FORUM vor Ort: Wissel

„100“ Tage nach der Wahl –wie vor der Wahl angekündigt – fand im Dünen CAFÈ am Freitag, den 05.09.14, ein informativer Austausch zwischen zahlreichen Wisseler Bürgern, Mitgliedern der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar, dem Ratsherrn Dirk Altenburg und dem Vorstandsmitglied vom FORUM Kalkar, Hilke Möller, statt. Dirk Altenburg resümierte über die vergangene Zeit seit der Wahl. Er stellte nochmals die Zusammenhänge des in der zweiten Ratssitzung vom FORUM Kalkar neu zu etablierenden Ausschusses für „Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen“ , der Ablehnung dieses durch die Stimmen von CDU, SPD und dem Bürgermeister und der seit der Wahl im Hintergrund geleisteten Arbeit vom FORUM Kalkar dar. Der für Bürgernähe und Transparenz enorm wichtige Ausschuss wurde mit der Begründung abgelehnt, dass „zu wenig Fleisch am Knochen“ sei, d. h. die Themenbereiche, mit denen sich dieser Ausschuss befassen sollte und entscheiden könnte nicht ausreichend dargestellt war. Das veranlasste wiederum das FORUM Kalkar, sich mit der aktuell gültigen Zuständigkeitsordnung für alle bisher existierenden Ausschüsse der Stadt Kalkar zu befassen. Wie sich während der Erarbeitung der Zuständigkeiten dieses neuen Ausschusses herausstellte, ist die aktuelle Zuständigkeitsordnung, die die Zuständigkeiten der bisherigen Ausschüsse der Stadt Kalkar regelt, im Vergleich mit denen anderer Städte in ihrer Formulierung in Teilen ausgesprochen unpräzise und unvollständig. So sind z. B. für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung lediglich drei Themenbereiche aufgeführt:

 

  1. a) den Ankauf und Verkauf von Grundstücken von 10.000 € bis 50.000 €, soweit nicht nach § 5 Abs. 2 Buchstabe c) der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusszuständig ist,
  2. b) den Abschluss und die Kündigung von Miet- und Pachtverhältnissen mit einem

Jahreswert über 6.000 €,

  1. c) wirtschafts- und verkehrsfördernde Maßnahmen.

 

Im Vergleich mit anderen Städten ist diese Zuordnung recht dürftig und wurde vom FORUM Kalkar u. a. während der Sommerpause überarbeitet. Diese Vorschläge zu einer umfassenden Erweiterung der gesamten Zuständigkeitsordnung werden zeitnah den Fraktionsvorsitzenden aller Parteien und Wählergemeinschaften vorgestellt. Selbstverständlich wird in diesem Zusammenhang auch über den Ausschuss für „Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen“ gesprochen werden.

 

Dirk Altenburg lobte die Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Die bislang gestellten Anfragen wurden zügig beantwortet, so dass die Informationen aus der Verwaltung zeitnah von den Ratsmitgliedern vom FORUM Kalkar an die Bürger weitergegeben werden konnten. So ist u. a. der ausgeschilderte Fuß- und Radweg an der Mühlenstraße in Wissel 2,00 m breit, statt der gesetzlich vorgegebenen 2,50 m. Die Beschilderung wäre folglich falsch. Jedoch kann daraus nicht gefolgert werden, dass der Weg pauschal nicht von Radfahrern mehr genutzt werden muss. Der Vorgang ist von der Verwaltung an die zuständige Straßenverkehrsbehörde weitergeleitet worden. Eine Beurteilung der Gefahrenlage steht noch aus.

 

Nachfolgende Missstände und Anregungen wurden während der Informationsveranstaltung vorgebracht:

 

  1. Im Bereich der Mühlenstraße Einfahrt Dorfstraße besteht erhebliches Gefahrenpotential, da das STOP-Schild erst an der Einmündung zur Dorfstraße erkennbar ist, was schon zu Beinahe- Unfällen geführt hat. Die Bäume gehörten entsprechend zurückgeschnitten.

Die Verwaltung ist informiert.

  1. Die Mühlenstraße ist in seinem Verlauf erheblich beschädigt. Zur Förderung des Tourismus ist eine intakte Infrastruktur Grundvoraussetzung.
  2. An der Einmündung Heienberg in die Mühlenstraße ist die weiße Markierung auf der Straße abgenutzt. Es kam bereits zu gefährlichen Situationen zwischen Autofahrern und Fußgängern bzw. Radfahrern.

