Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. 12. 2015

Die 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fand am 10. Dezember unter Leitung der Ausschussvorsitzenden Dr. Britta Schulz (Bürgermeisterin der Stadt Kalkar) statt.

Die Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten 2 bis 7 wurden ohne weitere Diskussionen einstimmig gefasst. TOP 2 befasste sich mit der Verlängerung der Ladungsfrist zu den Rats- und Ausschusssitzungen, die Einladungen sollen den Ratsmitgliedern jetzt mindestens 10 volle Tage vor dem Sitzungstag zugehen.

In den TOP 3 bis 6 wurden formelle Satzungsänderungen u.a. in den Bereichen Abfallentsorgung und Abwasserbeseitigung beschlossen, die zum Teil mit einer Senkung der entsprechenden Gebühren verbunden sind.

Unter TOP 7 wurde eine Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe in der Stadt Kalkar beschlossen. Für das kommende Jahr werden die Gebühren für die Grabbereitung sowie die Friedhofs- und Leichenhallengebühren gesenkt. Die Grabstellengebühren bleiben unverändert.

Der Antrag der Fraktion FORUM Kalkar mit Bezug auf eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden zum Zweck der Kostenersparnis, u.a. im Bereich der städtischen Bauhöfe, wurde in TOP 8 behandelt. Nach lebhafter Diskussion – Tenor von Seiten der CDU „Das klappt doch nicht; das haben wir in der Vergangenheit alle zehn Jahre versucht“ – wurde einstimmig beschlossen, dass Sondierungsgespräche mit den zuständigen Stellen der Nachbarkommunen im ersten Quartal 2016 aufgenommen werden sollen.

Unter TOP 9 erläuterte Lutz Kühnen den Antrag der Fraktion FORUM Kalkar, die Bürgerinnen und Bürger in einer öffentlichen Informationsveranstaltung umfassend und allgemein verständlich über die Haushaltslage der Stadt und den Doppelhaushalt 2016/2017 zu informieren. Mit Ausnahme der CDU-Ausschussmitglieder, die die Rats- und Ausschusssitzungen als Möglichkeit zur Information für die Bürger als ausreichend ansehen, sprechen sich die Vertreter der anderen Fraktionen ausdrücklich für eine öffentliche Informationsveranstaltung aus. Der entsprechende Beschluss für die Veranstaltung, die noch vor der Sommerpause 2016 stattfinden soll, wurde einstimmig – bei Enthaltung der drei CDU-Ausschussmitglieder – gefasst.

Unter TOP 10 „Mitteilungen“ teilte die Ausschussvorsitzende Dr. Britta Schulz mit, dass die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung (17. 12.) mit Bezug auf den Antrag des FORUM Kalkar für eine Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des „Projektes Erinnerungskultur: Denkmal zur Erinnerung an die Kalkarer Bürgerinnen und Bürger der jüdischen Gemeinde“ erweitert wird.

Die bei der Ausschusssitzung anwesenden Bürgerinnen und Bürger stellten keine „Einwohnerfragen“ (TOP 1 und 12 der Tagesordnung).

Ihr

FORUM Kalkar

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Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 15. 12. 2015

Die 10. Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Dienstag, den 15. Dezember, befasste sich nach der leider nicht genutzten Chance von „Einwohnerfragen“ im 2. Tagesordnungspunkt mit der erstmaligen Herstellung der Straße „Köstersdick“ in Wissel. Die Maßnahme betrifft den Straßenverlauf von der Dorfstraße gegenüber dem Imbiss, den Kösterdick hoch, im weiteren Verlauf links ab und wieder zurück auf die Dorfstraße. Der schmale Durchgang zur und der Weg um die Basilika sind nicht betroffen. Die Ausbaukosten werden auf 20 € pro m² Grundstücksfläche geschätzt. Die Ausschreibung wird zusammen mit den Arbeiten am Fackelkampsweg erfolgen, um mit dem größeren Auftragsumfang ein günstigeres Angebot zu erhalten. Die Anwohner werden voraussichtlich Anfang Februar zur Öffentlichkeitsbeteiligung eingeladen.

 

Im Tagesordnungspunkt 3 wurde die erneute Stellungnahme der Stadt Kalkar zum 2. Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW besprochen. „Bauchweh“ bereitet weiterhin der geplante Polder in Bylerward. Die Verwaltung mühte sich redlich darzustellen, dass bereits die Flutmulde und Deichrückverlegungen einen erheblichen Beitrag zum Hochwasserschutz beitragen. Zudem wäre mit einem großflächigen Vorlandabtrag ein signifikanter Einfluss auf die Mittelwasserlage zu erzielen. Die Stadt fordert weiterhin die Rücknahme der zeichnerischen Festlegung im LEP.

