausschusssitzung am Dienstag, dem 27. Februar, stimmten alle Ausschussmitglieder für die Anträge des FORUM Kalkar, die kostenlose Erstberatung der Firma innogy für ein kostenfreies, öffentlich zugängliches WLAN in Anspruch zu nehmen und an dem Verfahren für den von der EU geförderten WLAN-Ausbau teilzunehmen. Dirk Altenburg (FORUM) wies auf die dreijährige Unterhaltsverpflichtung der geförderten Anlagen hin und bat die Verwaltung um eine zeitnahe Information über die zu erwartenden Kosten. Auch die CDU hatte den Antrag zum EU-Förderprogramm „in der Tasche“, wie der Fraktionsvorsitzende Ansgar Boßmann freudig mitteilte. Lutz Kühnen, Fraktionsvorsitzender des FORUM, betonte aus diesem Anlass erneut die Überzeugung der kommunalen Vertreter, dass der Inhalt eines Antrags wesentlich für die Entscheidung ist und nicht wer ihn [mehr…]
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Bitte wenden!

Definiere Wendeanlage: „Eine Wendeanlage, auch Wendeplatz genannt, kann als Wendekreis oder Wendehammer ausgebildet werden und ist eine rechteckige, trapezförmige oder runde Verbreiterung am Ende einer Sackgasse für das Wenden von Fahrzeugen. Sie sind dann anzulegen, wenn keine Flächen von Gehwegen oder Garagenvorplätzen für das Wenden mitbenutzt werden können. Die Größe und Ausgestaltung des Wendehammers ist abhängig von dem Bemessungsfahrzeug und dessen Schleppkurve. Üblicherweise handelt es sich dabei um kommunale Müllfahrzeuge, Gelenkbusse oder Fahrzeuge der Feuerwehr“ (Quelle: Wikipedia).   Und eine Wendeanlage wollen die meisten Anwohner des Giltjesweges in Wissel nicht, denn sie ist mit dem von der Verwaltung geplanten Radius von ca. 6 Metern viel zu klein für die LKW der Müllabfuhr und somit ohne Mehrwert für die Bürger. Zudem schlägt der Bau zusätzlich mit gut 2 € pro Quadratmeter Grundstücksfläche zu Buche. Und da der Bürger, der 90 % der Kosten tragen muss, „König“ ist, wurde die Beschlussvorlage der Verwaltung auf der 23. Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Donnerstag, dem 22. Februar, „gekippt“. Sechs Ausschussmitglieder stimmten bei TOP 10 „Erstmalige Herstellung [mehr…]
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FORUM und FBK verteilen Notfalldosen

Die Wählergemeinschaften FORUM Kalkar und Freie Bürger für Kalkar (FBK) haben am Samstag, 24.02.2018, in einer gemeinsamen Aktion über 100 sogenannte NOTFALLDOSEN an interessierte Kalkarer Bürgerinnen und Bürger verteilt. Was ist die Notfalldose? Immer mehr Menschen haben zu Hause einen Notfall- oder Impfpass, einen Medikamentenplan oder eine Patientenverfügung. Doch im Ernstfall ist es für die Retter meist unmöglich, diese wichtigen Informationen zu finden. Nicht jedem Betroffenen gelingt es, in einer Notfallsituation Angaben zu seinem Gesundheitszustand zu machen. Die Notfalldose ist eine Alltagshilfe in Form einer handlichen Dose, die den Notärzten und Rettungskräften diese Informationen zur Verfügung stellt. Neben dem beiliegenden Notfall-Infoblatt können weitere, vom Hausarzt erstellte Medikationspläne und andere individuelle Hinweise beigefügt werden. Diese Dose soll – einheitlich für alle Nutzer – im Kühlschrank aufbewahrt werden, um Rettern im Notfall möglichst sofort zur Verfügung zu stehen. Denn ein Kühlschrank ist in jeder Wohnung vorhanden und kann leicht von den Rettungskräften gefunden werden. Eine entsprechende Kennzeichnung (Aufkleber) am Kühlschrank und an der Hauseingangstür (Innenseite) weist darauf hin. Die Mitarbeiter des Rettungsdienstes Kreis Kleve sowie die in [mehr…]