Allgemein

Wer hat nicht schon einmal versehentlich in einen „dampfenden“ Hundehaufen getreten und später Zuhause oder im Auto das übelriechende Malheur festgestellt? Da schwillt wohl eher der sprichwörtliche Kamm, statt an Glück zu denken, wenn die Spuren beseitigt werden müssen. Oder der Spielplatz zur Erleichterung vom Fiffi aufgesucht wird, oder … oder …! Und die Hundehaltenden keine Einsicht zeigen die Hinterlassenschaften zu beseitigen.

Oder der Pizzakarton und/oder die Verpackung eines Fast Food Restaurants im hohen Bogen aus dem Auto heraus entsorgt wird. Wer hat sich schon nicht über diese vermeidbaren Unarten geärgert.

Diesbezüglich und bei vielen weiteren Vergehen gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie zur Unterbindung nicht mehr gemeinverträglichen Verhaltens hat das Land NRW den Kommunen mit dem Verwarnungs- und Bußgeldkatalog Umwelt eine neue „Arbeitshilfe für die zuständigen Bußgeldbehörden“ herausgebracht.

Und so beschloss der Rat der Stadt Kalkar einstimmig in der Sitzung am Donnerstag, den 04.07.2024, auf den Antrag vom FORUM Kalkar, eine sogenannte ordnungsbehördliche Verordnung zu erarbeiten.

Gewiss, die Verfolgung dieser Vergehen und viele andere mehr sind nur schwer zu realisieren, aber in unserer digitalisierten Welt mit dem allgegenwärtigen Smartphone bietet sich auch die Chance den ein oder anderen „Fehltritt“ zu dokumentieren. Den Unbelehrbaren kann leider nur durch den „Griff in die Geldbörse“ erzieherisch entgegengewirkt werden.

Ihre Fraktion vom FORUM Kalkar

Einige Mitglieder der Wählergemeinschaft Forum Kalkar waren, gemeinsam mit Interessierten Bürgerinnen und Bürgern, bei der Putman Groep zu Gast. Empfangen wurden sie von Herrn Putman, seiner Tochter, seinem Sohn sowie dem Werksleiter und dem Technischen Leiter des Standortes Wissel. Herr Putman lud zu Kaffee und Gebäck, bevor er einleitend über die Tätigkeiten der Putman Groep berichtete.

Eine Präsentation über die Kiesbaggerei folgte, bei welcher alle aufkommenden Fragen von Herrn Putman und seinen Mitarbeitern sehr kompetent und auch für Laien verständlich beantwortet wurden. Anschließend begab sich die Besuchergruppe auf einen Rundgang durch das Betriebsgelände. Während dieses „Spaziergangs“ wurden alle Gäste umfangreich mit Informationen über die Bodenbeschaffenheit, die Materialsortierung und Maßnahmen zur Renaturierung informiert.

Abermals wurden viele Fragen gestellt und beantwortet. Abschließend wurde den Anwesenden die Anlage im Betrieb vorgeführt.

Wir bedanken uns bei Herrn Putman und seinem Team für die große Gastfreundschaft, die informativen Gespräche und für die tolle Präsentation.

Am 18.05.2024 organisierte die Wählergemeinschaft Forum Kalkar e.V. für interessierte Bürger*innen eine Inselführung in Grieth.

Bei wunderbarem Wetter und Sonnenschein freuten wir uns über eine rege Teilnahme von 26 Bürger*innen. Am Griether Hanselädchen begann der Spaziergang. Im Anschluss ging es mit der Fähre rüber nach Grietherort. Vorbei am beliebten Fischrestaurant Nass führte uns Rudi Hellwig, Urgestein von Grieth, über den Grietherorter Altrhein bis zur Kirche St. Katharina in Grietherbusch. Während des ca. 2 stündigen Spaziergang erzählte Rudi den interessierten Bürger*innen wissenswertes aus der Region rund um den Ort Grieth am Rhein.

