Sportstättenförderung

Auch 2021 wieder Vergabe des Heimat-Preises

„Wat mutt, dat mutt!“ – und das möglichst schnell! Denn ohne die Beschlüsse aus der Kommunalpolitik verzögern sich viele verwaltungstechnischen Vorgänge. Und so warten z. B. betroffene Bauherrinnen und Bauherren ungeduldig auf die Entscheidungen der ehrenamtlich engagierten KommunalpolitikerInnen, um ihre Bauprojekte umsetzen zu können. In Kalkar wurde den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses – Corona-bedingt – die Entscheidungsgewalt des Rates übertragen, um die notwendigsten Vorgänge zu beraten und zu beschließen.

Nicht „muckelig warm“ im altehrwürdigen Ratssaal, sondern im gut belüfteten pädagogischen Zentrum im Jan-Joest-Gymnasium traf am Dienstag, dem 12. Januar, der Haupt- und Finanzausschuss mit ausreichend Abstand und „FFP2-maskiert“ zusammen. 30 Tagesordnungspunkte mussten bewältigt werden, davon der ein und andere im Handstreich, wie z. B. die Einwohnerfragen, da kein Einwohner sich in den Besucherbereich „verirrt“ hatte. Dem gegenüber bestand reichlich Beratungsbedarf zur Wiedereinführung der Zweitwohnsteuer, bei der Änderung der Friedhofssatzung und der Antragstellung zum Investitionspakt Sportstättenförderung.

Neben dem Neubau eines Platzhauses für den Sportplatz Hönnepel/Niedermörmter steht u. a. auch die Errichtung einer generationsübergreifenden Spielfläche innerhalb der Graben- und Wallzone auf der Wunschliste. Bereits für das Jahr 2020 hatte die Stadt Kalkar zwei Maßnahmen beantragt. Zum einen handelte es sich um den vollständigen Austausch der vorhandenen Beleuchtungsanlagen der Sportplätze gegen energiesparende LED-Technik, zum anderen um den Umbau des Tennenplatzes der Sportanlage in Appeldorn in einen Naturrasenplatz. Beide beantragten Maßnahmen fanden im Jahr 2020 beim Land keine Berücksichtigung, wurden aber automatisch ins Antragsverfahren für das Jahr 2021 übernommen. Da bleibt nur die Daumen drücken, damit die Wünsche in Erfüllung gehen!

Und das gilt auch für die „Oybaumer“. Die Verwaltung teilte mit, dass zwischenzeitlich, wie vereinbart, zum einen die Änderung des Flächennutzungsplanes beantragt wurde und parallel dazu die Einleitung eines Zielabweichungsverfahrens. Beide Vorgänge stehen im Zusammenhang zur Legalisierung des dauerhaften Wohnens im Oybaum.

Der Hauptausschuss stimmte auch einer Teilnahme am Heimat-Preis 2021 zu. Der Heimat-Preis wird im Jahr 2021 in Kalkar für besondere Verdienste im Bereich Soziales, Nachbarschaftshilfe und Fürsorge vergeben.

Bleibt gesund!

Ihr FORUM Kalkar

Bericht über die Ratssitzung vom 3. September 2020

Das war’s – die erste Legislaturperiode der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar im Rat der Stadt Kalkar neigt sich dem Ende zu! Offiziell zwar erst am 31. Oktober, aber am Donnerstag, den 3. September, fand die vorerst letzte Ratssitzung statt.

Mit „allerletzter Kraft“ versuchte die CDU noch den aktuellen Antrag des FORUM als normales Tagesgeschäft der Verwaltung einzustufen. Es ging um die Beauftragung der Verwaltung, Basisinformationen zur Erweiterung von Ladepunkten und Ladesäulen für Elektroautos und Elektrofahrräder im Stadtgebiet, insbesondere unter Berücksichtigung der anstehenden Bauvorhaben zu eruieren. Der Wahlkampf lässt grüßen!

Die Firma Gelsenwasser hat bereits im Jahr 2019 angekündigt, 5 Ladesäulen zu errichten und damit sei bereits eine Firma diesbezüglich tätig und es gäbe schon diverse Standorte mit Ladesäulen in der Stadt, so die Argumentation der CDU. Aus der Sicht des FORUM und deren Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz ist für die Förderung und Erweiterung der E-Mobilität im Stadtgebiet ein Konzept nötig, in das Bauvorhaben, wie z. B. die Umgestaltung der Marktplätze in Kalkar und Grieth am Rhein oder der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Wissel und des Bau- und Betriebshofs, zukunftsgerichtet mit einbezogen werden. Hier bedarf es weitreichender Überlegungen unter Einbezug der entsprechenden Energieunternehmen. Und so stimmte die Mehrheit des Rates für unsere Initiative.

