Redakteur

Am Mittwoch, den 26. November, tagte erstmalig nach der vergangenen Kommunalwahl der Schul-, Jugend- und Sportausschuss im großen Ratssaal des historischen Rathauses. Premiere für die Vorsitzende des FORUMs KALKAR, Dr. Britta Schulz, in der Funktion der Ausschussvorsitzenden.

Nach dem vorgeschrieben Prozedere über die Feststellung der fristgerechten Einladung und Bestellung von Schriftführern wurden zahlreiche sachkundige Bürger von Britta verpflichtet. Die Agenda war themenreich bestückt.

Das Schoko Ticket ersetzt seit  2012 die bis dahin gültige Schülerjahreskarte. Die alte Schülerjahreskarte berechtigte nur zu Fahrten zur Schule und zurück, das Schokoticket kann zusätzlich als Freizeitkarte genutzt werden .Der Eigenanteil der Eltern beträgt 12 € / Monat, die Grundschüler sind von diesem Eigenanteil befreit worden, weil sie das enthaltenen Freizeitangebot nicht in entsprechender Weise  nutzen können ( Kosten für den Schulträger 8830€). Grundsätzlich ist nach Angaben der Verwaltung und auch der anwesenden Vertreter der NIAG das Schokoticket mittlerweile akzeptiert und auch das enthaltene Freizeitangebot wird gut angenommen, selbstverständlich in erster Linie von älteren Schülern. Das ÖPNV Angebot wurde verbessert. Eine Kostenübernahme für die Schüler der Klassen 5 und 6 würde im laufenden Schuljahr eine Mehrbelastung von ca. 47000€ bedeuten, die für den Schulträger nicht tragbar sind. Der Schulausschuss beschloss einstimmig, den Vertrag mit der NIAG unbefristet weiterzuführen. Anspruchsberechtigte Grundschüler bleiben von der Zahlung des Eigenanteils befreit. Diese Beschlussempfehlung geht nun in Haupt-und Finanzausschuss.

Eine Kündigung des Schokotickets vor Schuljahresende ist möglich.

Das KOT-Heim (kleines Heim der offenen Tür)befindet sich in den Kellerräumen der städt. Realschule. Die Jugendarbeit wird von einem Mitarbeiter der Stadt und den Mitarbeitern der evangelischen Kirchengemeinde geleistet. Die Räume des KOT-Heimes werden als nicht optimal angesehen. Es ist in Zusammenarbeit mit der ev. Kirchengemeinde und Kreisjugendamt der Vorschlag entstanden, die beiden Jugendhäuser zusammenzulegen. Die pädagogischen  Konzepte können optimiert, das Personal besser eingesetzt und  die Kosten gesenkt werden. Die Angebote für die Altersgruppe des KOT-Heimes dürfen durch eine mögliche Zusammenlegung inhaltlich nicht reduziert werden. Die Beschlussvorlage ist diesen Passus auf Wunsch von Britta ergänzt worden. Der Schulausschuss hat die Verwaltung einstimmig beauftragt, in Zusammenarbeit mit der ev. Kirchengemeinde und dem Kreisjugendamt eine Zusammenlegung der beiden Jugendeinrichtungen zu prüfen. Dabei ist zu gewährleisten, dass das inhaltliche Angebot für die betroffenen Jugendlichen erhalten bleibt. Es ist noch keine Zusammenlegung beschlossen, lediglich die Machbarkeit soll geprüft werden.

Die Folgenutzung der Hauptschule wurde ebenfalls intensiv diskutiert. Die Räumlichkeiten müssen weiter im Schulbetrieb genutzt werden, da eine Schließung oder anderweitige Nutzung mit großer Wahrscheinlichkeit die Rückforderung öffentlicher Mittel zur Folge hätte. Angedacht ist der Umzug der Grundschule in die Gebäude des Schulzentrums. Es ist aber bei diesen Planungen keine Eile geboten. Wichtig ist es, eine tragfähige Lösung für die Zukunft  zu finden, die den Bedürfnissen der Kinder und zukünftigen Entwicklungen gerecht wird. So muss z. B. eine absolute Trennung von Grundschulkindern und Kindern der weiterführenden Schulen, sowohl im Gebäude, als auch auf den Schulhöfen gewährleistet sein. Die Schulleitungen sind aufgefordert, ihre  Bedürfnisse anzugeben und entsprechende Pläne zu entwickeln. Auch über die Errichtung einer Mensa ist in dem Zusammenhang nachzudenken.

