Fraktion Archive - Wählergemeinschaft FORUM Kalkar

Monterburg – Kalkars historisches Profil stärken

11. November 2018

KAL statt KLE…Wenn das Wörtchen „wenn“ nicht wäre, so könnten wir heute im Kreis Kalkar wohnen, denn aus der Historie gründete sich der „Kreis Kleve“ in Kalkar, genauer betrachtet auf der Monterburg in Kalkar. Und diesen geschichtsträchtigen Ort möchte der Verein Monterburg e. V. aus dem „Dornröschenschlaf“ wecken. Am Dienstag, den 6. November in der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus stellte der Vereinsvorsitzende, Carsten van Dornick, die Monterburg und die Tätigkeit des im Jahr 2014 gegründeten Vereins vor (www.monterburg.de). Denn der Verein hat einen Antrag an die Stadt Kalkar gestellt, damit sich die Stadt Kalkar das Projekt zur „Sichtbar- und Erlebbarmachung der Monterburg“ zu eigen macht und auf die Stadtentwicklungsagenda der kommenden 20 Jahre setzt, um damit das kulturhistorische Profil der Stadt zu stärken. Das Ziel ist keine Rekonstruktion der Anlage. Ganz im Gegenteil: Es soll eben keine zweite Burg Boetzelaer (mit dem aktuellen finanziellen Desaster) werden, sondern es soll um die Erforschung und Erhaltung der verbliebenen Relikte gehen. Um sie und ihre Geschichte den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Besuchern ansprechend [mehr…]

Organisationsuntersuchung hat sich gelohnt

1. Oktober 2018

„Das hat sich gelohnt“, so der erste Kommentar von Dirk Altenburg (FORUM) zu den Ergebnissen der Organisationsuntersuchung in der Verwaltung. „Ich bin erschüttert“, so Walter Schwaya (SPD) zur Aktualität der Stellenbeschreibungen aus dieser Untersuchung. Denn die wurde in der 44. Ratssitzung am Donnerstag, dem 27. September, im Ratssaal des Rathauses in Kalkar von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) vorgestellt. Die Organisationuntersuchung der Verwaltung gehörte von Anfang an zu den Hauptforderungen des FORUM Kalkar. Und nun liegt das detaillierte Werk endlich vor. Matthias Kreutzer, der an der Durchführung beteiligte Mitarbeiter der KGSt, stellte den Ratsmitgliedern und den zahlreichen Mitarbeitern aus der Verwaltung sowie den interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Zuschauerbereich des Ratssaals die Ausarbeitung vor. Grundsätzlich fehlt in der bestehenden Verwaltungsstruktur eine zweite Ebene. Das heißt: Bislang müssen sich die Fachbereichsleiter um alle Aufgaben kümmern und haben in der Folge kein ausreichendes Zeitfenster, um ihren eigentlichen Führungsaufgaben nachzukommen. Ebenso sind die Aufgaben und Anforderungen in der Verwaltung durch zusätzliche gesetzliche Regelungen stetig gewachsen. Die Stellenbeschreibungen sind nicht aktuell. Wer wo was wann macht, ist somit [mehr…]

Interkommunale Zusammenarbeit für die Bereiche IT und Finanzbuchhaltung

27. September 2018

Der TOP 3 der Tagesordnung zur 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Kalkar am Donnerstag, den 20. September lautete: Konkretisierung bzw. Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit für den Bereich IT und für den Bereich Finanzbuchhaltung. Darauf haben die Kommunalpolitiker in Kalkar lange warten müssen, denn der Vorgang basiert auf einem von „der alten Regierung“ der Stadt Kalkar bei der Firma Allevo Kommunalberatung in Auftrag gegebenen Gutachten, das wiederum bereits im Jahr 2013 vorlag. Das FORUM hat unmittelbar nach Kenntnisnahme des „Allevo Gutachtens“ die zwingend notwendige Bearbeitung von dessen Ergebnissen eingefordert. Und im Zeitraum von Oktober 2016 bis Mai 2018 haben die Stadt Kalkar, die Gemeinden Bedburg-Hau (während des Projektverlaufs leider ausgestiegen!), Uedem und Weeze ein ebenfalls von der Allevo Kommunalberatung begleitetes Projekt zur Konkretisierung bzw. Umsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit für die Bereiche IT und Finanzbuchhaltung durchgeführt. So besteht für alle drei Kommunen in den beiden Bereichen ein Einsparpotential in einem hohen fünfstelligen Betrag. Das fanden alle Ausschussmitglieder gut und somit wurde auch einstimmig den Beschlussvorschlägen zugestimmt, diesbezügliche „Vereinbarungen herbeizuführen“. Der Bau- und Betriebshof bedarf [mehr…]

