Mitgliederversammlung

Gute Stimmung bei der Mitgliederversammlung

Drangvolle Enge herrschte auf der ordentlichen Mitgliederversammlung der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar, die am 25. November 2019 im Hotel Siekmann stattfand. Gleich neun neue Mitglieder konnte der Vorsitzende Heinz Igel herzlich begrüßen, bevor die weiteren Punkte der Tagesordnung abgearbeitet wurden. So wird Dr. Britta Schulz im nächsten Jahr wieder für das FORUM als Bürgermeisterin antreten.

In ihrer Rede warb sie um die Unterstützung durch die Vereinsmitglieder, der entsprechende Beschluss wurde erwartungsgemäß einstimmig gefasst. In diesem Zusammenhang wurde auch der Fahrplan für das kommende Jahr vorgestellt. Die Wählergemeinschaft wird im zeitigen Frühjahr 2020 u. a. die Aufstellungsversammlung für die Besetzung der 16 Wahlkreise durchführen. Heinz Igel betonte, dass der Wahlkampf vom FORUM Kalkar in sachlicher, fairer und vorwärtsgewandter Weise vonstattengehen wird. Um den freien und unabhängigen Bürgerinnen und Bürgern Kalkars auch den Zugang zum Kreistag zu ermöglichen, wird das FORUM als Mitglied der „Vereinigten Wählergemeinschaften Kreis Kleve e. V.“ einen Kandidaten aufstellen.

Heinz Igel gratuliert Dr. Britta Schulz im Namen der Mitglieder.

Als Gastredner begrüßte Igel den amtierenden und parteilosen Bürgermeister der Nachbarkommune Bedburg-Hau, Peter Driessen. Driessen, der für den Posten des Landrates kandidiert, machte in seiner informativen und kurzweiligen Vorstellung deutlich, wie wichtig ihm die Arbeit auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern ist. Ein fairer Umgang zwischen Politik und Verwaltung sei dringend notwendig. Die Wählergemeinschaft wird auf der nächsten Mitgliederversammlung einen Beschluss zur Unterstützung seiner Kandidatur fassen.

Nachfolgend informierte der Fraktionsvorsitzende Lutz Kühnen die Mitglieder über die geleistete Arbeit und erläuterte u. a. den Werdegang zum Antrag auf die Erstellung eines Wegenetzkonzeptes. „Wir hätten schon viel weiter sein können“, so Kühnen mit dem Verweis auf die Stadt Rees, wo das Konzept jüngst vorgestellt wurde. Der erstmals in 2018 vom FORUM gestellte Antrag auf die Erstellung eines vom Land NRW geförderten Wegenetzkonzeptes wurde seinerzeit mehrheitlich abgelehnt. Erst die Aussicht auf die Förderung von Sanierungsmaßnahmen ließ die ablehnende Haltung gegen den 2019 erneut vom FORUM gestellten Antrag kippen. Zuvor wurde im Prüfbericht der Gemeindeprüfanstalt auf den Handlungsbedarf in Bezug auf die in die Jahre gekommenen Wirtschaftswege in Kalkar hingewiesen. Auch in Bezug auf das wichtige Thema Klimaschutz hat die Fraktion einen Antrag zum Beitritt der Stadt zum Klimabündnis der Kommunen im Kreis Kleve eingereicht. Neben einer vom Land geförderten Beratung zum Klimaschutz sollen die Mitgliedsgemeinden kreisweit Maßnahmen hinsichtlich der Folgen des Klimawandels unterstützen. Kürzlich wurde ein Antrag auf Aufstellung sogenannter „Dialog-Displays“ an besonders gefährdeten Straßenabschnitten wie z. B. an der Neulouisendorfer Straße, gestellt. Durch diese elektronischen Anzeigetafeln sollen Autofahrer mit Hilfe von leuchtenden Smileys für die Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit belohnt werden. Als Ergebnis des Abends wurde festgehalten, dass das FORUM Kalkar nach über fünf Jahren in der kommunalpolitischen Verantwortung nicht nachlassen wird und weiterhin aktiv gestalterische Akzente zum Wohle der Stadt Kalkar und seiner Bürgerinnen und Bürger setzen wird. An den offiziellen Teil der Mitgliederversammlung schloss sich ein zwangloser Austausch in gemütlicher Atmosphäre an.

Bitte weiter so!

Die Mitglieder des FORUM Kalkar bestätigten auf ihrer Mitgliederversammlung am 28. November im Haus Siekmann die politische Arbeit der Wählergemeinschaft und ihrer FORUM Ratsmitglieder.

Proppenvoll war der Saal im Haus Siekmann und so stellte der bestens aufgelegte Vorsitzende des FORUM Kalkar, Heinz Igel, den Vereinsmitgliedern die bisherige und zukünftige Vereinsarbeit vor.

Das Projekt „Ein Bürgerbus für Kalkar“, ein Herzensprojekt des FORUM, ist auf der letzten Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen „angeschoben“ worden. Das FORUM wird seine FORUM on Tour – Aktionen auch in 2017 weiter durchführen und mit interessierten Mitgliedern und Bürgern lokale Unternehmen und Gewerbebetriebe besuchen. Ein neues Grundsatzprogramm soll erarbeitet und weitere, für die Bürgerinnen und Bürger wichtige Themen angegangen werden.

Heinz Igel forderte die Mitglieder auf, sowohl die Arbeit des Vereinsvorstandes, als auch die der Fraktion kritisch zu begleiten. „Wir sind weiterhin auf Eure Informationen und Rückmeldungen angewiesen, sonst können wir nichts ändern“, so Igel. Die Neugier der Jugend an kommunalpolitischen Themen zu wecken und zur Mitarbeit zu bewegen, ist eine herausfordernde Aufgabe. Hier müssen zukünftig neue Wege beschritten und Konzepte entwickelt werden.