Die Verwaltung ist informiert und wird sich mit der Straßenverkehrsbehörde im Zusammenhang mit der Beschilderung des Rad- und Fußweges an der Mühlenstraße um den Vorgang kümmern. Ein Haltebalken auf der Straße ist auch ein Verkehrszeichen, das dem Verantwortungsbereich der Straßenverkehrsbehörde zugeordnet ist.

  1. Am Eingang zur Düne an der Hellendornstraße ist der Zugang für Kinderwagen, Rollator und Rollstuhl nicht mehr möglich.
  2. Am Dünenlehrpfad sind die Schaukästen unansehnlich und zum Teil beschädigt. Diese sollten abgebaut oder erneuert werden.
  3. Die Straße Kaltenberg ist in einem maroden Zustand. Die Tempo 30 Zone ist dort trotz der Unübersichtlichkeit und Straßenschäden aufgehoben. (Die Verwaltung ist informiert / Zuständigkeit Straßenverkehrsbehörde). Die Erweiterung der Zone würde die Sicherheit erhöhen. Es bestehen keine Sichtschneisen auf den See. Hier sollte das Gehölz großzügig und regelmäßig zurückgeschnitten werden.
  4. Am Fußweg entlang der Hellendornstraße und dem Dünenweg besteht ein stellenweise erhebliches Stolperrisiko. Die Eichen im mittleren Grünbereich haben in den vergangenen Jahren die Asphaltdecke stark in Mitleidenschaft gezogen. Die sandigen Bodenverhältnisse führen anscheinend zu dieser schädigenden Wurzelbildung.
  5. Der „Dünengarten“ am Ende des Dünenweges zum Parkplatz des Naturbades ist in einem untragbaren Zustand. Die Pflege wird komplett vernachlässigt. Dieser ehemalige Parkplatzbereich ist mit Mitteln aus dem Projekt Kalkar 2000 umgestaltet worden. Der Sinn und Zweck dieser Maßnahme ist nicht nachvollziehbar. Der Bereich könnte eingezäunt werden und z. B. als Spielwiese für Hunde dienen.
  6. Die ebenfalls mit Mitteln aus dem Projekt Kalkar 2000 finanzierte Segelfliegerhalle wird voraussichtlich abgerissen. Die zukünftige Bebauung soll sich harmonisch in die bestehende Ein- und Zweifamilienhaussiedlung einfügen.
  7. An der Dorfstraße ist das Haus mit der Nr. 14 unbewohnt und verwahrlost zunehmend. Es sollte ein Gespräch mit den Eigentümern geführt werden.
  8. Die Straßenausbaumaßnahme Köstersdick wurde als gänzlich überzogen angesehen. Auf Nachfrage von Hilke Möller erläuterte Herr Sundermann den Ausbaubereich. Er erstreckt sich auf den vorderen Bereich. Der schmale Fußweg ist nicht betroffen.
  9. Im beinahe gesamten Umfeld des Wisseler Sees, als auch der im Auskiesbereich entstandenen Seen ist der Blick auf das Wasser durch Baum und Strauchwerk unmöglich. Die Streuobstwiese am Michelsdick ist unzugänglich. Spazierwege am See sind gewünscht. Diese fördern den Erholungswert für die Anwohner und gleichzeitig den Tourismus.
  10. Es fehlt ein zeitgemäßes Konzept für das Naturbad, der SunSeaBar und den gesamten Bereich um den Wisseler See. Die Unterstützung mit den Mitteln aus dem Projekt Kalkar 2000 haben nicht die ökonomischen Erwartungen erfüllt. Regelmäßige Veranstaltungen am See werden begrüßt. Die Veranstaltungsdauer des vergangenen „Seebeben“ mit der lauten Musik bis um 03:30 hätte besser kommuniziert werden müssen. Generell sollte über die Veranstaltungen vor Ort proaktiv informiert werden.
  11. In Bylerward und Umgebung sind Umbrüche von Grasflächen in Ackerland vorgenommen worden. Hecken wurden gerodet und „Deichanlagen“ eingeebnet.
  12. Sämtliche Ortsteile sollten an die neueste Breitbandtechnologie angeschlossen werden. Im Ortsteil Wissel bestehen bereits Verbindungen, jedoch nicht im gesamten Bereich.
  13. Zur Sicherung des Schulstandortes in Kalkar, sollte das gemeinsame Essen der Schüler in der Mittagszeit gewährleistet werden.
  14. Im Ortsteil Niedermörmter sind die Wege am Friedhof mit einer Kiesschüttung versehen worden. Für Kinderwagen, Rollator und Rollstuhl ist der Zugang stark eingeschränkt bzw. unmöglich.

