Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Kalkarer Windenergieplan nicht genehmigt. Daraufhin hat die Stadt den Antrag zurückgezogen.
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Bezirksregierung sieht „kein schlüssiges Plankonzept“ Weiterlesen »
Von Vielen mit Spannung erwartet, wurde die Vereidigung von Dr. Britta Schulz zur neuen und – in der 785-jährigen Stadtgeschichte – ersten Bürgermeisterin der Stadt Kalkar vollzogen. Nach der durch den 2. stellvertretenden Bürgermeister, Karl-Heinz Rottmann (CDU), durchgeführten Vereidigung äußerte Britta Schulz in ihrer Antrittsrede einen „Wunsch“ an die politisch Verantwortlichen. Sie erwarte eine sachorientierte Zusammenarbeit ohne parteipolitische Machtspiele, da der nächste Wahlkampf erst wieder in viereinhalb Jahren anstehe. Sie möchte parteiunabhängig mit allen Fraktionen gleichermaßen zum Wohl der Stadt zusammenarbeiten. Von den Bürgern wünscht sie sich Anregungen, Ideen und selbstverständlich auch die Äußerung von Beschwerden. Ab Januar 2016 wird sie regelmäßig Bürgersprechstunden durchführen.
Vor dem feierlichen Akt stellte ein Bürger Fragen beim Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragen“ zur Unterbringung und Schulversorgung von Flüchtlingen. Wenn die Grundschule in die durch den Wegfall der Hauptschule frei gewordenen Räumlichkeiten umzöge, könnten in die dann leerstehende Grundschule bevorzugt Asylsuchende mit schulpflichtigen Kindern untergebracht und diese zugleich im Schulzentrum betreut werden. Die Verwaltung erläuterte, dass bereits sämtliche Möglichkeiten in Betracht gezogen würden. Der Bürger schlug zudem die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums für den Kreis Kleve und die Einführung einer Gesundheitskarte für Asylbewerber vor. Die Verwaltung sieht Kalkar gut aufgestellt, die Entscheidung über ein Integrationszentrum wurde bereits im zuständigen Kreistag abgelehnt. Die Gesundheitskarte bietet keine Vorteile und wurde daher von keiner Gemeinde im Kreis Kleve eingeführt.
Eine Bürgerin fragte nach der Einbringung der Haushaltssatzung für 2016. Der Kämmerer, Herr Jaspers, verwies auf das gängige Verfahren. Die Handlungsfähigkeit der Stadt sei gesichert.
Der Vereidigung der Bürgermeisterin folgte die Einführung und Verpflichtung der nachgerückten Ratsmitglieder. Für das FORUM tritt nun Marlies Arntz-Klopf in die „Fußstapfen“ von Britta Schulz. Sie wird ebenfalls den Vorsitz im Ausschuss für Schule, Jugend und Sport übernehmen. In die SPD-Fraktion rücken Kai-Uwe Ekers, Winfried van den Boom und die parteilose Birgit Mosler nach.
Der nun vollständige Rat wählte in einer geheimen Wahl mit 15 Stimmen (6 Stimmen für Birgit Mosler, 9 ungültige Stimmen) Günter Pageler (FBK) zum 1. stellvertretenden Bürgermeister. Sein Fraktionskollege Jürgen Wenten hatte ihn vorgeschlagen. Als Gegenkandidatin war Birgit Mosler von der SPD-Fraktion nominiert worden.
Nach den obligatorischen aber herzlichen Glückwünschen folgte die Benennung der Besetzung der Ausschüsse durch die neuen Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger, als auch eine Ersatzwahl für den Gestaltungsbeirat.
