Allgemein Archive - Wählergemeinschaft FORUM Kalkar

Mit Hitachi ist Gründerzentrum „voll“

24. September 2018

Rheinische Post vom 18.09.2018: Die Hitachi High-Tech Analytical Science GmbH hat ihre Geschäftsleitung, den Vertrieb und das Marketing von Uedem in das Gründerzentrum Kalkar-Kehrum verlagert. Das Unternehmen hat große Pläne. Lange Zeit war das Gründerzentrum im Industriegebiet Kehrum, im Jahr 1996 mit Mitteln aus dem Programm „Kalkar 2000“ errichtet worden, für die Stadt Kalkar eher ein Problem. Ein Großteil des Gebäudes stand leer, die Vermarktung funktionierte nicht. Doch auf einmal läuft‘s im Gewerbe- und Gründerzentrum Kalkar (GGK). Das bringen Bürgermeisterin Britta Schulz und Wirtschaftsförderer Bruno Ketteler nicht zuletzt mit dem neu eingestellten Manager Christian van Aarßen in Verbindung. Er begleitet professionell Unternehmensgründungen und stellt ihnen die benötigte Infrastruktur zur Verfügung. Samt Bistro, das seine Lebensgefährtin betreibt. Für Vito Angona ist das Angebot des GGK geradezu maßgeschneidert. In Uedem fehlt dem Geschäftsführer der Platz für sein expandierendes Unternehmen, in Kehrum hat er ihn gefunden. Seit einigen Tagen prangt deshalb unter dem Schriftzug des Gründerzentrums auch „Hitachi High Tech“.

Zusammenfassung der Sitzung des BPVU-Ausschusses vom 13.09.2018

21. September 2018

Ein „gut aufgelegter Bauausschuss“ traf sich beratungsfreudig nach der Sommerpause zur 26. Sitzung am Donnerstag, den 13. September im historischen Ratssaal. Der TOP zum Investorenwettbewerb Baugebiet „An der alten Schule – Birkenallee“ in Kalkar-Altkalkar stellte sich erwartungsgemäß als Hauptberatungsthema dar. Bevor das Projekt durch das Architekturbüro Ader und Kleemann GBR vorgestellt wurde, beschlossen die Mitglieder des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses u. a. die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 039 – Graben- und Wallzone. Das LVR-Amt für Denkmalschutz äußerte seine Bedenken, da der Einstieg in eine allgemeine Bebauung in der geschützten Zone „befürchtet“ wird. Die Beschlussfassung schließt jedoch eine weitere Bebauung aus. Zum Bebauungsplan Nr. 016 Appeldorn Dorf liegt ein Antrag auf die 7. Änderung vor. An der Ecke Grenzacker / Eselsweg möchte der Antragsteller / die Antragstellerin ein zweigeschossiges Wohnhaus errichten. Erlaubt ist bislang ausschließlich eine eingeschossige Bauweise. Carsten Nass (CDU) hat als „Appeldorner Jung“ keine Bedenken gegen das Projekt. Dirk Altenburg (FORUM) hingegen sieht sehr wohl mögliche Beeinträchtigungen durch die Staffelgeschossbauweise mit „umlaufender Terrasse“. Hier müssen die unmittelbar betroffenen Anwohner auf die Möglichkeit der [mehr…]

Nachtigall, ick hör dir trapsen

15. September 2018

Dieses Zitat fällt einem sofort ein, liest man den Antrag der CDU auf der Tagesordnung für die nächste Ratssitzung am 27.09.2018. Worum geht es? Die CDU – Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung bei zukünftigen Fraktionsanträgen bereits im Vorfeld der Beratungen eine schriftliche Stellungnahme erstellt. Diese soll dann, zusammen mit den Einladungen zu den Rats- und Ausschusssitzungen an die Ratsmitglieder sowie die Sachkundigen Bürger verschickt werden. Als Begründung wird angegeben: „…Damit bei der Entscheidung die Ratsmitglieder bzw. sachkundigen Bürger auch die Konsequenzen in der Verwaltung aus dem Fraktionsantrag einschätzen können, soll zukünftig…“. Möchte man mit diesem Vorgehen schon im Vorfeld die Diskussionen im Rat und in den Ausschüssen eingrenzen und die gewählten Vertreter der Bürgerinnen und Bürger bei ihrer Meinungsbildung beeinflussen? Oder möchte man die Anträge, die ja hauptsächlich von den beiden Wählergemeinschaften im Rat der Stadt (FBK – Freie Bürger für Kalkar e. V., FORUM Kalkar e. V.) gestellt werden, zukünftig so unterlaufen? Es gibt unserer Meinung nach absolut keine Notwendigkeit, die bisherige Praxis der Meinungsfindung dahingehend zu ändern. Die Auseinandersetzung mit dem Inhalt von [mehr…]