 

Dirk Altenburg wünscht sich für die Bürger in Bezug auf zukünftige Straßenbaumaßnahmen, bei denen die Anlieger die finanzielle Hauptlast tragen, einen Informationsablauf über den Beginn und die voraussichtlichen Kosten mit einer Vorlaufzeit von mindestens drei Jahren. Bei dieser Verfahrensweise wird den Eigentümern eine frühzeitige Finanzplanung ermöglicht. Hilke Möller erläuterte in dem Zusammenhang das Umlageverfahren auf die Bürger. Die Bemerkung eines Mitgliedes aus der Frauenunion Kalkar, dass somit der Ärger über einen sehr langen Zeitraum vorprogrammiert sei, sorgte für allgemeine Heiterkeit.

 

Dieser Austausch zeigt die Bedeutung des Informationsflusses zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung auf. Gelebte Bürgernähe, die die Bedürfnisse aufzeigt und der Verwaltung als Planungshilfe dienen sollte. Sicherlich sind manche Wünsche und Begehrlichkeiten aufgrund der finanziell angespannten Haushaltslage nur schwer oder ggf. auch gar nicht realisierbar. Nichtsdestotrotz müssen diese in einen Investitionsplan mit einfließen und nach Dringlichkeit bedient werden. Sichtschneisen und einfache Wege oder „Trampelpfade“ zu und um einen Seebereich, die die Lebensqualität der einheimischen Bürger erhöhen und gleichzeitig für den Tourismus förderlich sind, sollten zeitnah umgesetzt werden. Der See hat eine enorme Anziehungskraft. Diese gilt es zu nutzen!

 

Dirk Altenburg

Stellv. Vorsitzender FORUM Kalkar

 

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Mitglieder des FORUM Kalkar besuchten die Luftwaffe am Niederrhein

Kommunalpolitiker auf dem Paulsberg
Kalkar. Knapp zwei Dutzend Mitglieder des FORUM Kalkar, seit den Kommunalwahlen im Mai dieses Jahres stärkste Fraktion im Rat der Stadt Kalkar, besuchten jetzt die Luftwaffe auf dem Uedemer Paulsberg. Dort wollten sich die Kommunalpolitiker, die von der Vorsitzenden des FORUM Kalkar, Dr. Britta Schulz, angeführt wurden, über die Aufgaben und die Strukturen „ihrer“ Luftwaffe am Niederrhein informieren.

Diskutiert wurde aber auch über Fragen der Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften in Kalkar und Uedem und den Kommunen des Kreises. So spielen beispielsweise Kindergartenplätze oder entsprechende Schulen eine wichtige Rolle bei der Integration der Soldaten aus über 20 Nationen.
Interessiert verfolgten die Besucher die Vorträge über die verschiedenen nationalen und multinationalen Stäbe und Gefechtsstände am Standort Kalkar / Uedem. Dabei hatten sie auch die Gelegenheit die Untertageanlage und das Lagezentrum der Operationszentrale Luftwaffe in Augenschein zu nehmen. Besonderen Eindruck machte dabei das reibungslose Zusammenspiel zwischen den Soldaten der Luftwaffe und Beamten und Mitarbeitern anderer Ressorts, wie der Bundespolizei oder dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Kataststrophenhilfe.
In seinem Abschlussgespräch mit den Gästen aus Kalkar betonte Generalleutnant Joachim Wundrak, Kommandeur des Zentrum Luftoperationen und des NATO-Luftverteidigungsgefechtsstandes, welche Bedeutung die enge Einbindung der Bundeswehr in das kommunale Umfeld für ihn habe. „Wir öffnen gerne unsere Kasernentore für Besucher wie Sie“, so Wundrak, „denn wir sind auch auf ihre Unterstützung angewiesen.“ Dr. Britta Schulz bedankte sich für die Möglichkeit einen Blick hinter die Kulissen des Paulsberg zu werfen und zeigte sich überrascht von den verantwortungsvollen Aufgaben die aus den Kasernen in Kalkar und Uedem wahrgenommen werden. „Da hatte man bislang keine rechte Vorstellung von“, so Dr. Schulz, „aus diesem Grunde nehmen wir sehr viele interessante Eindrücke mit.“

Luftwaffe Forum Kalkar Kommandeur
Generalleutnant Joachim Wundrak im Gespräch mit den Gästen des FORUM Kalkar.