Die Führung war hochinteressant und vor allem bei tollem Sommerwetter absolut lohnenswert. Wir bedanken uns herzlichst bei Rudi für die Führung und bei allen Teilnehmern für die rege Teilnahme.

Bingo … Volltreffer … oder einfach nur toll, das Konzept zur Renaturierung der entbehrlichen Wirtschaftswege in Kalkar. Und dazu noch ein Lob von „höchster Stelle“, der unteren Naturschutzbehörde vom Kreis Kleve, die in dem Vorhaben einen Modellcharakter für den Kreis und darüber hinaus „bescheinigt“.

Exakt vor einem Jahr, am 18.04.2023, beschloss der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss die Erarbeitung des Konzepts. Und am 18.04.2024 wurde wiederum das nun erarbeitete Konzept zur Renaturierung entbehrlicher Wirtschaftswege für ein Ökokonto der Stadt Kalkar beschlossen (siehe: Vorlage 11/658 (kalkar.de).

106.000 Ökopunkte können auf diesem Weg für das Ökokonto generiert werden. Alternativ können ökologische Werteinheiten auch bei fachlich geeigneten Projektträgern in einer Preisspanne von in der Regel 2,80 € bis 4,00 € je Ökowerteinheit erworben werden. Diese sind z. B. für die Realisierung von Wohnbebauung zum Ausgleich zwingend notwendig.

Allerdings kostet die Renaturierung auch Geld und die Pflege der Anlagen ebenso. Dieses Geld ist gerade in der aktuellen Zeit des Klimawandels gut investiert, denn von einer intakten Fauna und Flora profitieren wir alle. Heckenanlagen beugen der Bodenerosion auf den Felder vor und bieten zwingend notwendigen Lebensraum für viele Tiere und Insekten in einer von Monokulturen geprägten Kulturlandschaft.

Das Projekt ist ambitioniert und eine Herausforderung verteilt auf viele Jahre. Die Entsiegelung und die Herrichtung der angedachten Wege sind „einmalige“ Aufwendungen. Die Pflege allerdings bedingt „lebenslange“ Folgekosten. Der Bauhof wird diese zusätzlichen Aufgaben nicht bewältigen können. Wünschenswert wäre die Übernahme von Patenschaften, um die Kosten eindämmen und den Naturschutz auf mehrere Schultern verteilen zu können. Diesbezüglich sind der Phantasie keine Grenzen gesetzt. Zuerst ist von der Verwaltung angedacht die Landwirte mit ins „Pflegeboot“ zu holen.

Die Fraktion vom FORUM freut sich sehr, dass der FORUM-Antrag zum Wirtschaftswegekonzept in der Folge solch große Früchte trägt.

Ihre Fraktion vom FORUM Kalkar

Frei nach der Redensart, „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“, stellte die CDU Kalkar aktuell den Antrag einen (weiteren) Kunstrasenplatz in Kalkar in die Sportentwicklungsplanung einzubeziehen. Und so nahm die Beratung um den CDU-Antrag auf der Ratssitzung, am Donnerstag, den 21.03.2024 einen „spannenden Verlauf“.

In der Haushaltsrede am 15. Februar (siehe: HH-Rede CDU-Fraktion 15.02.2024 Rat der Stadt (kalkar.de) forderte die CDU den Kämmerer eindringlich auf die Kosten im Auge zu behalten und harte Sparmaßnahmen einzufordern. Nun folgte der kostenintensive Antrag von der CDU-Fraktion, obwohl die Sportentwicklungsplanung zuvor intensiv in einer Arbeitsgruppe unter Einbezug aller involvierten Vereine einvernehmlich „beschlossen“ wurde.

Vorausgegangen war die Forderung des Vorsitzenden des SuS Kalkar, statt des vereinbarten kleinen Kunstrasenfeldes, ebenfalls einen großen Kunstrasenplatz einzuplanen. Allerdings soll die Anlage schwerpunktmäßig für den Leichtathletiksport ausgebaut werden und Kunstrasen ist z. B. für den Speerwurf, Kugelstoßen etc. gänzlich ungeeignet. Die Plätze in Appeldorn und Wissel sollen für die „Kicker“ entsprechend mit einem modernen Kunstrasen versehen werden.

