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In Kalkar wird für 2017 Nachtragshaushalt nötig

Rheinische Post vom 16.09.2017: Kalkar. Kämmerer Stefan Jaspers stellte im jüngsten Haupt- und Finanzausschuss den ersten Nachtrashaushalt für das Jahr 2017 vor. Nur rund die Hälfte der Kommunalpolitiker folgte seinem Vorschlag – der Rat wird über die Sachlage in der kommenden Woche zu befinden haben. “Seit dem Zeitpunkt der Verabschiedung der Haushaltssatzung haben sich mehrere Sachverhalte ergeben, die den Erlass einer Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2017 notwendig machen”, erklärte Jaspers. Zusätzliche, zuvor nicht absehbare Aufwendungen in erheblichem Umfang seien zu leisten.
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Stadt Kalkar bestimmt über die Zukunft von Burg Boetzelaer

NRZ vom 16.09.2017: Kalkar-Appeldorn.   Die Zukunft des Vereins Burg Boetzelaer hänge ganz entscheidend von der Stadt Kalkar ab. Das sagt Insolvenzverwalter Bero-Alexander Lau, der seit dem 1. September das Insolvenzverfahren führt. Wie bereits berichtet wurde bereits am 17. Mai ein Verfahren von einer Gläubigerin beantragt. Das Verfahren wird wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung geführt. Im Gespräch mit der NRZ erläuterte Insolvenzverwalter Lau, dass es mehrere Gläubiger gebe, darunter auch zwei Gläubiger mit größeren Forderungen. Aktuell gibt es eine Liste, in die man sich eintragen kann wenn man seine Forderungen geltend machen möchte. Die Zukunft des Vereins Burg Boetzelaer hänge ganz entscheidend von der Stadt Kalkar ab. Das sagt Insolvenzverwalter Bero-Alexander Lau, der seit dem 1. September das Insolvenzverfahren führt. Wie bereits berichtet wurde bereits am 17. Mai ein Verfahren von einer Gläubigerin beantragt. Das Verfahren wird wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung geführt. Im Gespräch mit der NRZ erläuterte Insolvenzverwalter Lau, dass es mehrere Gläubiger gebe, darunter auch zwei Gläubiger mit größeren Forderungen. Aktuell gibt es eine Liste, in die man sich eintragen kann wenn man seine [mehr…]
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Update zum “Oybaum-Schlamassel”

Das Hauptthema der Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 7. September war das gleiche wie auf der letzten Sitzung des Ausschusses vor der Sommerpause – der „Oybaum-Schlamassel“!   Das Verfahren zur „Heilung“ der vom Kreis Kleve beanstandeten Bebauung ist angelaufen. Im ersten Schritt der Realisierung der 22. Änderung des Bebauungsplans Nr. 027 – Erholungsgebiet Oybaum -, der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, hat der Kreis Kleve Bedenken gegen die Legalisierung der rechtswidrigen Bebauung geäußert. So würde durch die Zulassung von Nebenanlagen und Garagen die zulässige Obergrenze für die Grundflächenzahl in Wochenendhausgebieten (0,2) teilweise erheblich überschritten. Hierzu führt die Verwaltung aus, dass der ersten Fassung des Bebauungsplans für das Erholungsgebiet Oybaum, die 1983 erstellt wurde, die seinerzeit gültige Baunutzungsverordnung (BauNVO) aus dem Jahr 1977 zugrunde liegt. Die maximal zulässige Grundflächenzahl von 0,2 bezog sich derzeit nur auf den Hauptbaukörper und nicht auf Nebenanlagen, Garagen und Stellplätze. Ebenso hat die Untere Naturschutzbehörde Bedenken angemeldet, da 1983 gemäß der Auflagen zur 13. Änderung des Bebauungsplans eine Fläche für das Anpflanzen von Bäumen und Sträuchern entlang der westlichen [mehr…]
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Der “Kunstklau” von Kalkar

