2018 - Wählergemeinschaft FORUM Kalkar

Ein frohes Weihnachtsfest

23. Dezember 2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar wünscht Ihnen ein friedvolles und besinnliches Weihnachtsfest. Für das neue Jahr alles Gute, Zufriedenheit und Gesundheit, denn das ist und bleibt das Wichtigste. Ihr FORUM Kalkar

Zusammenfassung der Ratssitzung vom 13.12.2018

19. Dezember 2018

In der Sache eigentlich ein „alter Schuh“, aber der Aktualität geschuldet beantragte die CDU-Fraktion auf der letzten Ratssitzung im Jahr 2018, am Donnerstag, dem 13. Dezember, dass die Verwaltung am Schulzentrum (Bereich Übergang Monrestraße – Am Bollwerk) prüfen soll, wie die Verkehrssituation entschärft werden kann. Der Beschluss fiel erwartungsgemäß einstimmig. Mit Spannung darf nun darauf gewartet werden, ob die erneuten Gespräche mit der Kreispolizeibehörde und dem Straßenverkehrsamt zu einem „Umdenken“ führen werden. Z. B. war ein Zebrastreifen bis dato nicht genehmigungsfähig und die Straße für die Einrichtung einer sogenannten Querungshilfe baulich zu schmal. Lutz Kühnen (FORUM) verwies auf die intensiven Beratungen auch in dieser Sache im Rahmen der Erstellung des Verkehrskonzeptes für den historischen Stadtkern vor 1,5 Jahren und weiter zurück bis in die Amtszeit des ehemaligen CDU Bürgermeisters. Nichtdestotrotz hatte die Verwaltung versäumt, die „gelben Punkte“, die den Übergang markieren, farblich aufzufrischen. Und das wird nun schnellstmöglich nachgeholt. Zudem soll die Straßenbeleuchtung optimiert werden, da die Ausleuchtung nicht zufriedenstellend ist. Ein weiterer von der CDU beantragter Top zur Ergänzung der Tagesordnung betraf das Vorhaben [mehr…]

Zusammenfassung der Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses vom 6.12.2018

19. Dezember 2018

Dieses Nikolausgeschenk, gemeint ist das „Vier-Fachbereichs-Modell“, wollte das Gros der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Verwaltung nicht in den „Stiefel“ stecken. Trotz intensiver Bemühungen der Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz und ihrer Fachbereichsleiter stand am Donnerstag, dem 6. Dezember, nach gut einer Stunde Beratungszeit fest, dass dieser Wunsch nicht so schnell in Erfüllung gehen wird. Das Ergebnis der externen Organisationsuntersuchung durch die KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) sah lediglich eine weitere Stabsstelle für die Modernisierung und den Umbau der Verwaltung vor. Die Verwaltung favorisiert jedoch einen vierten Fachbereich, in dem u. a. das Gebäude- und Finanzmanagement „beackert“ werden soll. Dazu sollte als erste Maßnahme der Stellenplan um eine Beamtenstelle erweitert werden. Und die kann bis zu 80.000 € zusätzliche Personalkosten pro Jahr verursachen. Walter Schwaya (SPD) erinnerte an den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW aus dem Jahr 2013, der das aktuelle Drei-Fachbereichs-System lobend erwähnte. Allerdings zeigt der ehemals eingeschlagene Weg zunehmend seine Schattenseiten, denn die Verwaltung konnte und kann die stetig zunehmenden Aufgaben mit dem aktuellen Personalbestand und der vorhandenen Verwaltungsstruktur nicht zufriedenstellend erfüllen. Carsten Naß [mehr…]

EU fördert WLAN Hotspots für Kalkar

19. Dezember 2018

Die Europäische Union hat jetzt 2.800 Gemeinden benannt, die sich beim ersten Aufruf um die Förderung von WLAN Hotspots beworben haben. Unter den 224 deutschen Kommunen ist auch die Stadt Kalkar ausgewählt worden und bekommt nun einen Gutschein in Höhe von 15.000 €. Mit diesem Wertgutschein soll neue Hardware angeschafft oder alte aufgerüstet werden. Somit hat der Antrag der Fraktion der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar, der in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.2.2018 von Dirk Altenburg gestellt wurde, Erfolg gehabt. Weitere Informationen finden Sie hier: https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/news/winners-wifi4eu-call-announced Ihr FORUM Kalkar

