Richtigstellung zum Thema „Alleenradwanderweg“

Das FORUM ist seit der letzten Kommunalwahl (25.5.2014) mit 11 Ratsmitgliedern die stärkste Fraktion im 32 Mitglieder (zzgl. Bürgermeisterin) umfassenden Stadtrat. Vor dieser Zeit hatte die CDU Jahrzehnte lang die absolute Mehrheit in diesem Gremium. Lange vor „unserer Zeit“ wurde die Umwandlung der ehemaligen Bahntrasse Xanten – Kleve in einen Fahrradweg angedacht.

Bereits in der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Kleve vom 04.06.2008 ist die Mitteilung zu entnehmen, dass die 4 Kommunen Kleve, Bedburg-Hau, Kalkar und Xanten einen…

…Zuschussantrag zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bezüglich des Alleenradwanderweges an der ehemaligen Bahnstrecke 2330 gestellt haben“.

Niederschrift Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve vom 04.06.2008

Im Jahr 2009 erwarb die Stadt Kalkar bzw. die Stadtentwicklungsgesellschaft Kalkar mbH (SEG) Grundstücke aufgrund der Vorbereitungen zur Realisierung der Idee des „Fachmarktzentrums“ (FMZ) an der Bahnhofstraße. Für dessen Realisierung wurde die Fläche des ehemaligen Bahndamms zwingend benötigt, da dieser das Grundstück der ehemaligen „NHG Kalkar“ in zwei Teilgrundstücke unterteilte. Die Deutsche Bahn AG, Eigentümerin des etwa 27.500 m² großen Bahndamms, war aber nur bereit, den Bahndamm innerhalb des Stadtgebiets in Gänze zu verkaufen – von dem für das FMZ allerdings nur etwa 3.500 m² benötigt wurden.

Einem Artikel in der Rheinischen Post (http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/340-000-euro-fuer-alleenradweg-aid-1.3818306) vom 15. November 2013 kann man entnehmen, dass Kalkars Kämmerer Stefan Jaspers in seinem Entwurf des ersten je in Kalkar vorgestellten Doppelhaushalts 2014 / 2015 bereits – trotz “Ritt auf der Rasierklinge” und “Gratwanderung am Rande der Haushaltssicherung” – 340.000 Euro für den Alleenradweg eingeplant hatte. Diese Investition wurde mit dem Beschluss des entsprechenden Haushalts eingeplant.

Das für den Bau des Alleenradwegs notwendige Vergabeverfahren wurde vom damals CDU-dominierten Stadtrat auf den Weg gebracht. Im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung am 17. Dezember 2015 war lediglich noch über die eigentliche Vergabe des Bauauftrags an das am günstigsten anbietende Unternehmen abzustimmen.

Die Beschlussvorlage beinhaltete leider auch eine Kostensteigerung von etwa 110.000 Euro, die in der Konsequenz auch einen Anstieg des durch die Stadt zu tragenden Eigenanteils in Höhe von 25 % mit sich brachte.

Meine Aussage „Jetzt noch auszusteigen, wäre mathematisch unsinnig.“ (RP-Zitat aus dem Artikel „450.000 Euro für 3.500 Meter Radweg“ vom 3. März 2016) basiert auf der Tatsache, dass der 75 %-ige Zuschuss aus dem Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau des Landes NRW zum Bauvorhaben (= Grundstückskauf, Planungskosten und Bau) natürlich nur dann fließt, wenn das Bauvorhaben auch realisiert wird. Hätte das FORUM den Beschluss generell oder aufgrund der Kostensteigerung abgelehnt (der Beschluss wurde übrigens einstimmig gefasst und wäre somit selbst mit unseren 11 Gegenstimmen durchgegangen!), wären in der Folge auch die Ausgaben für die Grundstückskäufe (im Jahr 2009!) nicht bezuschusst worden.

Da aber allein schon die Ausgaben für die Grundstücke (hinzu kommen Notar- und Gerichtskosten sowie die Grunderwerbsteuer) deutlich höher waren, als die jetzt mitzutragende Erhöhung des Eigenanteils, hätte eine Ablehnung zum jetzigen Zeitpunkt finanziell nicht nur keinen Sinn mehr gemacht, sondern hätte sogar höhere Ausgaben bedeutet. Und einen Radweg hätten wir auch nicht gehabt. In der Tat hätten wir dann allerdings in der Zukunft auch keine Unterhaltskosten für den Radweg zu tragen.

 

Lutz Kühnen

(Fraktionsvorsitzender FORUM Kalkar)