Auf Anregung von Bürgerinitiativen erfolgte auch eine Änderung beim Thema Fracking. So soll neben der Gewinnung von Erdgas auch bereits das Aufsuchen von möglichen Lagerstätten ausgeschlossen werden. Des Weiteren soll neben der Gewinnung von Erdgas auch die von Erdöl aus unkonventionellen Lagerstätten berücksichtigt werden.

 

Im Tagesordnungspunkt 4 wurde der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 078 – Freizeitpark Wunderland Kalkar / Erweiterung – beschlossen. Bislang wurden die Veranstaltungen auf der Wiese neben dem Gelände geduldet. Mit der Erweiterung des Bebauungsplanes ist die Zukunft für diese Veranstaltungen gesichert.

 

Im Tagesordnungspunkt 5 – Änderung des Bebauungsplans Nr.073, Auf den Behrnen – wurde die sogenannte „Heilung“ beschlossen. Auf einer Vielzahl von Grundstücken sind Rigolen zur Entwässerung eingebaut worden. Diese waren aber wegen des hohen Grundwasserspiegels so nicht genehmigungsfähig. Da jedoch das Gelände vor den Bauvorhaben aufgeschüttet wurde, ist der Einbau mit einer entsprechend geeigneten Rigole in Ordnung. Die „Erhöhung“ wird nun nachträglich berücksichtigt.

Im Tagesordnungspunkt 6 – Mitteilungen – informierte der Stadtoberbaurat, Herr Sundermann, über Baumfällungen an der Gocher Straße. Von den 17 Platanen müssen 15 gefällt werden. Zu einem späteren Zeitpunkt werden die Schäden an den Radwegen beseitigt und Neuanpflanzungen vorgenommen. Die Maßnahmen sind im Haushalt eingeplant.

 

Die Verwaltung arbeitet weiter daran, eine Genehmigung für die Konzentrationszonen von Windenergieanlagen (57. Änderung des Flächennutzungsplanes) von der Bezirksregierung zu erhalten. Vor Weihnachten findet noch ein Termin in Düsseldorf statt.

 

Nach den Fragen gemäß § 17 zur Geschäftsordnung im Punkt 7 hatte ein Bürger im Punkt 8   – Einwohnerfragen – noch einmal Fragen zur Entwässerung an der Straßenbaumaßnahme Köstersdick. Die Entwässerung der Niederschläge erfolgt in einer Rinne. Die Entwässerung von den Dachflächen in einen Kanal ist bislang nicht vorgesehen. Das Thema kann jedoch auf der öffentlichen Veranstaltung im Februar dem Planungsbüro vorgetragen werden.

 

Ihr

FORUM Kalkar

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1,38 Millionen Euro fehlen in der Haushaltskasse der Nicolaistadt

RP vom 19.12.2015: 1,38 Millionen Euro fehlen in der Haushaltskasse der Nicolaistadt

Rein rechtlich ist der Ausgleich des Haushaltsplans für 2016/17 gelungen – das Defizit in Höhe von 1,38 Millionen Euro kann aus der Allgemeinen Rücklage entnommen werden. Im Jahr 2017 fehlen voraussichtlich 1,5 Millionen Euro.

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Erste Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen am 14.12.2015

Die erste Sitzung des neuen Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen findet am kommenden Montag,den 14. Dezember, um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses in Kalkar statt. Unter anderem werden Aufgabenstellung und Arbeitsweise des Ausschusses vorgestellt. Die Einrichtung dieses Ausschusses war vom FORUM Kalkar vorgeschlagen und abschließend einstimmig beschlossen worden. Er bietet den Bürgerinnen und Bürgern neuartige Möglichkeiten der direkten Kommunikation mit ihren gewählten Vertretern. Ideen, konstruktive
Kritik und Verbesserungsvorschläge seitens der Einwohner sind die Basis für die zukünftige Arbeit dieses Ausschusses!

FORUM Kalkar

 

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Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 04. 12. 2015

In der Presse angekündigt und dennoch nur mäßig besucht war die 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 4. Dezember.

Nach der Verpflichtung einer sachkundigen Bürgerin beschäftigte sich der Ausschuss mit dem zentralen Thema dieser Sitzung im Tagesordnungspunkt 3 (Projekt „Erinnerungskultur“: Denkmal zur Erinnerung an die Kalkarer Bürgerinnen und Bürger der jüdischen Gemeinde). Im Tagesordnungspunkt 1 (Einwohnerfragen) wurden keine Fragen gestellt und Punkt 2 (Einwendung gegen die Niederschrift  vom 5.11.2014) war einstimmig beschlossen worden.

