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FORUM vor Ort in Wissel

Das war überraschend – nicht der Verkauf des „Wisseler Sees“ war das Topthema auf der FORUM vor Ort – Informationsveranstaltung am Mittwoch, den 28. November im Dünencafé, sondern die „Hinterlassenschaften“ der Deutschen Glasfaser beim nun beendeten Ausbau in Wissel. Das FORUM Ratsmitglied (RM) für Wissel, Dirk Altenburg, stellte zu Anfang des allgemeinen Informationsaustausches mit den gut 20 interessierten Bürgerinnen und Bürgern den Status Quo der aktuellen Ratsarbeit vor. Die Ergebnisse der Organisationsuntersuchungen des Bauhofs und der Verwaltung zeigten deutlich die dringende Notwendigkeit von Umstrukturierungs- und Modernisierungsmaßnahmen auf. Für die zusätzlichen Aufgaben in der Verwaltung muss Personal eingestellt werden. Die Unfallkasse NRW stellte eine unmittelbare Gefährdung der Mitarbeiter am aktuellen Standort des Bauhofs fest. Die Investition in die Liegenschaft oder ggf. ein Umzug / ein Neubau wird die Stadtkasse nicht unerheblich belasten. Der aktuelle Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) beinhaltet u. a. das Ergebnis, dass ein Controllingsystem in der Verwaltung, ein Gebäudemanagement für die städtischen Liegenschaften sowie ein Verkehrs- und Grünflächenkataster fundamentale Erfordernisse für eine zielgerichtete Verwaltungsarbeit sind. Das FORUM hatte bereits in den vergangenen Jahren [mehr…]
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Unterschriftenaktion zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags

Großen Zuspruch fand die Unterschriftenaktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge in NRW, die die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar zur Unterstützung der Volksinitiative des Bundes der Steuerzahler NRW am 27. November durchgeführt hat. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Kalkar sowie den umliegenden Kommunen trugen sich in die bereitliegenden Listen ein, um so mit ihrer Unterschrift dazu beizutragen, das notwendige, landesweite Quorum von 66.000 Stimmen zu erreichen. Dann muss sich der nordrhein-westfälische Landtag innerhalb von drei Monaten mit diesem Thema befassen. Das Land verpflichtet seine Kommunen gemäß § 8 Abs. 1 KAG (Kommunalabgabengesetz) NRW, die Grundstückseigentümer bei vorhandenen Straßen an den Kosten für eine Sanierung oder einen Ausbau (z. B. zusätzlicher Geh- oder Radweg, Parkstreifen oder Beleuchtung) zu beteiligen. Das kann, je nach Grundstücksgröße und -lage, für die Betroffenen teuer werden. Deshalb unterstützen auch wir die Aktion des Bundes der Steuerzahler NRW zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge in der heutigen Form. Hier sollte das Land NRW eine Lösung erarbeiten, bei der die Kosten gerecht verteilt werden. Wichtig: Diese Aktion betrifft nicht die sogenannten Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch, die für die [mehr…]
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„FORUM vor Ort“ in Kalkar-Wissel am 28. November 2018

Die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Veranstaltungsreihe „FORUM vor Ort“ am Mittwoch, den 28. November nach Kalkar-Wissel ein. Die Info-Veranstaltung findet im Dünencafé Laakmann (Hellendornstraße 37) statt und beginnt um 18 Uhr. Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz und der Ratsvertreter für Wissel, Dirk Altenburg, sowie weitere Mitglieder der Ratsfraktion und des Vereins FORUM Kalkar freuen sich auf eine lebhafte Diskussionsrunde mit interessanten Gesprächen, Fragen und Anregungen.
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Nachtigall, ick hör dir trapsen

Dieses Zitat fällt einem sofort ein, liest man den Antrag der CDU auf der Tagesordnung für die nächste Ratssitzung am 27.09.2018. Worum geht es? Die CDU – Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung bei zukünftigen Fraktionsanträgen bereits im Vorfeld der Beratungen eine schriftliche Stellungnahme erstellt. Diese soll dann, zusammen mit den Einladungen zu den Rats- und Ausschusssitzungen an die Ratsmitglieder sowie die Sachkundigen Bürger verschickt werden. Als Begründung wird angegeben: „…Damit bei der Entscheidung die Ratsmitglieder bzw. sachkundigen Bürger auch die Konsequenzen in der Verwaltung aus dem Fraktionsantrag einschätzen können, soll zukünftig…“. Möchte man mit diesem Vorgehen schon im Vorfeld die Diskussionen im Rat und in den Ausschüssen eingrenzen und die gewählten Vertreter der Bürgerinnen und Bürger bei ihrer Meinungsbildung beeinflussen? Oder möchte man die Anträge, die ja hauptsächlich von den beiden Wählergemeinschaften im Rat der Stadt (FBK – Freie Bürger für Kalkar e. V., FORUM Kalkar e. V.) gestellt werden, zukünftig so unterlaufen? Es gibt unserer Meinung nach absolut keine Notwendigkeit, die bisherige Praxis der Meinungsfindung dahingehend zu ändern. Die Auseinandersetzung mit dem Inhalt von [mehr…]
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Der Kommentar…