Anzahl Zeichen: 1980
Text und Fotos: Oberstabsfeldwebel Klaus Sattler

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Willi’s Inseltour

Unser Forum Mitglied und in Sachen Kultur und Tourismus engagierter Bürger, Willi Miesen, machte mit – Willi’s Inseltour – nun auch im Fernsehen auf die Sehenswürdigkeiten des größten Ortsteils Kalkars und seiner Umgebung aufmerksam.

zum Video:  WDR Lokalzeit

Als Niederrhein-Guide mit Führungen u. a. durch die Wisseler Dünen und die Basilika hat er schon vielen Einheimischen und Besuchern die beiden Wisseler Schmuckstücke nahe gebracht. Als Wisseler Urgestein ist er zudem als „Ütruper“ Piepe-Jan unterwegs und erzählt die Geschichte dieses einmaligen historischen Tabaksdorfes www.niederrhein-natouren.de. Vielen Dank für das außergewöhnliche Engagement.

Dirk Altenburg

Stellv. Vorsitzender FORUM Kalkar

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FORUM vor Ort

Und es geht schon wieder los…, das kann doch gar nicht wahr sein…, nein, es ist kein Wahlkampf! Zum ersten Mal nach der Wahl war das FORUM mit seinem FORUM Mobil wieder auf dem Marktplatz in Kalkar. Trotz des schlechten Wetters und der Sommerferien, haben sich zahlreiche Mitstreiter und interessierte Bürger am ansonsten recht menschenleeren Wochenmarkt an unserem Stand eingefunden. Der Auftakt im Rahmen der Informationsveranstaltung FORUM vor Ort war somit gelungen. Schade, dass sich an den Marktständen nur vereinzelt Kundschaft hat sehen lassen. Das gibt uns zu denken. Lag es nur am regnerischen Wetter und der Urlaubszeit, oder fristet der Wochenmarkt am Donnerstag generell ein stiefmütterliches Dasein?

FORUM vor Ort mir dem FORUM Mobil
FORUM vor Ort mit dem FORUM Mobil

Wir werden an der Sache dranbleiben, versprochen! Versprochen, wie unsere Informationsveranstaltung FORUM vor Ort, auf der wir regelmäßig den Bürgern die Gelegenheit geben werden, sich vor Ort mit FORUM-Ratsmitgliedern und engagierten Mitgliedern auszutauschen, Anregungen zu geben, Missstände mitzuteilen, Unterstützung anzubieten oder auch nur, um über Gott und die Welt zu sprechen.

Ein von zwei Anwohnern der Tiller Straße geäußerter Missstand konnte bereits heute geklärt werden. Dort seien erhebliche Einschränkungen in der Mobilität der Anwohner im Zusammenhang mit den unmittelbar bevorstehenden Asphaltierungsarbeiten zu erwarten. Des weiteren sind im Baustellenbereich einige Gullys „dicht“. Auf Nachfrage von Lutz Kühnen bei Herrn Sundermann wird die Problematik mit einer Aufteilung der Asphaltierungsarbeiten entschärft. Die funktionsfähige Entwässerung wird im Rahmen der Baustellenabnahme sichergestellt. Ein Dank an die Verwaltung für die unmittelbare Klärung des Sachverhaltes.

Aus der „ersten Reihe“ waren Lutz Kühnen, Hermann Untervoßbeck, David van Aken und Paul van Laak als Ratsherrn und Hilke Möller als Mitglied des Vorstands vertreten. Die nächste Gelegenheit zum Austausch gibt es am 05.09.14 um 18:00 im DünenCAFÈ in Wissel.

Dirk Altenburg

Stellv. Vorsitzender FORUM KALKAR

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Delegation besucht Partnerstadt Wolin

Hubert op Jöck in Polen:

Sehr interessant und informativ war`s, kein Kurzurlaub, sondern eine anstrengende Reise in unsere Partnerstadt Wolin. Unser Vorsitzender im Ausschuss für Kultur und Tourismus, Hubert Hell, reiste auf Anfrage des Bürgermeisters als Mitglied einer vierköpfigen Delegation am Donnerstag, den 31.07.14, nach Wolin. Die 820 km lange Anfahrt mit dem Auto war stressig, aber die Begrüßung im Marina Hotel mit einem gemeinsamen Abendessen der Delegation aus Kalkar und dem südschwedischen Staffanstorp umso herzlicher.