Die Bürgermeisterin zeigte sich „wenig amüsiert“, da das Planungsergebnis nach viele Monaten intensiven Austausches erarbeitet wurde. Der Kämmerer wiederum verwies auf die Haushaltssituation und den weiterhin enormen Investitionsbedarf zur Beseitigung des Unterhaltungsstaus bei der Infrastruktur. Zudem ist die Finanzierung der bereits angedachten Anlagen nicht gesichert.

Wohl dem unerwartet heftigen Gegenwind aus allen Richtungen geschuldet verwies die CDU auf den Antrag, doch lediglich die Kosten wissen zu wollen. Der Stadtbaudirektor bezifferte allein die Planungskosten auf die bereits festgestellten 30.000 € pro Anlage.

Nach unserer Recherche kostet die Neuanlage mind. 450.000 € (siehe: Was kostet ein Kunstrasenplatz? | Sportstättenrechner (sportstaettenrechner.de))

Das parteipolitische Vorgehen der CDU, auf der einen Seite permanent die Sorge vor der formellen Haushaltssicherung zu äußern und auf der anderen Seite kostenintensive Begehrlichkeiten zu unterstützen, wurde im Rat folgerichtig abgestraft. Des „lieben Friedens willen“ wurde die Prüfung nachträglich in das Konzept eingepflegt. Die CDU zog den Antrag zurück.

Ihre Fraktion vom FORUM Kalkar

Am 23.03.2024 begrüßte uns die Familie Gilles auf Ihrem gleichnamigen Unternehmen in Kalkar-Kehrum. Die Wählergemeinschaft Forum Kalkar e.V. organisierte für interessierte Bürger*innen eine Führung auf dem Gelände von Auto Gilles, die seit 2020 dort ansässig sind. Das Familienunternehmen in 4. Generation ist vielseitig aufgestellt: vom Mietpark von Maschinen und Fahrzeugen, über Import und Export von Motoren, der Werkstatt und der Lackierung von Fahrzeugen aller Art, einem Reifenhandel, der Weiterverwertung von Kupferkabeln bis hin zu Auktionen (u. vieles mehr) ist alles dabei. Die Führung, durch den Geschäftsführer persönlich, war hochinteressant. Wir bedanken uns bei Familie Gilles, dass Sie uns Einblicke in Ihr Unternehmen gegeben haben und freuen uns, dass diese Veranstaltung so gut angenommen worden ist. Weitere Veranstaltungen in 2024 sind in Planung, bleiben Sie gespannt.

Der Rat der Stadt Kalkar hat den Haushaltsplan für das Jahr 2024 in der Ratssitzung am Donnerstag, den 14. Februar, beschlossen! Und wie bereits am 1. Februar in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses von der CDU angekündigt, hat sich die Fraktion der CDU enthalten. Diese sieht keine Anstrengungen für Einsparungen und hat daher „Bauchschmerzen“!
In der Tat sind die Ausgaben in der Höhe von gut 38 Mio. € enorm, allerdings sind die Bauvorhaben von der großen Mehrheit der Verantwortungsträger erwünscht, auch von der CDU. Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Grieth ebenso, wie die kostenintensiven Bauvorhaben der Grundschulen in Wissel und Appeldorn. Und eigentlich müssten noch umfangreiche Dachsanierungen am Schulzentrum durchgeführt werden.

