Bürgermeisterwahl 2015

Liebe Kalkarer,

vielen,vielen Dank für Ihre Stimme und das Vertrauen, das Sie damit in mich gesetzt haben. Ich werde alles daran setzen, dieses Vertrauen nicht zu enttäuschen. Ich bin geradezu überwältigt von der Menge der persönlichen Glückwünsche, ich werde ein bisschen Zeit brauchen, alle zu beantworten. Ich bedanke mich darüber hinaus bei allen, die mich im Wahlkampf unterstützt haben. Das sind die Mitglieder und das Wahlkampfteam des Forum Kalkar, die Grünen, die FBK und die SPD und dann natürlich meine Familie. Ohne sie alle wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen. Alleine ist man nicht viel, nur gemeinsam kann man etwas zu erreichen. Für die Zukunft gilt das ebenso.

Ich wünsche mir, dass es gelingt mit Ihnen,den Bürgern, der Verwaltung und ALLEN Fraktionen im Rat zusammenzuarbeiten. Ich werde mich jedenfalls mit aller Kraft dafür einsetzen.

Ihre Britta Schulz

Gemeinsam für den Wechsel!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Entscheidung über die Person der zukünftigen Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters fällt in einer Stichwahl am nächsten Sonntag, den 27. September.

Das Wahlergebnis vom 13. September hat gezeigt, dass die große Mehrheit der Kalkarer Bürger nach 16 Jahren den Wechsel im Bürgermeisteramt will.

Es freut mich sehr, dass nach dem Bündnis 90 / Die Grünen nun auch die Freien Bürger für Kalkar (FBK) und die SPD meine Kandidatur unterstützen.

Kalkar braucht jetzt eine Bürgermeisterin, die zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern, dem Rat der Stadt und der Verwaltung die Zukunft Kalkars gestaltet.

Wenn nicht jetzt, wann dann …?

Ihre Britta Schulz

Zum Flyer:

Wichtige Hinweise

Für die Stichwahl (Dr. Britta Schulz/FORUM Kalkar gegen den Amtsinhaber Gerhard Fonck/CDU) werden von der Stadt Kalkar keine neuen Wahlbenachrichtigungen an die Wahlberechtigten verschickt. Sollten Sie Ihre alte Wahlbenachrichtigung nicht mehr haben, so bringen Sie am Wahltag Ihren Personalausweis mit in das Wahlbüro. Die Wahlbüros sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Sie können auch während der nächsten Woche Ihre Stimme direkt im Briefwahlbüro im Rathaus abgeben. Dieses ist durchgehend von Montag bis Mittwoch von 8:30 bis 16:00 Uhr, Donnerstag von 8:30 bis 17:45 Uhr und Freitag von 8:30 bis 18:00 Uhr geöffnet. Mitzubringen ist der Personalausweis oder die Wahlbenachrichtigung.

Wahlberechtigt sind alle Kalkarer Bürgerinnen und Bürger, die das 16. Lebensjahr (Geburtstag am/vor dem 13.09.1999) vollendet haben, Deutsche oder Unionsbürger sind und mindestens seit dem 28.08.2015 in Kalkar gemeldet sind.

Alternativ können Sie über die Internetseite der Stadt Kalkar www.kalkar.de einen Wahlschein oder die Briefwahlunterlagen anfordern. Hier finden Sie auch weitergehende Informationen zu Wahlscheinanträgen, Briefwahlbüro und Wahllokalen.

Bitte nehmen Sie Ihr Recht wahr und gehen Sie am Sonntag, den 27. September, zur Wahl.

Ihr FORUM Kalkar

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

vielen Dank für Ihr Vertrauen und Ihre Stimme. Über den gestrigen Wahlerfolg haben wir uns alle riesig gefreut. Die harte Arbeit vom Forum hat sich ausgezahlt. Ein ganz großes Dankeschön gilt den Mitgliedern unseres Wahlkampfteams, denn ohne sie wäre das alles nicht möglich gewesen.
Durch Ihre Stimme sind wir einer Veränderung in Kalkar einen großen Schritt näher gekommen. Nun sind wir in der Stichwahl und müssen alle nochmal ran! Ich bedanke mich bei Birgit Mosler und Günter Pageler für den fairen Wahlkampf und hoffe, dass wir jetzt gemeinsam an unserem Ziel, einen Wechsel in Kalkar zu vollbringen, arbeiten.

Schenken Sie mir weiterhin Ihr Vertrauen und gehen Sie am 27.09.15 noch einmal zur Wahl!
Wenn nicht jetzt, wann dann…Der Wechsel muss gelingen !

Ihre Britta Schulz

8 Fragen an Britta Schulz

Im Nachgang zur Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten im Keiko-Dojo in Kehrum am 29. August diesen Jahres in Kehrum, erhielten alle 5 Kandidateninnen und Kandidaten eine Liste mit 8 Fragen zur schriftlichen Beantwortung überreicht. Hier nochmal die Zusammenfassung der Antworten von Britta Schulz:

 

Frage 1: Was wollen Sie in Ihnen ersten 100 Tagen im Amt umsetzen?

