Ferienzeit – aber kein Stillstand beim FORUM

Regelmäßig werden wir von Ihnen, den Bürgern Kalkars, angesprochen, was das FORUM zurzeit macht und warum es seit geraumer Zeit keine Zeitungsartikel gibt. Zwar ist Ferienzeit und der öffentliche politische Betrieb ruht, aber hinter den Türen des FORUM wird fleißig weiter gearbeitet.

Die Fraktionen von CDU und SPD hatten der vom FORUM vorgeschlagenen Einrichtung eines Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause aufgrund von zu wenig „Fleisch am Knochen“ nicht zugestimmt. Das, obwohl ihnen – wie allen anderen Ratsmitgliedern – ein entsprechender Textentwurf der Beschreibung der unsererseits angedachten Aufgaben dieses Ausschusses vor der Ratssitzung zugegangen war. Dieser präsentierte sich im Vergleich zu den Inhalten der Textpassagen der derzeit gültigen Zuständigkeitsordnung für die bereits bestehenden Ausschüsse bereits deutlich detaillierter. Da uns die Einrichtung und Arbeit eines Ausschusses Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen sehr wesentlich erscheint, arbeiten wir derzeit unter anderem daran, noch mehr „Fleisch an den Knochen“ der Beschreibung der Zuständigkeiten dieses neu zu gründenden Ausschuss zu bringen. Einmal am Werk sahen wir uns veranlasst, die bestehende Zuständigkeitsordnung nicht nur in Bezug auf den neuen Ausschuss zu ergänzen, sondern diese in Gänze zu prüfen und durch erweiterte Inhalte zu optimieren. Insbesondere im direkten Vergleich mit den Zuständigkeitsordnungen unserer Nachbarstädte erscheint die aktuell gültige Zuständigkeitsordnung der Stadt Kalkar recht „mager“. Unser Fraktionsvorsitzende Lutz Kühnen wird hoffentlich noch während der Sommerpause Gelegenheit bekommen, unseren endgültigen Vorschlagstext mit den Fraktionen von CDU und SPD, aber auch mit den schon bei der letzten Sitzung unserem Antrag zustimmenden Grünen und Freien Bürgern Kalkars abstimmen zu können.

Ein anderer Vorschlag, den Lutz während des Abendessens nach der konstituierenden Ratssitzung äußerte, ist von der Verwaltung bereits aufgegriffen worden. Die Leiter der Fachbereiche werden die Struktur, Arbeitsweise und Aufgaben ihres jeweiligen Fachbereichs den Ratsmitgliedern vorstellen, damit alle Ratsmitglieder genau wissen, wie unsere Verwaltung „tickt“. Das hört sich vielleicht unspektakulär an, ist aber eine Grundvoraussetzung für eine konstruktive Zusammenarbeit im Rat und mit den Mitarbeitern der Verwaltung.

Die Mitglieder der Fraktion, unsere sachkundigen Bürger und der Vorstand bereiten sich auf die im September anstehenden Ausschuss- und Ratssitzungen vor, außerdem werden in Kürze weitere Bürgergespräche im Rahmen unserer FORUM vor Ort – Veranstaltungen stattfinden.

Dirk Altenburg

Stellv. Vorsitzender FORUM KALKAR

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