… zu „Vier Fragen an Korkut Berdi (CDU)“, Interview im Lokalkompass vom 1. August 2018. Schöne Worte und hehre Ziele, die der Geschäftsführer des Kalkarer CDU Stadtverbandes in dem Interview äußert. Schaut man aber genauer hin, ist vieles doch mehr Schein als Sein. Über den Tellerrand zu blicken fällt wohl immer noch schwer. Die Mitglieder der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar indirekt als Phantasten und Ideologen darzustellen, entspringt dem mittlerweile gängigen populistischen Stil, der in der Politik Einzug hält und so praktisch ist, wenn es gilt, andere Meinungen und Ideen zu diskreditieren; zeigt aber auch, wie hilflos die CDU in Kalkar herumrudert. Es ist müßig zu erklären, dass eine Wählergemeinschaft eben keine politische Partei ist, sondern ein Zusammenschluss von engagierten Bürgerinnen und Bürgern mit dem Ziel, Verbesserungen von Lebensumständen auf kommunaler Ebene durchzusetzen. Politische Parteien, wie zum Beispiel die CDU, folgen dagegen ideologischen Programmen auf Bundes- und Landesebene. Sind wir Phantasten, wenn wir uns z. B. Gedanken um den Zustand unserer Umwelt machen und daraus ein Antrag für ein Blühflächenkonzept entsteht? Nein keineswegs, denn die Umwelt geht [mehr…]
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Rückblick Bürgerversammlung Wissel am 5. Juni 2018

Kommunikation (lat. communicatio, ‚Mitteilung‘) ist der Austausch oder die Übertragung von Informationen. Und diese wird u. a. nach einer „Umfrage“ der Hochschule Rhein-Waal von den befragten Bürgerinnen und Bürgern in Wissel vermisst, insbesondere die „Mitteilungen“ aus der Stadtverwaltung und der Politik. Am Dienstag, 5. Juni 2018, präsentierte die Hochschule auf einer Bürgerversammlung im Gemeindezentrum ihre Interviewergebnisse. Es sind zwar nur acht Personen aus einer breit gestreuten Altersstruktur befragt worden, aber die Auswertung spiegelte ein gemeinsames Meinungsbild wieder. So wünschten sich die Bürger u. a. Lobbyarbeit für Wissel und mehr finanzielle Unterstützung durch die Stadt sowie auch einen Ortsvorsteher. Das Ratsmitglied für Wissel, Dirk Altenburg (FORUM), nahm „den Ball gerne auf“ und brachte zahlreiche Kommunikationselemente ins „Spiel“. Die Bürger können sich sehr wohl informieren und auch in das städtische Geschehen einbringen: In den Ausschuss- und Ratssitzungen werden aktuelle Themen behandelt. Zu Beginn und nach den öffentlichen Beratungsthemen können die Bürger ihre Einwohnerfragen stellen. Die Bürgermeisterin bietet eine monatliche Sprechstunde ohne vorherige Anmeldung an. Das FORUM Kalkar lädt mindestens einmal im Jahr in Wissel in das Dünencafé [mehr…]
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„Alternative“ Fakten und das Geheimnis der Aktentasche…