Der Wisseler See wird erst 2019 verkauft

19. Dezember 2018

Es müssen noch steuerliche Fragen durch die Finanzbehörden geklärt werden. Investor möchte erheblich investieren und die Attraktivität steigern. Der Verkauf des Camping- und Freizeitparks Wisseler See gehört zu den lokalpolitischen Themen, die in Kalkar seit vielen Jahren diskutiert werden. Wichtige Weichenstellungen dazu sind mittlerweile erfolgt. Nachdem im Jahr 2017 das europaweite Vergabeverfahren zum Verkauf gestartet wurde, hat der von Verwaltung und Politik favorisierte Interessent sein Konzept im Frühjahr dieses Jahres vorgestellt. Es sieht erhebliche Investitionen in das Areal vor, um die in die Jahre gekommene Bausubstanz zu verbessern. Darüber hinaus soll die Freizeitanlage mit neuen Attraktionen ausgestattet werden, um die Anziehungskraft und die Attraktivität auch für neue Zielgruppen zu erhöhen. „Gerade im Wassersport wird sich das Angebot deutlich verbessern“, sagt Wirtschaftsförderer Bruno Ketteler.

Der „fünfte Arm“

17. Dezember 2018

„Das ist ein Konzept, da können keine Rosinen herausgepickt werden“, so Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz in der kontroversen Beratung zum Anschluss der Xantener Straße als fünften Arm an den Kreisverkehr B 57/L 41 und den Neubau eines kleinen Kreisverkehrs auf der Xantener Straße in Höhe des ALDI-Marktes auf der Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Donnerstag, dem 29. November. Und genau an diesem Punkt scheiden sich die Geister – und das schon seit Beginn der Beratungen zu diesem Thema. Das Integrierte Handlungskonzept für die Innenstadt von Kalkar (InHk) ist im Rat unter der Maßgabe beschlossen worden, dass nicht alle im Konzept aufgeführten Maßnahmen zwingend durchgeführt werden müssen, damit es weiterhin ein genehmigungsfähiges Konzept darstellt. So wurde in der Ratssitzung am 14.12.2017 folgender Beschluss gefasst: Auszug aus der Niederschrift: „Das Integrierte Handlungskonzept für die Innenstadt von Kalkar wird mit seinem der Drucksache als Anlage 1 dargestellten Geltungsbereich beschlossen. Die Einzelmaßnahmen werden vor der Durchführung im Rat der Stadt oder in den Fachausschüssen beraten und beschlossen.“ (Quelle: https://ris.kalkar.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZWIhRhV0nRGX4TItYC3PyprMotWV_j0WkjS41_0LALMd/Oeffentliche_Niederschrift_Rat_der_Stadt_14.12.2017.pdf) Bereits im Dezember des vergangenen Jahres erhitzten [mehr…]

FORUM vor Ort in Wissel

7. Dezember 2018

Das war überraschend – nicht der Verkauf des „Wisseler Sees“ war das Topthema auf der FORUM vor Ort – Informationsveranstaltung am Mittwoch, den 28. November im Dünencafé, sondern die „Hinterlassenschaften“ der Deutschen Glasfaser beim nun beendeten Ausbau in Wissel. Das FORUM Ratsmitglied (RM) für Wissel, Dirk Altenburg, stellte zu Anfang des allgemeinen Informationsaustausches mit den gut 20 interessierten Bürgerinnen und Bürgern den Status Quo der aktuellen Ratsarbeit vor. Die Ergebnisse der Organisationsuntersuchungen des Bauhofs und der Verwaltung zeigten deutlich die dringende Notwendigkeit von Umstrukturierungs- und Modernisierungsmaßnahmen auf. Für die zusätzlichen Aufgaben in der Verwaltung muss Personal eingestellt werden. Die Unfallkasse NRW stellte eine unmittelbare Gefährdung der Mitarbeiter am aktuellen Standort des Bauhofs fest. Die Investition in die Liegenschaft oder ggf. ein Umzug / ein Neubau wird die Stadtkasse nicht unerheblich belasten. Der aktuelle Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) beinhaltet u. a. das Ergebnis, dass ein Controllingsystem in der Verwaltung, ein Gebäudemanagement für die städtischen Liegenschaften sowie ein Verkehrs- und Grünflächenkataster fundamentale Erfordernisse für eine zielgerichtete Verwaltungsarbeit sind. Das FORUM hatte bereits in den vergangenen Jahren [mehr…]