  • Alle Mitarbeiter der Verwaltung kennen lernen und gemeinsam mit ihnen Ziele definieren
  • Aufstellung eines freiwilligen Haushaltsanierungsplans im Rahmen der Erstellung der Haushaltssatzung für das Jahr 2016
  • Durchführung von öffentlichen Informationsveranstaltungen zur Haushaltslage und zur Situation der Asylbewerber
  • Etablierung einer Willkommenskultur für ansiedlungswillige Unternehmen
  • Abfrage der Bedürfnisse ortsansässiger Unternehmen
  • Einrichtung eines Senioren- und Jugendbeirates, Suche nach Ortsteilpaten
  • Begleitung des Arbeitskreises „Verkehrskonzept historischer Stadtkern“

 

Frage 2: Welche Perspektiven gibt es für das Gewerbegebiet Kehrum – wann wird die B67n endlich fertig? Ein FDP Landtagsabgeordneter sprach vor zwei Jahren davon, dass es damit noch bis zu 30 Jahre dauern kann.

Die Flächen im Gewerbegebiet Kehrum sind fast vollständig vermarktet. Die vorgesehene Erweiterung in Richtung Uedemer Straße wurde von der Bezirksregierung Düsseldorf zugunsten der Entwicklung von Gewerbeflächen in anderen Gemeinden zurückgestellt, die näher an der A57 liegen. Die mitten im Gewerbegebiet liegenden Grünflächen werden möglicherweise unter Landschaftsschutz gestellt, was ihre Erschließung und Vermarktung als Gewerbegebiet ausschließen würde.

Eine der Hauptaufgaben der/des neuen Wirtschaftsförderin/Wirtschaftsförderers wird die Vermietung der leer stehenden Bereiche des Gründerzentrums Kehrum sein. Über eine Veräußerung des Gebäudes sollte nachgedacht werden.

Die lange Anfahrt zur A57 ist ein Wettbewerbsnachteil für die hier ansässigen Unternehmen. Es ist noch nicht bekannt, wann mit dem Beginn des Planfeststellungsverfahrens für die B67n, das vom Landesbetrieb Straßenbau NRW (Straßen.NRW) durchgeführt wird, zu rechnen ist. Das könnte leider tatsächlich lange dauern, nicht zuletzt auch wegen ungeklärter Grundstücksfragen. Während die weitere Trassenführung in Kalkar geklärt ist, steht eine endgültige Lösung für Uedem noch aus. Dazu kommt die Bauzeit. Die Einflussmöglichkeiten der Stadt Kalkar sind bedauerlicherweise sehr gering, da es sich sich um eine Bundesstraße handelt, für deren Planung und Realisierung „Straßen.NRW“ zuständig ist. Also werden wir wohl „weiter warten und nicht starten“.

 

Frage 3: Warum gibt es in Kalkar keine Stelle, die die Hilfe für die Flüchtlinge koordiniert und an die sich Bürger wenden können, die helfen wollen (Koordinierungsstelle)? Wie wollen Sie als Bürgermeister mit den Flüchtlingen umgehen, die noch nach Kalkar kommen? Mit einem Dach über dem Kopf ist es nicht getan. Diese Situation ist nicht morgen vorbei.

Es gibt bereits eine solche Stelle in Kalkar!

Die Netzwerkgruppe „Flüchtlingshilfe Kalkar“ wurde vor einigen Monaten auf Initiative der katholischen und der evangelischen Kirche, Mitarbeitern der Verwaltung (Herr Stechling, Herr Holderberg) sowie einigen ehrenamtlichen Mitarbeitern gegründet. (Zur Info: Ansprechpartner in der Stadtverwaltung ist Herr Urselmans, Tel.: 02824/13-172). Die Existenz dieses Netzwerkes ist leider noch viel zu wenig bekannt gemacht worden. Es muss nach Kräften unterstützt werden, auch um die vielen ehrenamtlichen Hilfsangebote und Sachspenden aus der Bevölkerung zu koordinieren.

Die wachsende Zahl von Asylbewerbern, die die Stadt Kalkar bereits aufgenommen hat und in Zukunft noch aufnehmen muss, stellt nicht nur in finanzieller Hinsicht eine wachsende Herausforderung dar, dem wir uns alle annehmen müssen. Von besonderer Bedeutung ist die umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger über die Situation der Flüchtlinge, die wir bei uns aufnehmen. Nur aktive Aufklärung hilft gegen Antipathie und aufkeimende fremdenfeindliche Tendenzen.

