Allgemein
Pressemitteilung
Pressemitteilung zur Veröffentlichung als Reaktion auf den Bericht –
Kalkarer CDU schaltet sich in die Ratssaal-Debatte ein
– vom 03. August in der RP
Die Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Klaus-Dieter Leusch, zeugen von den in Jahrzehnten gewachsenen, tief verkrusteten Strukturen innerhalb der Kalkarer CDU. Das FORUM, SPD, Grüne, FBK und FDP vertreten einheitlich die Auffassung, dass die Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten in einer öffentlichen Veranstaltung sehr wohl in den Räumlichkeiten des Rathauses ohne Einschränkungen durchgeführt werden sollte. Dies wurde dem Bürgermeister vom FORUM schriftlich mitgeteilt. Ein gemeinsamer Antrag wurde am 28. Juli gestellt.
Die wohlklingende Äußerung von Leusch „Wir haben verstanden!“ nach dem Wahldebakel der CDU im letzten Jahr getätigt, war der bis heute andauernden Schockstarre in den Reihen der CDU geschuldet. An das Amt des Bürgermeisters sind ausdrücklich keine Ausbildungsvoraussetzungen geknüpft. Die Fachleute arbeiten bereits in der Verwaltung. Vielmehr hat der Bürgermeister in erster Linie die Aufgabe, die Mitarbeiter des „Unternehmens Stadt“ zu führen, zu motivieren und für die Tätigkeit im Unternehmen zu begeistern. Die Arbeit muss Freude machen, damit alle Mitarbeiter ihre optimale Arbeitsleistung erbringen können. Hier ist der Amtsinhaber gefordert, ein entsprechendes Arbeitsklima zu schaffen. Es ist die ewige abgedroschene Phrase der Gestrigen, die „Fachkompetenz als Verwaltungsfachmann“ als Grundvoraussetzung für das erfolgreiche Führen einer Verwaltung einfordern. Der Bürgermeister hat die Aufgabe, sich mit aller Kraft für das Wohl der Stadt und ihrer Bürger einzusetzen.
Unvergessen bleibt der Umgang des amtierenden Bürgermeisters, wie er als Verwaltungsfachmann mit dem Votum der Bürger zur Gestaltung des Marktplatzes in Kalkar umgegangen ist. Rechtlich nicht angreifbar, eben fachlich korrekt, aber für den Bürger nicht nachvollziehbar. Der Bürgermeister hat seinen Bürgern zu dienen, dafür wird er von den Bürgern gewählt. Er hat die Ratssitzungen, wie in der Geschäftsordnung festgeschrieben, unparteiisch zu leiten. Die ständigen „Seitenhiebe“ des amtierenden Bürgermeisters in Richtung des FORUM lassen erheblich daran zweifeln, ob Fachkompetenz die einzig wahre Eigenschaft ist, die ein Bürgermeisterkandidat vorweisen sollte.
Dirk Altenburg
Stellv. Vorsitzender FORUM Kalkar
FORUM vor Ort in Kalkar
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „FORUM vor Ort“ lädt das FORUM Kalkar am Mittwoch, den 12. August, um 19:00 Uhr zu einem Gedankenaustausch in das „Marktstübchen“ in Kalkar ein.
Die Einladung richtet sich insbesondere an die Einwohner der Wahlbezirke 1 bis 8 (Hanselaer, Kalkar und Altkalkar), natürlich sind aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus anderen Wahlbezirken herzlichst willkommen.
Der Fraktionsvorsitzende des FORUM Kalkar, Lutz Kühnen, wird zusammen mit den Ratsvertretern der Wahlbezirke ausführlich über die bisherige Arbeit der Wählergemeinschaft berichten. Die aktuelle politische Situation in Kalkar wird von der Bürgermeisterkandidatin des FORUM, Dr. Britta Schulz, erläutert.
Im FORUM-Büro in der Monrestraße 37 steht Britta Schulz jeden Samstag von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr für persönliche Gespräche zur Verfügung.
Lutz Kühnen
Fraktionsvorsitzender FORUM Kalkar
FORUM vor Ort in Grieth und in Hönnepel
Das FORUM hatte am Montag, den 27. Juli, die Bürger zu einem Gedankenaustausch in den Deichgräf in Grieth und am Dienstag, den 28. Juli, in das Gasthaus Maas in Hönnepel eingeladen. Trotz der Ferienzeit waren die beiden Treffen gut besucht. Nach der Begrüßung durch unser Ratsmitglied in Grieth, Hubert Hell, und in Hönnepel durch Johannes Peters und Paul van Laak (Niedermörmter), erläuterte Dirk Altenburg die aktuelle politische Situation in Kalkar anhand zahlreicher Beispiele. Nachfolgend ein kleiner Auszug:
Die Ratsmitglieder der CDU und der Bürgermeister, als auch einige Ratsmitglieder der SPD sind in ihren eingefahrenen Strukturen gefangen. Der vom FORUM gestellte Antrag, eine öffentliche Informationsveranstaltung zur aktuellen Haushaltslage durchzuführen, um die Bürger über diesen wenig bekannten Themenkomplex aus erster Hand zu informieren, wurde abgelehnt. Nicht nachvollziehbar für das FORUM, da durch eine für jeden Bürger verständliche Offenlage des Haushalts unter anderem auch für mehr Eigenverantwortung hätte geworben werden können.
