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Das hat sich doch gelohnt…

Klever Wochenblatt / Lokalkompass vom 12.2.2019: 26.000 Euro für die Jugend: Altkleider machen Leute. Was war die Aufregung groß, als Ende 2016 in Kalkar und den Ortschaften die orangen Altkleidercontainer aufgestellt wurden. Sie würden das Ortsbild verunstalten, kritisierte damals etwa die CDU die ausgewählten Standorte. Auffällig sind die Container auf jeden Fall. Und vielleicht erfüllen sie gerade deshalb ihren Zweck in der chronisch finanzschwachen Stadt Kalkar. Das Forum Kalkar hatte die Idee mit Altkleidercontainern. Eine gute Idee, denn mit den Erlösen sollten zusätzliche Freizeitangebote für Jugendliche finanziert werden. Die Botschaft kam bei den Kalkarern an. Weg mit den ollen Klamotten und rein damit in die Container. Der Schul-, Jugend- und Sportausschuss wird in der nächsten Woche erfahren, dass das Geschäft mit den Altkleidern bisher gut gelaufen ist: 26.000 Euro Einnahmen in den letzten drei Jahren sind kein Pappenstiel.
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Investitionen für rund 5 Millionen Euro

Rheinische Post vom 2. Februar 2019: Im Rat wurde erneut lange und aufgebracht diskutiert. Dann gab’s mit großer Mehrheit Zustimmung zum Handlungskonzept. Kommunen, die bei diesem Förderprogramm berücksichtigt werden, freuen sich darüber gemeinhin. Insbesondere, da sie ja vorher gut darüber nachgedacht haben, ob sie es sich leisten wollen und können, die Entwicklung ihrer Innenstadt mit Hilfe des Landes voranzutreiben. In Kalkar hat es gelegentlich den Anschein, als habe ein Teil der Ratsmannschaft mehr Sorge als Freude: Wie schon im Bauausschuss wurden auch in der Ratssitzung einmal mehr viele Bedenken laut. Insbesondere aus der CDU-Fraktion, aber auch von den Grünen gab es reichlich Widerspruch zum Vorgehen der Verwaltung. Bis der Beschlussvorlage am Ende dann doch zugestimmt wurde – bei einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen.
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„Bitte keinen Wahlkampf…“,

„Bitte keinen Wahlkampf…“, so der Wunsch der Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz für das Jahr 2019 in ihrer Ansprache zum Jahresende im Dezember 2018. Und so ist das nun mal mit den Wünschen, entweder gehen diese in Erfüllung oder eben nicht. Und auf der Sondersitzung des Rates am Donnerstag, dem 31. Januar, zeigte sich die CDU Kalkar nicht in „Geberlaune“. Sven Wolff (CDU) verwies in seinem kritischen Wortbeitrag zum Integrierten Handlungskonzept (InHK) auf die – aus Sicht der CDU – wenig erfolgreichen Jahre seit 2015 in die Richtung des FORUM Kalkar. Und ab diesem Zeitpunkt „glühte die Wahlkampflunte“ unterschwellig vor sich hin. Die Sondersitzung zum InHK war notwendig geworden, damit nun endgültig der „Startschuss“ für dieses vom Land NRW geförderte städtebauliche Maßnahmenpaket gegeben werden konnte. Die Gelder für die Realisierung der einzelnen Maßnahmen müssen jährlich beantragt werden. Das Großprojekt zum Um- und Ausbau der Kalkarer Innenstadt soll 2019 beginnen und wird frühestens 2023/24 abgeschlossen sein. Im Dezember 2018 lag u. a. die Realisierung des „fünften Armes“ zum Anschluss der Xantener Straße an den Kreisverkehr zum Beschluss [mehr…]
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Ein frohes Weihnachtsfest

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar wünscht Ihnen ein friedvolles und besinnliches Weihnachtsfest. Für das neue Jahr alles Gute, Zufriedenheit und Gesundheit, denn das ist und bleibt das Wichtigste. Ihr FORUM Kalkar
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Zusammenfassung der Ratssitzung vom 13.12.2018