Die Unterbringung der Flüchtlinge sollte bevorzugt in privaten, dezentralen Unterkünften erfolgen, eine Sammelunterkunft wie am Schafsweg ist für eine erfolgreiche Integration der Asylbewerber ungünstig. Es müssen Möglichkeiten der Begegnung geschaffen werden, wo sich Flüchtlinge und Kalkarer Bürger in ungezwungener Atmosphäre kennen lernen und gemeinsam etwas unternehmen können. Auch hier gibt es bereits Initiativen, u. a. von Sportvereinen. Privat organisierte Sprachkurse sind ebenfalls sehr wichtig. Besonders intensiv kümmern müssen wir uns um die Kinder der Flüchtlingsfamilien. Kindergärten und Schulen müssen unterstützt werden, um mit dieser besonderen Herausforderung fertig zu werden. Die Kalkarer Unternehmen sind gefordert, wenn es um die Einstellung arbeits-berechtigter Personen geht, auch die Bereitstellung von Praktikumsplätzen wird bereits organisiert. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um mich bei allen ehrenamtlich tätigen Mitbürgern zu bedanken, die sich bereits heute in den genannten Bereichen engagieren.

 

Frage 4: Thema Energie: Alle reden von der Energiewende und Windrädern im Wald. Was soll Kalkar tun? Kann die Kommune sich langfristig auf 100 Prozent Energie aus erneuerbaren Energiequellen umstellen? Wollen Sie ein Nachhaltigkeits- und Umweltmanagement in Kalkar etablieren?

Der Rat der Stadt Kalkar hat am 25.06.2015 die 57. Änderung des Flächennutzungsplanes – planungsrechtliche Steuerung von Windenergieanlagen – beschlossen. Auf insgesamt 90 ha können bis zu 15 Windkraftanlagen (geplante Höhen 150 bis 180 Meter) errichtet werden, die in Summe 150 % des Energiebedarfs von Kalkar produzieren sollen. Vorgesehen sind derzeit 6 Anlagen in Neulouisendorf, 4 Anlagen zwischen Kalkar und Hönnepel (nördlich und südlich der Rheinstraße) und 5 Anlagen zwischen Appeldorn und Niedermörmter. Die Bauarbeiten an der ersten Anlage in Neulouisendorf haben schon begonnen, Genehmigungsanträge für weitere Anlagen liegen dem Kreis Kleve als zuständiger Genehmigungsbehörde vor.

Die Umstellung einer Kommune auf 100 Prozent erneuerbare Energien ist zur Zeit technisch noch nicht möglich. Wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint, liefern diese beiden Energieformen keinen Strom, da es bisher keine geeigneten Technologien zur Speicherung des produzierten Stroms in der benötigten Menge gibt.

Es gibt eine Vielzahl von Themen, die von einer Kommune unter dem Stichwort „Nachhaltigkeit“ betrachtet werden müssen: Finanzen, demografischer Wandel, Arbeitsplätze, Energieversorgung, Bildung, Instandhaltung von Infrastruktur, Stadtplanung / Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr, Naturschutz, Integration von Zuwandern oder Sozialtransfers. Zur Zeit sind in Kalkar die Fachbereichsleiter für die einzelnen Themen zuständig, bei übergreifenden Themen trägt der Bürgermeister die Verantwortung. So hat die Stadt bereits jetzt umfassend die gesetzlichen Anforderungen im Bereich Umweltschutz, z. B. bei der Aufstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen, zu beachten. Ob darüber hinaus bei der Größe einer Kommune wie Kalkar ein eigenes Nachhaltigkeits- und Umweltmanagement etabliert werden muss, sollte Gegenstand von Diskussionen in den Fraktionen und im Rat sein.

 

Frage 5: Plant irgend jemand von Ihnen eine Änderung der Hundesteuersatzung? Mit jedem weiteren Hund steigt in Kalkar die Hundesteuer überproportional. Außerdem werden Listen-Hunde nach bestandenem Wesenstest nicht genauso besteuert wie Nicht-Listen-Hunde, obwohl das in anderen Städten durchaus so gehandhabt wird.

Ehrlicherweise muss gesagt werden, dass es unseriös wäre, eine Senkung der Hundesteuer zu versprechen. Das lässt die finanzielle Situation der Stadt nicht zu. Viele Städte haben eine nach der Anzahl der Hunde gestaffelte, vergleichbar hohe Hundesteuer wie Kalkar. Über das Thema „Listen-Hunde/Nicht-Listen-Hunde“ würde ich mich als Bürgermeisterin gern mit betroffenen Hundehaltern unterhalten.

 

Frage 6: Gibt es Ideen, was mit den ehemaligen Milchwerken Wöhrmann geschehen soll?

Bis jetzt unterliegt alles, was mit Investoren zu tun hat der höchsten Geheimhaltungsstufe, deshalb ist mir nicht bekannt, ob es bisher ernsthafte Interessenten gegeben hat und in welche Richtung diese gehen wollten. Weder Größe noch Zustand der Gebäude und des Gesamtgeländes sind mir bekannt, so dass konkrete Projektvorschläge in diese Richtung bislang nicht entwickelt werden konnten.

