FORUM vor Ort

Da war richtig was los im Dünen Café auf der FORUM vor Ort-Veranstaltung am Freitag, den 4. September. Es ist schön zu sehen, wie das politische Interesse der Bürger gewachsen ist. Neun Tage vor der Bürgermeisterwahl stellte Dirk Altenburg anhand einer PowerPoint-Präsentation die bisherige Arbeit des FORUM vor. Der politische Alltag in den Ausschuss- und Ratssitzungen ist geprägt von der Verweigerungshaltung des amtierenden Bürgermeisters und den Ratsmitgliedern aus den Reihen der CDU, Teilen der SPD sowie der FDP und ihrer Unfähigkeit, sich neuen Ideen zu öffnen. Die „Informationspolitik“ des Bürgermeisters zeigt überdeutlich sein erhebliches Defizit in Sachen Kommunikation und Transparenz auf. Der Haushalt und die Schuldensituation der Stadt werden öffentlich geschönt dargestellt, wie Dirk Altenburg und Dr. Ewald Mörsen (Sachkundiger Bürger) mit Hilfe von Diagrammen und Tabellen erläutern konnten. Sprachlos macht eine Falschmeldung der Verwaltung an das statistische Landesamt NRW (IT.NRW). So wurde die Höhe der Kassenkredite – um den Faktor 10 zu niedrig – nur mit 367.000 € statt mit 3,69 Mio. € angegeben. Dies hat zur Folge, dass die Pro Kopf Verschuldung in Kalkar statt 1.020 € in Wahrheit 1.263 € beträgt.

Alle Berichte, die das FORUM zum Themenbereich „Schulden der Stadt Kalkar“ veröffentlicht, werden als Team von Heinz Igel, Dr. Ewald Mörsen, Dirk Altenburg, Lutz Kühnen und Dr. Andrea Mörsen verfasst. Einen „Ghostwriter“, der wie bereits mehrfach behauptet, für uns diese Berichte verfasst, haben und brauchen wir nicht. Wir haben unsere eigenen Experten!!!

Aktuell mussten die Ratsmitglieder aus der Presse erfahren, dass die Bäckerei Gerards aus Rees die Schüler des Schulzentrums demnächst in einer Cafeteria verpflegen wird. Noch nicht einmal die Vorsitzende des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport, Dr. Britta Schulz, war informiert. Genau hier müssen nach der Auffassung von Britta Schulz, der Bürgermeisterkandidatin des FORUM, die Stellschrauben neu justiert werden. Sie möchte als Bürgermeisterin zwischen den politischen Lagern vermitteln, bei den Entscheidungen muss das Wohl der Bürgerinnen und Bürger und nicht parteipolitische Interessen im Vordergrund stehen.

Das vor einigen Monaten der Öffentlichkeit präsentierte „Konzept“ zur Nachnutzung des Wisseler Sees stellt bei genauer Betrachtung nur eine Aneinanderreihung von Möglichkeiten dar, die zudem – auch bei äußerstem Wohlwollen – zum Teil ausgesprochen realitätsfern sind. Die anwesenden Wisseler Bürger sind sich darüber einig, dass möglichst schnell ein Mehrwert geschaffen werden sollte. Die Mühlenstraße am Wisseler See ist in diesem Zustand nicht länger hinnehmbar. Wie viele Jahre wird schon geplant und es tut sich nichts? Die Bürger möchten auf dem Laufenden gehalten und in die Planungen mit eingebunden werden. Das gehört mit zu den wichtigsten Aufgaben des Verwaltungschefs! Eine Wisseler Bürgerin beklagte sich über die schlechte Busverbindung zwischen Wissel und Kalkar, Wartezeiten von bis zu vier Stunden für den Rückweg sind nicht akzeptabel. Möglicherweise kann hier ein „Bürgerbus“ Abhilfe schaffen, der als Verein organisiert ist und der von ehrenamtlichen Fahrern betrieben wird.

Das Wunderland Kalkar zählte aktuell 500.000 Besucher pro Jahr, nur ein Bruchteil davon findet den Weg in die Innenstadt. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass im Wunderland keine Hinweisschilder auf die Sehenswürdigkeiten und Einkaufsmöglichkeiten in der Innenstadt hinweisen. Die Stadt Kalkar muss deutlich aktiver beworben und positiver dargestellt werden, damit das vorhandene Potential im Bereich Tourismus und auch in Bezug auf Gewerbeansiedlungen besser genutzt werden kann.

