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„2016: Tanz auf dem Vulkan“

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Aus dem „Kurier am Sonntag“ vom 30.12.2016: „Das Lokale ist manchmal ein Brennglas, das im Kleinen die Probleme im Großen sichtbar machen kann. Und so will ich am vorletzten Tag drei Schlaglichter werfen auf die Dinge und Begebenheiten, die mir in diesem Jahr aufgefallen sind.

1. Die Politik ist in Ritualen erstarrt

Man verharrt in den gelernten Mustern, was leider auch für den jungen Führungsnachwuchs gilt. Ich kann z.B. blind die Pressemitteilungen der CDU Kalkar auf jeden Vorschlag der von Dr. Britta Schulz geführten Stadtverwaltung oder des Forums Kalkar schreiben. Man muss die Pressemitteilung nur damit einleiten, dass die CDU empört ist über die Idee XY (wahlweise auch entsetzt oder m

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Mut bewiesen

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NRZ vom 17.12.2016: Auch wenn man das Forum vermutlich jetzt schimpfend durch die Stadt jagen wird – die junge Fraktion hat genau richtig gehandelt. Um die finanzielle Lage der Stadt Kalkar wieder auf gesunde Füße zu stellen, ist eine deutliche Steuererhöhung dringend geboten. Die Finanzlage ist so miserabel, dass man diese durch Einsparungen alleine nicht verbessern kann. Natürlich greift man jetzt dem Bürger kräftig in die Tasche, aber vermutlich ist das erst der Anfang. Weitere Steuererhöhungen sind da eher wahrscheinlich.

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Rat in Kalkar beschließt Steuererhöhung auf Rekordniveau

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NRZ vom 17.12.2016: Der Rat der Stadt Kalkar hat am Donnerstagabend die größte Steuererhöhung in seiner Historie beschlossen. Aufgrund der desolaten Haushaltslage haben die Ratsherren mit einer Mehrheit von Forum, FBK und SPD für die Anhebung der Grundsteuer B um 28 Prozent gestimmt. Auch die Grundsteuer A und die Gewerbesteuer werden angehoben.

Für das Bürgerbündnis Forum geht diese Steuererhöhung noch nicht weit genug: „Wenn wir wirklich den Haushalt sanieren und diesen gewaltigen Berg an Kassenkrediten zurückzahlen wollen, müssten wir eigentlich den Hebesatz der Grundsteuer B auf 1000 Prozentpunkte anheben“, sagte Dirk Altenburg. Seine Fraktion schlug schließlich eine Anhebung auf 575 Punkte

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Kalkar am Scheideweg

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NRZ vom 17.12.2016: Wie handlungsfähig wird die Stadt Kalkar in Zukunft noch sein? Die Schulden und Kassenkredite belaufen sich mittlerweile auf schwindelerregende Höhen und übersteigen die Finanzkraft der Stadt deutlich. Doch mit welchen Maßnahmen man eine Verbesserung der Haushaltslage erreichen möchte, darüber sind sich die Fraktionen noch nicht einig.

„Bislang ist wenig geschehen“

Günter Pageler, stellvertretender Bürgermeister in Kalkar, sagte zu Beginn der Debatte im Ratssaal, dass man 2017 gemeinsam an einem Strang ziehen müsse. „Wir steuern auf die Halbzeit dieser Legislatur zu und wenn wir ehrlich sind, haben wir noch nicht viel erreicht“, so Pageler. Eine drastische Erhöhung der Grundsteuer B sei unausweichlich.

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Kalkar bekommt 70 weitere Asylbewerber

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NRZ vom 17.12.2016: Die Stadt Kalkar wird in absehbarer Zeit weitere Flüchtlinge zugewiesen bekommen. Konkret geht es um 70 Menschen, die bereits ein Bleiberecht erhalten haben. Wie die Stadtverwaltung jetzt in einer Presseerklärung mitteilt, hat die Landesregierung zum 1. Dezember eine neue Aufnahmequote aufgestellt, demnach liegt die Erfüllungsquote Kalkars nur bei 32,92 Prozent. Die neu zugewiesenen Asylbewerber mit Bleiberecht müssen in Wohnungen untergebracht werden. Diese Menschen haben auch Anspruch auf Hartz IV-Leistungen und alle damit verbundenen Arbeitsmarktmaßnahmen wie Arbeitserlaubnis sowie die Vermittlung in Arbeit-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen. Diese Aufgaben übernimmt das Jobcenter in

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CDU kritisiert jetzt Container für Altkleider

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NRZ vom 14.12.2016: Die CDU in Kalkar kümmert sich um immer fragwürdigere Themen. Nachdem jüngst im Ausschuss über das Wappen von Hönnepel ernsthaft diskutiert werden musste, kommt die CDU Kalkar jetzt mit einer Presseerklärung über das Aussehen der neuen Altkleider-Container. Diese würden die Ortsbilder verunstalten. Die CDU zielt damit gegen das Forum, die das Aufstellen der Container auf den Weg gebracht hatten, damit die klamme Stadtkasse etwas aufgebessert wird. Der Hauptausschuss bestimmte, dass die durch die Standgebühren generierten Einnahmen der Jugendarbeit in Kalkar zugutekommen sollen. Die Container wurden nun Ende Oktober aufgestellt.