Am Freitag, den 01.08.14, begann um 10:00 Uhr im Kulturhaus ein straffes Programm. Während des Wochenendes fand das 20. Festival der Slawen und Wikinger statt, das um 11:00 Uhr eröffnet wurde. Um 11:20 wurde zum Gedenken an Harald Blauzahn ein Gedenkstein / Runenstein enthüllt – http://de.wikipedia.org/wiki/Harald_Blauzahn.

Nach dem Mittag fand um 13:15 Uhr die Eröffnung der wissenschaftlichen Tagung im Rahmen der 3. Woliner Mediävistik –Treffens, „Kirche in der Zeit der Christianisierung“, im Ratssaal der Stadt Wolin statt und um 14:45 eine Ausstellung im Regionalmuseum. Um 16:00 folgte im Kulturhaus ein offizielles Gespräch zwischen dem Bürgermeister der Stadt Wolin und dem Vizebürgermeister der französischen Gemeinde Venansfault, die ebenfalls Partnerstadt ist. Das Bankett zu Ehren der Gäste der Stadt Wolin – Dargobadz begann um 18:00 Uhr und um 21:00 Uhr traten im Rahmen des Festivals diverse Künstler auf der Woliner Weide auf.

Am Samstag, den 02.08.14, unternahmen die Delegationen aus Kalkar und Staffanstorp am Vormittag einen Ausflug nach Swinemünde zu einer Befestigungsanlage. Nach dem Mittagessen um 14:00 Uhr in der Anlage, hatten die Delegationen von 15:30 Uhr – 17:00 Uhr „Freizeit“. Ab 17:00 Uhr fand eine Vorlesung durch die Vertreter der Lunds Universität statt und gegen 18:00 Uhr im Konferenzsaal des Kulturhauses die offizielle Feierlichkeit anlässlich des 21. Jahrestags der Unterzeichnung der Städtepartnerschaft mit der französischen Gemeinde Venansfault. Wie am Vortag endete der offizielle Teil um 21:00 Uhr mit den Künstlerauftritten auf der Woliner Weide.

Am Sonntag um 11:00 wurde die Delegation aus Kalkar im Amber Hotel verabschiedet.
Resümee: Der Besuch in Wolin mit seinen hervorragenden Gastgebern ist von großer Bedeutung, um den Sinn für unseren geographischen Nachbarn zu schärfen. Er dient dem Beitrag zu einem besseren Völkerverständnis.

Dirk Altenburg
Stellv. Vorsitzender FORUM KALKAR

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Ferienzeit – aber kein Stillstand beim FORUM

Regelmäßig werden wir von Ihnen, den Bürgern Kalkars, angesprochen, was das FORUM zurzeit macht und warum es seit geraumer Zeit keine Zeitungsartikel gibt. Zwar ist Ferienzeit und der öffentliche politische Betrieb ruht, aber hinter den Türen des FORUM wird fleißig weiter gearbeitet.

Die Fraktionen von CDU und SPD hatten der vom FORUM vorgeschlagenen Einrichtung eines Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause aufgrund von zu wenig „Fleisch am Knochen“ nicht zugestimmt. Das, obwohl ihnen – wie allen anderen Ratsmitgliedern – ein entsprechender Textentwurf der Beschreibung der unsererseits angedachten Aufgaben dieses Ausschusses vor der Ratssitzung zugegangen war. Dieser präsentierte sich im Vergleich zu den Inhalten der Textpassagen der derzeit gültigen Zuständigkeitsordnung für die bereits bestehenden Ausschüsse bereits deutlich detaillierter. Da uns die Einrichtung und Arbeit eines Ausschusses Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen sehr wesentlich erscheint, arbeiten wir derzeit unter anderem daran, noch mehr „Fleisch an den Knochen“ der Beschreibung der Zuständigkeiten dieses neu zu gründenden Ausschuss zu bringen. Einmal am Werk sahen wir uns veranlasst, die bestehende Zuständigkeitsordnung nicht nur in Bezug auf den neuen Ausschuss zu ergänzen, sondern diese in Gänze zu prüfen und durch erweiterte Inhalte zu optimieren. Insbesondere im direkten Vergleich mit den Zuständigkeitsordnungen unserer Nachbarstädte erscheint die aktuell gültige Zuständigkeitsordnung der Stadt Kalkar recht „mager“. Unser Fraktionsvorsitzende Lutz Kühnen wird hoffentlich noch während der Sommerpause Gelegenheit bekommen, unseren endgültigen Vorschlagstext mit den Fraktionen von CDU und SPD, aber auch mit den schon bei der letzten Sitzung unserem Antrag zustimmenden Grünen und Freien Bürgern Kalkars abstimmen zu können.

