Allgemein

Die letzte Ratssitzung vor der Bürgermeisterwahl fand am Donnerstag, den 27. August, im Tagesordnungspunkt 13 „Förderung zur Einrichtung eines Dorfladens in Grieth (Hanselädchen)“ mit dem Antrag von Herrn Ingmar Kerkhoff auf Gewährung eines Zuschusses, seinen Höhepunkt.

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, den 25. August, ist ein Betrag in der Höhe von 5.000 € als direkter Zuschuss für das Hanselädchen ins Gespräch gebracht worden, da der „Antrag an den Rat“ eigentlich eine „Anfrage“ an die Verwaltung war und keine Angabe zur Höhe eines Zuschusses enthielt. Dieser Vorschlag aus dem Ausschuss wurde ohne Beschluss in die Ratssitzung zur weiteren Beratung vertagt.

Nun ging das „Spielchen“ los. Selbstverständlich sollte die Thematik nicht für den Wahlkampf missbraucht werden, so einhellig die Aussagen vom Bürgermeister, CDU, SPD und dem Ratsmitglied der FDP, die den Antrag in der Form und Eile unterstützten. Die FBK hatte bereits in der vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen Antrag zur Vertagung eingebracht, da die Unterlagen erst kurz vor der Ausschusssitzung zugestellt wurden. Die FBK zog diesen Antrag jedoch kurz vor seiner Abstimmung zurück.

Der Fraktionsvorsitzende des FORUM, Lutz Kühnen, hinterfragte die Dringlichkeit, da in dem Antrag und den anhängenden Unterlagen keinerlei Hinweise hierauf zu entnehmen waren. Ebenfalls war keine Gelegenheit zur Beratung innerhalb der Fraktion möglich. Da auch das FORUM eine Unterstützung für das Projekt für sinnvoll, jedoch zu dem jetzigen Zeitpunkt nicht für dringlich erachtet, brachte Lutz Kühnen eine weitere Variante auf den Plan. Die 5.000 € sollten nicht als Zuschuss ausgezahlt und damit unwiederbringlich „verloren“ sein, sondern es sollten stattdessen seitens der Stadt Anteile an diesem genossenschaftlichen Projekt erworben werden, wie sie bereits von vielen engagierten Privatleuten gezeichnet wurden. Anteile sind nicht „einfach weg“, sondern sie haben einen Gegenwert. Die Summe könnte nach Vorstellungen des FORUM durchaus über 5.000 € hinausgehen. Vor allem würden städtische Anteile ein deutlicheres Signal setzen und Überzeugung vom Gelingen dieses wünschenswerten ehrenamtlichen Projekts vermitteln. Die Grünen und die FBK schlossen sich dem Vorschlag an. Dieser stellte für den Bürgermeister und den Willigen auf seiner Seite jedoch keine Option dar. Die Summe müsste unbedingt kurzfristig zur Verfügung gestellt werden, da sonst die in dem Projekt engagierten Bürger die Hoffnung verlieren könnten. Des Weiteren müsste der Erwerb von Anteilscheinen durch die Stadt vom Kreis abgesegnet werden. Bei der aktuellen Haushaltslage wäre aller Voraussicht mit einem negativen Bescheid zu rechnen. Im Tagesordnungspunkt 11. hatte der Kämmerer zum bevorstehenden zweiten Nachtragshaushalt (ca. 2,5 Mio. €) für das Doppelhaushaltsjahr 2014/15 Stellung bezogen und ausdrücklich zur Sparsamkeit ermahnt. Lutz Kühnen verwies auf die nachträgliche Gewährung des Zuschusses bei einer Ablehnung. Zudem wären die 5.000 € nicht ausreichend für eine Eröffnung des Lädchens, da schließlich, wie im Haupt- und Finanzausschuss zu erfahren war, 15.000 bis 20.000 € als Rücklage notwendig wären.

Außerdem äußerte der Fraktionsvorsitzende den Vorschlag, dass alle Ratsmitglieder (aus ihren Aufwandentschädigungen oder privat) einen Anteil erwerben sollten. Damit wären auf einen Schlag 32 weitere Anteile im Wert von 8.000 € gezeichnet. Damit wäre die gesamte Diskussion hinfällig. Sechs FORUM Ratsmitglieder sagten daraufhin prompt ihre Bereitschaft zu. Die Argumentation von Lutz Kühnen ließ Jochem Reinkens (SPD) nicht unkommentiert. Das FORUM stände schließlich für Transparenz und Bürgernähe. „Nun mal Butter bei de Fische“, so wörtlich Reinkens. Wie war das noch einmal mit dem Wahlkampf? In der nachfolgenden Abstimmung nach einer von Lutz Kühnen beantragten Sitzungsunterbrechung wurde die beantragte Unterstützung in Höhe von 5.000 € bei einer Enthaltung beschlossen. Jedoch wird die Unterstützung erst fällig, wenn der genossenschaftliche Verein, der das Hanselädchen betreiben wird, gegründet ist.

