Presse
Presseerklärung zur NRZ, „Es mangelt an politischem Sachverstand“.
Von der „Volksverdummung“ zum „Schnitzer“ und zur „Sehnsucht nach Herrn Norbert van de Sand“, das gleicht einem „Ritterschlag“ von MDL Herrn Dr. Günther Bergmann für das Forum Kalkar. Herr Dr. Bergmann wirft dem Forum Kalkar Augenwischerei in Bezug auf das „Einfrieren“ der Gewerbesteuer vor.
Fakt ist, Kalkar befindet sich in einem freiwilligen Haushaltssicherungskonzept. Daraus resultierend darf die Stadt Kalkar die Hebesätze der Gewerbesteuer nicht unter den Durchschnittshebesatz des Landes NRW in Bezug auf die Gemeindegrößenklasse senken.
Das „Einfrieren“ auf diesen Wert ist, wie in der Presseerklärung in der NRZ vom Forum Kalkar gefordert, eine Mindestvoraussetzung für eine Gewerbeansiedlung in Kalkar. Ist der Haushalt ausgeglichen und folglich nicht in einem Haushaltsicherungskonzept, so hat die Stadt die Möglichkeit, auch den Hebesatz zu senken.
Das Forum hat zu keinem Zeitpunkt, wie von Herrn Dr. Bergmann behauptet, eine Senkung des Hebesatzes auf 300 % für Kalkar gefordert.Der Kämmerer der Stadt Kalkar wird sich sicherlich die „Augen gewischt“ haben, wie über Nacht der Hebesatz von derzeit 411% auf Bergmannsche 435% gestiegen sein soll. Politischer und wirtschaftlicher Sachverstand spiegelt sich in den Äußerungen von Herrn Dr. Bergmann nicht wider. „Augenwischerei“ und „Volksverdummung“ werden durch ihn selbst betrieben.
–>>> zum original Artikel in der NRZ vom 21.05.2014
Presseerklärung zur NRZ, „Es mangelt an politischem Sachverstand“. Weiterlesen »
Presseerklärung zur Veröffentlichung: „CDU Kalkar legt schriftlich Rechenschaft ab“
Auf den ersten Blick lässt die in der Wahlkreis Information veröffentliche Bilanz der CDU Kalkar auf eine erfolgreiche Ratstätigkeit seit 2009 schließen. Aber eben nur auf den ersten Blick. Schaut der interessierte Bürger genauer hin, wird hier eine Mogelpackung präsentiert.
Die energetische Optimierung des Schulzentrums und der Austausch von über 750 Leuchtmitteln und / oder Laternen durch die Inanspruchnahme von Fördergeldern ist keine Leistung der CDU, sondern eine Selbstverständlichkeit.
Der Einbau des Aufzuges im Rathaus ist, ebenso wie die Umgestaltung des Marktplatzes, eine gesetzlich vorgeschriebene Maßnahme zum Erreichen eines barrierefreien Zugangs zu und in einem öffentlichen Gebäude und folglich auch keine schmückende Leistung der Mehrheitspartei.
Der barrierefreie Weg am Marktplatz kann von den Bürgern nicht uneingeschränkt genutzt werden. Die Nutzung als Außenterrasse für die Gastronomie steht im Vordergrund.
Die auf dem Marktplatz durch Licht-Stelen ersetzten Lampen waren nicht „aufgebraucht“, ansonsten müssten die identischen Lampen in den Nebenstraßen von Kalkar und in Grieth ebenfalls erneuert worden sein. Die Poller sind zu niedrig, werden deshalb leicht übersehen und verursachen regelmäßig Schäden an den Autos. Die Schäden an den Pollern zahlen die Steuerzahler. Die für viel Geld errichteten hydraulischen Poller sind defektanfällig und somit teuer im Unterhalt.
Für eine übereifrige Hotelplanung wurde am Wisseler See im Jahr 2012 drei ha „Wald“ gerodet. Jedoch einer zu viel, wodurch durch die untere Landschaftsbehörde eine teure Aufforstung angeordnet wurde. Ebenfalls musste eine Vielzahl von Nistkästen aufgehängt werden.
Der gewissenhafte Umgang mit Steuergeldern ist eine Grundvoraussetzung für einen stabilen Haushalt. Es gibt viel zu tun. Das Forum Kalkar ist bereit.
Presseerklärung zur Veröffentlichung: „CDU Kalkar legt schriftlich Rechenschaft ab“ Weiterlesen »
Presseerklärung Forum Kalkar vom 11.04.2014
Antwort des Vorstands FORUM KALKAR auf den Artikel von Klaus-Dieter Leusch (CDU) in der NRZ u. RP vom 11.04.2014:
Der Wahlkampf ist eingeläutet. Wochen nach dem Ausschluss von Norbert van de Sand fordert der Stadtverbandsvorsitzende der CDU Kalkar Klaus-Dieter Leusch das Forum Kalkar auf, den Ausschluss im Interesse
der Kalkarer Bürger nochmals darzustellen. Hat die CDU im Kalkar wirklich keine anderen Ideen, als ihr ehemaliges Fraktions- und Parteimitglied für ihren Wahlkampf zu missbrauchen? Herr van de Sand ist in der Vergangenheit einem Ausschlussverfahren aus der CDU zuvorgekommen und aus der CDU-Fraktion ausgetreten.
Die Vorsitzende des Forum Kalkar, Frau Dr. Britta Schulz, hat ausreichend Möglichkeit für eine Stellungnahme zum Ausschluss von Herrn Norbert van de Sand geboten und diese abgegeben.
Das Forum Kalkar wird sich nicht in die zwanghaften parteipolitischen Mechanismen hineinziehen lassen, wie sie von der den Kalkarer Stadtrat dominierten Partei seit Jahren gelebt wird.
Dieser Politikstil und Umgang mit den Bürgern hat die erfolgreiche Gründung des Forum Kalkar ausgelöst. Wir werden gemeinsam miteinander für Kalkar ohne das ideologische Getöse den Bürgern eine Alternative bei der Kommunalwahl im Mai bieten.
Der Vorstand Forum Kalkar