Die beiden in die Endauswahl gewählten Künstler, Nicole Peters aus Goch und Christof Wilmsen-Wiegmann aus Kalkar, stellten nacheinander ihre Entwürfe vor. Die Arbeitsgruppe, die seit dem 21. März 2013 eingesetzt ist, hatte sich zuvor den Empfehlungen der Experten, Drs. Ron Manheim (u. a. ehemaliger stellv. künstlerischer Direktor Museum Schloss Moyland) und Prof. Nicolas Beucker (Hochschule Niederrhein) angeschlossen, dass die beiden Künstler das Thema verinnerlicht und eine eigene Position dazu gefunden  haben. Beide Entwürfe könnten nicht unterschiedlicher sein.

Frau Peters stellte ein „Arrangement“ aus Betonstreichhölzern (von der Hanselaer Straße aus gesehen) vor zwei seitlich versetzten Glaswänden in rot und purpurfarben, einen bepflanzten Zwischenraum und einer weiteren Wand in „Gold“ als Abschluss in Richtung Krankenhaus vor. Dabei haben die Farben eine große Bedeutung im Judentum und die „Streichhölzer“ Symbolkraft.

Herr Wilmsen-Wiegmann stellte dagegen als Bildhauer einen handwerklichen Entwurf vor: Ein „Ensemble“ aus bearbeitetem norwegischen Granit in der Form des zweiten Buchstaben des hebräischen Alphabets, der „Haus“ bedeutet, einem weiteren schräg gestellten Granitblock und einem Behältnis für Kieselsteine.

Die Gemeinsamkeit besteht darin, dass die Namen der 65 Verfolgten auf einer Glasscheibe bzw. einem Stein angegeben werden.

 

Nach der interessanten Präsentation sollte eigentlich eine Empfehlung bzw. ein Beschluss zu den Entwürfen erarbeitet werden. Das geschah überraschender- weise in zwei Beschlussvorlagen, nachdem Dietmar Klein (FORUM) eine Unterbrechung beantragt hatte. Die erste Beschlussvorlage bezog sich auf eine Verschiebung der Entscheidung ohne Empfehlung in die nächste Ratssitzung. Die zweite, durch Dietmar Klein vorgetragene Variante beinhaltete u.a. die Möglichkeit, keinen der Entwürfe zu wählen. Der erste Beschlussvorschlag wurde mit Stimmengleichheit von 5 : 5 abgelehnt und der zweite mit 6 : 4 angenommen. Die Künstler waren recht irritiert, da sie gerne öffentlich hier und heute ohne Vorbehalte an der Diskussion teilnehmen wollten. Frau Peters hinterfragte später im Tagesordnungspunkt 12 (Einwohnerfragen), wie verlässlich die Ratsbeschlüsse in Kalkar sind. Harald Münzner, Leiter der Stabsstelle für Kultur und Tourismus, konnte nur auf die rechtlich demokratische Zulässigkeit verweisen. Beide Künstler sind gerne bereit, ihre Entwürfe nochmals in einer Ratssitzung vorzustellen.

 

Im Tagesordnungspunkt 4 wurde ein Rück- und Ausblick zum Programm des städtischen Museums gegeben.

 

Im Punkt 5 wurde eine Auswahl der Vorschläge der Kalkarer Bürger zum LEADER-Projekt 2015 vorgestellt. Die gemeinsame Bewerbung mit Kleve und Bedburg-Hau war jedoch leider nicht erfolgreich. Herr Münzner sah einen Hauptgrund in der kurzen Vorbereitungszeit. Er wünscht sich 2018 einen Auftrag aus Ausschuss und Rat für einen weiteren Anlauf für das Jahr 2020. Die Bestätigung erhielt er umgehend.

 

Im Punkt 6 berichtete Harald Münzner aus dem COSME-Förderprojekt der EU-Kommission: Hanse-Tourismus. Dank der Kooperation der rheinischen Hanse (Neuss, Wesel, Kalkar/Grieth, Emmerich am Rhein) und der niederländischen Hanse Ijssel, konnte ein Projektantrag eingereicht werden. Große Unterstützung erhielten die Antragsteller durch MarketingOost aus Zwolle. Um an Fördergelder der EU zu kommen, ist es unabdingbar, mit einem in der Hinsicht erfahrenen Fachbüro zusammenzuarbeiten. Mit dem Förderprogramm können die stadtgeschichtlichen Bezüge zur Hanse, zum Handel und mittelalterlichen Handwerk thematisiert und kulturhistorische Angebote realisiert werden.