Ein anderer Vorschlag, den Lutz während des Abendessens nach der konstituierenden Ratssitzung äußerte, ist von der Verwaltung bereits aufgegriffen worden. Die Leiter der Fachbereiche werden die Struktur, Arbeitsweise und Aufgaben ihres jeweiligen Fachbereichs den Ratsmitgliedern vorstellen, damit alle Ratsmitglieder genau wissen, wie unsere Verwaltung „tickt“. Das hört sich vielleicht unspektakulär an, ist aber eine Grundvoraussetzung für eine konstruktive Zusammenarbeit im Rat und mit den Mitarbeitern der Verwaltung.

Die Mitglieder der Fraktion, unsere sachkundigen Bürger und der Vorstand bereiten sich auf die im September anstehenden Ausschuss- und Ratssitzungen vor, außerdem werden in Kürze weitere Bürgergespräche im Rahmen unserer FORUM vor Ort – Veranstaltungen stattfinden.

Dirk Altenburg

Stellv. Vorsitzender FORUM KALKAR

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Gespräch am Wisseler See

Am Donnerstag, den 17.07.14, fand im Campino auf dem Gelände der Freizeitpark Wisseler See GmbH ein Gespräch zwischen der Geschäftsführerin der Anlage Daniela Delleman, den Ratsmitgliedern Dirk Altenburg (FORUM), Klaus-Dieter Leusch (CDU) und dem Wisseler Bürger Alex Kreiß statt, der eine Liste mit Mängeln und Anregungen per Email u. a. an die Stadt Kalkar versendet hatte – nachfolgend eine Zusammenfassung aus dem Gespräch.
Als Hauptärgernis hatte Herr Kreiß die nicht ersichtlichen Öffnungszeiten am Eingang an der Mühlenstraße genannt. Es ist ein „Glücksspiel“, so seine Erfahrung. Ebenfalls war das Drehkreuz am Eingang bereits vor 20.00 Uhr verschlossen, so dass der Heimweg mit Kindern nur über den Haupteingang am Campingplatz möglich war. Frau Dellemann erklärte, dass die Öffnungszeiten im Naturfreibad witterungsabhängig sind. Bei z. B. Regen am Morgen und Sonnenschein am Nachmittag ist die Liegewiese stark durchnässt und das Personal im verbleibenden Zeitraum (Schwimmmeister / Ticketverkauf) nicht mehr kostendeckend einsetzbar. Das Naturfreibad ist kein Freibad im herkömmlichen Sinn, da es keine städtische Einrichtung ist. Hauptaugenmerk liegt in der Unfallverhütung. Der gesicherte Schwimmbetrieb kann nur mit einer Aufsicht durchgeführt werden. Der Zugang am Haupteingang ist fortwährend gewährleistet und garantiert den Informationsaustausch mit den Besuchern an Tagen mit Badeverbot. Die Öffnungszeiten und Hinweise auf einen Badebetrieb werden zukünftig im Internet veröffentlicht. Die rote Flagge bezeichnet ein Badeverbot, die grüne Schwimmbetrieb, wie es auch auf der Platzanlage angezeigt wird. Die Informationen über die Öffnungszeiten, als auch weitere Hinweise werden umgehend mit einer neuen Beschilderung im Eingangsbereich an der Mühlenstraße angezeigt.
Ab 17.00 Uhr ist der Eintritt zum Naturfreibad im Schwimmbetrieb generell kostenfrei. Individuelle Nutzungen des Geländes sind aus haftungsrechtlichen Gründen nicht möglich. Erfahrungsgemäß wird immer das Wasser aufgesucht! Die Verriegelung des Drehkreuzes ist anscheinend durch einen „neuen“ Mitarbeiter der SunSeaBar verursacht worden. Leider lassen sich nicht alle Verfehlungen mehr nachvollziehen. Die Mitarbeiter sind Saisonkräfte und eigentlich erst am Saisonende richtig „fit“. Auch ist die durchgehende Öffnung der Bar nicht finanzierbar. Leider kann aus Kostengründen kein Personal fest angestellt werden.
Auf der Wunschliste steht natürlich eine Wasserskianlage wie in Xanten u. v. m. Solche finanziellen Anstrengungen können nur durch private Investoren gestemmt werden. Ebenfalls warten die Bürger auf die Verbindung der Seeflächen links und rechts der Mühlenstraße. Ideen sind vorhanden, es fehlt das Geld. Wünschenswert wäre auch eine öffentliche, frei zugängliche Badestelle mit Zugang auf eigene Gefahr wie sie in Xanten vorhanden ist. Der Beirat der Wisseler See GmbH wird eine Anfrage an den Bürgermeister stellen. Es gibt viel zu tun, wir bleiben dran!

