Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen am 14. 12. 2015

Erwartungsgemäß holprig war der Verlauf der 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen am Montag, den 14. Dezember. Nach der Sitzungseröffnung durch den Ausschussvorsitzenden, Paul van Laak (FORUM), und der Verpflichtung der sachkundigen Bürgerin Frau Dr. Caroline Breidenbach, erfolgte eine persönliche Vorstellung der Ausschussmitglieder. Schon hier stellte sich heraus, dass das ein oder andere Ausschussmitglied mit einer gewissen Skepsis an die „Sache“ herangeht.

Auch während der Sitzung wurde deutlich, wie unterschiedlich die Auffassungen über die Aufgaben und die Arbeitsweise des Ausschusses sind.

Frau Dr. Breidenbach stellte in groben Zügen den Sinn und Zweck eines Ausschusses für Bürgerbeteiligung vor und verwies auf bereits etablierte und von den Bürgern angenommene Bürgerausschüsse in Nachbarkommunen. Da war bereits in den Reihen der CDU eine gewisse Unruhe vernehmbar, die sich darin äußerte, dass der von Frau Dr. Breidenbach vorgetragene Sachverhalt erst in der Fraktion besprochen werden müsste. „Pikant“ war jedoch der Umstand, dass die CDU im Vorfeld jeglicher gemeinsamen Vorbereitung auf diese erste Ausschusssitzung fern geblieben war. Paul van Laak hatte zu einer lockeren Vorbereitungsrunde eingeladen und die CDU hatte es nicht einmal für nötig befunden, ihre Abwesenheit zu entschuldigen.

Am Ende einigten sich alle Mitglieder einstimmig darauf, dass der Ausschuss alle drei Monate tagen soll und die Bürgerinnen und Bürger während der Sitzungen mit Fragen und Anregungen an den Beratungen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten teilnehmen können. In einer öffentlichen Informationsveranstaltung wird ein unabhängiger Berater die Arbeitsweise von derartigen Ausschüssen und Konzepte zur Bürgerbeteiligung vorstellen.

Letztendlich entscheiden die Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Engagement, ob diesem neuen Ausschuss in Kalkar Leben eingehaucht wird, wie es in anderen Kommunen bereits geschehen ist.

 

Ihr

FORUM Kalkar