Im Punkt 7 wurde eine statistische Übersicht über den Tourismus in Kalkar präsentiert. Leider sind die Stadt-, Kirchen- und Museumsführungen rückläufig.

 

Im Punkt 8 gab Harald Münzner einen Sachstandsbericht zum Partnerschaftsverein Kalkar ab. Ein Antrag auf die Gründung wird 2016 gestellt.

 

Zu Punkt 9 erläuterte er ein Konzept zur Anschaffung eines neuen Konzertflügels, städtische Gelder stehen dafür nicht zur Verfügung. Die Finanzierung über 29.000 € für einen ein Jahr alten Konzertflügel kann über ein Vier-Säulen-Konzept gelingen. Er rechnet mit fest zugesagten Großspenden in der Höhe von zusammen 12.000 €. Durch „Tastensponsoring“ könnten 8.000 € generiert werden, d. h. Unterstützer könnten eine Taste sponsern, der Name wird z. B. auf der Unterseite der Taste eingraviert. Der alte Flügel wird mit einem geschätzten Wert von 1.500 € veranschlagt. Mit fünf bis sieben hochkarätigen Benefizkonzerten könnte die Finanzierung zu guter Letzt gesichert werden.

 

Im Punkt 10 (Mitteilungen) gab es keine Meldung und in Punkt 11 (Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung) wurde nach dem Sachstand über die Anbringung der Hinweistafeln an den historischen Gebäuden gefragt. Die Schilder werden Anfang 2016 an den Gebäuden angebracht. Weiter wurde nach einem Veranstaltungskalender für Kalkar gefragt. Es ist schon lange keiner mehr herausgegeben worden.

 

In Punkt 11 (Einwohnerfragen) fragte Dirk Altenburg (FORUM) nach einer Zusammenarbeit mit dem Wunderland Kalkar mit Bezug auf die Stadtführungen. Herr Münzner bekräftigte eine gute Zusammenarbeit, die jedoch weiter optimiert werden könnte. Eine Bürgerin fragte nach einem Vorgang aus dem vergangenen Jahr, bei der eine Führung, an der sie selbst und eine Besuchergruppe aus Düsseldorf teilnehmen wollten, ohne Begründung abgesagt wurde. Herr Münzner wird versuchen, den Vorgang zu recherchieren.

 

Ihr

FORUM Kalkar

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Erarbeitung eines „Verkehrsflächenkatasters“

Begründung:
Nur ein aktuelles „Verkehrsflächenkataster“, in dem alle städtischen Straßen, Wege und Flächen für den ruhenden
Verkehr erfasst und mit Kennzahlen in Bezug auf ihren Zustand dargestellt sind, ermöglicht eine gezielte,
zukunftsorientierte und somit nachhaltige Investitionsplanung. Eine Darstellung des aktuellen Zustands der Verkehrsflächen
mittels Farbcodierung würde dabei die Dringlichkeit ihres Unterhalts bzw. ihrer Instandsetzung
optisch leichter erfassbar machen. Die Beurteilung des Zustands muss nach einheitlichen objektiven Kriterien
erfolgen. Eine Begehung, wie bisher durch die sogenannte Wegekommission praktiziert, ergibt keine adäquate
und vollständige Grundlage und ermöglicht somit in der Konsequenz auch keine verlässliche Basis für die erforderliche
vorausschauende Investitionsplanung.

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Erarbeitung eines „Grünflächenkatasters“

Begründung:
Nur ein aktuelles „Grünflächenkataster“, in dem alle Grünflächen im städtischen Eigentum (Parks, Straßenbegleitgrün,
Sportplätze, etc.) erfasst und mit Kennzahlen in Bezug auf deren Pflegeaufwand dargestellt sind, ermöglicht
eine gezielte und effiziente Arbeitsplanung für den städtischen Bauhof. Eine solche Übersicht würde
die Erarbeitung von Maßnahmen zur Reduzierung des Pflegeaufwandes sowie zur Effizienzsteigerung ermöglichen.
Durch die mit geringerem Aufwand zu bewirtschaftenden Flächen bei gleichzeitig optimiertem Einsatz
von Personal und Maschinen würde sich mutmaßlich eine Entlastung des Haushalts oder alternativ – bei gleichbleibendem
Finanzaufwand – ein besserer Pflegezustand der Bestandsflächen realisieren lassen.

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