In der letzten Ratssitzung wurde zum wiederholten Mal von der CDU auf die „Bringschuld“ des FORUM als größte Fraktion hingewiesen. Der Bürgermeister hatte sich ebenfalls in den vergangenen Sitzungen dahingehend geäußert. Heißt nach Ansicht der CDU, macht mal, wir schauen derweil zu und werfen euch gerne den einen oder anderen Knüppel zwischen die Beine. Wie in den Niederschriften auf der Webseite der Stadt Kalkar einsehbar, ist die CDU als ehemalige Mehrheitsfraktion das ausgiebige „Zuschauen“ und „Abnicken“ durchweg gewohnt.
Der abgelehnte Antrag des FORUM auf Einführung der Ehrenamtskarte wurde bereits frühzeitig wegen des vermuteten hohen Verwaltungsaufkommens abgelehnt. Dem Antrag der CDU auf die Vergünstigung der aktiven und ehemaligen Feuerwehrleute zum freien Eintritt in das Schwimmbad in Bedburg-Hau und dem Wisseler See (sowie ggf. zukünftig auch im Bad in Rees) wurde zugestimmt. Für jedes Mitglied muss nun ein Ausweis mit Lichtbild ausgestellt werden und die Kosten für die Schwimmbadnutzung werden der Stadt monatlich in Rechnung gestellt. Den Feuerwehrkameraden sei diese kleine Vergünstigung gegönnt, aber da wäre die Ehrenamtskarte, die durch das Land NRW finanziert wird, nach Auffassung des FORUM wohl die günstigere und interessantere Alternative gewesen, da sie landesweit zu Vergünstigungen berechtigt.
Auffällig ist der vom Bürgermeister „gedeckelte“ Informationsfluss. Diesbezüglich hat nicht nur Dr. Britta Schulz, als Vorsitzende des Schul-, Jugend- und Sportausschusses, reichlich negative Erfahrungen sammeln müssen.
Der Einladung unseres Vorsitzenden für den Ausschuss Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen, Paul van Laak, zu einer ersten Gesprächsrunde ist nicht ein CDU-Ausschussmitglied gefolgt. Soweit in der Ferienzeit vielleicht noch vertretbar, aber noch nicht einmal auf die E-Mail mit der Einladung zu antworten, ist ein äußerst befremdlicher Politikstil, der geradezu an Arbeitsverweigerung grenzt.
Die Bürger äußerten ein hohes Maß an Politikverdrossenheit. Das Wort – Verlogenheit – fiel mehrmals. Das „Wir haben verstanden!“, von dem Vorsitzenden der CDU, Klaus Dieter Leusch, nach der Wahl am 25.05.2014 vollmundig geäußert, hat sich als reine Augenwischerei erwiesen. Alle anwesenden Bürger waren einheitlich der Meinung, dass nur mit einem Wechsel an der Verwaltungsspitze der Durchbruch im Interesse der Bürger geschafft werden kann.
Der nächste „FORUM vor Ort“-Termin (für die Wahlbezirke 1 bis 8: Kalkar, Altkalkar, Hanselaer) findet am 12. August ab 19:00 im Marktstübchen statt. Wie immer sind auch zu dieser Veranstaltung alle Bürger herzlich eingeladen!
Dirk Altenburg
Stellv. Vorsitzender FORUM Kalkar
FORUM Kalkar: Viel Unterstützung für Dr. Britta Schulz
Das Wahlkampfteam der Bürgermeisterkandidatin des FORUM Kalkar, Dr. Britta Schulz, hat gemäß dem Motto, „Ihr Schritt zum Wechsel in Kalkar“, die Startblöcke verlassen. Die Vorbereitungen für den bevorstehenden Wahlkampf um das Bürgermeisteramt in Kalkar laufen seit Wochen auf Hochtouren: Plakate und Flyer sind in Druck, Veranstaltungen und Termine sind organisiert und das FORUM-Mobil ist betriebsbereit. Steffen Bettray und Hilke Möller koordinieren die anstehenden Aufgaben. Dr. Andrea Mörsen, Bernhard Doll, David van Aken, Rüdiger Frank, Jutta Wiegmann, Hermann Untervoßbeck, Lutz Kühnen und Dirk Altenburg vervollständigen, zusammen mit Dr. Britta Schulz, das Team.
Dr. Britta Schulz: „Von großer Bedeutung ist es, der vorhergesagten geringen Wahlbeteiligung entgegenzuwirken. Es muss gelingen, den Bürgerinnen und Bürgern das Vertrauen in die Politik zurückzugeben und sie davon zu überzeugen, dass man mit vereinten Kräften etwas verändern kann und sich der Weg ins Wahllokal lohnt.“
Viele positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung sowie von ortsansässigen Unternehmern für das FORUM Kalkar und Dr. Britta Schulz lassen hoffen, dass die jahrelange „Weiter so“-Politik des amtierenden Bürgermeisters am 13. September beendet wird.
Dr. Britta Schulz wird in den kommenden Wochen bis zur Wahl noch sehr viele Schritte machen: Sie wird sich in jedem Haushalt – beginnend in den Ortsteilen – persönlich vorstellen und die lokalen Veranstaltungen besuchen, um mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern persönliche Gespräche zu führen. Zudem wird sie jeden Samstag, von 10:00 bis 12:00 Uhr, im FORUM-Büro in der Monrestrasse 37 anwesend sein. Besuchen Sie uns gerne auch auf unserer Webseite www.forum-kalkar.org.
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