Im Anschluss dominierte das Thema Flüchtlinge und Asylbewerber die Ratssitzung. Einem Dringlichkeitsbeschluss zu einer Aufwendung/Auszahlung wurde einstimmig zugestimmt. Dem Antrag der CDU auf die Prüfung zur Unterbringung der Flüchtlinge in einer anderen Liegenschaft als der Dreifachturnhalle ab dem 16.02.2016 bis zum 30.04.2016 wurde in einer geänderten Fassung zugestimmt. Die Verwaltung wird, wie vom FORUM bereits während der vergangenen, noch von Bürgermeister Fonck einberufenen Treffen der Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen, sämtliche Alternativen prüfen und diese in der nächsten Ratssitzung am 19. November vorstellen. Dem Antrag war der Unmut der CDU-Fraktion vorausgegangen, da ihr Vorsitzender Klaus-Dieter Leusch während der Zusammenkunft aller Vorsitzenden und dem „alten“ Bürgermeister einer Nutzung der Dreifachturnhalle zugestimmt hatte, ohne vorher Rücksprache mit seiner Fraktion nehmen zu können. Einer Unterbringung der Flüchtlinge im Campino über den 15. Februar hinaus stehen wirtschaftliche Überlegungen entgegen. Die Freizeitstätte Wisseler See GmbH schreibt seit fünf Jahren schwarze Zahlen und entlastet damit den städtischen Haushalt. Die lange und erfolgreiche Aufbauarbeit wäre erheblich gefährdet, wenn die Unterbringung, wie von der FBK zur Diskussion gestellt, über den 15. Februar hinaus gehen würde. Der Schulsport und die Aktivitäten der Vereine werden andernorts durchgeführt, auch wenn sich Einschränkungen nicht vermeiden lassen werden. Der eigentliche Knackpunkt für die Stadt Kalkar ist der Zeitpunkt zu dem der Stadt wieder Asylsuchende zugeteilt werden. Durch die freiwillige Bereitstellung der Notunterkunft für 150 Flüchtlinge im Campino und voraussichtlich später in der Dreifachturnhalle werden der Stadt Kalkar seit dem 19.10. keine Asylsuchenden zugewiesen. Das verschafft der Stadt für einen unbestimmten Zeitraum im finanziellen Sinn ein wenig Luft, da der Stadt Kalkar für die Versorgung der Flüchtlinge keine Kosten entstehen, hingegen für Asylsuchende sehr wohl. Flüchtlinge sind nicht registrierte Personen, welche in der Notunterkunft einem Gesundheitscheck unterzogen und dort in der Folge registriert werden. Mit der Registrierung erhalten sie den Status der Asylsuchenden und werden auf Kommunen in NRW verteilt. Generell verbleiben die Flüchtlinge lediglich 2 bis 3 Wochen in der Notunterkunft, bis sie diese als Asylsuchende verlassen oder abgeschoben werden. Anschließend rücken wieder neue Flüchtlinge nach und der Prozess beginnt von vorne. Die Zuweisungen werden jedoch nach einem speziellen Schlüssel zwischen Flüchtlingen und Asylsuchenden aufgerechnet, wodurch nach einem gewissen Zeitraum auch wieder zusätzliche Asylsuchende vom Land NRW an die Stadt zugewiesen werden. Für die zukünftige Unterbringung von Asylsuchenden in der Stadt hat die Verwaltung vorausschauend weitere Wohnungen anmieten können. Jeglicher Wohnraum wird von der Verwaltung händeringend gesucht. Die Unterbringung von Asylsuchenden in „normalen“ Wohnungen hat sich bewährt. Der Integrationsprozess ist so am ehesten gewährleistet.
Ein weiter Antrag der CDU bezog sich auf eine Zuweisung für Investitionen an die Stadt Kalkar vom Bund in Höhe von 508 497,87 € für den Zeitraum von 2016 bis 2018. Für die Bereitstellung der Gelder muss die Stadt einen Eigenanteil in Höhe von 10 % der Zuweisung aufbringen. Auf Antrag der CDU sollte nun die Verwaltung Vorschläge für den Einsatz der Gelder unterbreiten. Da die Verwaltung erwartungsgemäß bereits tätig ist, hatte sich der Antrag erübrigt.
