Fraktion Archive - Wählergemeinschaft FORUM Kalkar

Kalkar bald Fairtrade-Town?

14. April 2019

Kalkar in einer „Liga“ mit Madrid und Barcelona? Nicht im Fußball, bei weitem nicht, aber als „Fairtrade“-Stadt (www.fairtrade-towns.de) – und der Weg zur Zertifizierung wäre schon in wenigen Monaten möglich. „Sie erfüllen bereits jetzt die Kriterien“, so die Referentin Gisela Welbers (TransFair e. V.) in ihrer Präsentation über die Fairtrade-Towns Kampagne in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am Donnerstag, den 11. April im historischen Ratssaal. Wohl jeder hat schon vom fairen Handel gehört. Fair gehandelter Kaffee, Bananen und Schokolade sind sicherlich die bekanntesten Produkte in dieser Rubrik. Jedoch liegt der Fokus nicht ausschließlich auf dem Handel, sondern in der Folge auf der Nachhaltigkeit. 70 Prozent der Fairtrade- Produkte tragen das Bio-Siegel und der „Rest“ unterliegt strengen Umweltkriterien. Da „schwingt“ schon wieder die Nachhaltigkeit mit. Und für diese muss geworben werden. Die lokale Gastronomie kann z. B. fair gehandelte und regional erzeugte Produkte verarbeiten – weniger Gift, kurze Wege, Energieersparnis und so weiter und so fort. Um den Titel einer Fairtrade-Stadt (Town) zu erhalten, muss sich die Stadt bewerben und fünf Kriterien erfüllen: [mehr…]

Die Geister, die ich rief… 1.000.000 € on Top!!!

31. März 2019

Die Geister, die ich rief … 1.000.000 € on Top!!! Da fiel dem einen und anderen Ratsmitglied die sprichwörtliche Kinnlade herunter. Und sofort startete die verzweifelte Suche nach den Schuldigen für das „Desaster“ in Sachen Ringtausch am Schulzentrum in Kalkar. So geschehen auf der 49. Sitzung des Rates der Stadt Kalkar am Donnerstag, dem 21. März. Nicht die Rufenden, nein, selbstverständlich die Verwaltung und der Architekt sollen den schwarzen Peter für die Kosten der zusätzlichen Renovierungsmaßnahmen untergejubelt bekommen, so der überwiegende Tenor aus den Reihen der Politik. Schon war vergessen, dass Willibald Kunisch (Grüne) auf der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport vehement weitere Verschönerungsarbeiten forderte und sogar einen Antrag diesbezüglich präsentierte. Und Sven Wolff (CDU) von einem „Schuppen mit abgehängter Decke“ sprach. Und die Schulleitungen im Verlauf der Umbauarbeiten mit dem „einen und anderen“ Sonderwunsch an die Verwaltung herangetreten waren. Die Geister, die gerufen werden, wird man erfahrungsgemäß nur sehr schwer wieder los. So wollte kein politisch Verantwortlicher, egal welcher Couleur, die Wünsche unerfüllt lassen – es geht schließlich um den [mehr…]

Kalkars verkaufsoffene Sonntage 2019

17. März 2019

Das war eine „schnelle Nummer“, die 35. Haupt- und Finanzausschusssitzung am Donnerstag, dem 14. März. Denn die Tagesordnung gestaltete sich übersichtlich, besonders im öffentlichen Teil. Der Werbering Kalkar aKtiv e.V. als Vertreter des örtlichen Einzelhandels hatte am 13.11.2018 einen Antrag auf „Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtgebiet Kalkar“ für folgende Sonntage (jeweils in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr) gestellt: Sonntag, 14.04.2019 (Frühlings- und Zweiradmarkt) Sonntag, 12.05.2019 (Trödel- und Muttertagsmarkt) Sonntag, 13.10.2019 (Trödel-, Händler- und Büchermarkt) Sonntag, 01.12.2019 (Nikolausmarkt) Der Erlass einer „Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Stadtgebiet Kalkar“ zu den genannten Terminen wurde ohne Beratungsbedarf einstimmig beschlossen. Und ebenfalls einstimmig wurde dem Antrag der Stadt Xanten zugestimmt, den „Marienbaumer-Graben“ in „Körvers Ley“ umzubenennen. Die Stadt Xanten hatte ihrerseits bereits am 05.07.2018 den Beschluss zur Umbenennung gefasst. „Körvers Ley“ sei, in Abwandlung des Begriffs „Kövert“ für eine Karren-Furt, die althergebrachte Bezeichnung für den Graben gewesen. Die Stadt Xanten hat in diesem Zusammenhang die Stadt Kalkar gebeten, ebenfalls eine Umbenennung des Gewässernamens für ihr Stadtgebiet herbeizuführen. Die Umbenennung eines [mehr…]