In den Fragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung fragte Dirk Altenburg den Bürgermeister nach seiner Einschätzung wie er in seiner Leitung der Ratssitzung den § 7 Abs. 2. der GO berücksichtigt sieht. Da dem Bürgermeister der § nicht gegenwärtig war, half im Dirk Altenburg bereitwillig. Der § 7 Abs 2. besagt, dass der Bürgermeister die Ratssitzung u. a. parteiunabhängig zu leiten hat. Die Antwort fiel erwartungsgemäß aus.

Dirk Altenburg, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender

Die Haupt- und Finanzausschusssitzung am Dienstag, den 25. August, befasste sich im öffentlichen Teil mit folgenden Themen:

1. Einwohnerfragen – keine Meldung

2. Die vom FORUM beantragte Änderung der Geschäftsordnung zur Ladungsfrist (Antrag Nr. 9) wurde nun endgültig bei einer Gegenstimme beschlossen. Die Einladung muss den Rats- und Ausschussmitgliedern jetzt volle 10 Tage (zuvor 6 Tage) vor dem Sitzungstag zugehen. Somit ist eine längere Vorbereitungszeit auf die Sitzungen gewährleistet. Die Antragsfrist für die Aufnahme von Tagesordnungspunkten wurde von 15 auf 20 Tage verlängert.

3. Nach einer lebhaften Diskussion wurde die Richtlinie für die Benutzung des Rathaussaales gesplittet in zwei Abstimmungsteilen beschlossen. Zukünftig entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss in einfacher Mehrheit über die Nutzung des Ratssaales durch politische Gruppierungen bzw. bei geplanten politischen Veranstaltungen. Die Mietpreistarife ändern sich wie folgt:

• Kulturelle Veranstaltungen örtlicher Verbände, Vereine usw.: 50,00 €
• Kulturelle Veranstaltungen anderer Träger: 100,00 €
• Sonstige private und gewerbliche Veranstaltungen: 250,00 €
• Heizkostenzuschlag von Oktober bis einschließlich März: 50,00 €
• Reinigungskosten (Standard): 65,00 €
• Kosten, die der Stadt für die Herrichtung des Rathausaales bzw. durch Sonderreinigungen entstehen, werden dem Benutzer zusätzlich in Rechnung gestellt.

Der durch die CDU gestellte Antrag wäre nach der persönlichen Meinung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus-Dieter Leusch wegen dieser „Lappalie“, gemeint ist die Nutzung des Ratsaales zur Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten, nicht nötig gewesen. Der Fraktionsvorsitzende des FORUM, Lutz Kühnen, äußerte sich befremdet über das Verhalten des Bürgermeisters. Lutz Kühnen hatte im Namen von SPD, Grünen, FBK, FDP und FORUM (= 22 von 32 Ratsmitgliedern!) eine Stellungnahme zur Nutzung des Ratsaales für eine öffentliche Veranstaltung zur Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten eingebracht und – trotz weiterer schriftlicher Aufforderung – keine Antwort erhalten. Der Bürgermeister blieb auch nach dem „Wink mit dem Zaunpfahl“ weiterhin sprachlos.

4. Die Einrichtung eines öffentlich zugänglichen WLAN-Netzes, als Pilotprojekt im historischen Stadtkern, wurde einstimmig beschlossen. Die Kosten betragen 400 € jährlich. Das Ziel ist ein flächendeckendes Angebot in allen öffentlichen Bereichen. Ein Engagement von Geschäftsleuten ist angedacht. Seitens des FORUM wurde die Notwendigkeit der Werbung der Stadt um private Unterstützer hervorgehoben.

5. Die Verlustübernahme der kommunalen Gesellschafter der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH (WKK GmbH) in Höhe von 9.749,21 € und eine zukünftige Dynamisierung des Beitrages wurden ebenfalls einstimmig beschlossen. Das oberste Ziel der WKK GmbH ist die Unterstützung der regionalen Wirtschaft in einer „attraktiven und florierenden Region“.