Zusammenfassung der Sitzung des BPVU-Ausschusses vom 13.09.2018

21. September 2018

Ein „gut aufgelegter Bauausschuss“ traf sich beratungsfreudig nach der Sommerpause zur 26. Sitzung am Donnerstag, den 13. September im historischen Ratssaal. Der TOP zum Investorenwettbewerb Baugebiet „An der alten Schule – Birkenallee“ in Kalkar-Altkalkar stellte sich erwartungsgemäß als Hauptberatungsthema dar. Bevor das Projekt durch das Architekturbüro Ader und Kleemann GBR vorgestellt wurde, beschlossen die Mitglieder des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses u. a. die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 039 – Graben- und Wallzone. Das LVR-Amt für Denkmalschutz äußerte seine Bedenken, da der Einstieg in eine allgemeine Bebauung in der geschützten Zone „befürchtet“ wird. Die Beschlussfassung schließt jedoch eine weitere Bebauung aus. Zum Bebauungsplan Nr. 016 Appeldorn Dorf liegt ein Antrag auf die 7. Änderung vor. An der Ecke Grenzacker / Eselsweg möchte der Antragsteller / die Antragstellerin ein zweigeschossiges Wohnhaus errichten. Erlaubt ist bislang ausschließlich eine eingeschossige Bauweise. Carsten Nass (CDU) hat als „Appeldorner Jung“ keine Bedenken gegen das Projekt. Dirk Altenburg (FORUM) hingegen sieht sehr wohl mögliche Beeinträchtigungen durch die Staffelgeschossbauweise mit „umlaufender Terrasse“. Hier müssen die unmittelbar betroffenen Anwohner auf die Möglichkeit der [mehr…]

Das dritte Drittel…

9. September 2018

…der Legislaturperiode Ihres Stadtrats. Aus meiner Sicht erneut ein Anlass für einen Rückblick auf bereits Umgesetztes und einen Ausblick auf die noch anstehenden Aufgaben. Ich lade Sie herzlich ein, Ihre zahlreichen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung zu nutzen! So sind zum Beispiel grundsätzlich alle Ausschuss- und Ratssitzungen öffentlich – und Fragen darf dort jeder Bürger stellen! Wem das nicht liegt, kann mir gerne seine Wünsche, Anregungen und konstruktive Kritik im persönlichen Gespräch schildern. Ich kümmere mich darum. Versprochen!

Wiederwahl des Fraktionsvorstandes

9. September 2018

Auf der Fraktionsversammlung am 3. September ist der Fraktionsvorstand der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar in einer turnusmäßigen Wahl für weitere 2 Jahre einstimmig wiedergewählt worden. Lutz Kühnen (Fraktionsvorsitzender), Dirk Altenburg (1. Stellvertreter) und Marlies Arntz-Klopf (2. Stellvertreterin) werden die Fraktion FORUM Kalkar nun auch durch das letzte Drittel der ersten Legislaturperiode des FORUM Kalkar und damit bis zur Kommunalwahl im Herbst 2020 führen. In den vergangenen 4 Jahren hat die Ratsfraktion des FORUM Kalkar 37 Anträge eingebracht (www.forum-kalkar.de). Nicht alle sind auf Gegenliebe und Unterstützung durch die politischen Mitstreiter gestoßen. So wurde z. B. der Antrag auf die Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes durch den Rat der Stadt Kalkar abgelehnt. Demgegenüber wird im aktuellen Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW) u. a. auf den schlechten Zustand der Wirtschaftswege im Stadtgebiet von Kalkar hingewiesen und die Stadt aufgefordert, diesbezüglich aktiv zu werden. Es wird noch eine Menge Überzeugungsarbeit für die kommenden Aufgaben geleistet werden müssen, auch wenn die politisch motivierte Ablehnung bei dem einen oder anderen Mitglied in den Ausschüssen und im Rat hin und wieder „hochkocht“. Als positive Ergebnisse der kommunalpolitischen Arbeit hat [mehr…]

Zusammenfassung der Ratssitzung vom 12. Juli 2018

16. Juli 2018

Der Bauhof – unser Bauhof ist „altersschwach“! Nein, nicht in Bezug auf seine Mitarbeiter, ganz im Gegenteil, sondern wegen seiner Gebäude. Und die Organisationsstrukturen bedürfen dringend einer Anpassung an eine zeitgemäße wirtschaftliche Ausrichtung in der Kommune, so kurz zusammengefasst das Ergebnis der Organisationsuntersuchung des Bau- und Betriebshofes Kalkar. Lange haben die Ratsmitglieder auf die Ausarbeitung gewartet. Auf der Ratssitzung am 12. Juli wurde diese von Mitarbeitern der Kommunal Agentur NRW der Öffentlichkeit präsentiert. Die Organisationsuntersuchung zeigte viele kleine Optimierungsvorschläge auf, die schnell umzusetzen sind bzw. schon umgesetzt wurden. So sollen u. a. Kontrollfahrten nur noch von einer Person durchgeführt werden sowie die Pausen vor Ort und nicht mit viel Fahrtzeit verbunden am Bauhof selbst verbracht werden. Klare, weil schriftliche Arbeitsaufträge mit der entsprechenden Dokumentation und einer Kostenrechnung sollen die Arbeiten vergleichbar und wirtschaftlicher werden lassen. Der Bauhof wird zum Auftragnehmer der Verwaltung – er muss endlich ein moderner Dienstleistungsbetrieb werden! Ein Neubau des Bau- und Betriebshofes an einem anderen Standort ist wohl unumgänglich, darin waren sich Ratsmitglieder und Verwaltung einig. Die Verwaltung wird nach der [mehr…]