Eine Anfrage aus der evangelischen Gemeinde geben wir hier auch gerne weiter. Wer ist bereit, drei- bis viermal im Jahr den Gemeindebrief an ca. 80 Haushalte in Wissel zu verteilen?

Dirk Altenburg, 2. Stellv. Fraktionsvorsitzender FORUM Kalkar

Das Marktstübchen war mal wieder bis auf den letzten verfügbaren Stuhl voll besetzt: Das FORUM Kalkar hatte die Bürgerinnen und Bürger am 12. August zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Besonders gefreut haben wir uns über die zahlreich erschienenen jugendlichen Besucher und ihr lebhaftes Interesse an der Kalkarer Lokalpolitik.

Lutz Kühnen, der Fraktionsvorsitzende des FORUM, begrüßte die Gäste und stellte anschließend ausführlich die bisherige politische Arbeit des FORUM seit der Kommunalwahl im Mai 2014 vor. So wurden bisher 18 Ratsanträge zu den verschiedensten Themengebieten gestellt. Das FORUM Kalkar setzt sich für mehr aktive Information und direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in der Kommunalpolitik ein. Im zweiten Anlauf ist es dem FORUM gelungen, einen neuen Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen durchzusetzen, der hoffentlich – vorausgesetzt die Terminverhandlungen mit dem Bürgermeister verlaufen erfolgreich – in Kürze seine Arbeit aufnehmen wird.

Die Durchführung von öffentlichen Informationsveranstaltungen über die schlechte Haushaltslage der Stadt und die Situation der Asylbewerber in Kalkar wurde vom FORUM beantragt, aber im Rat mehrheitlich abgelehnt. Die Tatsache, dass diese Veranstaltungen, die nach Ansicht des FORUM für die Kalkarer Bürgerinnen und Bürger von besonderem Interesse sind, vom Rat der Stadt abgelehnt wurden, nahm Lutz Kühnen zum Anlass, die aktuelle politische Situation in Kalkar am Beispiel der Sitzverteilung im Rat zu erläutern. Aufgrund der Sitzverteilung (FORUM 11, CDU 10, SPD 5, Grüne 3, FBK 2 und FDP 1) kommt es bei Abstimmungen oft zu Pattsituationen mit 16 (FORUM, Grüne, FBK) zu 16 (CDU, SPD, FDP) Stimmen. In solchen Fällen gibt die Stimme des Bürgermeisters dann den Ausschlag und führt so die Entscheidung herbei. Nur ein Wechsel im Bürgermeisteramt kann hier die dringend benötigte Abhilfe schaffen!

Des Weiteren informierte Lutz Kühnen über die bisherigen, immer gut besuchten FORUM vor Ort-Veranstaltungen sowie die zahlreichen, sehr interessanten und informativen Besuche bei ortsansässigen Unternehmen („FORUM on tour“). An den Firmenbesuchen nahmen neben Fraktions- und Vorstandmitgliedern auch immer wieder interessierte Mitglieder unserer inzwischen 159 Mitglieder zählenden Wählergemeinschaft teil.

Während der sich anschließenden Diskussion wurde u. a. der „erbärmliche“ Zustand auf dem Gelände des Schulzentrums angesprochen. Gerümpel innen und außen, eine Ortsbegehung durch die Feuerwehrkameraden erscheint dringend notwendig. Ein weiterer Teilnehmer beklagte das seiner Meinung nach „hässliche“ Ergebnis der Umgestaltung des Marktplatzes im Jahr 2011. Vermisst werden die alten Lampen und Poller sowie die nicht mehr vorhandenen Bäume. Lutz Kühnen hat bereits Gespräche mit dem Landeskonservator, Herrn Dr. Stürmer, über eine Verbesserung der Begehbarkeit und der Barrierefreiheit des Marktplatzes geführt. Entgegen der Aussage der Verwaltung kann sich Herr Dr. Stürmer sehr wohl eine Querung des Marktplatzes vorstellen. Denkbar wäre z. B. ein Abfräsen der Rheinkiesel, um auf den Übergängen eine glatte – begehbare und (für Rollstühle und Rollatoren) befahrbare – Oberfläche zu schaffen. Eine kurzfristige Realisierung wird allerdings im Hinblick auf die desolate Haushaltslage der Stadt Kalkar kaum möglich sein.

