Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 21. 04. 2016

Was haben Kalkar und Amsterdam gemeinsam? Brücken, viele Brücken!

Was haben Kalkar und Amsterdam gemeinsam? Brücken, viele Brücken! In Kalkar sind zwölf aus Holz gebaut und zum größten Teil in einem sehr schlechten Zustand. Diese Holzbrücken waren u. a. Thema auf der Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Donnerstag, dem 21. April.

 

Zuvor stellte Marco Westenberg, Regional Manager Niederrhein der Firma Deutsche Glasfaser GmbH, im Tagesordnungspunkt 2 die Pläne des Unternehmens für eine schnelle Internetanbindung (100 Mbit/s und mehr) in Kalkar vor. Die Ortsteile Appeldorn, Grieth, Hönnepel, Kalkar, Wissel, Niedermörmter und Kehrum könnten nach der Berechnung des Unternehmens eine superschnelle Verbindung über Glasfaserkabel erhalten. Voraussetzung ist, dass sich jeweils mindestens 40 % der Einwohner zwei Jahre lang für knapp 35 € Monatsbeitrag vertraglich binden. Der Glasfaseranschluss wird kostenfrei und minimalinvasiv für die vorhandene Infrastruktur bis ins Haus gelegt (Fiber-to-the-Home, FTTH). Die Telekom hat vor kurzer Zeit ebenfalls Glasfaserleitungen verlegt, aber der Anschluss vom Verteilerkasten bis ins Haus verläuft über die alten Kupferleitungen (Fiber-to-the-Curb, FTTC). Und da liegt das „Problem“! Die Kupferleitung reduziert die Geschwindigkeit auf den letzten Metern erheblich. Die derzeitige Geschwindigkeit ist heute noch akzeptabel, jedoch bestehen bereits Unterschiede in der Übertragung der Daten zu Tages- und Nachtzeiten. Ebenso unterscheiden sich die Geschwindigkeit beim Empfang und dem Versand der Daten deutlich. Die Deutsche Glasfaser GmbH investiert auf eigene Kosten. Neben der unzweifelhaften Sinnhaftigkeit machte diese Gegebenheit den einstimmigen Beschluss, dass das Unternehmen mit der Stadt in Verhandlung treten kann, besonders leicht.

 

Weniger leicht fiel dem einen oder anderen Ausschussmitglied die Abstimmung zu einem Antrag im Tagesordnungspunkt 7. Die Firma Pfeifer & Langen GmbH & Co. KG möchte auf ihrem Betriebsgelände in Appeldorn eine zweite Kesselanlage errichten, in der Strom und Dampf durch die Verbrennung von importierter Steinkohle erzeugt werden sollen. Aus klimaschutztechnischer Sicht nicht zeitgemäß, aber für den Betreiber kostengünstig und aller Voraussicht nach erforderlich zum Erhalt der Arbeitsplätze. Das gesamte Antragsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) wird von der Bezirksregierung Düsseldorf als zuständiger Genehmigungsbehörde durchgeführt, die Stadt Kalkar ist zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert worden. Der Ausschuss befürwortete mit 8 zu 3 Stimmen den Bau der Anlage. Die Beschlussvorlage beinhaltete auch, dass die Satzung über die Benutzung der gemeinschaftlichen Wirtschaftswege der Stadt Kalkar beachtet wird.

Hermann Untervoßbeck (FORUM) regte an, die Firmen Karbonika (Kehrum) und Pfeifer & Langen zu Sondierungsgesprächen an einen Tisch zu bringen. Die Firma Karbonika Deutschland GmbH & Co. KG hat ein Verfahren zur Verwertung von organischen Abfällen entwickelt und betreibt in Kehrum einen Testreaktor. Die Anlagen werden weltweit zur Behandlung von organischen Abfällen verschiedenster Art vermarktet. Als „Abfallprodukt“ fällt Kohle an, die möglicherweise in der geplanten neuen Kesselanlage der Zuckerfabrik eingesetzt werden könnte.