Zusammenfassung BPVU – Sitzung vom 12.3.2019

17. März 2019

„Das ist kein Konzept. Ich bin enttäuscht. Das kann nur der Anfang sein“, so Dirk Altenburg (FORUM) nach der Vorstellung des Tagesordnungspunktes 8 „Blühwiesen in Kalkar, Vorstellung der Flächen und Beschluss zur Umsetzung“ durch die Verwaltung auf der 28. Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Dienstag, dem 12. März, im historischen Ratssaal. Denn das versprochene „Konzept“ bestand lediglich aus einer Auflistung von 8 Flächen in der Innenstadt, die nun im Frühjahr „bestellt“ werden sollen. Die Flächen haben eine Größe von insgesamt ca. 12.000 m² und lassen sich wie folgt benennen: Grünfläche an der Straße Bovenholt/Ortseingang „Baugebiet Tillerfeld“ (groß 1.761 m²) Grünfläche zwischen dem Parkplatz am Sportplatz und Leybach (groß 1.307 m²) Grünfläche neben dem Spielplatz im Schwanenhorst (groß 1.709 m²) Grünfläche vor den Friedhof Kalkar an der Altkalkarer Straße (groß ca. 300 m²) Teilbereiche des Uferrandes und weiterer Grünflächen im Stadtpark (groß ca. 500 m²) Grünfläche südlich des Spielplatzes am Stadtpark (groß 1.787 m²) Grünflächen am Schulzentrum; vor der Zweifach-Turnhalle und angrenzend an den südlich gelegenen Teich (groß insgesamt ca. 2.700 m²) Ehemaliges [mehr…]

„Nice-to-have“ ist nicht finanzierbar

27. Februar 2019

„Nice-to-have“ ist nicht finanzierbar. Darum werden öffentliche Bauvorhaben immer teurer als geplant“, so Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz auf der 11. Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses am 19. Februar. Diesen klaren Worten ging ein Wortbeitrag von Willibald Kunisch (Grüne) zu seinem kurzfristig vorgelegten Antrag voraus, in dem er u. a. umfangreiche Verschönerungsarbeiten wie den Anstrich der Klinkerwände und die Erneuerung der Böden in den Klassenräumen des zukünftigen Gymnasiums forderte. Vor der Sitzung hatten die Ausschussmitglieder die „Schulbaustelle“ besichtigt, um sich ein Bild vom Fortschritt der Umbaumaßnahmen am Schulzentrum im Zusammenhang mit dem Ringtausch machen zu können. In der Folge nahm das ein und andere Ausschussmitglied Anstoß an den ihrer Auffassung nach zu dunklen und „geflickten“ Bodenbelägen und eben den Klinkerwänden im ehemaligen Hauptschulgebäude. Sven Wolff (CDU) nannte das bisherige Ergebnis in seiner überspitzten Beurteilung einen „Schuppen mit abgehängter Deckte“. Jochen Kleemann vom Architekturbüro Ader und Kleemann konnte dieser Einschätzung zu den Klinkerwänden nicht folgen und bezeichnete diese als ein Gestaltungsmerkmal der Schule und zog u. a. einen Bogen zum verklinkerten historischen Ratssaal. In seinem Sachstandsbericht [mehr…]