Dirk Altenburg
Stellv. Vorsitzender FORUM KALKAR

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FORUM im Rat

Dienstag, der 24.06.2014, was für ein Abend!

In der zweiten Ratssitzung erlebten das Publikum und die Teilnehmer ein echtes Kabinettstück der politischen „Noch- Widersacher“ von CDU und SPD; außergewöhnlich lehrreich und wegweisend für die zukünftige politische Arbeit der Ratsmitglieder vom FORUM KALKAR.
Als erster Punkt standen die Einwohnerfragen auf der Tagesordnung. Keine Rückmeldung auf Nachfrage des Bürgermeisters, abgehakt.

Es folgte die Wahl der Ausschussmitglieder, der Stellvertreter und beratenden Ausschussmitglieder. Durch einige Zusammenkünfte gut vorbereitet und „wohl gerüstet“ hatte unser bandscheibenoperierter Fraktionsvorsitzender, Lutz Kühnen, seinen zweiten Ratsauftritt. Die Benennung wurde von den Fraktionsvorsitzenden in der Reihenfolge der Fraktionsgröße vorgenommen. Lutz war folglich immer der Erste, den der Bürgermeister zur Namensangabe aufforderte. Die Ausschüsse wurden jeweils nachfolgend abgestimmt. Im Ausschuss für Schule, Jugend und Sport zeigte sich eine Diskrepanz zwischen sachkundigen Bürgen und Ratsmitgliedern. Ein Ausschuss ist nur beschlussfähig, wenn die Anzahl der Ratsmitglieder höher als die der sachkundigen Bürger ist. Die CDU hatte von drei zustehenden Ausschussplätzen zwei mit sachkundigen Bürgern besetzt und bat das FORUM, einen von ihren zwei sachkundigen Bürgern gegen ein Ratsmitglied zu tauschen. In den Ausschüssen mit elf Mitgliedern seien schließlich immer vier Positionen vom FORUM besetzt und von der CDU hingegen „nur“ drei. Die Arbeitsbelastung sei entsprechend höher. Es folgte eine kurze Beratschlagung und der Bitte um Entgegenkommen wurde zugestimmt. Der Ausschuss war nun auch beschlussfähig. Insgesamt wurden vom FORUM zehn Ausschusssitze mit sachkundigen Bürgern besetzt.

Nach der nun abgeschlossenen, erfolgreichen Belegung der Ausschüsse mit Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern nebst Stellvertretern, folgte der Zugriff auf die Vorsitze nach einem vorgegebenen Schema unter Berücksichtigung der Fraktionsstärke. Im Vorfeld dieser Ratssitzung hatten Lutz Kühnen und Johannes Peters CDU und SPD darüber informiert, dass wir die Priorität auf den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung legen. Wilhelm Wolters von der CDU wollte jedoch auch diesen Ausschuss mit der Begründung, dass die stärkste Fraktion bislang immer im ersten Zugriff auf den Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss zugegriffen hätte. Lutz erläuterte ausgiebig, dass die Prioritäten beim FORUM auf anderen Sachthemen liegen. Herr Leusch verwies auf seine stark dezimierte „Truppe“ nach der Wahl und den herben Verlust ihrer Leistungsträger. Das konnte Lutz so nicht erkennen, da die verbliebenen Ratsvertreter der Volksparteien allesamt als „erfahren“ einzustufen sind und fast alle bereits mindestens eine Legislaturperiode im Rat vertreten waren. So weit, so gut.
Vorbereitet auf den ersten Zugriff durch das FORUM, meldeten nun Klaus-Dieter Leusch (CDU) und Herr Reinkens (SPD) eine sogenannte Zählgemeinschaft an, so dass diese nun zahlenmäßig stärker war als die Fraktion vom FORUM. Der erste Zugriff stand nun der Verbindung aus CDU und SPD zu.

