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Infotafeln für das „Kriegerdenkmal“

Ganz gemäß dem Motto – Wissen ist „Macht“ und schützt dennoch vor Torheit (Sachbeschädigung) nicht -, stellte Dirk Altenburg (FORUM) für die Fraktion in der 53. Ratssitzung am Donnerstag, dem 26. September, zum Tagesordnungspunkt „Kriegerdenkmal Kalkar“ den Antrag, dort zeitnah Infotafeln aufzustellen. Diese Maßnahme war im Mai 2016 im Ausschuss für Kultur und Tourismus bereits beschlossen, jedoch im Zusammenhang mit dem „Umbau“ des historischen Stadtkerns im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes (InHK) per Beschluss des Ausschusses im Mai 2017 zurückgestellt worden. Und dieser zweite Beschluss war dem einen oder anderen „wortstarken“ Ratsmitglied wohl nicht mehr präsent. Auch als Günter Pageler (FBK) diesen Beschluss aus der Niederschrift zitierte, gelangte das nun offensichtliche Wissen immer noch nicht bis in das „persönliche Rechenzentrum“ einiger Ratsmitglieder. Die mittlerweile „traditionelle Emotionalität“ im Umgang mit dem Kriegerdenkmal und damit dem historischen Erbe nimmt schon mitunter bizarre Züge an. Ausgangspunkt für die Aufregung war die Sachbeschädigung des Denkmals im Sommer. Die erste Beschädigung wurde unmittelbar durch den Bauhof beseitigt, die zweite hingegen ließ die Verwaltung über einen geraumen Zeitraum „unbehandelt“. Diese Verzögerung als [mehr…]
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Vergabe des Heimatpreises 2019

Heimat-Preis 2019! And the winner is … Wissel! Genauer: der Förderkreis Stiftsmuseum Wissel e.V. und auf dem zweiten Platz die Erntedankgemeinschaft Wissel e.V., so die Entscheidung der Jury auf der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 24. September. Und so dürfen sich die Erstplatzierten über 3.000 € und die Zweitplatzierten über 2.000 € Preisgeld freuen – herzlichen Glückwunsch vom FORUM Kalkar! Dem eigentlich freudigen und durchaus spannenden Ereignis der erstmaligen Ermittlung zur Heimatpreisvergabe ging allerdings ein für alle weiteren Ausschussmitgliedern nebst der Verwaltung unverständlicher Antrag der CDU voraus. Hans-Wilfried Görden (CDU) stellte den Antrag, den Tagesordnungspunkt „Heimat-Preis 2019“ von der Tagesordnung zu nehmen, da erst eine Jury gebildet und in einer nicht öffentlichen Sitzung über die dreizehn Bewerber beraten werden muss, so der Beschluss auf der CDU-Fraktionssitzung. Irritation und ungläubiges Erstaunen zeigte sich in den Gesichtern der Verwaltungsmitarbeiter und der restlichen Ausschussmitglieder. Auch in den gut gefüllten Reihen der Besucher erntete dieser Vorgang nur Kopfschütteln. Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz fand als Erste wieder Worte und verwies auf den einstimmigen Ratsbeschluss vom 13.12.2018, [mehr…]
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FORUM vor Ort am 10. Oktober 2019 in Wissel

Die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Veranstaltungsreihe „FORUM vor Ort“ am Donnerstag, den 10. Oktober 2019 nach Kalkar-Wissel ein. Die Info-Veranstaltung findet im Dünencafé Laakmann (Hellendornstraße 37) statt und beginnt um 18 Uhr. Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz und der Ratsvertreter für Wissel, Dirk Altenburg, sowie weitere Mitglieder der Ratsfraktion und des Vereins FORUM Kalkar freuen sich auf eine lebhafte Diskussionsrunde mit interessanten Gesprächen, Fragen und Anregungen.
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Unfreiwillig „freiwillig“?

Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen! So sollte es sein, aber anscheinend gilt dies nicht in der Politik. Landrat Spreen (CDU) möchte den Kommunen im Kreis Kleve die Kosten für ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr als „freiwillige Leistung“ aufs Auge drücken, obwohl die Abstimmung im Gesetzgebungsverfahren zum zweiten beitragsfreien Kindergartenjahr des Landes NRW noch aussteht. Gut gemeint oder ein vorgezogenes Wahlkampfgeschenk aus den Reihen der CDU? Wie auch immer – wünschenswert wäre es schon! Und so empfahl der Ausschuss für Schule, Jugend und Sport auf der Sitzung am Dienstag, den 17. September, mehrheitlich dem Rat der Stadt Kalkar, eine Empfehlung zugunsten eines dritten beitragsfreien Kindergartenjahres an den Kreis Kleve abzugeben. Und so geschah etwas, was nur selten vorkommt – der Rat mochte der Empfehlung des Ausschusses nicht folgen. Dieser tagte nämlich in einer Sondersitzung zu diesem Thema direkt im Anschluss an die Ausschusssitzung. Die Sondersitzung war notwendig geworden, da der Landrat die Verwaltungen in der Sommerpause mit seinem „Anliegen überfallen“ hatte und ein Ratsbeschluss wegen des bestehenden Zeitdruckes in dieser Angelegenheit zwingend notwendig [mehr…]
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Licht und Schatten

