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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21. Februar 2017

„Wir stellen den Antrag, den Tagesordnungspunkt 3 zu vertagen. Wir haben noch Beratungsbedarf.“, so die CDU auf der Haupt- und Finanzausschusssitzung am Dienstag, dem 21. Februar. Dieser Antrag hatte zum Inhalt, über die zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende zu beraten, die mit der Neufassung der Gemeindeordnung NRW am 29.11.2016 in § 46 Satz 1 Nr. 2 …

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Eigentlich sind wir uns ja einig, aber…

„Eigentlich sind wir uns ja einig, aber…“ – und einig sind sich in der Tat alle Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses, dass die Verwaltung Zahlen vorlegen muss. Und zwar zu den Bereichen Gebäudemanagement und Personalkostencontrolling, denn ohne Zahlen möchten die Ratsfraktionen nicht „einfach so“ die Grundsteuern erhöhen. Diese müssen jedoch – zusätzlich zur parallelen Überprüfung …

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Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27. Oktober 2016

Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz war ihre Verstimmung über den Antrag der SPD deutlich anzumerken: Die SPD-Fraktion hatte einen Antrag zur Beteiligung der Stadt Kalkar am Programm des Landes NRW „Gute Schule 2020“ gestellt, obwohl die Verwaltung bereits in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport am 23. August die Frage des Fraktionsvorsitzenden der …

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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16. Juni 2016

Es gehörte schon einiges dazu, dass unserem sonst so besonnenen Ratsherrn Dirk Altenburg der „Kamm schwoll“ und er sich lautstark in Richtung der CDU – Kollegen zu Wort meldete. Was war passiert? Bei der Beratung zu TOP 2 (Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Gemeindesteuern der Stadt Kalkar – Hebesatzsatzung), erklärte Klaus Dieter …

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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. 04. 2016

„Schwere Kost“, so eine Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Kalkar, wenn man mit Paragraphen (§) und Absätzen (Abs.) auf Kriegsfuß steht. So stand am Donnerstag, dem 28. April, im Tagesordnungspunkt 3 die 7. Änderung der Geschäftsordnung zur Beratung an. Eigentlich sollten nur zwei klärende Absätze zugefügt werden, die darstellen, …

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Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.03.2016

„Phantasie“, das ist das Wort des Abends auf der Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, dem 7. März, im großen Sitzungssaal des Rathauses in Kalkar. Phantasie wird von Seiten der CDU gefordert und zwar von der Verwaltung, was den Einsatz der Mitarbeiter für die anfallenden Arbeiten in ihren Fachbereichen angeht. Hat die ehemalige Mehrheitspartei …

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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. 12. 2015

Die 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fand am 10. Dezember unter Leitung der Ausschussvorsitzenden Dr. Britta Schulz (Bürgermeisterin der Stadt Kalkar) statt. Die Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten 2 bis 7 wurden ohne weitere Diskussionen einstimmig gefasst. TOP 2 befasste sich mit der Verlängerung der Ladungsfrist zu den Rats- und Ausschusssitzungen, die Einladungen sollen den …

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