 

Im Tagesordnungspunkt 8 wurde das von der Verwaltung erarbeitete „Konzept zum Neubau von Holzbrücken“ vorgestellt und beraten. Die Erstellung dieses Konzeptes wurde im Rahmen der Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2016 /17 eingefordert. Von den ehemals 12 Holzbrücken sind die an der Leygräfte und hinter den Teichen in der Nähe der Tennishallen bereits demontiert. Die Brücke über den kleinen See hinter der Tennishalle ist derzeit schon gesperrt und wird 2016 abgerissen. In der Beratung wurde zudem beschlossen, dass die Holzbrücke unter der Brücke an der Monre-/Xantenerstraße ebenfalls ersatzlos zurückgebaut werden soll. Der Bereich wird immer wieder von Schülern als „Raucherzone“ genutzt, zudem sorgen entsorgte „Pausenbrote“ für eine erhöhte Rattenpopulation. Auch die Holzbrücke auf Höhe Wallstraße 69 wird ersatzlos abgerissen. Die Brücke am Schulzentrum wurde 2015 erneuert und die an der Familienbildungsstätte / Mühle wird instand gesetzt. Die Brücke am Heienberg in Wissel ist aufgrund der Wartungsmaßnahmen in einem tadellosen Zustand. Die übrigen Brücken werden erneuert, wobei für zwei Brücken der kostengünstigere Aufbau mit einer Betonröhre geprüft werden soll. Lutz Kühnen (FORUM) schlug vor, die Stufenelemente von der „Brücke unter der Brücke“ für die Brücke am Sportplatz wiederzuverwenden, um weitere Ausgaben zu vermeiden. Auch wird überprüft, ob die Feuerwehr Abrissarbeiten zu Übungszwecken durchführen kann.

 

Der Antrag der FBK im Tagesordnungspunkt 9 zur Errichtung eines Boule-Platzes vor dem Kriegerdenkmal an der Ecke Bahnhof-/Altkalkarerstraße wird realisiert. Mit 7 Befürwortern bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen fand der Antrag nicht bei jedem Ausschussmitglied Gegenliebe, obwohl die Maßnahme für die Stadt kostenneutral durchgeführt wird. Dem Streetworker Herrn Holderberg wird die Umsetzung gefallen. Er erwartet, wie vom Fachbereichsleiter Herrn Stechling vorgetragen, durch das bekanntermaßen überwiegend von älteren Herren betriebene Freizeitvergnügen eine damit einhergehende „sozialverträgliche Steuerung“ in dem bislang hauptsächlich von Jugendlichen frequentierten Bereich.

 

Der Antrag der SPD im Tagesordnungspunkt 10 zur Prüfung der Errichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich der B 57 und der Berk`schen Straße wird nicht weiter verfolgt, da dieser Bereich in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde Bedburg-Hau gehört.

 

Im Tagesordnungspunkt 11 – Mitteilungen – teilte die Verwaltung mit, dass die 57. Änderung des Flächennutzungsplanes – planungsrechtliche Steuerung von Windenergieanlagen, am 28. April mit der Veröffentlichung des Amtsblattes in Kraft tritt.

 

Am kommenden Sonntag, dem 1. Mai, findet wieder der Blumenmarkt „Kalkar in Blüte“ statt, aufgrund neuer Landesvorgaben müssen die Geschäfte jedoch geschlossen bleiben. Als Ausgleich dafür wird Sonntag, der 3. Juli, in Kalkar verkaufsoffen sein.

 

An der Altkalkarer Straße im Bereich der St. Pankratius-Kirche wird das Gebäude mit der „Döner-Bude“ abgerissen, an dieser Stelle soll ein Mehrfamilienhaus mit acht Wohneinheiten errichtet werden.

 

Zu Tagesordnungspunkt 12 – Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung – fragte Lutz Kühnen nach der Umsetzung der Querungshilfe im Bereich des Alleenradweges / B 57 und einer Geschwindigkeitsbeschränkung. Die Arbeiten werden in Kürze beginnen. Die Umsetzung einer Geschwindigkeitsbeschränkung wird vom Kreis Kleve und der Polizei geprüft. Weiter fragte Lutz Kühnen, ob eine Straßenbeleuchtung und die Aufstellung von Papierkörben am Dammweg geplant ist. Eine Beleuchtung ist nicht vorgesehen, die Aufstellung von Papierkörben wird geprüft.

 

Hermann Untervoßbeck fragte nach einer Prüfung zur Errichtung eines Kreisverkehrs an der B 57 / Reeser Straße / Uedemer Straße, Höhe Tankstelle in Kehrum. Die Prüfung wurde von der Verwaltung zugesagt.

 

In den Tagesordnungspunkten 1 und 13 – Einwohnerfragen – wurden keine Fragen gestellt.

 

Die Tagesordnungspunkte 3 (48. Änderung des FNP zur Erweiterung des Freizeitparks Wunderland, Beschluss über die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung), 4 und 5 (Änderungen des Bebauungsplanes „Auf den Behrnen“) und 7 (Änderung des Bebauungsplanes „Dammweg“) wurden einstimmig beschlossen.

 

Ihr

FORUM Kalkar

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