Der neue CDU-Vorsitzende David Kerkenhoff meint dazu: „Wir müssen die Umsetzung des Ratsbeschlusses durch Bürgermeisterin Britta Schulz scharf kritisieren. Der Beschluss ist gut, die Umsetzung miserabel. […] Die

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Stadt prüft Chancen für Bürgerbus

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RP Online vom 25.11.2016: In der Stadt Kalkar wird (erneut) über die Einführung eines Bürgerbus-Systems nachgedacht. Auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung soll eine Empfehlung zu einem Grundsatzbeschluss kommen. Das hat der Ausschuss für Bürgerbeteiligung auf Antrag des Forums beschlossen. Voraussetzung für eine Umsetzung des Plans ist die Gründung eines Vereins, dem genügend ehrenamtliche Fahrer beitreten müssen. Dass dies gelingen könnte, hält Theodor Reumer (CDU) für unwahrscheinlich, denn mit diesem Vorsatz sei man in Kalkar schon vor Jahren gescheitert. Allerdings hat sich laut Verwaltung an den Rahmenbedingungen etwas geändert, was auch die Vertreterin der NIAG in der Sitzung bestätigte.

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Ein gutes, spannendes Jahr für Schulz

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Aus der Rheinischen Post online vom 9.11.2016:

Auch Kalkars neue Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz ist in diesen Tagen ein Jahr Chefin im Rathaus. Ihr Fokus hat sich zwangsläufig vom Forum auf die gesamte Bürgerschaft verschoben. Haushalt bereitet Probleme, Sparen genügt nicht. Von Anja Settnik

Das erste Jahr war nicht einfach, aber spannend, lehrreich und unterm Strich besser als erwartet, sagt Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz. Nicht zuletzt die Unterstützung der leitenden Mitarbeiter habe ihr geholfen, Fuß zu fassen. „Das Fachwissen, das die Kollegen haben, kann ich nicht in kurzer Zeit aufholen. Dafür sind lange Ausbildungen oder Studien nötig. Wir arbeiten gemeinsam daran, dass jeder Mitarbeite

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Forum freut sich über die neuen Sammelcontainer

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Kurier am Sonntag vom 1.11.2016: Der Fraktionsvorsitzende des Forum Kalkar, Lutz Kühnen (hinten) und sein Stellvertreter Dirk Altenburg (vorne) haben die ersten Säcke mit Kleidung und Schuhen in einen der neu aufgestellten Sammelcontainer eingeworfen. Am 5. Mai 2015 wurde der entsprechende Ratsantrag zur Prüfung auf Aufstellung von Sammelcontainern für Kleidung und Schuhe vom Forum gestellt – nun sind diese aufgrund ihrer auffälligen orangefarbenen Lackierung unübersehbaren Container im Stadtgebiet verteilt aufgestellt worden.

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Mobilität auch ohne Auto

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NRZ vom 19.10.2016: Fraktion Forum Kalkar beantragt Grundsatzbeschluss des Rates zum Thema Bürgerbus. Denn der soll auch Menschen ohne Auto die Mobilität erhalten

Die Anbindung der Kalkarer Ortschaften an die Kernstadt ist nicht die Beste. Menschen, die keinen Führerschein oder auch nur kein eigenes Auto besitzen, haben es oftmals schwer Ärzte, Behörden, Banken oder Geschäfte in der Nicolaistadt zu erreichen. Vor allen Dingen dann, wenn sie in Appeldorn, Kehrum, Wissel, Grieth oder den anderen acht kleinen Ortschaften wohnen. Da reiche die Infrastruktur seitens des öffentlichen Personennahverkehrs, kurz ÖPNV, nicht aus, um den Menschen Mobilität zu bieten, erklärt auch Lutz Kühnen, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft Forum Kalkar, in seinem Brief an die Bürgermeisterin Britta Schulz. Ein Bürgerbus soll dieses Problem lösen, so die Idee der Forumsmitglieder

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