Auf ein Neues!

Die „Reset-Taste“ gedrückt und auf ein Neues! Der Rat der Stadt Kalkar hat sich am Donnerstag, den 5. November, konstituiert. Nach der Vereidigung der alten und neuen Bürgermeisterin, Dr. Britta Schulz, wurden die Ratsmitglieder eingeführt und verpflichtet. Anschließend folgte die Wahl der beiden stellvertretenden Bürgermeister als Listenwahl, die zuvor von allen im Rat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften abgesprochen worden war. Auf dem Wahlzettel standen Carsten Naß (CDU) als 1. Stellvertreter und Lutz Kühnen (FORUM) für den Posten des 2. Stellvertreters. Die anschließende Auszählung ergab neben den Ja- und Enthaltungs-Stimmen auch einige mit dem Kreuz im Nein-Kästchen.

Und so nahm das „Kuriosum“ des Abends seinen Lauf. Die Nein-Stimmen machten einen neuen Wahlvorgang erforderlich, da die Listenwahl wegen der ablehnenden Stimmen nach den Regularien des Gesetzgebers als ergebnislos gewertet wird. Das war den Ratsmitgliedern auch bekannt und in der Folge fragte die Bürgermeisterin für den notwendig gewordenen weiteren Wahlgang nach den Kandidaten.

Vorgeschlagen wurden wiederum Carsten Naß und Lutz Kühnen. Britta Schulz darauf sichtlich irritiert: „Wie, keine weiteren Kandidaten? Warum dann das Ganze?“. Und so wurden die Wahlzettel zur Wahl des 1. Stellvertretenden Bürgermeisters gedruckt – allerdings wieder mit den Namen beider (!) Kandidaten. Das Ergebnis zeigte, dass Lutz Kühnen 8 Ja-Stimmen erhielt, obwohl er gar nicht für dieses Amt angetreten war! Das Abstimmungsergebnis nahm die Presse zum Anlass, in ihren „Lettern“ zu spekulieren, dass die 10 Ratsmitglieder starke Fraktion des FORUM ihrem neu gewählten Fraktionsvorsitzenden Lutz Kühnen teilweise die Gefolgschaft verwehrt habe. Das war allerdings nicht der Fall: Da sich Lutz Kühnen absprachegemäß ausschließlich für den 2. Stellvertreterposten beworben hatte, machten einige Mitglieder der Fraktion FORUM ihr Kreuz bei der Wahl zum 1. Stellvertretenden Bürgermeister – wie auf den Wahlzetteln angegeben – verabredungsgemäß bei Carsten Naß. Beide Kandidaten haben, wenn auch über den Umweg eines zweiten Wahlganges, letztendlich ihren Wunschposten erhalten.

Die Wahl zur Besetzung der Ausschüsse, Vorsitze und Gremien erfolgte am Dienstag, den 10. November in der zweiten Ratssitzung der neuen Legislaturperiode. Im Vorfeld hatten sich die Fraktionsvorsitzenden bzw. deren Vertreter und/oder Abgesandte an mehreren Terminen getroffen und die Besetzung einvernehmlich in einer sehr konstruktiven Atmosphäre beraten und nachfolgend final in ihren Fraktionen beschlossen. Sämtliche Abstimmungen erfolgten ohne Gegenstimmen, so dass den Ratsmitgliedern eine „ellenlange“ Sitzung mit notwendigen Einzelwahlen erspart blieb.

Trotz der gescheiterten Blockwahl ist der gute Wille zu einer konstruktiven Rats-, Ausschuss- und Gremienarbeit mit gegenseitigem Respekt und Wertschätzung deutlich spürbar.

Wir freuen uns auf die bevorstehenden Aufgaben!

Ihr FORUM Kalkar

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