Entwurf der Zuständigkeitsordnungen vorgestellt

Wie ankündigt, hat Lutz die Fraktionsvorsitzenden zur Vorstellung des von uns in der politischen Sommerpause erarbeiteten Entwurfs einer gründlich überarbeiteten Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse eingeladen. Dieser Einladung sind am Dienstag, den 30.09.14, Günter Pageler (FBK), Walter Schwaya (SPD), Klaus-Dieter Leusch (CDU) und Boris Gulan (FDP) gefolgt. Willibald Kunisch (Grüne) war verhindert. Für das FORUM standen der Fraktionsvorsitzende Lutz Kühnen und seine Stellvertreter Johannes Peters und Dirk Altenburg Rede und Antwort. Es wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dieser Entwurf eine Grundlage zu einer gemeinsam zu erarbeitenden Zuständigkeitsordnung darstellt.

In der Zuständigkeitsordnung sind die Themengebiete definiert, mit denen die einzelnen Ausschüsse sich beschäftigen. Sie regelt zudem die Entscheidungsbefugnisse von Rat und Ausschüssen. Eine Überarbeitung und Vervollständigung erschien nach der letzten Änderung im Jahr 2009 überfällig. Unsere Ausarbeitung wurde von allen Seiten ausdrücklich gelobt, auch da der enorme Arbeitsaufwand offensichtlich ist. Der Entwurf wird nun innerhalb der Fraktionen geprüft und anschließend – Ausschuss für Ausschuss – in regelmäßigen Abständen in Arbeitsgruppen mit unterschiedlichen Zusammensetzungen (jeweils ein Ausschussmitglied jeder Fraktionen sowie der Fraktionsvorsitzende) abgestimmt und nachfolgend der Verwaltung vorgestellt. Somit wird eine einvernehmliche Basis für die zukünftige Ausschussarbeit geschaffen. Neben den bereits etablierten Ausschüssen wurde auch die vorläufige Zuständigkeitsordnung des noch zu installierenden Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen besprochen. Die Kommentare waren durchweg positiv, so dass nach Ansicht von SPD, CDU, FBK und FDP bereits in der nächsten Ratssitzung (04.11.2014) „unser“ Ausschuss Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen zu einer positiven Abstimmung gebracht werden sollte. So würde neben einer zeitnahen Einführung des neuen Ausschusses auch vermieden werden, die Abstimmung in den bevorstehenden Wahlkampf um das Bürgermeisteramt zu ziehen.

Dirk und Lutz wiesen darauf hin, dass es keinen Grund zur Eile gäbe, da es für den Bürger ein eminent wichtiger Ausschuss ist und dessen Einführung nach Möglichkeit einstimmig beschieden werden sollte. Hiermit soll ein Zeichen für die Bürgerschaft und die Stadt Kalkar gesetzt werden.

Wir bedanken uns für die außerordentlich konstruktive Zusammenarbeit mit den anwesenden Vorstandsvertretern und hofften auf eine große Zustimmung innerhalb ihrer Fraktionen. Wir freuen uns auf die nachfolgenden Arbeitstreffen im Interesse der Bürger und der Stadt Kalkar.

Dirk Altenburg
2. stellv. Fraktionsvorsitzender FORUM Kalkar