 

Frage 7: Allein aufgrund der Zunahme der Behandlungsintensität in einer alternden Gesellschaft werden mehr Ärzte gebraucht als früher. Gleichzeitig verabschieden sich immer mehr Ärzte in den Ruhestand. Wie sehen die Kandidaten den Zustand der Ärztelandschaft in Kalkar und wie wollen sie als Bürgermeister einen Ärztemangel angehen?

Die Altersstruktur der in Kalkar niedergelassenen Ärzte ist so, dass in einigen Jahren die hausärztliche Versorgung nicht mehr sicher gestellt sein könnte. Der Kreis Kleve rangiert auf der Beliebtheitsskala junger Ärzte (gilt auch für andere Berufe) ziemlich weit unten. Junge Leute wollen nicht aufs Land ziehen, es gibt zu wenig soziale und kulturelle Einrichtungen. Hausärzte auf dem Land haben oft lange Anfahrtswege zu Hausbesuchen und eine hohe Zahl an Notdiensten. Hinzu kommt, dass viele junge Ärzte heute den Schritt in die Selbstständigkeit auf Grund der hohen Investitionen scheuen. Der hohe Numerus Clausus verhindert, dass mehr Ärzte ausgebildet werden. Das sind Fakten, an denen wir kommunalpolitisch nicht viel ändern können. Man muss also darüber nachdenken, wie man junge Ärzte zu uns aufs Land „lockt“, wie man das Image des Kreises bzw. von Kalkar verbessern kann. In diesem Zusammenhang könnte auch die Einrichtung eines Ärztehauses sinnvoll sein. Dies würde die Höhe der Investitionskosten für den einzelnen Mediziner senken und für die Bürger eine bessere Versorgung gewährleisten.

 

Frage 8: Besonders heiß wird aber nun in der Gruppe aktuell noch das Thema „Schulden“ diskutiert und daher hier noch eine „wörtlich“ gestellte Frage eines Gruppenmitgliedes: „Ich will für das hier, jetzt und für die Zukunft erklärt haben, wie diese Schulden abgetragen werden sollen.“

Als erste Maßnahme müssen Ziele zum Schuldenabbau definiert werden:

  • Keine Steigerung der Schulden bzw. zumindest die Minimierung der Steigerung der Schulden, also die Einführung einer „Schuldenbremse“ für die Stadt Kalkar. Weiter Schulden machen kostet uns alle noch viel mehr Geld.
  • Die Festlegung des Zeitpunktes, bis zu dem der Haushaltsausgleich wieder hergestellt sein wird .
  • Ein schuldenfreies Kalkar in x Jahren. Im Rahmen der Aufstellung des Haushaltes 2016 ist festzustellen, wie lange die Stadt voraussichtlich benötigt, um den Schuldenberg abzutragen.

Dazu ist es erforderlich, das im Jahr 2012 von der Verwaltung aufgestellte und vom Rat der Stadt Kalkar verabschiedete freiwillige Haushaltssicherungskonzept (Anlage zur Drucksache 9/259, zu finden unter www.kalkar.de), welches bereits eine Vielzahl von Maßnahmen aufführt, zu überarbeiten und konsequent anzuwenden.

Freiwillige und pflichtige Ausgaben sind zu senken, letztere durch Überprüfung des Leistungs-umfangs und der Wirtschaftlichkeit. Die Einnahmen aus sonstigen Erträgen, kommunalen Leistungen, Abgaben und Steuern müssen gesteigert werden. Die Veräußerung nicht benötigter Flächen und Gebäude ist zu prüfen. Bei der Konsolidierung sind zudem alle Beteiligungen der Stadt einzubeziehen. Bereits das freiwillige Haushaltssicherungskonzept listet als mögliche Maßnahme z.B. den Verkauf des Freizeitparkes Wisseler See auf. Was kann man selber positiv bewirtschaften und was können private Investoren besser?

Wie kann man höhere Einnahmen generieren? Kalkar muss als attraktive Stadt besser beworben werden. Wir müssen Leben in die Stadt holen. Das gilt für Unternehmen, junge Familien und Touristen.

Kalkars finanzielle Probleme lassen sich nur durch eine überparteiliche Zusammenarbeit aller im Rat der Stadt vertretenen Gruppierungen in den Griff bekommen. Mein Ziel ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Stadtrat, Verwaltung und Bürgermeisteramt zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kalkar,

am 13. September 2015 trete ich als Kandidatin des FORUM Kalkar zur Bürgermeisterwahl an.
Der Bürgermeister sollte ein Mensch unter Menschen, ein Bürger unter Bürgern sein. Er muss sich unter ihnen bewegen und sich nicht in sein Amtszimmer zurückziehen.
Um den persönlichen Kontakt zu Ihnen, den Kalkarer Bürgern, herzustellen und um Vertrauen aufzubauen, möchte ich Sie mit diesem ersten Schreiben ein wenig über mich informieren.

