„Das Runde muss ins Eckige“ – aber nicht in Kalkar!

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. Januar 2018

Stundenlange Beratungen, zähes Feilschen und kämpfen mit harten Bandagen um einzelne Positionen im vom Kämmerer vorgelegten Haushaltsentwurf – Pustekuchen, nicht in Kalkar!

Der Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018 /19 wurde in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, dem 11. Januar, einstimmig zur Genehmigung an den Rat empfohlen. Ein Nachtragshaushalt ist bereits vorprogrammiert: Dirk Altenburg (FORUM) verwies diesbezüglich auf die Aufwendungen für das Integrierte Handlungskonzept bei einem positiven Bescheid und einen tags zuvor vom FORUM gestellten Antrag für die vom Land NRW geförderte Erstellung eines Wegenetzkonzeptes. Des Weiteren schlägt der Breitbandausbau in den Außenbezirken mit gut 478.000 € zu Buche und auch das imagefördernde KuSSS-Projekt („Kunst entlang der Wall- und Grabenzone um das Stadtzentrum“) bedarf einer monetären „Ausstattung“.

Willibald Kunisch (Grüne) möchte, dass im Rahmen der Straßensanierungsmaßnahme „Am Bovenholt“ ein für Radfahrer ausgewiesener Bereich von der Straße abgegrenzt wird. Die Verwaltung sagte eine entsprechende Markierung zu.

Der Stellenplan wurde ebenfalls zur Genehmigung an den Rat empfohlen. Der Beschlussvorschlag wurde dahingehend erweitert, dass der Stellenplan nach dem Vorliegen der Ergebnisse aus der Organisationsuntersuchung der Verwaltung (Stichtag 04.07.2018) nochmals beraten wird.

Der „Aufreger“ des Abends war Stadtoberbaurat Herrn Sundermann im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“ vorbehalten. Die Stadt muss nach der juristisch begleiteten Beschwerde eines Anwohners die Fußballtore am Bolzplatz an der Straße „Im Schwanenhorst“ abbauen. Ein von der Stadt Kalkar in Auftrag gegebenes Lärmschutzgutachten ergab eine unzulässig hohe Lärmemission. Die Tore wurden vor vielen Jahren aufgestellt, ohne dass die Stadt die dafür erforderliche Baugenehmigung beim Kreis Kleve eingeholt hat. Jetzt nachträglich einen Bauantrag „zur Heilung“ des damaligen Versäumnisses zu stellen, wäre aufgrund des vorliegenden Gutachtens zwecklos, da keine Aussicht auf Genehmigung besteht. Fußballspielen ist dort allerdings weiterhin erlaubt, jedoch ohne „echte“ Tore!!! Dirk Altenburg schlug vor, dass Bäume zur Markierung an Stelle der Tore angepflanzt werden könnten.

In den Fragen nach §17 der Geschäftsordnung fragte Dirk Altenburg nach dem Stand der Organisationsuntersuchung für den Bauhof. Dr. Britta Schulz zeigte sich verärgert über die bislang vorgelegte Ausarbeitung. „Hier muss seitens des Auftragnehmers, der Kommunal Agentur NRW GmbH (Düsseldorf), tüchtig nachgebessert werden“, so die Bürgermeisterin.

In den Einwohnerfragen äußerte ein Bürger sein Unverständnis über den Abbau der Fußballtore, zumal sich nur ein einziger Anwohner belästigt fühlt. Sehr schade für die Kinder und Jugendlichen!

Ihr FORUM Kalkar