Der Fraktionsvorsitzende des FORUM, Lutz Kühnen, vergegenwärtigte den Mitgliedern die Arbeit der Fraktion beispielhaft anhand der in der jüngsten Vergangenheit gestellten Ratsanträge. Die Entwicklung des „Verkehrskonzeptes historischer Stadtkern“ ist abgeschlossen, das Konzept wird Grundlage für das von der Verwaltung in Auftrag gegebene „Integrierte Handlungskonzept Innenstadt“.

Die vom FORUM erfolgreich beantragte Aktion zur Anbringung der offiziellen Denkmalplaketten des Landes Nordrhein-Westfalen an den insgesamt 181 denkmalgeschützten Häusern hat im Herbst begonnen und wird witterungsabhängig vervollständigt. 65 Hauseigentümer haben erstmals ihre Zustimmung gegeben, die Plaketten anbringen zu lassen. Helfer sind herzlich willkommen und können sich bei Heinz Igel oder Lutz Kühnen melden.

Das Verkehrswege- und Grünflächenkataster als Basis für eine strukturierte und kostenoptimierte Arbeit sind in der Umsetzung, ebenfalls das Gebäudemanagement und die interkommunale Zusammenarbeit. Dr. Britta Schulz wies auf den zähen Prozessverlauf hin: „Da gibt es nichts zu beschönigen. Es wird seine Zeit dauern, bis wir zum Ziel kommen.“ Angesprochen wurde auch die „Dienstwagenaffäre“. „Das und vieles mehr gehört zur Vergangenheitsbewältigung!“, so die Bürgermeisterin.

„Mehr Opposition wagen“, das neue Motto der CDU Kalkar erregte die Gemüter. Unverständnis herrschte über die Äußerungen der CDU, dass das FORUM sich lediglich mit dem „Klein-Klein“ beschäftige. Ganz im Gegenteil, die Arbeit, die die CDU in der Vergangenheit nicht bewältigen konnte und wollte, ist durch das FORUM aus den „verstaubten Regalen“ herausgeholt und durch die Bürgermeisterin des FORUM in die Umsetzung gebracht worden. „So etwas müssen wir auch deutlich in der Presse kommunizieren!“ wünschten sich einige der anwesenden Mitglieder und „Die Bürgerinnen und Bürger kennen oftmals die genauen Zusammenhänge nicht“. Dr. Andrea Mörsen (stellvertretende Vereinsvorsitzende) wies darauf hin, dass Pressemitteilungen des FORUM oft gar nicht veröffentlicht werden.

Fazit des Abends: Bitte weiter so!!!

 

Ihr FORUM Kalkar

… und noch eine Richtigstellung!!!

Stellungnahme zum Artikel „Vorstand des Forums will sich kurzfristig neu aufstellen“ in der Rheinischen Post vom 7. April 2016

Viele interessierte Leserinnen und Leser – besonders natürlich die FORUM-Vereinsmitglieder – werden sich gefragt haben, warum die Autorin diesen provokanten Titel für ihren Artikel gewählt hat. Vor allem der Begriff „kurzfristig“ passt so gar nicht in den genannten Zusammenhang.

Die Vereinsmitglieder der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar wurden vor zwei Wochen von der Vorsitzenden, Dr. Britta Schulz, für den 18. April zu einer Mitgliederversammlung eingeladen, auf der laut Tagesordnung u. a. auch Neuwahlen zum Vereinsvorstand anstehen. Diese Neuwahlen müssen, entsprechend den Vorgaben der Vereinssatzung vom 3. Februar 2014, turnusmäßig alle zwei Jahre erfolgen.

Die Mitglieder des derzeitigen Vereinsvorstandes sind seit Februar bzw. März 2014 im Amt, Neuwahlen haben also zwangsläufig im Frühjahr dieses Jahres zu erfolgen. Von einer „kurzfristig“ notwendig gewordenen Neuaufstellung kann daher keine Rede sein!

Die 1. Vorsitzende des Vereins FORUM Kalkar, Dr. Britta Schulz, hatte bereits kurz nach ihrer Wahl zur Bürgermeisterin angekündigt, den Vereinsvorsitz niederlegen zu wollen, um Amt und Mandat voneinander zu trennen. Weitere Vorstandsmitglieder, die bei der Kommunalwahl 2014 in den Stadtrat gewählt wurden, leisten verantwortungsvolle Arbeit im Rat und den Fachausschüssen. Sie konzentrieren sich auf diese Tätigkeit und stehen daher für eine erneute Kandidatur nicht zur Verfügung. Der Vorsitzende der Fraktion FORUM im Kalkarer Stadtrat, Lutz Kühnen, gehört gemäß Satzung dem Vereinsvorstand aufgrund dieses Amtes ebenfalls an. Einige Mitglieder des jetzigen Vorstandes werden wieder kandidieren, außerdem haben bereits mehrere FORUM-Vereinsmitglieder ihr Interesse an einer Mitarbeit im Vorstand bekundet.

Und noch zwei weitere Klarstellungen, die nicht unerwähnt bleiben sollten:

  • Die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar wurde im Februar 2014 (nicht 2013!) gegründet.
  • Die ehemaligen FORUM-Mitglieder Wilfried van Haag und Norbert van de Sand haben zu keiner Zeit dem Vereinsvorstand angehört.

 

Dirk Altenburg

Stellvertretender Vorsitzender FORUM Kalkar

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