Wer hat’s erfunden? Nicht wie berichtet die CDU, sondern Dirk Altenburg vom FORUM Kalkar! Er hat den Antrag auf EU-Fördermittel für öffentlich frei zugängliches WLAN an stark frequentierten Orten im Stadtgebiet auf der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27. Februar gestellt. Siehe auch unseren bereits am 1. März veröffentlichten Bericht über die Sitzung unter https://www.forum-kalkar.org/5304-2/ . Und was mussten wir dann in der NRZ lesen? Elli van Gemmeren, Stadtverbandsvorsitzende der CDU Kalkar, möchte ihre Partei als treibende Kraft für die Digitalisierung der Stadt präsentieren und reklamiert die Antragstellung für sich – nicht das FORUM, sondern die CDU hätte den Antrag auf der Ausschusssitzung gestellt! Hat die CDU-Presseabteilung hier voreilig gehandelt und die entsprechende Mitteilung schon vor der Sitzung an die Presse verschickt, da die Vorfreude über den vermeintlichen „Coup“ so groß war? Und weiter geht’s in Sachen Fehlinformation: Die gleiche, inhaltlich falsche Pressemitteilung wurde noch am 4. März auf der Facebook-Seite der CDU Kalkar veröffentlicht! Was ist da gerade los bei der CDU in Kalkar? Gibt es etwa interne Kommunikationsprobleme? Ansgar Boßmann, Fraktionsvorsitzender der CDU, nahm [mehr…]
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Aus „Grün“ wird „Bunt“ – unser Antrag „Blühflächenkonzept“

Der seit Jahren wahrgenommene und durch zahlreiche Untersuchungen dokumentierte starke Rückgang der Insektenpopulationen hat uns dazu bewogen, den Ratsantrag „Blühflächenkonzept für Kalkar“ zu stellen. Dieser wurde am 6. Februar 2018 eingereicht und wird voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 19. April 2018 beraten.
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FORUM und FBK verteilen Notfalldosen

Die Wählergemeinschaften FORUM Kalkar und Freie Bürger für Kalkar (FBK) haben am Samstag, 24.02.2018, in einer gemeinsamen Aktion über 100 sogenannte NOTFALLDOSEN an interessierte Kalkarer Bürgerinnen und Bürger verteilt. Was ist die Notfalldose? Immer mehr Menschen haben zu Hause einen Notfall- oder Impfpass, einen Medikamentenplan oder eine Patientenverfügung. Doch im Ernstfall ist es für die Retter meist unmöglich, diese wichtigen Informationen zu finden. Nicht jedem Betroffenen gelingt es, in einer Notfallsituation Angaben zu seinem Gesundheitszustand zu machen. Die Notfalldose ist eine Alltagshilfe in Form einer handlichen Dose, die den Notärzten und Rettungskräften diese Informationen zur Verfügung stellt. Neben dem beiliegenden Notfall-Infoblatt können weitere, vom Hausarzt erstellte Medikationspläne und andere individuelle Hinweise beigefügt werden. Diese Dose soll – einheitlich für alle Nutzer – im Kühlschrank aufbewahrt werden, um Rettern im Notfall möglichst sofort zur Verfügung zu stehen. Denn ein Kühlschrank ist in jeder Wohnung vorhanden und kann leicht von den Rettungskräften gefunden werden. Eine entsprechende Kennzeichnung (Aufkleber) am Kühlschrank und an der Hauseingangstür (Innenseite) weist darauf hin. Die Mitarbeiter des Rettungsdienstes Kreis Kleve sowie die in [mehr…]
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Reden ist Silber, Schweigen ist Gold

Unser Kommentar zum Beitrag „Die Verwaltung hat keinen Rückhalt“ in der NRZ vom 15. Februar 2018: Ach, wenn er doch geschwiegen hätte, aber so müssen wir wieder die „ollen Kamellen“ ausgraben und das, wo doch die Karnevalszeit gerade vorüber ist. Man muss sich fragen, warum sich der Vorgänger im Amt des Bürgermeisters das antut. Was treibt ihn an, warum kann er nicht loslassen und weshalb stellt er die Fakten nicht richtig dar? Als Bürger der Stadt kritisiert er heute, dass das Forum der Nachfolgerin im Bürgermeisteramt, obschon sie der eigenen Reihe entstammt, offensichtlich nicht die notwendige Unterstützung als Leiterin der Verwaltung zukommen lasse, sondern eher „Politik aus dem Bauch heraus macht, was nicht zuletzt unserer Heimatstadt schadet!“, findet Fonck. Hier scheint Fonck ein seltsames Verständnis vom Bürgermeisteramt zu haben. Die Bürgermeisterin vertritt und repräsentiert gemeinsam mit dem Rat die Bürgerschaft der Stadt. Als Mitglied des FORUM Kalkar wirkt sie in dieser Funktion auch parteiübergreifend und ausgleichend zugleich. Eine Wählergemeinschaft ist keine politische Partei und verfolgt, im Gegensatz zu den ideologisch geprägten Parteien, eine bürgernahe Sachpolitik. [mehr…]