Unterschriftenaktion zur Abschaffung des Straßenbaubeitrags

28. November 2018

Großen Zuspruch fand die Unterschriftenaktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge in NRW, die die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar zur Unterstützung der Volksinitiative des Bundes der Steuerzahler NRW am 27. November durchgeführt hat. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Kalkar sowie den umliegenden Kommunen trugen sich in die bereitliegenden Listen ein, um so mit ihrer Unterschrift dazu beizutragen, das notwendige, landesweite Quorum von 66.000 Stimmen zu erreichen. Dann muss sich der nordrhein-westfälische Landtag innerhalb von drei Monaten mit diesem Thema befassen. Das Land verpflichtet seine Kommunen gemäß § 8 Abs. 1 KAG (Kommunalabgabengesetz) NRW, die Grundstückseigentümer bei vorhandenen Straßen an den Kosten für eine Sanierung oder einen Ausbau (z. B. zusätzlicher Geh- oder Radweg, Parkstreifen oder Beleuchtung) zu beteiligen. Das kann, je nach Grundstücksgröße und -lage, für die Betroffenen teuer werden. Deshalb unterstützen auch wir die Aktion des Bundes der Steuerzahler NRW zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge in der heutigen Form. Hier sollte das Land NRW eine Lösung erarbeiten, bei der die Kosten gerecht verteilt werden. Wichtig: Diese Aktion betrifft nicht die sogenannten Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch, die für die [mehr…]

„FORUM vor Ort“ in Kalkar-Wissel am 28. November 2018

22. November 2018

Die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Veranstaltungsreihe „FORUM vor Ort“ am Mittwoch, den 28. November nach Kalkar-Wissel ein. Die Info-Veranstaltung findet im Dünencafé Laakmann (Hellendornstraße 37) statt und beginnt um 18 Uhr. Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz und der Ratsvertreter für Wissel, Dirk Altenburg, sowie weitere Mitglieder der Ratsfraktion und des Vereins FORUM Kalkar freuen sich auf eine lebhafte Diskussionsrunde mit interessanten Gesprächen, Fragen und Anregungen.

Monterburg – Kalkars historisches Profil stärken

11. November 2018

KAL statt KLE…Wenn das Wörtchen „wenn“ nicht wäre, so könnten wir heute im Kreis Kalkar wohnen, denn aus der Historie gründete sich der „Kreis Kleve“ in Kalkar, genauer betrachtet auf der Monterburg in Kalkar. Und diesen geschichtsträchtigen Ort möchte der Verein Monterburg e. V. aus dem „Dornröschenschlaf“ wecken. Am Dienstag, den 6. November in der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus stellte der Vereinsvorsitzende, Carsten van Dornick, die Monterburg und die Tätigkeit des im Jahr 2014 gegründeten Vereins vor (www.monterburg.de). Denn der Verein hat einen Antrag an die Stadt Kalkar gestellt, damit sich die Stadt Kalkar das Projekt zur „Sichtbar- und Erlebbarmachung der Monterburg“ zu eigen macht und auf die Stadtentwicklungsagenda der kommenden 20 Jahre setzt, um damit das kulturhistorische Profil der Stadt zu stärken. Das Ziel ist keine Rekonstruktion der Anlage. Ganz im Gegenteil: Es soll eben keine zweite Burg Boetzelaer (mit dem aktuellen finanziellen Desaster) werden, sondern es soll um die Erforschung und Erhaltung der verbliebenen Relikte gehen. Um sie und ihre Geschichte den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Besuchern ansprechend [mehr…]