Ganz persönlich
Ich bin 56 Jahre alt, in Mönchengladbach geboren und aufgewachsen. Nach dem Abitur habe ich in Bonn Agrarwissenschaften studiert und mit der Promotion 1986 abgeschlossen.
Anschließend habe ich mich intensiv um meine wachsende Familie gekümmert. Während dieser Zeit war ich oft ehrenamtlich tätig, u.a. acht Jahre als Vorsitzende der Schulpflegschaft des
Jan-Joest-Gymnasiums. Seit 2009 bin ich im Schuldienst beschäftigt, zur Zeit als Lehrkraft am Schulzentrum Kalkar im Rahmen des Förderprojektes „Komm mit! Fördern statt Sitzenbleiben“.
Ich bin seit 29 Jahren verheiratet und wohne auch schon genauso lange mit meiner Familie in Kalkar.
Unsere vier Kinder (27, 25, 23, 19) sind hier geboren und aufgewachsen. Wer aus der Großstadt kommt, weiß die Ruhe und Gelassenheit, die der Niederrhein ausstrahlt, zu schätzen. Wir leben gerne hier, Kalkar ist unser Zuhause.

Was ich mag
+ Menschen, besonders meine Familie
+ Hunde und Katzen
+ Natur
+ Krimis
+ Reibekuchen

Was ich nicht mag
– Heuchelei
– Gleichgültigkeit
– Tatenlosigkeit
– schlechte Laune
– Kamillentee

Warum trete ich jetzt zur Bürgermeisterwahl an?
Ich war 15 Jahre Mitglied der CDU und bin im Jahr 2013 aus einer tiefen Unzufriedenheit über die eingefahrenen politischen Strukturen in Kalkar ausgetreten.
Als Mitbegründerin und Vorsitzende des FORUM Kalkar vertrete ich als direkt gewähltes Ratsmitglied und stellvertretende Bürgermeisterin seit der letzten Kommunalwahl die Interessen der Bürger der Stadt Kalkar.
Mein Motto lautet: Wenn man etwas verändern will, muss man etwas tun und sich mit ganzer Kraft dafür einsetzen.
Der Einzug des FORUM Kalkar als stärkste Fraktion in den Stadtrat war der Anfang. Ein Wechsel im Bürgermeisteramt ist ein weiterer wegweisender Schritt.

Ich freue mich auf den Gedankenaustausch mit Ihnen, nur durch persönliche Gespräche kann Bürgernähe enstehen.

Ihre Britta Schulz

Meine Ziele

Ihr Schritt zum Wechsel!

Das FORUM Kalkar hat bei der Kommunalwahl 2014 den klaren Wählerauftrag erhalten, einen neuen Politikstil zu etablieren. Einen Politikstil, in den der Bürger eingebunden wird und von seinem Recht als Auftraggeber der Politik Gebrauch machen kann. Unser Wahlversprechen haben wir gehalten. Wir haben ein Bürgerbüro eingerichtet und zahlreiche Veranstaltungen organisiert, so dass Politik und Bürger sich auf Augenhöhe begegnen können und wir haben – unter großem Widerstand – einen Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen eingerichtet, der die Mitwirkung der Bürger in der Politik festschreibt. Der Anfang ist zweifellos gemacht, aber um effektiv etwas Neues zu realisieren, bedarf es eines Wechsels im Bürgermeisteramt. Kalkar braucht einen Bürgermeister, der offen ist für neue Ideen, der nicht jeden neuen Gedanken blockiert, der etwas ändern möchte. Die parteiideologischen Ränkespiele müssen ein Ende haben. Der Bürgermeister sollte sich den sachlichen Argumenten aller Parteien und Gruppierungen ohne Vorbehalt aufgeschlossen zeigen.

 

Bürgermeisterin für die Bürger

Als Bürgermeisterin für Sie, die Kalkarer Bürger, möchte ich mit einem menschlichen, bürgernahen Führungsstil das Bindeglied zwischen der Bürgerschaft, dem Rat der Stadt und der Verwaltung sein. Es ist Ihre Stadt und Ihr Rathaus, das für Ihre Anliegen immer offen sein sollte. Ich werde für Sie ansprechbar sein. Der Bürgermeister ist nicht der König von Kalkar, sondern ein Bürger unter Bürgern. Die vielzitierte Politikverdrossenheit fällt nicht einfach vom Himmel. Sie entsteht langsam, über viele Jahre hinweg, durch stetige Enttäuschung. Ein Bürgerbegehren, wie bei der Gestaltung des Marktplatzes mit den Pollern und modernen Lichtstelen, darf nicht wegen eines Formfehlers einfach weggewischt werden. Das hat nichts mit Bürgernähe zu tun.