Zusammenfassung der Sitzung des BPVU-Ausschusses vom 28. Juni 2018

11. Juli 2018

„Bestandsschutz“, das war das Wort des Abends auf der Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Donnerstag, dem 28. Juni. Dieser gilt nach Aussage von Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz „bis zum Verkauf oder Erbfall“ für diejenigen Bewohner des Oybaums, die sich vor Einführung der Stichtagsregelung zum 5. April 2017 mit Erstwohnsitz dort angemeldet haben. Die Stichtagsregelung wird von den „Oybaumern“ jedoch massiv angeprangert, da die Häuser ihrer Ansicht nach dadurch praktisch wertlos geworden sind. Die Immobilien können nicht mehr zum dauerhaften Bewohnen vererbt, verkauft oder vermietet werden. Diese nervenaufreibende Situation ist für alle Beteiligten sehr schwierig, besonders verständlicherweise für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Die Bürgerinitiative Oybaum hatte einen „Bürgerantrag“ mit verschiedenen Lösungsansätzen gestellt, die jedoch nach Ansicht der Verwaltung nicht umsetzbar sind. Die CDU möchte einen Fachanwalt zur Unterstützung bei der Suche nach Lösungsmöglichkeiten beauftragen und stellte einen entsprechenden Antrag. Dirk Altenburg verwies auf die ablehnende Haltung der CDU im vergangenen Jahr als von der Verwaltung der „Wunsch“ nach Einschaltung eines Fachanwaltes geäußert wurde. Kalkar sollte hier nicht stellvertretend für die anderen Kommunen [mehr…]

Zusammenfassung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 5. Juli 2018

10. Juli 2018

Wasser kommt aus dem Wasserhahn, aber bis dahin ist es ein weiter Weg. Wasser ist unersetzlich und das sehen wir besonders in solch einem trockenen Sommer, wie wir ihn gerade erleben. Für die „Sonnenhungrigen und Wasserratten“ ein großes Vergnügen, für die Natur aber eine harte Zeit. Und damit das Wasser auch weiterhin in der Stadt Kalkar verlässlich aus den Wasserhähnen fließt, „durften“ sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, dem 5. Juli 2018, u. a. mit dem Wasserversorgungskonzept für die Jahre 2018 bis 2023 beschäftigen. Zur langfristigen Sicherstellung der öffentlichen Wasserversorgung hat die Stadt Kalkar für ihr Stadtgebiet ein Konzept über den Stand und die zukünftige Entwicklung der Wasserversorgung („Wasserversorgungskonzept“) aufzustellen. Dieses beinhaltet unter anderem die derzeitige Versorgungssituation und deren Entwicklung, die Darstellung der Wassergewinnungsgebiete mit dem zugehörigen Wasserdargebot, die Wassergewinnungs- und -aufbereitungsanlagen, die Beschaffenheit des Trinkwassers, die Verteilungsanlagen sowie die Wasserversorgungsgebiete und deren Zuordnung zu den Wassergewinnungsanlagen. All dies mit besonderem Blick auf die zu erwartenden Auswirkungen des Klimawandels. Die Firma GELSENWASSER AG hat sich kostenlos dieser Aufgabe angenommen. Das ist allerdings [mehr…]

Der Teufel steckt bekanntlich im Detail

24. Mai 2018

„Wie, das war es schon?“, so eine Stimme im Zuschauerbereich nach dem kurz und knapp gefassten Beschluss zum Tagesordnungspunkt 2 „Legalisierung der dauerhaften Wohnnutzung und Werterhalt der Immobilien im Oybaum“ (Anregung der Bürgerinitiative Oybaum gemäß § 24 GO NRW). Etwa 40 Mitglieder der Bürgerinitiative waren zur 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen am Dienstag, dem 15. Mai, in das Rathaus gekommen. Der „Bürgerantrag“ wurde vom Sprecher der BI Oybaum, Egbert Peters, kurz erläutert. Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen empfahl die Beratung in dieser Angelegenheit auf den Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss zu übertragen. Denn der Teufel steckt bekanntlich im Detail, genauer in der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Kalkar. Danach behandelt der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen „die an den Rat der Stadt gerichteten schriftlichen Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW einschließlich Beschlussempfehlung an die entscheidungsbefugte Stelle (§ 4 der Hauptsatzung)“. Und so ereilte die Anregung / der Antrag der dreizehn Griether Vereine im Tagesordnungspunkt 3, den Marktplatz in Grieth gestalterisch aufzuwerten, das gleiche Schicksal. [mehr…]