6. Sehr ausführlich wurde nachfolgend die Anfrage von Ingmar Kerkhoff, designierter Aufsichtsratsvorsitzender des zukünftigen „Hanselädchens“ in Grieth, diskutiert. Da es sich bei den vorgelegten Unterlagen nur um eine Anfrage und nicht um einen Antrag handelte, der u.a. Angaben über die zur Realisierung des Projektes notwendigen finanziellen Unterstützung hätte beinhalten müssen, wurde die Sitzung unterbrochen. Während dieser Unterbrechung konnten die beiden im Saal anwesenden Vertreter des Projektes „Hanselädchen“ u.a. zur Höhe der erhofften Finanzmittel befragt werden. Demnach werden noch ca. 15.000 bis 20.000 € als Eigenkapital für den Verlustvortrag, der für das 1. Betriebsjahr notwendig werden könnte, benötigt. Die FBK stellte den Antrag, die Anfrage innerhalb der Fraktionen zu beraten, da die Zeit seit der Zustellung zu knapp bemessen war. Lutz Kühnen fehlten zur Beratung der Thematik in seiner Fraktion ebenfalls wesentliche Informationen, die erst während der Ausschusssitzung allgemein bekannt gegeben wurden. Im Verlauf der Beratung wurde ein Betrag in Höhe von 5.000 € vom Bürgermeister als direkte Unterstützung vorgeschlagen. Die Fraktionen könnten den Sachverhalt bis zur Ratssitzung am Donnerstag, den 27. August, also in weniger als zwei Tagen beraten. Nach drei massiven „Plädoyers“ des Bürgermeisters zog die FBK ihren Antrag unvermittelt zurück.

7. Den überplanmäßigen Aufwendungen nach § 83 Abs. 2 GO NRW zur Grundversorgung der Asylbewerber wurde einstimmig zugestimmt. Die in der Tagesordnung angegebenen Transferaufwendungen in Höhe von 36.790 € sind in der kurzen Zeit vom Versand der Einladung bis zu dieser Sitzung auf 80.386 € gestiegen. Die weiteren Kosten sind gemäß Auskunft der Verwaltung auf die Anfrage von Lutz Kühnen nicht kalkulierbar. Bei der letzten Zuweisung von Flüchtlingen ist einer von ihnen im Foyer des Rathauses zusammengebrochen. Die notwendig gewordene medizinische Versorgung durch einen Notarzt wird auf ca. 1.000 € beziffert. Mit Stand vom 25.08.2015 sind 155 Asylbewerber in Kalkar untergebracht. Zu diesem Zeitpunkt gab es die Verpflichtung auf Basis des sogenannten „Königsteiner Schlüssels“, weitere 17 Flüchtlinge in Kalkar aufzunehmen und unterzubringen.

8. Im Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“ informierte die Verwaltung über die Gespräche mit den katholischen und evangelischen Kirchengemeinden zum Antrag des FORUM zur Einrichtung von Aschestreufeldern (Antrag Nr. 5) und zur Errichtung von Gedenkstelen (Antrag Nr. 6) auf den Friedhöfen im Stadtgebiet. Die weitere Einrichtung von Aschestreufeldern wird abgelehnt. Am Aschestreufeld auf dem Kalkarer Friedhof können Gedenkstelen mit Namensschildern errichtet werden. Eine schriftliche Stellungnahme steht noch aus. Die vom RWE zum Verkauf angebotene Trafostation wird nun abgerissen und durch eine kompakte Station ersetzt.

9. Einwohnerfragen – Dirk Altenburg fragte, warum sich der Bürgermeister in der Ratssaaldebatte für befangen erklärt und nicht die Verantwortung übernommen hatte. Dieser verwies auf seine Bürgermeisterkandidatur.

Es folgte der nicht öffentliche Teil der Ausschusssitzung.

Dirk Altenburg, 2. Stellv. Fraktionsvorsitzender FORUM Kalkar

„Kurz und knackig“ sollte die Bauausschusssitzung nach der Vorstellung des Vorsitzenden, Carsten Naß, am Donnerstag, den 20. August, werden. Die Tagesordnung war übersichtlich und seine Hoffnung daher begründet. Aber wenn man sich etwas wünscht…

Die ersten Tagesordnungspunkte zu „Bebauungswünschen“ – Anträge zu einer Terrassenüberdachung und Schließung einer Baulücke – wurden bürgerfreundlich und einstimmig beschlossen.

