Ratsanträge Archiv

Die hier aufgelisteten Anträge an den Rat der Stadt Kalkar sind durch das FORUM Kalkar initiiert, ausgearbeitet und über die Fraktion zur Abstimmung eingereicht worden.
In der Spalte „Antrag“ ist der Originalantrag als PDF – Datei zu lesen.
 
Erläuterung der Symbole im Feld „Kommentar/Status“:
= Antrag beschlossen bzw. umgesetzt
= Antrag abgelehnt oder zurückgezogen
= Antrag in Bearbeitung
 

Ref.-Nr.BeschreibungAntragDatumKommentar / Status
#0040Infoblatt zum Ordnungswesen der Stadt Kalkar16.09.2019
erneute AntragstellungErstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes27.06.2019

Der Antrag wurde im Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss beraten und am 11.07.2019 einstimmig im Rat beschlossen.
#0039Durchführung einer extern geförderten Fokusberatung zum KlimaschutzJuli 2019
#0038Teilnahme an der internationalen Kampagne "Fairtrade-Towns"Mai 2019
#0037Prüfung der Verlagerung des Kalkarer Stadtarchivs17.05.2018

zurückgezogen in der Ratssitzung am 12. Juli 2018
#0036Blühflächenkonzept06.02.2018

abgelehnt. Der Antrag wurde in dieser Form im Ausschuss und im Rat abgelehnt. Stattdessen wird dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt, ein eigenes Konzept zu entwickeln, welches Anfang 2019 vorgestellt werden soll.
#0035Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes10.01.2018

abgelehnt
#0034kostenlose Erstberatung für freies WLAN im Stadtgebiet10.12.2017

Update Januar 2019: Die Verwaltung teilt mit, dass mit Innogy Kontakt aufgenommen wurde. Allerdings steckt hinter dem kostenlosen Beratungsangebot eine Weiterleitung an ein anderes Dienstleistungsunternehmen. Da aber die Stadt Kalkar im Rahmen der Bewerbung um Fördermittel "WiFi4EU" zwischenzeitlich eine Zusage über 15.000€ bekommen hat, ist dieser Antrag somit obsolet. Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.forum-kalkar.org/eu-foerdert-wlan-hotspots-fuer-kalkar/
#0033-KWiederaufstellung der in Kalkar befindlichen Skulpturen des Künstlerpaares Kubach-Wilmsen10.10.2017

Update November 2017: Der Antrag wurde sowohl in der Sitzung des Kultur und Tourismusausschusses am 12.10.2017 als auch in der Ratssitzung am 9.11.2917 einstimmig beschlossen. Nun muss die Verwaltung die beschlossenen Maßnahmen umsetzen.
#0033Wiederaufstellung der städtischen Skulptur "Bremer Stadtmusikanten"26.07.2017

Update Oktober 2017: Antrag im geänderter Form 0033-K
Update September 2017: Auf Basis weiterer Recherchen wurde festgestellt, dass die im Antrag genannte Skulptur nicht vom Kalkarer Künstler Sabisch, sondern eine von fünf in der Stadt Kalkar befindlichen Skulpturen des Künstlerpaares Kubach-Wilmsen ist. Der Antrag wird in korrigierter/erweiterter Form dem Ausschuss für Kultur und Tourismus vorgelegt.
#0032Kostenschätzung zur Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes26.07.2017

Update Oktober 2017: Kostenschätzung wird vorgenommen
#0031Einbeziehung des Kennzahlensets in die Haushaltssatzung 201831.07.2017

Update November 2017:
Kämmerer hat Kennzahlenset in Entwurf des Doppelhaushalts 2018/2019 übernommen.
#0030Ergänzung der Denkmalliste der Stadt Kalkar24.10.2016

Update Mai 2017: In der Sitzung des Gestaltungsbeirats am 18.5.17 informierte Herr Sundermann darüber, dass der Landschaftsverband Rheinland aufgrund des Antrags - entgegen erster anderslautender Rückmeldungen - die Aufnahme der Überrüfungen historischer Gebäude in Kalkar zugesagt hat.
#0029Nutzung ausgewählter öffentlicher Flächen als Ausstellungsflächen für Kunstobjekte17.10.2016

Update Oktober 2017: Die Arbeitsgruppe KuSSS hat nach insgesamt 13 Arbeitstreffen am 12. Oktober im öffentlichen Teil der Ausschusssitzung für Kultur und Tourismus über den aktuellsten Stand der Arbeit berichtet. Gleichzeitig haben sich die Ausschussmitglieder einstimmig dafür ausgesprochen, die vielversprechende Arbeit durch den Arbeitskreis fortführen zu lassen.
Update Mai 2017: Die Arbeitsgruppe "KUSSS" hat in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 23.5.2017 nach sieben Arbeitstreffen einen Sachstandbericht seiner bisherigen und anstehenden Arbeit gegeben. In einem nächsten Schritt soll das bis dahin noch weiter präzisierte Konzept der Öffentlichkeit vorgestellt werden.
Update April 2017: Im Mai wird dem Ausschuss für Kultur und Tourismus das von der Arbeitsgruppe entwickelte Konzept vorgestellt und die weiteren Schritte zur Verwirklichung diskutiert.
Am 8.11.2016 im Ausschuss für Kultur und Tourismus einstimmig beschlossen. Erstes Treffen Engagierter fand am 26.11.2016 statt.
#0028Bürgerbus für Kalkar13.10.2016