Der Antrag des FORUM zur Beschaffung und Aufstellung sogenannter „Dialog-Displays“ wurde zuvor nahezu harmonisch beraten, da alle Ratsmitglieder die Notwendigkeit der Maßnahme buchstäblich vor Augen hatten. Die allseits bekannten „Smiley“-Geschwindigkeitsmessanlagen sollen in Wissel auf der Dorfstraße im Bereich der Grundschule und auf der „Rennstrecke“ in Neulouisendorf für mehr Sicherheit sorgen.

Gute Nachrichten gab es auch in Bezug auf die „Digitalisierung der Schulen“. Einstimmig beschloss der Rat die Umsetzung der Richtlinien zur Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte sowie zur Sofortausstattung bedürftiger Schülerinnen und Schüler.  Bis 2024 werden Aufwendungen in der Höhe von ca. 1 Mio. € veranschlagt. Kopfzerbrechen bereitet der Verwaltung die Definition der „Bedürftigkeit“. Die Landesregierung hat keine konkreten Vorgaben gemacht, so dass mit den Schulen eine individuelle Beurteilung getroffen werden muss.

Und noch bessere Aussichten gibt es für die Fußballvereine. Aus dem „Investitionspakt Sportstättenförderung“ des Landes NRW sollen die Flutlichtanlagen der städtischen Sportplätze auf energiesparende LED-Technik umgestellt und der Appeldorner Ascheplatz zu einem Naturrasenplatz umgebaut werden. Die anfallenden Kosten werden vollständig vom Land NRW übernommen. Weitere Maßnahmen für die Jahre 2021 und 2022 sollen mit den Vereinen abgestimmt werden. Mit der Umstellung auf LED-Technik würde, so Frank Sundermann auf Nachfrage vom FORUM, eine Ersparnis von ca. 70 % der Energiekosten einhergehen. Konkrete Zahlen lagen nicht vor.

Einstimmig beschlossen wurde ebenfalls der Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Kalkar – Wohnbaufläche Oybaum.

Der Antrag der SPD zur „Verkehrsberuhigung in Hönnepel“ wurde zurückgestellt, denn die Auswirkungen nach einer Umwidmung der Landesstraße L8 in eine kommunale Straße können erheblich sein. Deutlich erkennbar ist der schlechte Zustand der Straße L8 durch Hönnepel. Durch eine Umwidmung würden die Anwohner bei einer entsprechend notwendigen Straßenbaumaßnahme aller Voraussicht nach gebührenpflichtig. Und diese finanzielle Belastung muss in die Überlegungen zu einer Verkehrsberuhigung in Hönnepel mit einbezogen werden. Die Verwaltung wird mit den zuständigen Behörden in Kontakt treten, um Möglichkeiten zur Reduzierung des hohen Verkehrsaufkommens durch die Besucher des Wunderlandes auszuloten. Die Bürgerinnen und Bürger werden in den Vorgang mit einbezogen.

Zu guter Letzt teilte die Verwaltung mit, dass dem FORUM-Antrag zur Einführung einer „Beschlusskontrolle“ gefolgt wird. Die technischen Voraussetzungen sind gegeben und es spricht alles für die Maßnahme, so dass Verwaltungsmitarbeiter, politische Vertreter und die Bürgerinnen und Bürger zukünftig den Status der Beschlüsse jederzeit nachverfolgen können.

Liebe Leserinnen und Leser,

uns wird es weiterhin ein grundsätzliches Anliegen sein, Sie über die Ausschuss- und Ratssitzungen zu informieren. Keine Fraktion im Rat der Stadt Kalkar hat in den letzten Jahren so intensiv über die Geschehnisse in den Sitzungen informiert wie wir. Und so wird es uns auch zukünftig eine Herzensangelegenheit sein, „Stimmungsbilder“ aus den Sitzungen an Sie heranzutragen. Nicht zuletzt um Sie zu ermuntern, selbst an der kommunalpolitischen Arbeit teilzunehmen.

Ganz gemäß unserem Motto: Mitreden – Mitentscheiden – Mitgestalten

Ihr FORUM Kalkar

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