Dr. Britta Schulz, Bürgermeisterkandidatin des FORUM bei der Wahl am 13. September, erläuterte anschließend ausführlich ihre Ziele und Ideen. Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung, mehr unter http://www.forum-kalkar.org/meine-ziele/. Frau Schulz setzt sich für die bessere Berücksichtigung der Interessen von Senioren und Jugendlichen ein und schlägt die Einrichtung eines Senioren- und eines Jugendbeirates vor. Politisch unabhängige Ortsteilpaten sollen sich ehrenamtlich für eine bessere Anbindung der Ortsteile einsetzen. Beim Thema „Asyl und Integration“ ist eine umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger über die Situation der Asylbewerber besonders wichtig, um eventuell aufkeimenden Aggressionen und negativen Strömungen entgegen zu wirken. Hilfsangebote und Sachspenden aus der Bevölkerung müssen koordiniert werden, der Einsatz ehrenamtlicher Mitarbeiter muss gezielt gefördert und unterstützt werden.

Dr. Britta Schulz vertritt die Auffassung, dass ein Bürgermeister nicht unbedingt ein gelernter Verwaltungsfachmann sein muss, da in der Stadtverwaltung erfahrene Fachleute arbeiten, die ihr Handwerk verstehen und in der Lage sind, effektiv und selbständig zu arbeiten. Ein Bürgermeister muss seine Mitarbeiter motivieren können und ihnen Gestaltungsfreiräume lassen. Nur so ist eine erfolgreiche, zielorientierte Verwaltungsarbeit möglich. Ein Bürgermeister muss sich sachlichen Argumenten und Vorschlägen gegenüber, auch wenn sie von anderen Parteien oder Gruppierungen als seiner eigenen kommen, ohne Vorbehalte aufgeschlossen zeigen. Kalkar braucht eine Bürgermeisterin, die offen ist für neue Ideen, die etwas ändern möchte und die nicht jeden neuen Gedanken sofort blockiert.

Hier die Termine für die nächsten FORUM vor Ort-Veranstaltungen, zu denen wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich einladen. Wir freuen uns auf lebhafte Diskussionen, Fragen und Anregungen!

21. August: Appeldorn, Gasthaus Op den Huck (St. Lambertus Str. 2), 19:30 Uhr

1. September: Kehrum, Gründercafe Perau (Industriepark 4), 19:00 Uhr

3. September: Emmericher Eyland, Alte Schule, 20:00 Uhr

4. September: Wissel, Dünencafe (Hellendornstr. 37), 18:00 Uhr

Ihr FORUM Kalkar

Das FORUM hatte am Montag, den 27. Juli, die Bürger zu einem Gedankenaustausch in den Deichgräf in Grieth und am Dienstag, den 28. Juli, in das Gasthaus Maas in Hönnepel eingeladen. Trotz der Ferienzeit waren die beiden Treffen gut besucht. Nach der Begrüßung durch unser Ratsmitglied in Grieth, Hubert Hell, und in Hönnepel durch Johannes Peters und Paul van Laak (Niedermörmter), erläuterte Dirk Altenburg die aktuelle politische Situation in Kalkar anhand zahlreicher Beispiele. Nachfolgend ein kleiner Auszug:

Die Ratsmitglieder der CDU und der Bürgermeister, als auch einige Ratsmitglieder der SPD sind in ihren eingefahrenen Strukturen gefangen. Der vom FORUM gestellte Antrag, eine öffentliche Informationsveranstaltung zur aktuellen Haushaltslage durchzuführen, um die Bürger über diesen wenig bekannten Themenkomplex aus erster Hand zu informieren, wurde abgelehnt. Nicht nachvollziehbar für das FORUM, da durch eine für jeden Bürger verständliche Offenlage des Haushalts unter anderem auch für mehr Eigenverantwortung hätte geworben werden können.

In der letzten Ratssitzung wurde zum wiederholten Mal von der CDU auf die „Bringschuld“ des FORUM als größte Fraktion hingewiesen. Der Bürgermeister hatte sich ebenfalls in den vergangenen Sitzungen dahingehend geäußert. Heißt nach Ansicht der CDU, macht mal, wir schauen derweil zu und werfen euch gerne den einen oder anderen Knüppel zwischen die Beine. Wie in den Niederschriften auf der Webseite der Stadt Kalkar einsehbar, ist die CDU als ehemalige Mehrheitsfraktion das ausgiebige „Zuschauen“ und „Abnicken“ durchweg gewohnt.