Update Juli 2017: Defizitübernahme durch die Stadt Kalkar am 13.07.2017 im Rat einstimmig beschlossen.
Update Mai 2017: Am 15.5.2017 erfolgte die Gründung des Bürgerbusvereins mit 40 Interessierten Bürgerinnen u. Bürgern. Allein 20 haben sich an dem Abend als Fahrerin/Fahrer im Verein angemeldet.
Update April 2017: Im März und April 2017 wurden drei Bürgerversammlungen durchgeführt und erste Interessenten/Interessentinnen sind gefunden worden.
Am 24.11.2016 im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen einstimmig beschlossen.
#0027Prüfung der Möglichkeit über die Einführung bilingualen Unterrichts an Kalkarer Schulen01.09.2016

Antrag am 12.09.2016 zurückgezogen
#0026Eintragung der Stadt Kalkar in die Feuerwehrklassenliste des GDV01.07.2016

Kurz nach dem Antragsbeschluss hat der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) die Fortführung der Feuerwehrklassenliste eingestellt.
Am 17.11.2016 im Feuerwehr- und Katastrophenausschuss mehrheitlich beschlossen.
#0025Denkmalplakette25.04.2016

Update November 2017: Inzwischen sind an 70 der insgesamt 183 Baudenkmälern in unserer Stadt Denkmal-Plaketten montiert; 47 davon im Nachgang zu diesem Antrag durch FORUM-Mitglieder.
In der Umsetzung, alle 181 Eigentümer von Baudenkmälern wurden angeschrieben. 17 Baudenkmäler sind bereits mit der landesweit einheitlichen Plakette gekennzeichnet worden. 65 Eigentümer stimmten der erstmaligen Montage zu, die durch FORUM Mitglieder durchgeführt wird.
#0024Einholung von statistischen Daten zum Rettungsdienst beim Kreis Kleve01.04.2016

Update November 2017: Neben dem Gebäude der Sanitätsstaffel auf dem Kasernengelände in Kalkar wird in in Kürze eine Halle fertig gestellt, in der der Rettungstransportwagen (RTW) für Kalkar bis zum Bau einer permanenten Rettungswache in Kalkar stationiert werden wird.
Update April 2017: Inzwischen hat der Kreis Kleve den Bau einer Rettungswache in Kalkar verkündet. Ab Sommer 2017 soll ein Rettungswagen in Kalkar stationiert werden.
Zur Beratung im Feuer- & Katastrophenschutzausschuss am 22.06.2016.
#0023Aufgabe der Fraktionszimmer im Rathausneubau24.03.2016

#0022Grünflächenkataster30.11.2015

#0021Verkehrsflächenkataster30.11.2015

#0020Öffentliche Informationsveranstaltung zum nächsten städtischen Haushalt19.11.2015

Termin für die öffentliche Veranstaltung ist der 28. Juni 2016 um 18:30 Uhr im Ratssaal.
#0019Interkommunale Zusammenarbeit06.11.2015

Die interkommunale Zusammenarbeit wird von der Verwaltung forciert und umgesetzt.
Antrag wurde am 10.12.2015 in der Haupt- u. Finanzausschusssitzung beraten.
#0018Nutzung des Ratsaales zur Vorstellungsrunde der BM - Kandidaten28.07.2015

Antrag wurde vom bisherigen BM Fonck nicht als Antrag "verstanden" und somit nicht beraten.
#0017Einrichtung von generischen E-Mail-Adressen für Rat, Ausschüsse und Gremien01.06.2015

Antrag zurückgezogen (mit Beschluß vom 6.03.2016)
#0016Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Kalkar01.06.2015

Am 25.06.2015 durch den Rat mehrheitlich abgelehnt.
#0015Information des Rats zum Thema Asylbewerber / Asylberechtigte in Kalkar19.05.2015

Als eine ihrer ersten Amtshandlungen hat die Bürgermeisterin am 04.11.2015 eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Flüchtlinge/Asylbewerber in der Turnhalle in Wissel veranstaltet, an der etwa 300 interessierte Bürgerinnen und Bürger teilgenommen haben.
#0014Informationsveranstaltung zur drohenden formellen Haushaltssicherung07.05.2015