Es grenzt schon an bewusste Irreführung der Bürgerschaft, wenn lediglich der Ruf nach Einsparungen erfolgt, ohne eigene Vorschläge einzubringen. Beinahe mantrahaft wird auf das Sparpotential im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes (InHK), Outsourcing und interkommunale Zusammenarbeit verwiesen.
Bei genauer Betrachtung sind die Maßnahmen zum InHK bis auf wenige „Kleinigkeiten“ absolut sinnvoll und auch notwendig, zumal diese mit 60% vom Land NRW gefördert werden. Ohne diese Förderkulisse wäre die Hanselaerstraße, die Altkalkarerstraße und der Marktplatz nicht umgestaltet worden und wären die weiteren Maßnahmen im Zusammenhang mit dem InHK auch nicht realisierbar (siehe: Anlage 1 InHK_komprimiert.pdf (kalkar.de) – Projektübersicht S. 73).

Aktuell soll die Grünpflege im Stadtteil Appeldorn zum Vergleich mit der Leistungsfähigkeit des Bauhofes ausgeschrieben werden (Outsourcing). Und die Versuche zu einer direkten Zusammenarbeit mit einer Nachbarkommune (interkommunale Zusammenarbeit) zeigte bislang, so die Info aus der Verwaltung, keine Synergien auf.

In der Rede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2024 verwies der Kämmerer der Stadt Kalkar auf die eklatante Unterfinanzierung der Kommunen – siehe Ende S. 1: Haushaltsrede 14.12.2023 Rat der Stadt (kalkar.de).

Selbstverständlich sorgen auch wir uns um die Finanzierbarkeit der notwendigen Maßnahmen. Allerdings zeigen wir wiederum Gestaltungswillen. Ein seit dem Jahr 2015 vom FORUM gefordertes Grünflächenkataster wurde im Haushaltsentwurf jedoch ersatzlos gestrichen. Dieses sollte allerdings als Grundlage für die pflegevereinfachte Umgestaltung von z. B. Straßenbegleitgrün und weiteren Grünflächen- und anlagen dienen. Und somit auch weniger Personalaufwendungen beanspruchen.
Ein entsprechender Antrag vom FORUM wurde von allen politischen „Wettbewerbern“ abgelehnt.

Auch fand der FORUM-Antrag zur Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes zu Anfang keine Unterstützung. Erst bei einer weiteren Antragstellung vom FORUM überzeugte die Förderkulisse die Zauderer und nachfolgend die daraus folgenden positiven Resultate. Unter dem Strich sind zwei Jahre „verloren“ gegangen.

Bei den wenigen Möglichkeiten, die den kommunalpolitischen Vertretern verbleiben realistisch Einsparpotential zu generieren erschließt es uns nicht, dass diese bei einer Antragstellung zu oft durch die „parteipolitische Brille betrachtet werden“.

Ihre Fraktion vom FORUM Kalkar

in der diesjährigen Mitgliederversammlung am 24.01.2024 wählten die Mitglieder der Wählergemeinschaft Forum Kalkar einen neuen Vorstand. Zur neuen Vorsitzenden wurde Pia Schulz gewählt. Den stellvertretenden ersten und zweiten Vorsitz übernehmen Andreas Tekath und Franz Zapsky-Remberg. Alfred Tönnishoff legte sein Amt nach fast 10 Jahren als Schatzmeister nieder, Josefa Leukers-Thul übernimmt die Funktion der Schatzmeisterin. Als Beisitzende des Vorstandes wurden Monika Friese, Ida Wilmsen und Alfred Tönnishoff gewählt.

Die Wählergemeinschaft freut sich über einen verjüngten und weiblich geprägten Vorstand, welcher der politischen Arbeit in den kommenden Jahren motiviert und mit Freude entgegensieht. Zahlreiche kreative Ideen für die Zukunft wurden bereits gemeinsam mit den Mitgliedern bei der Versammlung entwickelt.

Wir bedanken uns für das entgegengebrachte Vertrauen – euer Vorstandsteam

Im Zusammenhang mit der Erstellung eines Personal- und Organisationskonzeptes stellte sich in der Analyse der zu verrichtenden Aufgaben heraus, dass zur Bewältigung des Arbeitspensums 9 weitere Fachkräfte zu den aktuell 18 Mitarbeitenden eingestellt werden müssten. Und daher war schon absehbar, dass der Tagesordnungspunkt zum Bau- und Betriebshof auf der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, den 7. Dezember 2023, einen hohen Diskussionsbedarf beinhalten würde.