Fit machen für die Zukunft

20. Februar 2019

„Des einen Freud, des anderen Leid!“ – Und besonders viel „leiden“ mussten natürlich die „Verlierer“ bei der Abstimmung zur Erweiterung des Stellenplans auf der Sondersitzung des Rates der Stadt Kalkar am Donnerstag, dem 14. Februar. Denn nach der Abstimmung mussten 14 „leidende“ Ratsmitglieder in die freudigen Mienen der 15 „Gewinner“ blicken. Bei der Verwaltungsspitze wollte trotz des positiven Votums keine rechte Heiterkeit aufkommen, denn diese hatte sich reichlich Mühe gegeben, um für ihren Vorschlag zur zwingend notwendigen Verwaltungsmodernisierung zu werben. Aber die Bemühungen waren augenscheinlich bei den „Hardlinern“ auf wenig fruchtbaren Boden gestoßen. Trotz einer von allen Parteien hoch gelobten Präsentation des geplanten Vier-Fachbereich-Modells war die ablehnende Haltung zur Aufstockung des Stellenplans um eine Beamtenstelle der Besoldungsgruppe „A 13 BbesG“ förmlich greifbar. Lediglich die Ratsmitglieder vom FORUM Kalkar und das Ratsmitglied der FDP hatten sich von Beginn an mit dem Vorschlag der Verwaltung anfreunden können. Die „Genossen“ der SPD erhielten von ihrem Fraktionsvorsitzenden einen „Freischein“ für die individuelle Abstimmung. Das Vier-Fachbereichs-Modell gliedert sich folgendermaßen: An der Spitze steht der/die Bürgermeister/in und die Stabsstelle für Öffentlichkeitsarbeit, [mehr…]

„Bitte keinen Wahlkampf…“,

9. Februar 2019

„Bitte keinen Wahlkampf…“, so der Wunsch der Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz für das Jahr 2019 in ihrer Ansprache zum Jahresende im Dezember 2018. Und so ist das nun mal mit den Wünschen, entweder gehen diese in Erfüllung oder eben nicht. Und auf der Sondersitzung des Rates am Donnerstag, dem 31. Januar, zeigte sich die CDU Kalkar nicht in „Geberlaune“. Sven Wolff (CDU) verwies in seinem kritischen Wortbeitrag zum Integrierten Handlungskonzept (InHK) auf die – aus Sicht der CDU – wenig erfolgreichen Jahre seit 2015 in die Richtung des FORUM Kalkar. Und ab diesem Zeitpunkt „glühte die Wahlkampflunte“ unterschwellig vor sich hin. Die Sondersitzung zum InHK war notwendig geworden, damit nun endgültig der „Startschuss“ für dieses vom Land NRW geförderte städtebauliche Maßnahmenpaket gegeben werden konnte. Die Gelder für die Realisierung der einzelnen Maßnahmen müssen jährlich beantragt werden. Das Großprojekt zum Um- und Ausbau der Kalkarer Innenstadt soll 2019 beginnen und wird frühestens 2023/24 abgeschlossen sein. Im Dezember 2018 lag u. a. die Realisierung des „fünften Armes“ zum Anschluss der Xantener Straße an den Kreisverkehr zum Beschluss [mehr…]