In den Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung erkundigte sich Dirk Altenburg nach dem Verlauf des Antrags vom FORUM zur Errichtung von Stelen am Aschestreufeld an dem Friedhof in Kalkar und der weiteren Bereitstellung von Aschestreufeldern auf den Friedhöfen in den Ortsteilen. Weitere Aschestreufelder werden leider von der Kirche abgelehnt. Eine schriftliche Stellungnahme steht noch aus. Die Stelen zur Anbringung von Namensschildern werden errichtet und die Friedhofssatzung entsprechend ergänzt.
Dirk Altenburg
2. stellv. Fraktionsvorsitzender
Sitzung des Rates der Stadt Kalkar am 3. November 2015 Weiterlesen »
Obwohl die Wahl nun schon einige Wochen zurückliegt, möchte ich mich nochmal für das Vertrauen bedanken, das mir durch die Wahl ausgesprochen worden ist. Ich bin angetreten für eine offene, ehrliche und bürgernahe Politik und der möchte ich auch folgen.
So werde ich ab Januar regelmäßige Bürgersprechstunden einrichten. Wie das idealerweise aussieht, muss sich nach dem Prinzip „Versuch und Irrtum“ klären, aber wenn man permanent zögert, aus lauter Angst etwas falsch zu machen, passiert gar nichts. Jetzt habe ich aber auch eine Bitte an alle Bürger: Machen Sie von Ihren Recht, sich Gehör zu verschaffen, Gebrauch. Es ist gewünscht. Bürgernähe kann nur entstehen, wenn alle Beteiligten sie suchen. Äußern Sie Ihre Kritik und Ihre Anliegen, machen Sie Vorschläge zur Verbesserung. Bringen Sie aber auch Ihre Ideen ein, ich glaube, das hier ein großes Potenzial brach liegt, von dem die ganze Stadt profitieren kann. Nutzen Sie auch alle Kanäle, die es bereits gibt! Telefon und E-Mail sind ja nicht neu. Wobei ich selbst ein persönliches Gespräch grundsätzlich bevorzuge, viele Dinge klären sich besser, wenn man sich sieht oder zumindest hört. Ich denke, ich bin nicht die einzige, der es so geht. Deshalb sind Bürgersprechstunden so wichtig. Nicht alle Wünsche und seien sie auch noch so sinnvoll, können erfüllt werden. Wir alle kennen das von Weihnachten, wenn zwischen dem Wunschzettel der Kinder und dem zur Verfügung stehenden Budget eine große Lücke klafft. Das Ergebnis sind im Kleinkindalter lange Gesichter und erhebliche Zweifel an den überirdischen Fähigkeiten des Christkindes. Wir sind aber alle erwachsen.
Grundlage einer qualifizierten Mitsprache ist eine umfassende und aktuelle Information. Hier wird man in Zukunft zur weiten Verbreitung und möglichst breiten Streuung von Information neben den Printmedien und der Homepage verstärkt Bürgerversammlungen und die sozialen Netzwerke nutzen müssen, alles andere ist nicht mehr zeitgemäß. Wir arbeiten dran.