Mit großem Erstaunen haben wir den aktuellen Beitrag von Norbert van de Sand auf seiner Webseite www.hoennepel.de zur Kenntnis genommen: 50 Jahre alter Brunnen bleibt in Hönnepel! Im Rahmen des vom FORUM beantragten Projektes KuSSS(Kunst und Schafe, Schwanenhorst, Stadtpark) gab es zwar Überlegungen, diesen aus fränkischen Muschelkalk gemeißelten Brunnen künftig nach Kalkar umzusiedeln, was in Hönnepel viele Spekulationen und Kopfschütteln auslöste.  Auf Anfrage der Vereinsrunde hat nun Lutz Kühnen (FORUM) verbindlich mitgeteilt, dass diese Überlegungen nicht mehr weiter verfolgt werden, wohl auch wegen des befürchteten Widerstandes in Hönnepel. 1966 wurde die Skulptur für die neue Ritter-Elbert-Schule geschaffen von der Steinbildhauerin Anna Marie Kubach-Wilmsen, geb. 1937 in Appeldorn, jetzt wohnhaft in Bad Kreuznach. Auch der Brunnen “Bremer Stadtmusikanten”, der ebenfalls Mitte der 60-er Jahre für die Volksschule Altkalkar geschaffen wurde, ist von dieser Künstlerin, und nicht von Alfred Sabisch, wie FORUM im Antrag vom 26. Juli fälschlich behauptet. Das wurde am 9. Sept.auf der FORUM-Homepage aufgrund der Anfrage aus Hönnepel und der folgenden Diskussion mit L. Kühnen prompt korrigiert! Zu diesen Ausführungen des Herrn van de Sand möchten wir Folgendes klarstellen: Wir haben zu keiner Zeit Überlegungen angestellt, Kunstwerke aus den Kalkarer Stadtteilen zu [mehr…]
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Bürger gefragt zu Siedlung Oybaum

NRZ vom 1.08.2017: Für das sogenannte „Erholungsgebiet Oybaum“ in Kalkar-Hönnepel, in dem Bürger teils seit 30 Jahren dauerhaft wohnen (die NRZ berichtete mehrfach und ausführlich), soll nun der Bebauungsplan geändert werden. Der Rat der Stadt Kalkar hat in seiner letzten Sitzung beschlossen: Der Bebauungsplan Nr. 027 „Erholungsgebiet Oybaum“ soll geändert werden, damit zumindest zahlreiche planungsrechtliche Verstöße „geheilt“ werden können. So stimmt die Größe einer Vielzahl von Nebenanlagen nicht mit den bisherigen Vorgaben des Bebauungsplans überein; auch soll die Zulässigkeit von Garagen unter bestimmten Voraussetzungen künftig möglich sein.
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“Atmosphärische Störungen” während der Ratssitzung am 13. Juli 2017

„Eine Unverschämtheit…eine Dreistigkeit…“, harte Worte der Empörung schlugen dem Kämmerer der Stadt Kalkar, Stefan Jaspers, aus dem Munde des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Walter Schwaya, nach seiner Rede zum Nachtragshaushalt entgegen.   Denn dieser stellte in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause nicht nur ein trockenes Zahlenwerk vor, sondern nahm sich anschließend kurzerhand die Ratsmitglieder „zur Brust“ und warf ihnen Misstrauen und Geringschätzung gegenüber den Verwaltungsmitarbeitern vor. Nachdem mehrere Ratsmitglieder des Öfteren wiederholt Personalkürzungen in der Verwaltung angemahnt hatten, ist anscheinend bei einigen Personen der Eindruck entstanden, als ob sich die Fachbereichsleiter und ihre Mitarbeiter mehr oder weniger im Tagesgeschäft „ausruhen“ würden. Und auf der anderen Seite sind die gewählten kommunalpolitischen Vertreter nach Auffassung von Herrn Jaspers aber nicht in der Lage, die von ihm aufgezeigten Sparpotentiale zu beschließen. Die teils in ferner Vergangenheit wurzelnden Differenzen zwischen dem einen oder anderen immer noch im Rat vertretenen Mitglied und der Verwaltungsspitze treten regelmäßig zu Tage. Die neue Konstellation im Rat der Stadt nach den letzten Kommunal- und Bürgermeisterwahlen hat augenscheinlich auch nicht jeder „Altgediente“ bereits verdaut. Da [mehr…]
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Dauerwohnen im Wochenendhausgebiet Oybaum – in Zukunft endlich legal?