Der Tagesordnungspunkt mit dem Antrag des FORUM zur Einrichtung eines Arbeitskreises zum Thema „Verkehrskonzept historischer Stadtkern“ erwies sich jedoch als weitaus zeitaufwändiger als vorher angenommen. Der Fraktionsvorsitzende des FORUM, Lutz Kühnen, stellte den Antrag und eine detaillierte Begründung vor. Der Stadtoberbaurat Herr Sundermann befürwortete das Vorhaben, zumal bereits ein Gutachten zur Verkehrsführung mit Bezug auf die Monrestraße seit dem Jahr 2013 ohne Beratung in der „Ablage verstaubt“. „Bringt doch nichts…, hatten wir doch schon…, noch ein Arbeitskreis…, da kann man nichts ändern…“, waren die einheitlichen Kommentare aus den Reihen der CDU und SPD. Auch der Bürgermeister wollte zum jetzigen Zeitpunkt keinen Arbeitskreis. Der Gutachter sollte erst noch einmal einen Vortrag halten, um wieder bei „Null“ anzufangen. Anschließend könnte man dann ja weitersehen. Dirk Altenburg (FORUM) mahnte die Notwendigkeit der Einrichtung an, da eine partei- und ausschussübergreifende Diskussion nur in einem Arbeitskreis zu bewerkstelligen wäre. Zudem wäre ansonsten mit einer deutlichen Verzögerung zu rechnen. Lutz Kühnen erinnerte an die vielschichtigen Zusammenhänge in Bezug auf mögliche Änderungen der Verkehrsführung (fließender und ruhender Verkehr). Einer Einladung des Gutachters stehe er offen gegenüber. Die Grünen und die FBK waren derselben Auffassung. Nach einer intensiven Diskussion wurde ein Konsens gefunden und als Beschluss einstimmig angenommen. Es wird ein sechsköpfiger Arbeitskreis samt jeweils mindestens einem zu benennenden Vertreter unter Vorsitz des FORUM eingerichtet. Der Arbeitskreis wird seitens der Verwaltung (durch Teilnahme von Mitarbeitern) unterstützt. Der Gutachter wird zu einer bis Ende Oktober einzubestellenden Sondersitzung eingeladen. „Pikant“ war der Umstand, dass bis zur Mitte der Beratung die Stimmverhältnisse ein Patt ergeben hätten, da Willibald Kunisch (Grüne) durch eine verkehrsbedingte Widrigkeit erst mit erheblicher Verspätung an der Ausschusssitzung und der Abstimmung teilnehmen konnte.

In den Mitteilungen erläuterte der Stadtoberbaurat die Sperrung der Bürgerbegegnungsstätte im Pädagogischen Zentrum (PZ) am Schulzentrum. Der während einer bautechnischen Prüfung festgestellte, massive Mangel an der Deckenkonstruktion ist in einer unzulänglichen Bauausführung begründet. Die Decke wird samt Unterkonstruktion abgebaut, damit die Räumlichkeit schnell wieder zur Verfügung steht.

Gleichermaßen zeitfüllend erwiesen sich die Fragen nach § 17 zur Geschäftsordnung. Lutz Kühnen, von Nachbarn und Besuchern des Stadtzentrums mehrfach darauf angesprochen, bemängelte die dauerhaft auf öffentlichen Verkehrsflächen abgestellten „grundstückbezogenen Abfallbehältnisse“ (Mülltonnen). Diesbezüglich sollte die Ordnungsbehörde verstärkt tätig werden. Das Stadtbild wird durch die damit zwangsläufig verbundenen Schmutzecken erheblich beeinträchtigt. Ebenfalls erkundigte sich Lutz Kühnen nach dem Verfahrensstand zur Erneuerung der beiden derzeit nach wie vor gesperrten Leybrücken. Der Bauantrag ist gestellt und die Ausschreibung sieht eine Holzbauweise vor. Verwundert zeigte sich Lutz Kühnen über die hochwertige Einzäunung des kompletten Areals der abgerissenen Grundschulturnhalle. Dem Bauamtleiter war die Ausführung der Einzäunung nicht bekannt, wohl aber bestehe eine Verkehrssicherungspflicht zwischen Schulhof und Straße. Der Sachverhalt wird geprüft. Dirk Altenburg fragte nach dem Sachstand zur Erneuerung einer Kiesschüttung im Bereich einer Stichstraße an der Mühlenstraße in Wissel. Der Vorgang ist „untergegangen“ und wird geprüft. Des Weiteren stellte er die Frage nach zukünftigen Überraschungen in Bezug auf sanierungsbedürftige, marode städtische Liegenschaften. Als Beispiel führte er die beiden derzeit gesperrten Brücken und die Deckenkonstruktion der Aula des Pädagogischen Zentrums an. Die Verwaltung verwies auf die gesetzlich vorgeschriebenen Prüfintervalle. Dr. Ewald Mörsen (FORUM) erläuterte eine Bürgeranfrage mit Bezug auf den Husenweg, ein Hinweisschild für Fahrradfahrer könnte auf eine deutlich sicherere Wegstrecke von Niedermörmter nach Obermörmter hinweisen. Dr. Mörsen wird dieses Bürgeranliegen präzisiert an die Verwaltung weitergeben.

Es folgte der nicht öffentliche Teil der Ausschusssitzung.

Dirk Altenburg, 2. stellv. Fraktionsvorsitzender FORUM Kalkar