Ich wünsche mir ein liebens- und lebenswertes Kalkar mit zufriedenen Bürgern, die sich ernst genommen fühlen, weil sie gehört werden und daher die Politik mittragen.

 

Vom Verwalten zum Gestalten

Die Verwaltung besteht aus erfahrenen Fachleuten, die ihr Handwerk verstehen. Sie brauchen, um effektiv zu arbeiten, keinen Verwaltungsfachmann an der Spitze. Das „System“ darf nicht mit straffen Zügeln von oben ansetzen. Es muss die Mitarbeiter einbinden und Freiraum lassen für die Formulierung von Ideen und Zielen, die für Stadt und Bürger zukunftsweisend sind. Erfolgreich ist immer nur der, der motiviert ist und dessen Arbeit Anerkennung findet. Nur so ist eine effektive, zielorientierte Verwaltungsarbeit möglich.

 

Die Reihenfolge der nachfolgend aufgeführten Ziele hat nichts mit ihrer Wichtigkeit zu tun, sie stehen gleichwertig nebeneinander.

 

Haushalt und Finanzen

Die Stadt Kalkar hat bereits über 14 Mio. € Schulden. Wir leben von der Substanz, weil die laufenden Einnahmen die Ausgaben nicht decken. Ein „Weiter so“ darf es im Interesse der Bürger und der nachfolgenden Generationen nicht geben. Kalkar steht an dritter Stelle bei der Pro-Kopf- Verschuldung im Kreis Kleve. Verschuldung wird in ihrer Dimension von den Bürgern häufig nicht mehr erfasst, aber es ist Ihr Geld – Ihre Steuergelder! Deshalb müssen alle Einnahme- und Ausgabepositionen auf den Prüfstand gestellt werden. Wir müssen versuchen, wieder Handlungsspielräume zu gewinnen und dies kann nur geschehen, indem man offen über die Finanzen redet und die Bürger in die Entscheidungsprozesse einbezieht.

  • Ein kommunaler Bürgerhaushalt soll eingeführt werden, der in allgemein verständlicher Form über den Haushalt der Stadt Kalkar informiert. Einnahmen und Ausgaben sind zwar jetzt schon im öffentlich einsehbaren Haushaltsplan aufgelistet, jedoch ist der Haushaltsplan von Fachleuten für Fachleute geschrieben. Eine jährlich erscheinende Broschüre soll über die kommenden Planungen informieren, die Bürger dürfen nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden.
  • Wir wollen einfache Verfahren entwickeln, um Ihre Ideen zur Einnahmesteigerung und Ihre Einsparvorschläge zu berücksichtigen. Das ist möglich, sogar große Städte wie Köln haben das bereits realisiert.
  • Es soll eine Koordinierungsstelle für ehrenamtliche Tätigkeiten eingerichtet werden. Ehrenamt, Eigeninitiative und Eigenverantwortung müssen gestärkt werden. Wenn man Schulden senken will und gleichzeitig keine Abstriche in der Lebensqualität machen möchte, wird es nicht ohne engagierte Bürger gehen, die sich für ihre Stadt einsetzen und Aufgaben ehrenamtlich übernehmen. Vielleicht gelingt es, Patenschaften für einige Projekte zu installieren. Der Einsatz der ehrenamtlich tätigen Mitbürger ist verstärkt zu würdigen, er ist keine Selbstverständlichkeit. Einsparmöglichkeiten sind nur wenige vorhanden, da die pflichtigen Aufgaben der Stadt (Schulen, Straßen usw.) die vorhandenen Mittel verbrauchen. An den freiwilligen Leistungen ist ebenso kaum zu rütteln, zumindest nicht an der Vereins- und Jugendarbeit. Auch hier muss man auf mehr Eigenverantwortung setzen, um u. a. die Energie-und Unterhaltskosten der städtischen Gebäude zu senken, z. B. ist eine Prämie in Abhängigkeit von der Höhe der erzielten Einsparungen denkbar.
  • Die Stadt Kalkar braucht dringend ein funktionierendes Gebäudemanagement. Bei vielen städtischen Gebäuden ist jahrelang nicht in die Instandhaltung investiert worden, so dass sie jetzt nicht mehr sanierungsfähig sind. Und Geld für einen Neubau ist nicht da. Es muss ein schlüssiges Konzept entwickelt werden, um Gebäude zu unterhalten, bevor eine Komplettsanierung bzw. ein Abriss nötig ist. Hierzu ist eine enge Zusammenarbeit mit den Nutzern erforderlich (u. a. Vereine, Feuerwehr). Es müssen Anreize geschaffen werden, um Energie einzusparen und Ressourcen zu schonen.
  • Dringend nötig ist die Schaffung eines Hausmeisterpools, der für alle öffentlichen Gebäude zuständig ist, mit einem „Poolleiter“, der die anfallenden Arbeiten koordiniert.
  • Die Idee der interkommunalen Zusammenarbeit ist weiter zu verfolgen. In Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen lassen sich Kosten senken.

