Neuer Anlauf für Kalkars Wirtschaftswege

Bericht über die Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses vom 7. Mai 2019

Was wird aus den in die Jahre gekommenen und zum Teil desolaten Wirtschaftswegen in Kalkar? Darüber wollte Dirk Altenburg (FORUM) auf der 29. Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Dienstag, dem 7. Mai, sprechen. Der vom FORUM gestellte Antrag zur Ergänzung der Tagesordnung um den Top „Wegebauförderung“ wurde einstimmig angenommen.

Schon im vergangenen Jahr hatte das FORUM Kalkar einen Antrag zur Erstellung eines mit öffentlichen Mitteln geförderten Wirtschaftswegekonzeptes eingereicht: siehe hier.

Dieser Antrag wurde jedoch (leider) abgelehnt, siehe Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Bauausschusses vom 22. Februar 2018:

  1. Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes für die Stadt Kalkar (ohne DS).  Antrag der Fraktion Forum Kalkar vom 10.01.2018: RM Altenburg erläutert den Antrag der Fraktion Forum Kalkar „Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes für die Stadt Kalkar“ vom 10.01.2018. Es schließt sich eine Diskussion hinsichtlich der Erstellung eines weiteren Wegenetzkonzeptes (Ergänzung zum Verkehrsflächen-, Grünflächenkataster u. a.) sowie der zu erwartenden Konzeptkosten (Eigenanteil der Stadt) in Höhe von ca. 17.000,00 € an, an der sich die Ausschussmitglieder Altenburg, Gartz, Kösters, Kunisch, Schoemakers, Naß und Stadtoberbaurat Sundermann beteiligen. Stadtoberbaurat Sundermann sieht die Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes als sinnvolle Entscheidungsgrundlage, um ein zukunftsfähiges und bedarfsgerechtes Wegenetz zu erhalten; eine Umsetzung künftiger Konzeptmaßnahmen könne aufgrund vorhandener personeller Ressourcen jedoch nicht sichergestellt werden. Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt mit 3 : 4 Stimmen bei 4 Enthaltungen; den Antrag der Fraktion Forum Kalkar „Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes für die Stadt Kalkar“ vom 10.01.2018 abzulehnen.

Nachfolgend wurde ausgerechnet im Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpa NRW) auf den dringenden Handlungsbedarf in Bezug auf die Wirtschaftswege in Kalkar hingewiesen. Nun haben sich (glücklicherweise) die Rahmenbedingungen dahingehend geändert, dass das Land NRW jetzt auch Wegebaumaßnahmen fördern möchte. Nicht nur die Stadt Kalkar steht mit ihrem weitreichenden Wirtschaftswegenetz und der chronisch leeren Kasse vor der Herausforderung, diese instand zu halten, sondern auch viele andere Kommunen im ländlichen Raum. Die Förderung soll 60 % betragen, jedoch nicht über einen Betrag von 500.000 € je Vorhaben. Allerdings muss vor dem „Griff in den Fördertopf“ ein entsprechendes ländliches Wegekonzept vorgelegt werden. Und dessen Erstellung beantragte nun Dirk Altenburg erneut aufgrund der geänderten Sachlage im Namen des FORUM Kalkar. Alle Ausschussmitglieder waren sich einig, dass diesbezüglich gehandelt werden muss und so wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung einen „Fahrplan“ erarbeitet, der in der Folge auf der nächsten Ausschusssitzung beraten werden soll.

Frank Sundermann (Stadtoberbaurat/Fachbereichsleiter) wies in dem Zusammenhang auf die „missliche personelle Lage“ hin, aber er sei trotzdem zuversichtlich, das „nicht ganz einfache“ Verfahren zur Beantragung der Fördermittel in seinem Fachbereich realisieren zu können.

Ihr FORUM Kalkar