Ins rechte Licht soll sie gerückt werden, bzw. fachlich korrekt ausgedrückt, in ein funktionales und brillantes, die schöne Stadt Kalkar mit dem historischen Stadtkern. Und dafür ist die Entwicklung eines Lichtkonzeptes zwingend notwendig, welches ein Bestandteil von insgesamt 26 im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes (InHK) ist. Der Startschuss wurde nun auf der 31. Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Donnerstag, dem 12. September, nach der zweimonatigen (Sommer)Sitzungspause gegeben. Licht ist nicht gleich Licht, mal warm oder kalt, streuend oder gar brillant. In einer Präsentation der Grundlagenermittlung sowie konzeptioneller Ansätze durch das Wuppertaler Planungsbüro licht|raum|stadt|planung gmbh konnten sich die Ausschussmitglieder und Besucher ein erstes Bild über die angedachten Veränderungen in Sachen Beleuchtung machen. Aus dem Blickwinkel eines „Beleuchtungsfachmannes“ betrachtet, bietet der historische Stadtkern spezielle Sichtachsen, Wege und Objekte, die mit einer zielgerichteten Aus- und Beleuchtung eine besondere und einzigartige Atmosphäre schaffen. Hierzu müssen auch die Geschäftsleute mit ihren Schaufensteranlagen mit einbezogen werden. Wie an Beispielen dargestellt, ist es auch eine „Kunst“, seine Waren ins rechte Licht zu setzen. Die Beleuchtung muss funktional [mehr…]
von links: Dr. Andrea Mörsen, Lutz Kühnen, Dirk Altenburg, Dr. Hans Hesse, Heinz Igel
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Pressemitteilung zum Kalkarer Kriegerdenkmal

Die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar nahm die umstrittene Aktion des Klever Künstlers Wilfried Porwol am Kriegerdenkmal zum Anlass, mit dem Historiker Dr. Hans Hesse Kontakt aufzunehmen und zu einem Informationsgespräch nach Kalkar einzuladen. Bei dem Treffen am Dienstag, 19. August, an dem die Fraktion, der Vereinsvorstand sowie die Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz teilnahmen, wurden durch ihn zunächst die historischen Fakten, Hintergründe und Zusammenhänge erläutert. Hesse hat sich im Rahmen eines Projektes des Landschaftsverbandes Rheinland zur Erfassung aller NS-Denkmäler auch intensiv mit dem Mahnmal in Kalkar befasst und wies die Verwaltung bereits im Oktober 2014 darauf hin, dass die Inschrift auf der Rückseite einem Zitat aus Hitlers „Mein Kampf“ entlehnt sei. Ausgehend von Text, Formensprache, Symbolik und Entstehungsgeschichte ist dieses 1936 errichtete Kriegerdenkmal eindeutig dem Heldenepos des dritten Reiches zuzuordnen und muss in seiner Ganzheit einschließlich des ehemaligen Aufmarschplatzes betrachtet werden. Auf der anderen Seite sei es aber auch eine „Zeitkapsel“, die uns stets an die Massenverbrechen und Völkermorde, die in dieser Zeit begangen worden sind, erinnern kann. Als Schritt in die richtige Richtung sieht der Historiker, [mehr…]
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harmonisch in die Sommerpause…

Wie aus einem „Guss“ und ohne einen Anflug von Disharmonie verlief die 51. Sitzung des Rates der Stadt Kalkar am Donnerstag, dem 11. Juli. Die Beschlussvorlagen zu allen Tagesordnungspunkten wurden einstimmig durchgewunken. Sogar der Stellenplan wurde mitsamt den Stimmen der Dauerkritiker beschlossen!!! War es die reine Überzeugung oder die pure Freude auf die Sommerpause oder gar die Ruhe vor dem Sturm? Wir werden es sehen. Denn es fehlt weiterhin Personal in der Verwaltung, so wie es schon in der Beschlussvorlage des vom FORUM gestellten Antrags zur Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes angezeigt wurde. Die in der letzten Bauausschusssitzung vom Vorsitzenden Carsten Naß (CDU) mühselig erarbeitete Formulierung, die als Hinweis in Bezug auf den Stellenplan in die Beschlussvorlage aufgenommen werden sollte, wurde auf Intervention des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Ansgar Boßmann, in der Ratssitzung kurzerhand wieder „kassiert“. In der Beratung zum Mehraufwand im Stellenplan mit einem Volumen von ca. 52.000 € akzeptierte die Verwaltung die Forderung der CDU, ein Organigramm sowie die noch fehlenden Stellenbeschreibungen – ein Großteil liegt bereits vor – bis zum Jahresende auszuarbeiten. Dass allerdings gerade [mehr…]
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Haarspalterei im Bauausschuss