Das dritte Drittel…

9. September 2018

…der Legislaturperiode Ihres Stadtrats. Aus meiner Sicht erneut ein Anlass für einen Rückblick auf bereits Umgesetztes und einen Ausblick auf die noch anstehenden Aufgaben. Ich lade Sie herzlich ein, Ihre zahlreichen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung zu nutzen! So sind zum Beispiel grundsätzlich alle Ausschuss- und Ratssitzungen öffentlich – und Fragen darf dort jeder Bürger stellen! Wem das nicht liegt, kann mir gerne seine Wünsche, Anregungen und konstruktive Kritik im persönlichen Gespräch schildern. Ich kümmere mich darum. Versprochen!

Wiederwahl des Fraktionsvorstandes

9. September 2018

Auf der Fraktionsversammlung am 3. September ist der Fraktionsvorstand der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar in einer turnusmäßigen Wahl für weitere 2 Jahre einstimmig wiedergewählt worden. Lutz Kühnen (Fraktionsvorsitzender), Dirk Altenburg (1. Stellvertreter) und Marlies Arntz-Klopf (2. Stellvertreterin) werden die Fraktion FORUM Kalkar nun auch durch das letzte Drittel der ersten Legislaturperiode des FORUM Kalkar und damit bis zur Kommunalwahl im Herbst 2020 führen. In den vergangenen 4 Jahren hat die Ratsfraktion des FORUM Kalkar 37 Anträge eingebracht (www.forum-kalkar.de). Nicht alle sind auf Gegenliebe und Unterstützung durch die politischen Mitstreiter gestoßen. So wurde z. B. der Antrag auf die Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes durch den Rat der Stadt Kalkar abgelehnt. Demgegenüber wird im aktuellen Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) u. a. auf den schlechten Zustand der Wirtschaftswege im Stadtgebiet von Kalkar hingewiesen und die Stadt aufgefordert, diesbezüglich aktiv zu werden. Es wird noch eine Menge Überzeugungsarbeit für die kommenden Aufgaben geleistet werden müssen, auch wenn die politisch motivierte Ablehnung bei dem einen oder anderen Mitglied in den Ausschüssen und im Rat hin und wieder „hochkocht“. Als positive Ergebnisse der kommunalpolitischen Arbeit hat [mehr…]

Der Kommentar…

12. August 2018

… zu „Vier Fragen an Korkut Berdi (CDU)“, Interview im Lokalkompass vom 1. August 2018. Schöne Worte und hehre Ziele, die der Geschäftsführer des Kalkarer CDU Stadtverbandes in dem Interview äußert. Schaut man aber genauer hin, ist vieles doch mehr Schein als Sein. Über den Tellerrand zu blicken fällt wohl immer noch schwer. Die Mitglieder der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar indirekt als Phantasten und Ideologen darzustellen, entspringt dem mittlerweile gängigen populistischen Stil, der in der Politik Einzug hält und so praktisch ist, wenn es gilt, andere Meinungen und Ideen zu diskreditieren; zeigt aber auch, wie hilflos die CDU in Kalkar herumrudert. Es ist müßig zu erklären, dass eine Wählergemeinschaft eben keine politische Partei ist, sondern ein Zusammenschluss von engagierten Bürgerinnen und Bürgern mit dem Ziel, Verbesserungen von Lebensumständen auf kommunaler Ebene durchzusetzen. Politische Parteien, wie zum Beispiel die CDU, folgen dagegen ideologischen Programmen auf Bundes- und Landesebene. Sind wir Phantasten, wenn wir uns z. B. Gedanken um den Zustand unserer Umwelt machen und daraus ein Antrag für ein Blühflächenkonzept entsteht? Nein keineswegs, denn die Umwelt geht [mehr…]

Bauhof in Kalkar wird wohl neu gebaut

16. Juli 2018

NRZ vom 14.07.2018: „Das größte Problem ist der Standort selbst“, meinte Bürgermeisterin Britta Schulz nach der Vorstellung der Organisations-Untersuchung. Gänzlich überraschend war das Fazit nach der Organisations-Untersuchung des Bau- und Betriebshofes der Stadt Kalkar durch die Kommunalagentur NRW nicht: Das Gebäude ist in sehr schlechtem baulichen Zustand, es fehlt unter anderem an Sanitär-Räumen, Platz für die Mitarbeiter, die Hallen sind nicht beheizt und viel zu klein zum Rangieren der Fahrzeuge. „Die Strukturen sind zudem nicht auf dem neuesten Stand der Technik“, meinte der Vertreter der Agentur.