In der Sache eigentlich ein „alter Schuh“, aber der Aktualität geschuldet beantragte die CDU-Fraktion auf der letzten Ratssitzung im Jahr 2018, am Donnerstag, dem 13. Dezember, dass die Verwaltung am Schulzentrum (Bereich Übergang Monrestraße – Am Bollwerk) prüfen soll, wie die Verkehrssituation entschärft werden kann. Der Beschluss fiel erwartungsgemäß einstimmig. Mit Spannung darf nun darauf gewartet werden, ob die erneuten Gespräche mit der Kreispolizeibehörde und dem Straßenverkehrsamt zu einem „Umdenken“ führen werden. Z. B. war ein Zebrastreifen bis dato nicht genehmigungsfähig und die Straße für die Einrichtung einer sogenannten Querungshilfe baulich zu schmal. Lutz Kühnen (FORUM) verwies auf die intensiven Beratungen auch in dieser Sache im Rahmen der Erstellung des Verkehrskonzeptes für den historischen Stadtkern vor 1,5 Jahren und weiter zurück bis in die Amtszeit des ehemaligen CDU Bürgermeisters. Nichtdestotrotz hatte die Verwaltung versäumt, die „gelben Punkte“, die den Übergang markieren, farblich aufzufrischen. Und das wird nun schnellstmöglich nachgeholt. Zudem soll die Straßenbeleuchtung optimiert werden, da die Ausleuchtung nicht zufriedenstellend ist. Ein weiterer von der CDU beantragter Top zur Ergänzung der Tagesordnung betraf das Vorhaben [mehr…]
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Zusammenfassung der Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses vom 6.12.2018

Dieses Nikolausgeschenk, gemeint ist das „Vier-Fachbereichs-Modell“, wollte das Gros der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Verwaltung nicht in den „Stiefel“ stecken. Trotz intensiver Bemühungen der Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz und ihrer Fachbereichsleiter stand am Donnerstag, dem 6. Dezember, nach gut einer Stunde Beratungszeit fest, dass dieser Wunsch nicht so schnell in Erfüllung gehen wird. Das Ergebnis der externen Organisationsuntersuchung durch die KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) sah lediglich eine weitere Stabsstelle für die Modernisierung und den Umbau der Verwaltung vor. Die Verwaltung favorisiert jedoch einen vierten Fachbereich, in dem u. a. das Gebäude- und Finanzmanagement „beackert“ werden soll. Dazu sollte als erste Maßnahme der Stellenplan um eine Beamtenstelle erweitert werden. Und die kann bis zu 80.000 € zusätzliche Personalkosten pro Jahr verursachen. Walter Schwaya (SPD) erinnerte an den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW aus dem Jahr 2013, der das aktuelle Drei-Fachbereichs-System lobend erwähnte. Allerdings zeigt der ehemals eingeschlagene Weg zunehmend seine Schattenseiten, denn die Verwaltung konnte und kann die stetig zunehmenden Aufgaben mit dem aktuellen Personalbestand und der vorhandenen Verwaltungsstruktur nicht zufriedenstellend erfüllen. Carsten Naß [mehr…]
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EU fördert WLAN Hotspots für Kalkar

Die Europäische Union hat jetzt 2.800 Gemeinden benannt, die sich beim ersten Aufruf um die Förderung von WLAN Hotspots beworben haben. Unter den 224 deutschen Kommunen ist auch die Stadt Kalkar ausgewählt worden und bekommt nun einen Gutschein in Höhe von 15.000 €. Mit diesem Wertgutschein soll neue Hardware angeschafft oder alte aufgerüstet werden. Somit hat der Antrag der Fraktion der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar, der in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.2.2018 von Dirk Altenburg gestellt wurde, Erfolg gehabt. Weitere Informationen finden Sie hier: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/winners-wifi4eu-call-announced Ihr FORUM Kalkar
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Der Wisseler See wird erst 2019 verkauft