Politische Ziele gibt es viele, ich möchte sie hier nicht alle aufzählen. Eines ist allerdings alternativlos und deshalb gehört es hier noch einmal ausdrücklich erwähnt: die Konsolidierung des Haushaltes. Egal wie wichtig soziale und politische Themen auch sind, es ist stets zu beachten, dass die Erträge ausreichen müssen, um die Aufwendungen zu decken. Der Haushaltsausgleich sollte ein Ziel sein, das auch nach dem Wahlkampf noch gilt. Das wird nicht angenehm werden, das sollte Allen klar sein. Wir müssen nach dem zweifellos abgegriffenen Spruch handeln: Es gibt viel zu tun, packen wir es an. Und nicht: Lassen wir es liegen, vor allem dann, wenn es unangenehm wird. Da müssen wir durch und damit wende ich mich an Sie, liebe Ratsmitglieder. Wir sind alle von den Bürgern gewählt, um in ihrem Namen zum Wohle der Stadt zu handeln. Deshalb wünsche ich mir, nein, erwarte ich eine sachbezogene Auseinandersetzung und Zusammenarbeit. Darunter verstehe ich keineswegs „Friede, Freude, Eierkuchen“, das bringt keinen nach vorne. Aber denken Sie daran, der nächste Wahlkampf beginnt erst in 4,5 Jahren. Vielleicht kann man bis dahin die parteipolitische Profilierung im Sinne dessen, was wir erreichen müssen, ein bisschen zurückstellen. Man kann sein Profil sicher auch schärfen, manchmal sogar deutlich besser, wenn man konstruktiv argumentiert und handelt. Ich bin der festen Überzeugung, dass man auf diese Weise auch der fortgeschrittenen Politikverdrossenheit entgegen wirken kann. Von den meisten Fraktionen habe ich Signale zur Zusammenarbeit im angesprochenen Sinne erhalten, eine fehlt mir noch. Ich arbeite dran. Ich biete Ihnen auch an, mit einem Verwaltungsmitarbeiter in Ihre Fraktionssitzungen zu kommen, falls dies bei besonderen Themen gewünscht wird.
In diesen Zusammenhang möchte ich besonders das Flüchtlingsthema ansprechen. Hier tragen wir gemeinsam die Verantwortung für einen reibungslosen Ablauf, deshalb bitte ich im Interesse der Sache um eine verantwortungsvolle Diskussion und Auseinandersetzung. Ich möchte hier die Gelegenheit nutzen, mich bei all denen zu bedanken, die im Rahmen der Flüchtlingsproblematik großartige, ehrenamtliche Arbeit geleistet haben, leisten und hoffentlich auch noch leisten werden. Lasst uns alle gemeinsam daran arbeiten, dass es so bleibt.
Und nun zur Verwaltung. Ich bin ja nun schon zwei Wochen im Amt und ich bedanke mich für die überaus freundliche Aufnahme. Ich bedanke mich, besonders bei den Fachbereichsleitern und dem Leiter der Stabsstelle, dafür, dass man mir die Verwaltungskost bis jetzt in kleinen verdaubaren Häppchen serviert hat und nicht auf einem großen Teller, der zweifellos zu Verstopfung geführt hätte. Ich bedanke mich auch bei Frau Reinhard- Schmidt, die geduldig damit beschäftigt ist, mir grundsätzliche Abläufe zu vermitteln. Ich habe fast alle Mitarbeiter in ihren Büros oder an ihren Arbeitsplätzen, inklusive Bauhof, Museum und Abwasserverband aufgesucht, ein paar fehlen noch. Sie sind aber z.T. auch wirklich weit verstreut. Ich komme noch! Ganz besonders ist mir ein Mitarbeiter in Erinnerung geblieben, der nahezu verborgen war von großen Stapeln grüner Formulare. In meiner Gegenwart sollte besser keiner mehr das Klischee bedienen, eine Verwaltung tue nichts. Das bedeutet sicher nicht, dass es nichts zu verbessern gibt. Es wäre aber anmaßend zu behaupten, ich könnte das zum jetzigen Zeitpunkt schon beurteilen. Grundsätzlich gilt: Besser geht immer. Wir sind Dienstleister, ich eingeschlossen, und müssen immer bemüht sein, den Dienst am Bürger zu optimieren. Ich hoffe auf eine offene, freundliche, kreative, notfalls sicher auch kritische Zusammenarbeit mit allen Mitarbeitern der Verwaltung.
Und nun zu guter Letzt: Gerhard Fonck hat 16 Jahre lang die Geschicke der Stadt geleitet. Das verdient über alle politischen Meinungen hinweg Respekt und Anerkennung, was meiner Meinung nach auch öffentlich Ausdruck finden muss. Ich habe ihm das auch persönlich so vorgeschlagen, aber leider dazu keine Rückmeldung erhalten. Deshalb an dieser Stelle, auch in Abwesenheit, mein Dank im Namen der Stadt Kalkar für die lange, intensive und engagierte Arbeit für die Stadt.
