Keinen „Freifahrtschein“ für Photovoltaikanlagen im historischen Stadtkern von Kalkar, aber sehr wohl die Möglichkeit und nicht der generelle Ausschluss per Satzung, so die Zusammenfassung zum gemeinsamen Antrag der „SchwarzGrünen“ auf der Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Donnerstag, den 28.04.2022.
Der gemeinsame Antrag der CDU und Bündnis90/Die Grünen beruht auf einer Gesetzesänderung des Landes NRW, die am 01. Juni in Kraft tritt.
Carsten Naß (CDU) erläuterte wortreich den gemeinsamen Antrag und wies mehrfach darauf hin, den Denkmalschutz nicht „außer Kraft“ setzen zu wollen. Dirk Altenburg (FORUM) erinnerte an den FORUM Antrag zur Änderung der Gestaltungsatzungen im Stadtgebiet vom Juni 2021 und sieht in der Antragstellung nun eine logische Ergänzung aufgrund des nunmehr geänderten Denkmalschutzgesetztes des Landes NRW. Altenburg mochte den Blick auf die fortschreitende Entwicklung innovativer Produkte in dem Bereich gerichtet wissen und verwies unter anderem auf das Projekt „Energieoptimiertes Quartier Margarethenhöhe Essen“. Alle Ausschussmitglieder waren der Auffassung, dass die Satzung entsprechend zukunftsorientiert angepasst werden muss.
Da der Antrag unmittelbar vor der Veröffentlichung der Tagesordnung eingereicht wurde, sah sich die Verwaltung außer Stande eine ausführliche Stellungnahme zu dem Antrag abzugeben. Und so blieb der Antrag ohne Beschlussfassung, obwohl die „SchwarzGrünen“ Fraktionen „gefühlt“ diese gerne noch vor der bevorstehenden Landtagswahl am 15. Mai an die Öffentlichkeit getragen hätten.
Bleibt gesund!
Ihr FORUM Kalkar