Die Grundschulturnhalle ist sanierungsbedürftig. Die  Gebäudeschäden sind groß, die Duschen funktionieren nicht mehr und das Trinkwasser ist aus hygienischen Gründen abgestellt worden. Lediglich die Toiletten funktionieren noch.  Eine Sanierung ist lt. Verwaltung in einer Größenordnung von 700000 € angesiedelt und deshalb wohl nicht zu realisieren. Der Sportunterricht der Grundschule wird in der modernisierten Dreifachturnhalle stattfinden, was nach Aussage der Schulleitungen  möglich ist. Sollten die sanitären Anlagen den Bedürfnissen der Grundschulkinder nicht entsprechen, wird nachgebessert. Den Vereinen, die die Grundschulturnhalle nutzen, wird eine entsprechende Ausweichmöglichkeit geboten. Ein Rückbau wird aber erst vorgenommen, wenn die Hauptschule ausgelaufen ist. Diese Kosten sind im Haushalt eingestellt.

Das FORUM KALKAR hatte in der letzten Ratssitzung den Antrag zur Einführung einer Ehrenamtskarte in Kalkar gestellt, Die Ehrenamtskarte ist eine Initiative des Landes NRW zur Würdigung des Ehrenamtes. Dieser Antrag ist zur Beratung an den  Schulausschuss verwiesen worden. Hier wurden die gleichen Bedenken geäußert wie im Rat: erhöhter Verwaltungsaufwand, schwierige Werbung von Rabattgebern, die sehr hohe geforderte Stundenzahl ehrenamtlicher Tätigkeit (250/Jahr) und die geringe Nachfrage in den Gemeinden, die die Karte eingeführt haben, unattraktive Rabatte usw..

Die Vorsitzende wies daraufhin, dass es darum gehe, das Ehrenamt zu würdigen und dem ehrenamtlichen Engagement als kostbare Ressource der Gesellschaft Anerkennung zu verleihen. Dies wird in Zukunft nötiger sein denn je. Ob dies durch die Ehrenamtskarte geschehe oder durch andere Alternativen sei letztlich unwichtig. Dem FORUM gehe es darum, eine Würdigung des Ehrenamtes zu etablieren. Einer Erarbeitung einer möglichen alternativen Lösung konnten die Ausschussmitglieder zustimmen. Es wurde beschlossen, über die Ehrenamtskarte hinaus, Alternativen in den Fraktionen zu beraten. Die Würdigung des Ehrenamtes kommt in der nächsten Ausschusssitzung wieder auf die Tagesordnung.

Weitere wichtige Informationen:

Anmeldezahlen der Grundschulen :

Josef-Lörks-Grundschule: 77

Heinrich-Eger-Grundschule: 20

St.Luthard-Grundschule: 44

An der Rheinschule Rees( Hauptschule) sind in den vergangenen 2 Jahren keine Kinder aus Kalkar angemeldet worden. Die Kinder sind, sofern sie nicht in den umliegenden Gesamt-und Sekundarschulen angemeldet worden sind, auf der Realschule in Kalkar. Zum Schuljahr 2015/2016 sollen die jetzigen Klassen 7 bis 9 der St. Nikolaus-Hauptschule nach Rees wechseln.

Dirk Altenburg

Stellv. Vorsitzender FORUM Kalkar

Am Donnerstag, den 4. Dezember 2014, 18:00 Uhr findet die nächste Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses im Rathaus statt.

Drei von vier Tagesordnungspunkten behandeln den Ausbau der Windenergie im Stadtgebiet von Kalkar.

1.     Vorstellung der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kalkar – Planungsrechtliche Steuerung von Windenergieanlagen (DS-Nr. 10/60).

2.     Antrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage gem. §4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) vom 22. Oktober 2014 für den Standort Flurstück 22, Flur 3, Gemarkung Neulouisendorf (DS-Nr. 10/61).

3.     Antrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Windkraftanlage gem. §4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) vom 22. Oktober 2014 für den Standort Flurstück 92 und 160, Flur 3, Gemarkung Neulouisendorf (DS-Nr. 10/62).

Die in 2014 vom Planungsbüro WoltersPartner überarbeitete 57. Änderung des Flächennutzungsplanes weist nun Konzentrationszonen für Windenergieanlagen in Neulouisendorf (ehemals Suchraum VI), zwischen Kalkar und Hönnepel (Suchraum III, nördlich und südlich der Rheinstraße), zwischen Niedermörmter und dem Werk von Pfeiffer & Langen (Suchraum X), sowie östlich von Appeldorn (Suchraum VIII), in der Nähe der Ende 2013 neu errichteten Windenergieanlage.

Die beiden neu beantragten Standorte in Neulouisendorf liegen zwischen Berg- und Hochstraße, jeweils rechts und links der Neulouisendorfer-Straße.

Die Drucksachen werden voraussichtlich in den nächsten Tagen auf der Website der Stadt Kalkar (www.kalkar.de) zum Herunterladen zur Verfügung stehen.