Am 25.06.2015 durch den Rat mehrheitlich abgelehnt
#0013Sammelcontainer für gebrauchte Kleidung und Schuhe05.05.2015

Seit Anfang November 2016 sind stadtweit 8 Container aufgestellt, deren Mieteinnahmen der Jugendarbeit zugute kommt.
#0012Antrag „Auflistung freiwilliger Leistungen“30.04.2015

Am 18. Juni im Haupt- u. Finanzausschuss zurückgezogen
#0011Optimierung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Kalkar30.04.2015

BM Fonck sagt zu, die vorgeschlagene Reihenfolge der TOP „Mitteilungen“ und „Fragen“ zu berücksichtigen.
#0010Einrichtung eines Arbeitskreises zum Thema „Verkehrskonzept historischer Stadtkern“15.04.2015

Update Sept. 2016: Am 9.9. hat der Leiter der Arbeitsgruppe VhS die abschließenden Ergebnisse Verwaltungsvertretern und Mitarbeitern des mit dem Intergrierten Handlungskonzept (IHK) beauftragten Ingenieurbüros vorgestellt. Diese stellen die Basis für das IHK dar, das etwa Mitte des Jahres 2017 den Bürgern vorgestellt werden soll.
In der Sitzung des BPVU-Ausschusses am 26.11.2015 werden die Mitglieder dieser Arbeitsgruppe von den Fraktionnen benannt. Anschließend wird die Arbeitsgruppe unter Leitung des FORUM die Arbeit zeitnah aufnehmen.
#0009Änderung der Ladungsfrist für den Rat und die Ausschüsse09.03.2015

Am 25.06.2015 durch den Rat mehrheitlich beschlossen
#0008Prüfung der Möglichkeiten des Verkaufs der Wisseler Dünen Karte30.03.2015

Update April 2016: Aufgrund einer Regelung im damaligen Kaufvertrag ist ein Weiterverkauf der Wisseler Dünen erst nach 20 Jahren (also 2017) ohne finanzielle Einbußen möglich. Wir bleiben dran!
Laut BM Fonck auf der nächsten Tagesordnung vom Ausschuss Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
#0007Einrichtung des Ausschusses „Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen“.09.02.2015

26.02.2015 im Rat beschlossen
#0006Möglichkeit zum Anbringen von Gedenkschildern04.02.2015

In der Umsetzung.
Update April 2016: In Bearbeitung
Die Verwaltung prüft die Möglichkeiten mit den Kirchengemeinden.
#0005Anlegen von Aschestreufeldern04.02.2015

Update Oktober 2017: Die Gedenkstelen werden aufgestellt. Die Verwaltung ist in Kontakt mit einem Steinmetz.
Auszug aus der Niederschrift der Ratssitzung v. 02.03.17: In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.08.2015 teilte die Verwaltung mit, dass bezüglich des Anlegens von Aschenstreufeldern auf weiteren Friedhöfen in der Stadt und der Errichtung von Gedenkstelen auf Kalkarer Friedhöfen Gespräche mit den Kirchen geführt worden seien. Im Ergebnis werde einerseits ein Erfordernis zum Anlegen von Aschenstreufeldern nicht gesehen. Andererseits seien Bedenken hinsichtlich der Errichtung von Gedenkstelen aber nicht geäußert worden; eine schriftliche Antwort des jeweiligen Kirchenvorstandes bzw. Presbyteriums stehe aber noch aus. Im Zuge einer ohnehin erforderlichen Änderung der Friedhofssatzung werde die Verwaltung daher Regelungen, die die Errichtung einer Gedenkstele ermöglichen, als Vorschlag aufnehmen.
Die schriftlichen Stellungnahmen der Katholischen Pfarrgemeinde Heilig Geist Kalkar sowie der Evangelischen Kirchengemeinden Kalkar und Neulouisendorf wurden zwischenzeitlich der Verwaltung vorgelegt; sie bestätigen die Mitteilung der Verwaltung vom 25.08.2015 und widersprechen einer Ausweitung der Möglichkeit zur Verstreuung auf andere Friedhöfe in Kalkar.
Update April 2016: in Bearbeitung.
Die Verwaltung prüft die Möglichkeiten mit den Kirchengemeinden.
#0004Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes (FN
P) - Dominikaner Bongert
03.12.2014

Am 18.12.2014 im Rat beschlossen
#0003Verbindung zwischen Bahnhofstraße (B 57) und Postweg11.09.2014

25.09.2014: Antrag an Bauausschuss verwiesen
23.10.2014: Antrag vom Bauausschuss genehmigt
#0002Einführung der Ehrenamtskarte11.09.2014

25.09.2014: Antrag an Ausschuss Schule, Jugend & Sport verwiesen
15.04.2015: Antrag abgelehnt
#0001neuer Ausschuss für Bürgerbeteiligung & GemeinwesenJuni 2014