„Wer den Geist aus der Flasche lässt“, so die wohl der eigenen Ratlosigkeit geschuldete Kommentierung eines Sachkundigen Bürgers in der Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs und Umweltausschusses am Donnerstag, dem 29. Juni, gefallen in der Beratung zur 22. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 027 – Erholungsgebiet Oybaum. Denn dort musste erst einmal tüchtig „geheilt“ werden. Und zwar auf Antrag von zwei Bürgern, die im Oybaum ein Haus besitzen und dieses – wie fast alle anderen dort lebenden Bürgerinnen und Bürger auch – dauerhaft bewohnen. Die Bürger hatten von ihrem Recht Gebrauch gemacht, Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur 57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kalkar – Windenergie abzugeben, sowie – aufgrund der zu erwartenden Lärmbelästigung für die Bewohner des Oybaums – Widerspruch gegen die Genehmigung der Windenergieanlage südlich der Rheinstraße (zwischen Rheinstraße und Leuthweg) einzulegen. Das veranlasste die Bezirksregierung Düsseldorf, den Kreis Kleve mit der Überprüfung des im Jahr 2011 erworbenen Hauses zu beauftragen. Bei dem 1998 errichteten Haus wurden mehrere Mängel festgestellt, u. a. eine größere Grundfläche und Dachneigung als im aktuell gültigen Bebauungsplan erlaubt, [mehr…]
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Juli 2017

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Juli 2017 Fährt er oder fährt er nicht, der Bürgerbus in Kalkar? Auf der Haupt- und Finanzausschusssitzung am Mittwoch, dem 5. Juli, äußerten alle kommunalpolitischen Vertreter ihre grundsätzliche Zustimmung für das Projekt, jedoch sollte die Beschlussfassung durch die Verwaltung geprüft und in einer Druckvorlage für die nächste Ratssitzung präzisiert werden. Aber der Reihe nach: Heinz Schopen (Bündnis 90/Die Grünen) stellte zu Beginn der Ausschusssitzung den Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes zum Bürgerbus, da seinerseits noch erheblicher Erklärungsbedarf bestehe. Die Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz verwies auf die Anwesenheit des Vorsitzenden des Bürgerbusvereins, Heinz Igel, der für die anstehenden Fragen zur Verfügung stand. In einer kurzen Sitzungsunterbrechung einigten sich die Ausschussmitglieder auf den Verbleib des Tagesordnungspunktes und Heinz Igel erklärte detailliert die Kostenstruktur des Projektes. Überraschend war jedoch für alle die hohe Kostenbeteiligung der Kommune an der Restfinanzierung des Fahrzeuges inklusive Erstausrüstung. Knapp 30.000 € sollten es sein und hierüber entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, da eine niedrigere Summe bei der Vorstellung des Projektes im Ausschuss für Bügerbeteiligung und Gemeinwesen [mehr…]
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Sitzung des Ausschusses für Feuer- und Katastrophenschutz am 19. Juni 2017

Die „Gerüchteküche“ ist bekanntermaßen ein Ort, an dem die Phantasie brodelt und davon darf es gerne auch ein wenig mehr sein. Auf der aktuellen „Speisekarte“ steht in Kalkar derzeit u. a. das in Bau befindliche Feuerwehrgerätehaus in Appeldorn. Die Gerüchte entwickelten eine große Eigendynamik, der das FORUM und die CDU nicht länger untätig zusehen wollten. Daher beantragten die beiden Fraktionen unabhängig voneinander die Einberufung einer Sitzung des Ausschusses für Feuer- und Katastrophenschutz. Diese fand am Montag, dem 19. Juni, statt. Die Verwaltung gab einen Sachstandsbericht ab: Fakt ist, die Kosten bewegen sich im Rahmen der Planung, die Einweihung ist für den 16. September vorgesehen. Nach anfänglichen Verzögerungen beim Genehmigungsverfahren verläuft die Bauphase nun mit den „üblichen Widrigkeiten“, u. a. bei der Abstimmung der verschiedenen Gewerke. Kein Hausbau geht reibungslos über die Bühne, so der Tenor der Verwaltung und des Planungsbüros. Nach dieser Klarstellung folgte die Vorstellung der Planung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Emmericher Eyland. Der Vorschlag sieht den Abriss des alten Gerätehauses vor, da ein Umbau wirtschaftlich nicht zu vertreten ist. In die [mehr…]