Die ehemals bestehende Abstandsregelung in NRW (1500 m von der nächstgelegenen Wohnbebauung) wurde im Rahmen des Windenergieerlasses der Landesregierung NRW vom 11.07.2011 gestrichen und durch eine Prüfung nach BImSchG ersetzt, die deutlich geringere Abstände zur nächstgelegenen Wohnbebauung erlaubt, z.B. ca. 450 m für eine 150 m hohe Windenergieanlage.

Alle Kalkarer Bürger, insbesondere die Bürger, die von der Errichtung der Windenergieanlagen betroffen sind, können sich in der Sitzung des Bauausschusses informieren und in der folgenden Ratssitzung am 18. Dezember Fragen dazu stellen.

Dr. Ewald Mörsen

Die Brücken der Stadt Kalkar sind vor ca. zehn Jahren einer umfangreichen Überprüfung unterzogen worden. Es wurde daraufhin ein Gesamtkonzept zu den erhaltenden bzw. Neubaumaßnahmen erstellt. Seither sind circa 2 bis 3 Brücken jährlich instand gesetzt worden. Die dafür benötigten Gelder wurden jeweils in den Haushaltsplanungen berücksichtigt. Da ein Gesamtkonzept beschlossen worden war, wurden keine weiteren Beratungen in dem Bau-, Planungs-, Verkehrs und Umweltausschuss anberaumt.

In dem vom „alten Rat“ verabschiedeten Doppelhaushalt für die Jahre 2014 / 2015  wurden die Kosten für die Sanierung der Brücke über den Kanesgraben auf dem Wanderweg zwischen Kalkar und Wissel mit € 195.000 berücksichtigt. Für die Maßnahme wurde zuvor ein Konzept unter Einbeziehung des Deichverbandes, des Kreises Kleve, eines Ingenieurbüros und der Stadt Kalkar erarbeitet. Auf dieser Grundlage erfolgte die Ausschreibung und Vergabe. Diese Maßnahme ist diejenige mit dem bislang größten finanziellen Aufwand. Eine Beratung fand wegen des Jahre zuvor beschlossenen Gesamtkonzepts nicht mehr statt. Das sind die Fakten.

Die kontroverse Diskussion, insbesondere in den sozialen Medien, zeigt im Nachhinein auf, dass eine Beratung über das Projekt in dem zuständigen Ausschuss sinnvoll gewesen wäre. Das bedeutet jedoch nicht, dass der Ausgang der Beratung zwangläufig hätte abweichend sein müssen.

Dirk Altenburg

Stellv. Vorsitzender FORUM Kalkar

Liebe FORUMER, liebe Mitbürger,
Der Ausschuss für Kultur und Tourismus tagte am 05.11.2014 erstmalig unter der Leitung von Hubert Hell (FORUM). Hubert eröffnete die Sitzung und verpflichtete als erste Amtshandlung die an der Sitzung teilnehmenden sachkundigen Bürger Claudia Michels-Köster (SPD), Steffen Bettray und Frank Vermaasen (FORUM). Im Anschluss berichtete er von seiner „Dienstreise“ nach Wolin (siehe Archiv / 15. August). Harald Münzner, Leiter der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit, Kultur und Tourismus veranschaulichte daraufhin die Reise mit entsprechendem Bildmaterial. Generell sind diese Städtepartnerschaften, die in der Folge auch die Schulen und Vereine mit einbeziehen, außerordentlich wichtig für die Völkerverständigung. Partnerschaften unter Schulen mit einem Schüleraustausch ermöglichen unmittelbar die Teilhabe der Bürger, da die Unterbringung in einem privaten Umfeld während des Aufenthaltes angestrebt wird.

Zu dem Tagesordnungspunkt – Erneuerung von Hinweistafeln an Gebäuden und Denkmälern – stellte Harald Münzer Entwürfe vor. Nachfolgend wurde die Anschaffung von 10 Tafeln einstimmig beschlossen. Insgesamt sollen 40 Stück im Stadtgebiet erneuert werden.

Im Tagesordnungspunkt – Fragen nach §17 der Geschäftsordnung – fragte Günter Pageler (FBK) nach den Gründen für die deutlich geringere Beteiligung auf dem letzten Händler- und Trödelmarkt mit Bücher- und Kinderflohmarkt am Sonntag, den 12. Oktober. Anita Kipper (SPD) verwies auf die deutliche Erhöhung der Standgebühren. Der Werbering Kalkar Aktiv hat die Vermarktung dieses Events an einen Veranstalter vergeben.

Im nichtöffentlichen Teil wurde in Bezug auf das Projekt „Erinnerungskultur“ – Denkmal zur Erinnerung an die Kalkarer Bürgerinnen und Bürger der jüdischen Gemeinde – über die Festlegung des Ausschreibungstextes zum Künstlerwettbewerb beraten.

Der Ausschussvorsitzende beendete die Sitzung um ca.19:30.

Dirk Altenburg
2. stellv. Fraktionsvorsitzender