Bessere Anbindung der Ortsteile

Eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Ortsteilen und der Innenstadt ist dringend notwendig. Kalkars Ortsteile werden in ihren Bedürfnissen oft nicht ausreichend wahrgenommen, viele Einwohner dort fühlen sich vernachlässigt.

  • Durch den Einsatz von ehrenamtlichen, politisch unabhängigen Ortsteilpaten soll hier unbürokratisch und bürgernah Abhilfe geschaffen werden. Ortsteilpaten werden auf Wunsch der Bürger vor Ort ernannt, sie fungieren als direkter Draht zwischen Bürgern und Verwaltung. Sie benachrichtigen die Verwaltung, wenn städtische Unterstützung erforderlich ist. So werden Informationen kanalisiert, Wege verkürzt und die Effizienz des Bauhofes gesteigert.
  • Der individuelle Charakter der Ortsteile ist zu stärken. Traditionen erhalten und festigen die Gemeinschaft. Die Menschen identifizieren sich mit ihren Dörfern, das muss unbedingt erhalten bleiben.

Senioren- und Jugendbeirat

Alle Generationen müssen aktiv an der Politik ihrer Stadt beteiligt werden. Die Bedürfnisse unserer älteren Bürger sind wichtig und werden im Zuge der demografischen Entwicklung immer wichtiger. Die Alterung der Gesellschaft schreitet rapide voran, im Jahr 2060, so wird prognostiziert, werden 13% der Bevölkerung über 80 Jahre alt sein. Senioren sollten so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben in ihrer gewohnten Umgebung führen können.

Gleichzeitig müssen auch verstärkt Anstrengungen unternommen werden, um Jugendliche für Politik zu interessieren und vor Ort einzubinden. Jugend ist Zukunft!

  • Einrichtung eines Seniorenbeirates: Die Stadt Kalkar gehört zu den wenigen Kommunen im Kreis Kleve, die keinen Seniorenbeirat haben. Die Senioren müssen an den politischen Entscheidungen beteiligt werden, um ihren Bedürfnissen in Zukunft besser Rechnung zu tragen.
  • Initiierung neuer Formen bürgerschaftlichen Engagements wie Mitfahrdienste und Mitbringdienste, vorausschauende Planung zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung
  • Seniorengerechte Bauplanung und Realisierung barrierefreier Wohnungen
  • Entwicklung eines Bürgerbussystems
  • Förderung einen generationsübergreifenden Ehrenamtes
  • Verstärkt attraktive Kultur- und Freizeitangebote für Jugendliche anbieten, Kulturereignisse an außergewöhnlichen Orten fördern
  • Unterstützung der Vereine bei ihrer Jugendarbeit
  • Jugendliche sollten frühzeitig an den für sie relevanten Prozessen beteiligt werden, z. B. durch die Einrichtung eines Jugendrates.

Bildung und Schule

In Kalkar gibt es drei Grundschulen (Kalkar, Appeldorn und Wissel) und zwei weiterführende Schulen, das Jan-Joest-Gymnasium und die städtische Realschule. Leider gibt es die Hauptschule nicht mehr. Es müssen alle Maßnahmen getroffen werden, um die Akzeptanz der Schulen insbesondere auch bei den Kalkarer Familien zu erhöhen.

  • Engagierte Bewerbung der Alleinstellungsmerkmale der Schulen in enger Zusammenarbeit mit Lehrern, Eltern und Schülern; Unterstützung durch den Schulträger
  • Eine Schulverpflegung ist nicht vorhanden. Die Schüler essen entweder gar nicht oder verpflegen sich in den angrenzenden Supermärkten. Die Einrichtung einer Mensa in Anbetracht des fehlenden, vollständigen Ganztagsunterrichtes macht keinen Sinn. Die Einrichtung eines Aufenthaltsraumes für die Mittagspause mit einem gesunden, preislich angemessenen Catering sollte das Ziel sein.
  • Bessere Aufklärung über das Thema Inklusion

 

Soziales

Es ist ein humanitäres Bedürfnis und eine gesetzliche Vorgabe, Asylbewerber aus Krisengebieten aufzunehmen. Aber Aufnehmen allein genügt nicht!

  • Förderung und Unterstützung des Netzwerkes „Asyl“
  • Die Bürger müssen umfassend über die Situation der Asylbewerber vor Ort informiert werden.
  • Ehrenamtliche Hilfe ist zu unterstützen und zu kanalisieren.
  • Sachspenden müssen effektiv koordiniert werden.

 

Handel und Gewerbe

Kalkar möchte eine unternehmer- und wirtschaftsfreundliche Stadt sein, mit einer breit gefächerten Unternehmens- und Dienstleistungsstruktur.

