Monat: Februar 2019

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Kleve will Wildblumenwiesen für Bienen anlegen

27. Februar 2019
NRZ vom 23.2.2019: Umweltbetriebe stellten den Klever Politikern im Umwelt- und Verkehrsausschuss ihre Pläne vor. Kleve soll eine insektenfreundliche Stadt werden. Kleve soll eine blühende, insektenfreundliche Stadt werden. Die Umweltbetriebe der Stadt Kleve (USK) wollen Randstreifen, Brachflächen und andere städtische Flächen insektenfreundlich in Wildblumenwiesen verwandeln, Schulen und Kitas sollen animiert werden, in einem Wettstreit ebenfalls auf ihren Gelände insektenfreundliche Flächen anzulegen. Die Vorstellung, wie die USK sich ein insektenfreundliches Kleve vorstellen und wie noch dieses Jahr mit der Arbeit begonnen werden kann, kam bei den Mitgliedern im Umwelt- und Verkehrsausschuss am Donnerstagabend gut an. Zuvor hatte USK-Chef Karsten Koppetsch die Ergebnisse eines runden Tisches mit Teilnehmern aus Stadt, USK, Kreis, Politik sowie Studenten der Fachschule für Agrarwirtschaft auf Haus Riswick vorgestellt. Es geht dabei um städtische Flächen, zum Beispiel große Brachflächen in Industriebereichen oder entlang der Spoy, wo man kurzfristig eingreifen könne.
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„Nice-to-have“ ist nicht finanzierbar

27. Februar 2019
„Nice-to-have“ ist nicht finanzierbar. Darum werden öffentliche Bauvorhaben immer teurer als geplant“, so Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz auf der 11. Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses am 19. Februar. Diesen klaren Worten ging ein Wortbeitrag von Willibald Kunisch (Grüne) zu seinem kurzfristig vorgelegten Antrag voraus, in dem er u. a. umfangreiche Verschönerungsarbeiten wie den Anstrich der Klinkerwände und die Erneuerung der Böden in den Klassenräumen des zukünftigen Gymnasiums forderte. Vor der Sitzung hatten die Ausschussmitglieder die „Schulbaustelle“ besichtigt, um sich ein Bild vom Fortschritt der Umbaumaßnahmen am Schulzentrum im Zusammenhang mit dem Ringtausch machen zu können. In der Folge nahm das ein und andere Ausschussmitglied Anstoß an den ihrer Auffassung nach zu dunklen und „geflickten“ Bodenbelägen und eben den Klinkerwänden im ehemaligen Hauptschulgebäude. Sven Wolff (CDU) nannte das bisherige Ergebnis in seiner überspitzten Beurteilung einen „Schuppen mit abgehängter Deckte“. Jochen Kleemann vom Architekturbüro Ader und Kleemann konnte dieser Einschätzung zu den Klinkerwänden nicht folgen und bezeichnete diese als ein Gestaltungsmerkmal der Schule und zog u. a. einen Bogen zum verklinkerten historischen Ratssaal. In seinem Sachstandsbericht [mehr…]
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Fit machen für die Zukunft

20. Februar 2019
„Des einen Freud, des anderen Leid!“ – Und besonders viel „leiden“ mussten natürlich die „Verlierer“ bei der Abstimmung zur Erweiterung des Stellenplans auf der Sondersitzung des Rates der Stadt Kalkar am Donnerstag, dem 14. Februar. Denn nach der Abstimmung mussten 14 „leidende“ Ratsmitglieder in die freudigen Mienen der 15 „Gewinner“ blicken. Bei der Verwaltungsspitze wollte trotz des positiven Votums keine rechte Heiterkeit aufkommen, denn diese hatte sich reichlich Mühe gegeben, um für ihren Vorschlag zur zwingend notwendigen Verwaltungsmodernisierung zu werben. Aber die Bemühungen waren augenscheinlich bei den „Hardlinern“ auf wenig fruchtbaren Boden gestoßen. Trotz einer von allen Parteien hoch gelobten Präsentation des geplanten Vier-Fachbereich-Modells war die ablehnende Haltung zur Aufstockung des Stellenplans um eine Beamtenstelle der Besoldungsgruppe „A 13 BbesG“ förmlich greifbar. Lediglich die Ratsmitglieder vom FORUM Kalkar und das Ratsmitglied der FDP hatten sich von Beginn an mit dem Vorschlag der Verwaltung anfreunden können. Die „Genossen“ der SPD erhielten von ihrem Fraktionsvorsitzenden einen „Freischein“ für die individuelle Abstimmung. Das Vier-Fachbereichs-Modell gliedert sich folgendermaßen: An der Spitze steht der/die Bürgermeister/in und die Stabsstelle für Öffentlichkeitsarbeit, [mehr…]
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Das hat sich doch gelohnt…