Zusammenfassung der Ratssitzung vom 12. Juli 2018

16. Juli 2018

Der Bauhof – unser Bauhof ist „altersschwach“! Nein, nicht in Bezug auf seine Mitarbeiter, ganz im Gegenteil, sondern wegen seiner Gebäude. Und die Organisationsstrukturen bedürfen dringend einer Anpassung an eine zeitgemäße wirtschaftliche Ausrichtung in der Kommune, so kurz zusammengefasst das Ergebnis der Organisationsuntersuchung des Bau- und Betriebshofes Kalkar. Lange haben die Ratsmitglieder auf die Ausarbeitung gewartet. Auf der Ratssitzung am 12. Juli wurde diese von Mitarbeitern der Kommunal Agentur NRW der Öffentlichkeit präsentiert. Die Organisationsuntersuchung zeigte viele kleine Optimierungsvorschläge auf, die schnell umzusetzen sind bzw. schon umgesetzt wurden. So sollen u. a. Kontrollfahrten nur noch von einer Person durchgeführt werden sowie die Pausen vor Ort und nicht mit viel Fahrtzeit verbunden am Bauhof selbst verbracht werden. Klare, weil schriftliche Arbeitsaufträge mit der entsprechenden Dokumentation und einer Kostenrechnung sollen die Arbeiten vergleichbar und wirtschaftlicher werden lassen. Der Bauhof wird zum Auftragnehmer der Verwaltung – er muss endlich ein moderner Dienstleistungsbetrieb werden! Ein Neubau des Bau- und Betriebshofes an einem anderen Standort ist wohl unumgänglich, darin waren sich Ratsmitglieder und Verwaltung einig. Die Verwaltung wird nach der [mehr…]

Zusammenfassung der Sitzung des BPVU-Ausschusses vom 28. Juni 2018

11. Juli 2018

„Bestandsschutz“, das war das Wort des Abends auf der Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Donnerstag, dem 28. Juni. Dieser gilt nach Aussage von Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz „bis zum Verkauf oder Erbfall“ für diejenigen Bewohner des Oybaums, die sich vor Einführung der Stichtagsregelung zum 5. April 2017 mit Erstwohnsitz dort angemeldet haben. Die Stichtagsregelung wird von den „Oybaumern“ jedoch massiv angeprangert, da die Häuser ihrer Ansicht nach dadurch praktisch wertlos geworden sind. Die Immobilien können nicht mehr zum dauerhaften Bewohnen vererbt, verkauft oder vermietet werden. Diese nervenaufreibende Situation ist für alle Beteiligten sehr schwierig, besonders verständlicherweise für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Die Bürgerinitiative Oybaum hatte einen „Bürgerantrag“ mit verschiedenen Lösungsansätzen gestellt, die jedoch nach Ansicht der Verwaltung nicht umsetzbar sind. Die CDU möchte einen Fachanwalt zur Unterstützung bei der Suche nach Lösungsmöglichkeiten beauftragen und stellte einen entsprechenden Antrag. Dirk Altenburg verwies auf die ablehnende Haltung der CDU im vergangenen Jahr als von der Verwaltung der „Wunsch“ nach Einschaltung eines Fachanwaltes geäußert wurde. Kalkar sollte hier nicht stellvertretend für die anderen Kommunen [mehr…]

Zusammenfassung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 5. Juli 2018

10. Juli 2018

Wasser kommt aus dem Wasserhahn, aber bis dahin ist es ein weiter Weg. Wasser ist unersetzlich und das sehen wir besonders in solch einem trockenen Sommer, wie wir ihn gerade erleben. Für die „Sonnenhungrigen und Wasserratten“ ein großes Vergnügen, für die Natur aber eine harte Zeit. Und damit das Wasser auch weiterhin in der Stadt Kalkar verlässlich aus den Wasserhähnen fließt, „durften“ sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, dem 5. Juli 2018, u. a. mit dem Wasserversorgungskonzept für die Jahre 2018 bis 2023 beschäftigen. Zur langfristigen Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung hat die Stadt Kalkar für ihr Stadtgebiet ein Konzept über den Stand und die zukünftige Entwicklung der Wasserversorgung („Wasserversorgungskonzept“) aufzustellen. Dieses beinhaltet unter anderem die derzeitige Versorgungssituation und deren Entwicklung, die Darstellung der Wassergewinnungsgebiete mit dem zugehörigen Wasserdargebot, die Wassergewinnungs- und -aufbereitungsanlagen, die Beschaffenheit des Trinkwassers, die Verteilungsanlagen sowie die Wasserversorgungsgebiete und deren Zuordnung zu den Wassergewinnungsanlagen. All dies mit besonderem Blick auf die zu erwartenden Auswirkungen des Klimawandels. Die Firma GELSENWASSER AG hat sich kostenlos dieser Aufgabe angenommen. Das ist allerdings [mehr…]