Sitzung des Rates der Stadt Kalkar am 2. März 2017

Historische Altstadt Bad Münstereifel

„Wenig aufregend“ verlief die Ratssitzung am Donnerstag, dem 02. März. Die Tagesordnung war lang und stark geprägt von der Vielzahl der zu beschließenden Empfehlungen, die in der letzten Bauausschusssitzung beraten worden waren. Alle Tagesordnungspunkte wurden überwiegend einstimmig beschlossen.

In Top 20 der Tagesordnung informierte die Verwaltung über das Zukunftsprogramm 2030 der Arbeitsgemeinschaft „Historische Stadt- und Ortskerne in NRW“ und nahm Bezug auf die aktuelle Buchveröffentlichung „Erbe im Gepäck – Zukunft im Blick“, in der auch die Stadt Kalkar aufgeführt wird. Die Publikation kann über die Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft bei der Stadt Lippstadt bezogen werden.

In den „Mitteilungen“ verwies die Verwaltung u. a. auf den Termin für die Pflanzaktion am Alleenradweg am 25. März und auf eine neue Ausstellung im städtischen Museum ab dem 26. März. Zudem wies die Verwaltung auf die äußerst erfreuliche Entwicklung im Stadtteil Grieth am Rhein in Verbindung mit der Teilnahme am Projekt „Unser Dorf hat Zukunft“ hin. Diese Entwicklung sollte weitere Stadtteile mit ihren Vereinen dazu bewegen, ebenso aktiv zu werden. Des Weiteren steht das Programm für die Veranstaltungen anlässlich des 775. Jahrestages zur Verleihung der Stadtrechte fest. Ein Flyer mit sämtlichen Terminen im Jahr 2017 ist erstellt worden.

In den „Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung“ wurden mehrere Fragen gestellt. Lutz Kühnen (FORUM) fragte nach der Umsetzung des seit längerem angedachten Sponsoring-Aufrufes für die Alleenbäume. Die Bürgermeisterin äußerte sich skeptisch ob der Spendenbereitschaft. Außerdem ließ sich Kühnen – unter dem aktuellen Eindruck kostspieliger Reparaturen u. a. an der Gocher Straße – von der Verwaltung bestätigen, dass die getroffene Auswahl bzgl. der Art der Bäume zukünftige Schäden durch das Wurzelwachstum an der Asphaltierung sicher ausschließt. Dirk Altenburg (FORUM) fragte nach dem Sachstand zu den Betriebskostenaufstellungen der städtischen Liegenschaften. Die Verwaltung wird im Mai erste Daten liefern können. Carsten Nass (CDU) fragte nach der dringend erforderlich erscheinenden Pflege des Radweges zwischen Grieth und Wisselward. Die Pflegemaßnahmen werden zeitnah durchgeführt.

Beim Tagesordnungspunkt  „Einwohnerfragen“ meldete sich der Kalkarer Bürger Wilfried van Haag zu Wort. Die erste von drei Fragen konnte aufgrund des Umfangs und der Thematik zum Landesentwicklungsplan mit Bezug auf das Naturschutzgebiet an der Kalflack von Stadtoberbaurat Sundermann nur oberflächlich beantwortet werden, so dass die Bürgermeisterin auf die Möglichkeit einer schriftlichen Fragestellung verwies. Die 2. Frage zur Höhe der bisher zusammen gekommenen Spenden für den neuen Flügel wurde direkt beantwortet: Der aktuelle Spendenbetrag beziffert sich auf etwa 15.000 €, etwa die Hälfte der Kaufsumme. Falls die restliche Summe bis zum Jahresende nicht „eingespielt“ oder gespendet wird, muss der Flügel zurückgegeben werden, so Dr. Britta Schulz. Die 3. Frage bezog sich auf die aktuellen Anmeldezahlen an den Schulen. Die Anmeldungen zu den Grundschulen und den weiterführenden Schulen sind insgesamt sehr zufriedenstellend.

Ihr FORUM Kalkar