Gleiches gilt auch für die ausgeschiedenen SPD-Ratsmitglieder Anita Kipper, Jochem Reinkens und Paul Bienemann. Auch ihnen gebührt großer Dank für ihren jahrelangen, ehrenamtlichen Einsatz zum Wohle der Bürger im Rat und in den Ausschüssen. Auch hier bin ich der Meinung, dass das im Rahmen einer Ratssitzung hätte geschehen müssen, aber es sollte wohl nicht sein. Dennoch im Namen der Stadt ein großes Danke für die viele geleistete Arbeit.
Bei der ersten Sitzung des Rates nach der Bürgermeisterwahl wurde Frau Dr. Britta Schulz – bereits seit dem 21. Oktober im Amt – durch den stellvertretenden Bürgermeister Karl-Heinz Rottmann (links im Bild) im Ratssaal des historischen Rathauses vereidigt. In einer kurzen Ansprache dankte
Jetzt trägt Dr. Britta Schulz die Bürgermeisterkette. Zwei Wochen nach ihrem Amtsantritt wurde die neue Bürgermeisterin heute im Rat der Stadt Kalkar auch offiziell vereidigt. Die neue Bürgermeisterin war von dem Moment irgendwie selbst ein wenig überwältigt, hatte kurzzeitig Tränen in den Augen. In ihrer
RP vom 2.11.2015
Die Mehrheitsverhältnisse im Rat der Nicolaistadt ändern sich durch den „Wechsel“ der Bürgermeister-Stimme entscheidend.
Schulz wird als Bürgermeisterin morgen in Kalkar vereidigt Weiterlesen »
Für die Ratssitzung am Dienstag, 3.11.2015, ist nachstehende Tagesordnung noch um einen Punkt erweitert worden: Zustimmung zu einer Aufwendung/Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (DS-Nr. 10/178).
Der Themenkomplex „Flüchtlinge in Kalkar“ – die Notunterkunft für 150 Flüchtlinge in der Halle am Wisseler See und die Situation der über 200 Asylbewerber, die in verschiedenen Unterkünften in der Stadt leben – beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und hat sich zudem zu einem bestimmenden Faktor der Arbeit der Verwaltung wie auch der Politik entwickelt.
Informations-Veranstaltung zum Thema „Flüchtlinge in Kalkar“ Weiterlesen »
Deutliches Stühle Rücken im historischen Ratssaal der Stadt Kalkar. Etwa 50 Interessierte, deutlich mehr als in früheren Jahren, erlebten den ersten Unternehmerabend mit der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve unter Federführung der neuen Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz.
Fiiiiiisch….frischer Fiiiiiisch, so kann es nun über den Marktplatz in Wissel schallen, denn auch der frische Fisch wird jetzt freitags ab 14 Uhr auf dem seit drei Wochen stattfindenden Wochenmarkt angeboten. Und Fisch ist ja bekanntermaßen sehr gesund! Auch Obst, Gemüse und der „Sonntagsbraten“ können direkt vor Ort mit kritischem Auge ausgesucht werden.
Sieben Marktbeschicker bieten nun ihre Waren an und sorgen dafür, dass der Markplatz in Wissel richtig pulsieren kann. Die frischen Waren bei Tageslicht auszuwählen macht Spaß, ein nettes Pläuschchen und die frische Luft gibt es noch gratis dazu zum Einkauf. Da lohnt sich am Freitagnachmittag ein Besuch im Dünendorf.
Allerdings nicht nur am Freitag, sondern auch am Samstag und Sonntag, denn dann hat das Stiftsmuseum am Köstersdick 22 an beiden Tagen von 14 bis 17 Uhr geöffnet, und ein Blick auf und in die Basilika lohnt sich zu jeder Zeit.
Ihr
FORUM Kalkar