  • Einrichtung eines „Runden Tisches“ zur regelmäßigen Bestandspflege: Das bedeutet eine regelmäßige Abfrage von Bedarfen und Bedürfnissen. Die Unternehmerschaft entwickelt auf diese Weise ein positives Verhältnis zu Politik und Verwaltung. Positive Erfahrungen sind immer Multiplikatoren. Gleichzeitig kann auf diese Weise auch negativen Entwicklungen rechtzeitig entgegengesteuert werden.
  • Für ansiedlungswillige Unternehmen muss eine Willkommenskultur entwickelt Ein ansiedlungswilliger Interessent muss sofort den Eindruck gewinnen, er sei willkommen und sein Anliegen wird zeitnah bearbeitet. Es gilt, Wege zu verkürzen. Das liegt im Interesse des Unternehmers und der Stadt. Zunächst sollte ein erster Termin zur Feststellung der Eckdaten vereinbart werden. Dann erfolgt die Einrichtung eines „Runden Tisches“, an dem neben Unternehmer oder Investor und seinen Beratern auch die Verantwortlichen aller maßgeblichen Behörden und Institutionen sitzen. Der „Runde Tisch“ wird individuell zusammengestellt, so wie es die anvisierte Fläche und das Projekt planungsrechtlich erfordern. So sind alle Beteiligten auf Augenhöhe und haben den gleichen Informationsstand, mögliche Probleme kommen sofort auf den Tisch.
  • Keine Ansiedlung um jeden Preis! Es müssen eindeutige Kriterien zur Ansiedlung gelten, z. B. Flächenverbrauch im Verhältnis zu entstehenden Arbeitsplätzen.
  • Eine enge Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Schulen zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen muss unterstützt werden.

 

Stadtentwicklung und Tourismus

Die Bereiche Stadtentwicklung und Tourismus müssen in ein Gesamtkonzept eingebunden werden. Die gesamtstädtische Infrastruktur muss auf die Bedürfnisse der Bewohner, unter Berücksichtigung touristischer Aspekte, abgestimmt werden.

Die zentrumsnahe Ansiedlung großer Unternehmen im neuen Fachmarktzentrum war sicher unumgänglich, um Kaufkraft in Kalkar zu binden. Nur ist die historische Altstadt als Einzelhandelsstandort damit akut gefährdet. Leerstand ist keine Geschäftsidee! Die logische Konsequenz ist die Umwidmung von Geschäftshäusern in reine Wohngebäude mit seniorengerechten Wohnungen im Erdgeschoss. Zusätzlicher Wohnraum bedeutet zusätzliche Kaufkraft, davon profitieren alle. Hier ist ein besonderes Augenmerk auf die Bedürfnisse der NATO und der Hochschule Rhein-Waal, aber auch auf die demografische Entwicklung zu richten. Vielleicht gelingt es ja sogar, einige kleine, feine „Hingucker“ neu zu etablieren, z. B. im Bereich Kunstgewerbe.

 

Aspekt Innenstadtentwicklung

  • Erarbeitung eines innerstädtischen Verkehrskonzeptes zur Beruhigung des Verkehrs
  • Attraktivitätssteigerung des Marktplatzes, Verbesserung der Barrierefreiheit in diesem Bereich und bei den angrenzenden Straßen (u. a. Altkalkarer Straße) – unter Berücksichtigung der Möglichkeiten auch in Anbetracht der angespannten Haushaltslage
  • Orientierungshilfe und Beratung bei der Umgestaltung einer Immobilie anbieten, z. B. bei der Umgestaltung in eine altersgerechte Wohnung; Ansprechpartner für Leerstände benennen

 

Die Stadtentwicklung ist immer auch im Zusammenhang mit dem Tourismus zu sehen. Tourismus ist ein wichtiges, bisher zu wenig genutztes, wirtschaftliches Standbein von Kalkar. Die Kultur- und Freizeitangebote müssen sowohl für die Bevölkerung als auch für die Touristen besser sichtbar gemacht werden.

 

Aspekt Tourismusförderung

  • Einrichtung eines „Runden Tisches“ für Kultur und Tourismus, verstärkte Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden und der Wirtschaftsförderung des Kreises Kleve
  • Bestehende Veranstaltungen unterstützen und neue entwickeln, auch in den Ortsteilen
  • Sicherstellung und Synchronisierung der Öffnungszeiten unserer Sehenswürdigkeiten
  • Bereitstellung einer ansprechenden und einheitlichen Beschilderung für die Innenstadt und die Ortsteile; Entwicklung (z. B. im Rahmen eines Ideenwettbewerbes) von „Ortsteil“-Schildern (siehe Hönnepel, Wissel), die den Charakter der Ortsteile wiedergeben. Von der B 57 aus muss eine attraktive Beschilderung auf unsere schöne Stadt hinweisen.
  • Bewerbung um das Prädikat „Staatlich anerkannter Ausflugsort“
  • Änderung des Namens in „Kalkar am Rhein“
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