„Ja, aber … – ja, es ist auch Haarspalterei …“, so der Ausschussvorsitzende Carsten Naß (CDU) zu seinem eigenen Änderungsvorschlag zur Beschlussvorlage der Verwaltung in Bezug auf den nun wiederholt vom FORUM gestellten Antrag auf die Erstellung eines geförderten Wirtschaftswegekonzeptes. Alle Ausschussmitglieder möchten dieses realisiert wissen, so die Stimmungslage auf der 30. Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 27. Juni im historischen Ratssaal. Jedoch stieß dem einen oder anderen allerdings „sauer“ auf, dass die Formulierung in der Beschlussvorlage unmittelbar mit der „Berücksichtigung“ eines höheren Stellenbedarfes verknüpft wurde. Und so wurde aus der Berücksichtigung ein Hinweis und somit „Haarspalterei“, da die Verwaltung sprichwörtlich auf dem „Zahnfleisch“ geht, was Dr. Britta Schulz in ihrem beherzten Wortbeitrag zur Personalausstattung deutlich unterstrich. „Die Aufgaben können ohne weiteres Personal schon zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr geleistet werden, wie es das Ergebnis der Organisationsuntersuchung aufzeigte“, so die Bürgermeisterin. Demgegenüber erscheint es grotesk, wenn den Mitarbeitern der Verwaltung aus der immer gleichen Ecke der Kommunalpolitik nur eine unzureichende Leistungsbereitschaft bescheinigt wird. Dirk Altenburg (FORUM) mochte hingegen die Verwaltung schon längst [mehr…]
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Wie funktioniert Wirtschaftsförderung?

„Wir kümmern uns“, so Dr. Bruno Ketteler, seit Anfang 2016 Wirtschaftsförderer der Stadt Kalkar, zur grundsätzlichen Beschreibung seiner Tätigkeit. Wie können wir unterstützen? Was wird gebraucht? Wo drückt der Schuh? Nicht ein rundum Sorglospaket, aber eine umfassende Hilfestellung wird angehenden und auch bereits etablierten Firmenchefs im Gewerbe- und Gründerzentrum Kehrum (GGK) angeboten. Besonders eine Firma zu gründen ist nicht so ganz einfach und eine geeignete Räumlichkeit zu finden, ist mitunter das größte Problem. Dies und mehr durften die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger erfahren, die der Einladung des FORUM Kalkar am Donnerstag, dem 23. Mai, gefolgt waren, sich einmal über die Aufgaben der Wirtschaftsförderung, der SEG (Stadtentwicklungsgesellschaft Kalkar mbH) und allen Belangen rund um das GGK zu informieren. Das Gewerbezentrum ist nach vielen Jahren endlich aus dem „Dornröschenschlaf“ erweckt worden. Von einer über Jahrzehnte nicht ausgelasteten „Büroimmobilie mit Hallenkomplex“ zur Vollauslastung (mit Warteliste!) zu gelangen, ist nur ein Ergebnis des „Kümmerns“. Wurde schließlich auch Zeit, wird sich der ein und andere Zuhörer gedacht haben, denn das GGK wurde bereits 1996 im Zusammenhang mit der Nichtinbetriebnahme des [mehr…]
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Leiharbeiter, Müllcontainer und Nachtragshaushalt

Einfach das Gespräch mit den Leiharbeitern suchen, so der allgemeine Tenor auf der Ratssitzung am Donnerstag, dem 16. Mai, als Reaktion auf den CDU-Antrag zur Wohnsituation der Leiharbeiter in Kalkar (insbesondere in Grieth am Rhein). Denn, wenn es einmal am Wochenende und/oder nach Feierabend in den Gassen zu laut wird, ist die persönliche Ansprache vor Ort erfahrungsgemäß erfolgreicher als der alleinige Ruf nach amtlicher Hilfe. „Der Stadt liegen keine Beschwerden aus der Bevölkerung vor“, so Fachbereichsleiter Andreas Stechling in Richtung der CDU-Fraktion. Ebenso ergab die Kontrolle des Kreises Kleve – hier in seiner Funktion als Bauaufsichtsbehörde – laut Schreiben vom 14.02.2019 zu den Objekten „Am Rietegatt 7, Emmericher Straße 6, Kreuzstraße 21 und Schloßstraße 21“ keine baurechtswidrigen Zustände. Zudem besteht auch keine rechtliche Grundlage für unangemeldete Kontrollen (in den Häusern). Die Verwaltung hat bereits Kontakt zu den Vermietern, Eigentümern und den niederländischen Leiharbeiterfirmen aufgenommen, der in Zukunft noch intensiviert werden soll. In einem Fall ist die Bereitschaft zum Informationsaustausch allerdings wenig bis nicht vorhanden. Innerhalb der Verwaltung wird, initiiert durch die Bürgermeisterin, ein Arbeitskreis unter [mehr…]