Kommunalwahl 2020

Drangvolle Enge herrschte auf der ordentlichen Mitgliederversammlung der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar, die am 25. November 2019 im Hotel Siekmann stattfand. Gleich neun neue Mitglieder konnte der Vorsitzende Heinz Igel herzlich begrüßen, bevor die weiteren Punkte der Tagesordnung abgearbeitet wurden. So wird Dr. Britta Schulz im nächsten Jahr wieder für das FORUM als Bürgermeisterin antreten.

In ihrer Rede warb sie um die Unterstützung durch die Vereinsmitglieder, der entsprechende Beschluss wurde erwartungsgemäß einstimmig gefasst. In diesem Zusammenhang wurde auch der Fahrplan für das kommende Jahr vorgestellt. Die Wählergemeinschaft wird im zeitigen Frühjahr 2020 u. a. die Aufstellungsversammlung für die Besetzung der 16 Wahlkreise durchführen. Heinz Igel betonte, dass der Wahlkampf vom FORUM Kalkar in sachlicher, fairer und vorwärtsgewandter Weise vonstattengehen wird. Um den freien und unabhängigen Bürgerinnen und Bürgern Kalkars auch den Zugang zum Kreistag zu ermöglichen, wird das FORUM als Mitglied der „Vereinigten Wählergemeinschaften Kreis Kleve e. V.“ einen Kandidaten aufstellen.

Als Gastredner begrüßte Igel den amtierenden und parteilosen Bürgermeister der Nachbarkommune Bedburg-Hau, Peter Driessen. Driessen, der für den Posten des Landrates kandidiert, machte in seiner informativen und kurzweiligen Vorstellung deutlich, wie wichtig ihm die Arbeit auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern ist. Ein fairer Umgang zwischen Politik und Verwaltung sei dringend notwendig. Die Wählergemeinschaft wird auf der nächsten Mitgliederversammlung einen Beschluss zur Unterstützung seiner Kandidatur fassen.

Nachfolgend informierte der Fraktionsvorsitzende Lutz Kühnen die Mitglieder über die geleistete Arbeit und erläuterte u. a. den Werdegang zum Antrag auf die Erstellung eines Wegenetzkonzeptes. „Wir hätten schon viel weiter sein können“, so Kühnen mit dem Verweis auf die Stadt Rees, wo das Konzept jüngst vorgestellt wurde. Der erstmals in 2018 vom FORUM gestellte Antrag auf die Erstellung eines vom Land NRW geförderten Wegenetzkonzeptes wurde seinerzeit mehrheitlich abgelehnt. Erst die Aussicht auf die Förderung von Sanierungsmaßnahmen ließ die ablehnende Haltung gegen den 2019 erneut vom FORUM gestellten Antrag kippen. Zuvor wurde im Prüfbericht der Gemeindeprüfanstalt auf den Handlungsbedarf in Bezug auf die in die Jahre gekommenen Wirtschaftswege in Kalkar hingewiesen. Auch in Bezug auf das wichtige Thema Klimaschutz hat die Fraktion einen Antrag zum Beitritt der Stadt zum Klimabündnis der Kommunen im Kreis Kleve eingereicht. Neben einer vom Land geförderten Beratung zum Klimaschutz sollen die Mitgliedsgemeinden kreisweit Maßnahmen hinsichtlich der Folgen des Klimawandels unterstützen. Kürzlich wurde ein Antrag auf Aufstellung sogenannter „Dialog-Displays“ an besonders gefährdeten Straßenabschnitten wie z. B. an der Neulouisendorfer Straße, gestellt. Durch diese elektronischen Anzeigetafeln sollen Autofahrer mit Hilfe von leuchtenden Smileys für die Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit belohnt werden. Als Ergebnis des Abends wurde festgehalten, dass das FORUM Kalkar nach über fünf Jahren in der kommunalpolitischen Verantwortung nicht nachlassen wird und weiterhin aktiv gestalterische Akzente zum Wohle der Stadt Kalkar und seiner Bürgerinnen und Bürger setzen wird. An den offiziellen Teil der Mitgliederversammlung schloss sich ein zwangloser Austausch in gemütlicher Atmosphäre an.