Der abgelehnte Antrag des FORUM auf Einführung der Ehrenamtskarte wurde bereits frühzeitig wegen des vermuteten hohen Verwaltungsaufkommens abgelehnt. Dem Antrag der CDU auf die Vergünstigung der aktiven und ehemaligen Feuerwehrleute zum freien Eintritt in das Schwimmbad in Bedburg-Hau und dem Wisseler See (sowie ggf. zukünftig auch im Bad in Rees) wurde zugestimmt. Für jedes Mitglied muss nun ein Ausweis mit Lichtbild ausgestellt werden und die Kosten für die Schwimmbadnutzung werden der Stadt monatlich in Rechnung gestellt. Den Feuerwehrkameraden sei diese kleine Vergünstigung gegönnt, aber da wäre die Ehrenamtskarte, die durch das Land NRW finanziert wird, nach Auffassung des FORUM wohl die günstigere und interessantere Alternative gewesen, da sie landesweit zu Vergünstigungen berechtigt.

Auffällig ist der vom Bürgermeister „gedeckelte“ Informationsfluss. Diesbezüglich hat nicht nur Dr. Britta Schulz, als Vorsitzende des Schul-, Jugend- und Sportausschusses, reichlich negative Erfahrungen sammeln müssen.

Der Einladung unseres Vorsitzenden für den Ausschuss Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen, Paul van Laak, zu einer ersten Gesprächsrunde ist nicht ein CDU-Ausschussmitglied gefolgt. Soweit in der Ferienzeit vielleicht noch vertretbar, aber noch nicht einmal auf die E-Mail mit der Einladung zu antworten, ist ein äußerst befremdlicher Politikstil, der geradezu an Arbeitsverweigerung grenzt.

Die Bürger äußerten ein hohes Maß an Politikverdrossenheit. Das Wort – Verlogenheit – fiel mehrmals. Das „Wir haben verstanden!“, von dem Vorsitzenden der CDU, Klaus Dieter Leusch, nach der Wahl am 25.05.2014 vollmundig geäußert, hat sich als reine Augenwischerei erwiesen. Alle anwesenden Bürger waren einheitlich der Meinung, dass nur mit einem Wechsel an der Verwaltungsspitze der Durchbruch im Interesse der Bürger geschafft werden kann.

Der nächste „FORUM vor Ort“-Termin (für die Wahlbezirke 1 bis 8: Kalkar, Altkalkar, Hanselaer) findet am 12. August ab 19:00 im Marktstübchen statt. Wie immer sind auch zu dieser Veranstaltung alle Bürger herzlich eingeladen!

Dirk Altenburg

Stellv. Vorsitzender FORUM Kalkar

Das Dünen Cafè in Wissel war am Donnerstag, den 7. Mai, der Treffpunkt für einen Gedankenaustausch mit den Bürgern. Das FORUM-Team für Wissel, Hilke Möller und Dirk Altenburg, hatte die Bürger zum bewährten „FORUM vor Ort“ eingeladen. Für die zahlreich erschienenen Bürger ließ Dirk Altenburg die Aktivitäten und Ergebnisse der politischen Arbeit des FORUM revuepassieren.

Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen unter dem Vorsitz von Paul van Laak (FORUM) ist besetzt und handlungsfähig. Unverständnis bereitet jedoch weiterhin der Werdegang von der Antragsstellung auf der 2. Ratssitzung nach der Wahl im Juni 2014, bis zur Einrichtung am 18. April dieses Jahres. Die zuvor wegen zu „geringer Aussagekraft“ monierte und im Nachhinein von allen Parteien und Wählergemeinschaften mühselig überarbeite Zuständigkeitsordnung ist von der Verwaltung auf ein Minimum von zwei Zuständigkeiten begrenzt worden. Der Ausschuss beschäftigt sich nun mit den Beschwerden der Bürger und die Entwicklung von Ideen und Programmen zur Einbindung der Bürger in kommunale Projekte.