14. Februar 2019
Klever Wochenblatt / Lokalkompass vom 12.2.2019: 26.000 Euro für die Jugend: Altkleider machen Leute. Was war die Aufregung groß, als Ende 2016 in Kalkar und den Ortschaften die orangen Altkleidercontainer aufgestellt wurden. Sie würden das Ortsbild verunstalten, kritisierte damals etwa die CDU die ausgewählten Standorte. Auffällig sind die Container auf jeden Fall. Und vielleicht erfüllen sie gerade deshalb ihren Zweck in der chronisch finanzschwachen Stadt Kalkar. Das Forum Kalkar hatte die Idee mit Altkleidercontainern. Eine gute Idee, denn mit den Erlösen sollten zusätzliche Freizeitangebote für Jugendliche finanziert werden. Die Botschaft kam bei den Kalkarern an. Weg mit den ollen Klamotten und rein damit in die Container. Der Schul-, Jugend- und Sportausschuss wird in der nächsten Woche erfahren, dass das Geschäft mit den Altkleidern bisher gut gelaufen ist: 26.000 Euro Einnahmen in den letzten drei Jahren sind kein Pappenstiel.
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Investitionen für rund 5 Millionen Euro

10. Februar 2019
Rheinische Post vom 2. Februar 2019: Im Rat wurde erneut lange und aufgebracht diskutiert. Dann gab’s mit großer Mehrheit Zustimmung zum Handlungskonzept. Kommunen, die bei diesem Förderprogramm berücksichtigt werden, freuen sich darüber gemeinhin. Insbesondere, da sie ja vorher gut darüber nachgedacht haben, ob sie es sich leisten wollen und können, die Entwicklung ihrer Innenstadt mit Hilfe des Landes voranzutreiben. In Kalkar hat es gelegentlich den Anschein, als habe ein Teil der Ratsmannschaft mehr Sorge als Freude: Wie schon im Bauausschuss wurden auch in der Ratssitzung einmal mehr viele Bedenken laut. Insbesondere aus der CDU-Fraktion, aber auch von den Grünen gab es reichlich Widerspruch zum Vorgehen der Verwaltung. Bis der Beschlussvorlage am Ende dann doch zugestimmt wurde – bei einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen.
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„Bitte keinen Wahlkampf…“,

9. Februar 2019
„Bitte keinen Wahlkampf…“, so der Wunsch der Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz für das Jahr 2019 in ihrer Ansprache zum Jahresende im Dezember 2018. Und so ist das nun mal mit den Wünschen, entweder gehen diese in Erfüllung oder eben nicht. Und auf der Sondersitzung des Rates am Donnerstag, dem 31. Januar, zeigte sich die CDU Kalkar nicht in „Geberlaune“. Sven Wolff (CDU) verwies in seinem kritischen Wortbeitrag zum Integrierten Handlungskonzept (InHK) auf die – aus Sicht der CDU – wenig erfolgreichen Jahre seit 2015 in die Richtung des FORUM Kalkar. Und ab diesem Zeitpunkt „glühte die Wahlkampflunte“ unterschwellig vor sich hin. Die Sondersitzung zum InHK war notwendig geworden, damit nun endgültig der „Startschuss“ für dieses vom Land NRW geförderte städtebauliche Maßnahmenpaket gegeben werden konnte. Die Gelder für die Realisierung der einzelnen Maßnahmen müssen jährlich beantragt werden. Das Großprojekt zum Um- und Ausbau der Kalkarer Innenstadt soll 2019 beginnen und wird frühestens 2023/24 abgeschlossen sein. Im Dezember 2018 lag u. a. die Realisierung des „fünften Armes“ zum Anschluss der Xantener Straße an den Kreisverkehr zum Beschluss [mehr…]