Zusammenfassung der Ratssitzung vom 13.12.2018

19. Dezember 2018

In der Sache eigentlich ein „alter Schuh“, aber der Aktualität geschuldet beantragte die CDU-Fraktion auf der letzten Ratssitzung im Jahr 2018, am Donnerstag, dem 13. Dezember, dass die Verwaltung am Schulzentrum (Bereich Übergang Monrestraße – Am Bollwerk) prüfen soll, wie die Verkehrssituation entschärft werden kann. Der Beschluss fiel erwartungsgemäß einstimmig. Mit Spannung darf nun darauf gewartet werden, ob die erneuten Gespräche mit der Kreispolizeibehörde und dem Straßenverkehrsamt zu einem „Umdenken“ führen werden. Z. B. war ein Zebrastreifen bis dato nicht genehmigungsfähig und die Straße für die Einrichtung einer sogenannten Querungshilfe baulich zu schmal. Lutz Kühnen (FORUM) verwies auf die intensiven Beratungen auch in dieser Sache im Rahmen der Erstellung des Verkehrskonzeptes für den historischen Stadtkern vor 1,5 Jahren und weiter zurück bis in die Amtszeit des ehemaligen CDU Bürgermeisters. Nichtdestotrotz hatte die Verwaltung versäumt, die „gelben Punkte“, die den Übergang markieren, farblich aufzufrischen. Und das wird nun schnellstmöglich nachgeholt. Zudem soll die Straßenbeleuchtung optimiert werden, da die Ausleuchtung nicht zufriedenstellend ist. Ein weiterer von der CDU beantragter Top zur Ergänzung der Tagesordnung betraf das Vorhaben [mehr…]

Zusammenfassung der Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses vom 6.12.2018

19. Dezember 2018

Dieses Nikolausgeschenk, gemeint ist das „Vier-Fachbereichs-Modell“, wollte das Gros der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Verwaltung nicht in den „Stiefel“ stecken. Trotz intensiver Bemühungen der Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz und ihrer Fachbereichsleiter stand am Donnerstag, dem 6. Dezember, nach gut einer Stunde Beratungszeit fest, dass dieser Wunsch nicht so schnell in Erfüllung gehen wird. Das Ergebnis der externen Organisationsuntersuchung durch die KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) sah lediglich eine weitere Stabsstelle für die Modernisierung und den Umbau der Verwaltung vor. Die Verwaltung favorisiert jedoch einen vierten Fachbereich, in dem u. a. das Gebäude- und Finanzmanagement „beackert“ werden soll. Dazu sollte als erste Maßnahme der Stellenplan um eine Beamtenstelle erweitert werden. Und die kann bis zu 80.000 € zusätzliche Personalkosten pro Jahr verursachen. Walter Schwaya (SPD) erinnerte an den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW aus dem Jahr 2013, der das aktuelle Drei-Fachbereichs-System lobend erwähnte. Allerdings zeigt der ehemals eingeschlagene Weg zunehmend seine Schattenseiten, denn die Verwaltung konnte und kann die stetig zunehmenden Aufgaben mit dem aktuellen Personalbestand und der vorhandenen Verwaltungsstruktur nicht zufriedenstellend erfüllen. Carsten Naß [mehr…]

Der „fünfte Arm“

17. Dezember 2018

„Das ist ein Konzept, da können keine Rosinen herausgepickt werden“, so Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz in der kontroversen Beratung zum Anschluss der Xantener Straße als fünften Arm an den Kreisverkehr B 57/L 41 und den Neubau eines kleinen Kreisverkehrs auf der Xantener Straße in Höhe des ALDI-Marktes auf der Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Donnerstag, dem 29. November. Und genau an diesem Punkt scheiden sich die Geister – und das schon seit Beginn der Beratungen zu diesem Thema. Das Integrierte Handlungskonzept für die Innenstadt von Kalkar (InHk) ist im Rat unter der Maßgabe beschlossen worden, dass nicht alle im Konzept aufgeführten Maßnahmen zwingend durchgeführt werden müssen, damit es weiterhin ein genehmigungsfähiges Konzept darstellt. So wurde in der Ratssitzung am 14.12.2017 folgender Beschluss gefasst: Auszug aus der Niederschrift: „Das Integrierte Handlungskonzept für die Innenstadt von Kalkar wird mit seinem der Drucksache als Anlage 1 dargestellten Geltungsbereich beschlossen. Die Einzelmaßnahmen werden vor der Durchführung im Rat der Stadt oder in den Fachausschüssen beraten und beschlossen.“ (Quelle: https://ris.kalkar.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZWIhRhV0nRGX4TItYC3PyprMotWV_j0WkjS41_0LALMd/Oeffentliche_Niederschrift_Rat_der_Stadt_14.12.2017.pdf) Bereits im Dezember des vergangenen Jahres erhitzten [mehr…]