Es müssen noch steuerliche Fragen durch die Finanzbehörden geklärt werden. Investor möchte erheblich investieren und die Attraktivität steigern. Der Verkauf des Camping- und Freizeitparks Wisseler See gehört zu den lokalpolitischen Themen, die in Kalkar seit vielen Jahren diskutiert werden. Wichtige Weichenstellungen dazu sind mittlerweile erfolgt. Nachdem im Jahr 2017 das europaweite Vergabeverfahren zum Verkauf gestartet wurde, hat der von Verwaltung und Politik favorisierte Interessent sein Konzept im Frühjahr dieses Jahres vorgestellt. Es sieht erhebliche Investitionen in das Areal vor, um die in die Jahre gekommene Bausubstanz zu verbessern. Darüber hinaus soll die Freizeitanlage mit neuen Attraktionen ausgestattet werden, um die Anziehungskraft und die Attraktivität auch für neue Zielgruppen zu erhöhen. „Gerade im Wassersport wird sich das Angebot deutlich verbessern“, sagt Wirtschaftsförderer Bruno Ketteler.
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Der „fünfte Arm“

„Das ist ein Konzept, da können keine Rosinen herausgepickt werden“, so Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz in der kontroversen Beratung zum Anschluss der Xantener Straße als fünften Arm an den Kreisverkehr B 57/L 41 und den Neubau eines kleinen Kreisverkehrs auf der Xantener Straße in Höhe des ALDI-Marktes auf der Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Donnerstag, dem 29. November. Und genau an diesem Punkt scheiden sich die Geister – und das schon seit Beginn der Beratungen zu diesem Thema. Das Integrierte Handlungskonzept für die Innenstadt von Kalkar (InHk) ist im Rat unter der Maßgabe beschlossen worden, dass nicht alle im Konzept aufgeführten Maßnahmen zwingend durchgeführt werden müssen, damit es weiterhin ein genehmigungsfähiges Konzept darstellt. So wurde in der Ratssitzung am 14.12.2017 folgender Beschluss gefasst: Auszug aus der Niederschrift: „Das Integrierte Handlungskonzept für die Innenstadt von Kalkar wird mit seinem der Drucksache als Anlage 1 dargestellten Geltungsbereich beschlossen. Die Einzelmaßnahmen werden vor der Durchführung im Rat der Stadt oder in den Fachausschüssen beraten und beschlossen.“ (Quelle: https://ris.kalkar.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZWIhRhV0nRGX4TItYC3PyprMotWV_j0WkjS41_0LALMd/Oeffentliche_Niederschrift_Rat_der_Stadt_14.12.2017.pdf) Bereits im Dezember des vergangenen Jahres erhitzten [mehr…]
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FORUM vor Ort in Wissel

Das war überraschend – nicht der Verkauf des „Wisseler Sees“ war das Topthema auf der FORUM vor Ort – Informationsveranstaltung am Mittwoch, den 28. November im Dünencafé, sondern die „Hinterlassenschaften“ der Deutschen Glasfaser beim nun beendeten Ausbau in Wissel. Das FORUM Ratsmitglied (RM) für Wissel, Dirk Altenburg, stellte zu Anfang des allgemeinen Informationsaustausches mit den gut 20 interessierten Bürgerinnen und Bürgern den Status Quo der aktuellen Ratsarbeit vor. Die Ergebnisse der Organisationsuntersuchungen des Bauhofs und der Verwaltung zeigten deutlich die dringende Notwendigkeit von Umstrukturierungs- und Modernisierungsmaßnahmen auf. Für die zusätzlichen Aufgaben in der Verwaltung muss Personal eingestellt werden. Die Unfallkasse NRW stellte eine unmittelbare Gefährdung der Mitarbeiter am aktuellen Standort des Bauhofs fest. Die Investition in die Liegenschaft oder ggf. ein Umzug / ein Neubau wird die Stadtkasse nicht unerheblich belasten. Der aktuelle Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) beinhaltet u. a. das Ergebnis, dass ein Controllingsystem in der Verwaltung, ein Gebäudemanagement für die städtischen Liegenschaften sowie ein Verkehrs- und Grünflächenkataster fundamentale Erfordernisse für eine zielgerichtete Verwaltungsarbeit sind. Das FORUM hatte bereits in den vergangenen Jahren [mehr…]