Die Verwaltung wollte nach der Beschlussvorlage allerdings u.a. lediglich 4 zusätzliche Stellen besetzen, was wiederum den Schwarz/Grünen kommunalpolitisch Engagierten ebenso wenig „schmecken“ wollte. Zu teuer … wir sollten noch abwarten … der neue Bauhof am Oyweg werde doch die Arbeit erleichtern … die Stadt sieht doch in letzter Zeit deutlich besser aus, wurde als Begründung angeführt.

Dem gegenüber stand die sehr hohe Personalfluktuation am Bau- und Betriebshof. Als eine der Hauptgründe wurde im Konzept nach einer anonymen Erhebung die fehlende Wertschätzung der Mitarbeitenden und die mangelnde Kommunikation aus der Verwaltung angeführt. Die Summe der zu verrichtenden Arbeiten können nicht abgearbeitet werden, was zu einer Demotivation unter den Mitarbeitenden führt.

Zur Entlastung des Bauhofes könnten u. a. Patenschaften für kleine und auch größere Bereiche sein, die von einzelnen Bürgern, Nachbarschaften oder auch Vereinen angenommen werden.

Auszug aus der Beschlussvorlage:

Die Empfehlungen des Personal- und Organisationskonzeptes haben für das Haushaltsjahr 2024 folgende finanziellen Auswirkungen:
• Umwandlung einer bisher bestehenden befristeten Beschäftigung eines Hilfsgärtners in eine dauerhafte Stelle (52.410,00 €)
• Zusätzliche Stelle Gärtner/in (60.460,00 €)
• Zwei zusätzliche Stellen Straßenwärter/in (120.920,00 €)
• Saisonkraft (25.320,00 €)
• Stadtteilpatenschaften (je Patenschaft: 8.740,00 €)
• Pilotprojekt Vergabe Grünflächenpflege Stadtteil (46.950,00 €)
• Summe: 314.800,00 €

Der Beschluss wurde final als Kompromiss dahingehend geändert, Gärtnerposten nach Möglichkeit durch die Auszubildenden nach erfolgreichem Abschluss im Jahr 2025/26 zu besetzen. Bleibt nur Daumen drücken, damit sich überhaupt FacharbeiterInnen finden, die sich auf die vergleichbar geringe Bezahlung nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes freuen.

Ihre Fraktion vom FORUM Kalkar

Verehrtes Mitglied,

die nächste Mitgliederversammlung steht vor der Tür. Für Mittwoch, den 24.01.2024, lädt der Vorstand der Wählergemeinschaft Forum Kalkar Sie recht herzlich zur Mitgliederversammlung ein. Diese findet um 19 Uhr im Ritter-Elbert-Zentrum in Hönnepel statt. Die Einladung und die Tagesordnung werden Ihnen separat zugeschickt.

Ein wesentlicher Tagesordnungspunkt ist die Neuwahl des Vorstandes. Unser langjähriges Vorstandsmitglied und Schatzmeister Alfred Tönnishoff scheidet aus Altersgründen auf eigenen Wunsch aus. Auf diesem Weg möchten wir uns für seine sorgfältige und immer korrekte Arbeit als Schatzmeister und sein Engagement im Vorstandsteam recht herzlich bedanken.

Auch bei dieser Wahl suchen wir motivierte Mitglieder, die bereit sind sich unterstützend in der Vorstandarbeit einzubringen. Wir freuen uns über jeden, der uns unterstützen möchte. Möchten Sie mehr über die Vorstandsarbeit und die damit verbundenen Aufgaben erfahren? Dann melden Sie sich gerne bei einem der aktuellen Vorstandsmitglieder: Pia Schulz, Andreas Tekath, Josefa Leukers-Thul, Franz Zapsky Remberg oder Alfred Tönnishoff.

Der Vorstand des Forum Kalkars