Der auf der letzten Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses abgewiesene Antrag des FORUM für die Einführung der Ehrenamtskarte wurde ebenfalls thematisiert. Die CDU feiert auf ihrer Webseite die Ablehnung als Erfolg. Die Einrichtung des Arbeitskreises, der sich nun mit den Möglichkeiten einer Ehrung der ehrenamtlich tätigen Bürger befassen soll, ist jedoch letztendlich aus der Antragstellung hervorgegangen. Und das ist gut so!

Der Antrag des FORUM auf Errichtung von Aschestreufeldern auf den Friedhöfen und Stelen zur Befestigung von Gedenktäfelchen wird immer noch in der Verwaltung geprüft.

Ein besonderes Thema für Wissel ist naturgegeben der Inhalt des Antrags des FORUM auf die Prüfung des Verkaufs der Wisseler Dünen im Zusammenhang mit dem Nachnutzungskonzept der Wisseler Seen. Die Bürger stehen dem Verkauf positiv gegenüber, wenn auch weiterhin der Allgemeinheit Zugang zu den Dünen gewährt wird. Es ist deutlich, dass die Stadt Kalkar die notwendigen Pflegemaßnahmen nicht durchgeführt hat und auch zukünftig nicht wird leisten können. Das Nachnutzungskonzept wird überaus kritisch kommentiert, aber Träumen muss erlaubt sein.

Ein „Dauerbrenner“ bleibt die schlechte Zugänglichkeit des Naturbades und die blickdichte Bepflanzung der Seen. Der Bürger erfährt keinen Mehrwert durch die Auskiesungsarbeiten und für die geschlossenen Tore am Naturbad werden von der Verwaltung und der Wisseler Seen GmbH Haftungsgründe genannt. Hilke Möller, als Mitglied des Beirates der Wisseler Seen GmbH, sieht hier noch viel zu leistende Überzeugungsarbeit.

Die angespannte Haushaltslage der Stadt wird sehr kritisch wahrgenommen und der Antrag des FORUM zur Durchführung einer Informationsveranstaltung mit Bezug auf die drohende formelle Haushaltsicherung wird von allen anwesenden Bürgern als dringend notwendig begrüßt.

Dr. Britta Schulz erläuterte den Bürgern den Verlauf der vergangenen Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses in Bezug auf die Schulstandorte. Kritische Fragen müssen erlaubt sein, insbesondere da die Zahlen der Empfehlungen auf die weiterführenden Schulen ihr trotz Nachfrage nicht vorab zugänglich gemacht wurden und auch während  der Sitzung nicht vorgelegt wurden. Dirk Altenburg verwies ausdrücklich auf die Notwendigkeit der Fragestellung und Diskussion, da sonst kommunalpolitisches Engagement keinen Sinn macht.

Dirk Altenburg machte zudem auf die anstehende Tätigkeit der neu eingesetzten Wegekommission aufmerksam, die unbedingt die Straße Kaltenberg begehen sollte. Ebenso wies er auf noch ausstehende Arbeiten an der Hellendorstraße hin, die von der Wegekommission 2013 empfohlen wurden, aber noch nicht ausgeführt worden sind. Bürger können sich gerne an das FORUM und / oder die Stadt wenden, falls Schäden bekannt sind, die besichtigt werden müssen.

Selbstverständlich wurde auch der „Dünengarten“ von den Bürgern wieder eifrig kommentiert. Schade um die Parkplätze, vielleicht – nein hoffentlich – werden sie in naher Zukunft wieder gebraucht.

Mit Spannung wird auch der weitere Prozess um das Haus Kemnade verfolgt werden. Es wäre ein Gewinn für das Dünendorf, wenn das Projekt realisiert werden würde.

Es wurde der Wunsch nach mehr „Dog Stations“ entlang der Hellendornstraße und des Dünenweges geäußert. Die grauen Tüten liegen zuhauf in der Wiese oder hängen in den Sträuchern. Lutz Kühnen, der Fraktionsvorsitzende des FORUM, regte die Suche nach einem Sponsor an und versprach seine „Fühler“ auszustrecken.

Dirk Altenburg

Stellv. Vorsitzender

Das FORUM-KALKAR lädt im Rahmen der Informationsveranstaltung – FORUM vor Ort – am Donnerstag, den 07. Mai um 18:00 Uhr, zu einem Gedankenaustausch mit den Bürgern in das DünenCAFÈ in Kalkar-Wissel ein. Über eine rege Beteiligung würden wir uns sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen Dirk Altenburg
Stellv. Vorsitzender FORUM-KALKAR