Überrumpelt ist freundlich ausgedrückt, damit hatte keiner gerechnet und außer der CDU, sowie von drei der fünf SPD-Fraktionsmitglieder, auch keiner gewusst.

 

In der Begründung hob Herr Reinkens die enorme Bedeutung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung für die Stadt Kalkar hervor. Kontinuität und Kompetenz müssten gewährleistet sein, da angeschobene Veränderungen aus der vergangenen Wahlperiode zu Ende gebracht werden müssen. Herr Leusch und Herr Naß (auch CDU) verwiesen hingegen auf die hohe Arbeitsbelastung im Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss. In den letzten fünf Jahren hat dieser Ausschuss etwas mehr als dreißig Mal getagt, der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung nur unglaubliche vier Mal!!!!!!

Lutz gab zu bedenken, dass gerade dieser Umstand auf eine sträfliche Vernachlässigung in der Vergangenheit hinweist und somit die Argumentation nicht haltbar sei. Herr Reinkens wies weiterhin auf unsere Belange in Bezug auf die Bürgernähe, die Stadtplanung (Marktplatz und Monrestrasse), als auch auf Bylerward (?!) hin. Die Idee zu dieser Zählgemeinschaft sei zudem quasi im Treppenhaus gefallen, so dass eine Information an den Fraktionsvorsitzenden vom FORUM vor Sitzungsbeginn nicht mehr möglich war. Lutz erinnerte an das technische Zeitalter! Es folgte eine Sitzungsunterbrechung von mehreren, in der sich die Ratsmitglieder vom FORUM berieten und die weitere Zugriffsfolgen festlegten. Lutz bekundete nochmals vor dem Rat sein Befremden über das unehrliche Verhalten von CDU und SPD, die wie alle anderen Parteien und Wählergemeinschaften (inklusive dem FORUM) sowie das fraktionslose FDP-Ratsmitglied vorher aus eigenen Stücken bekundet hatten, keine Zählgemeinschaften bilden zu wollen.

Einer „unerfahrenen“ Wählergemeinschaft (so Herr Reinkens wörtlich nach der Wahl, Zitat: „Elferrat“) den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss aufdrängen zu wollen, ist nicht verständlich, da das FORUM seine Priorität eben u. a. in der Wirtschafts- und Stadtentwicklung sieht. Das vom FORUM dekorativ aufgebaute und angebotene „Porzellan des Vertrauensvorschusses“ ist mit einem Handstreich von CDU und SPD zerschlagen worden. Es hat den Anschein, dass es den „Anstiftern“ lediglich um den Aufsichtsrat in der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) gegangen ist, um dort die „Macht des Vorsitzenden“ für welche Zwecke auch immer (aus)nutzen zu wollen.

Es folgten die Zugriffe in folgender Reihenfolge:
• Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung – CDU
• Ausschuss für Kultur und Tourismus – FORUM
• Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss – CDU
• Schul-, Jugend- und Sportausschuss – FORUM
• Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz – SPD
• Rechnungsprüfungsausschuss – Grüne
• Ausschuss Sondervermögen Abwasser – FORUM
• Wahlprüfungssauschuss – CDU

Im weiteren Verlauf wurden die Vertreter in diverse Gremien / Organe, juristische Personen oder Personenvereinigungen gewählt.
Nach der Wahl für den Umlegungsausschuss wurde der Gestaltungsbeirat einstimmig von acht auf elf Mitglieder aufgestockt und wie in den anderen Elferausschüssen mit vier Mitgliedern vom FORUM besetzt.

Nach der „Absegnung“ vom Jahresabschluss Sondervermögen Abwasser und der Entlastung des Betriebsleiters wurden noch Fragen an die Verwaltung gestellt. Dietmar Klein fragte nach der Beseitigung einer prekären Unterspülung im Pflasterbereich Ecke Jan-Joest- / Monrestrasse. Dirk Altenburg machte auf sicherheitsrelevante Schäden am Rad- und Fußgängerweg im Bereich der Wisseler Düne aufmerksam, die dringend beseitigt werden müssten. Ebenfalls fragte er nach den Besitzverhältnissen der Segelfliegerhalle und der Demontage des Hinweisschildes auf den Segelflugplatz, da der Segelflugbetrieb seit Jahren eingestellt ist. Die Halle ist nicht im Besitz der Stadt. Die Verwaltung wird sich der weiteren Anfragen annehmen. Die Situation in Kehrum mit den dort campierenden Zirkusleuten ist weiterhin unbefriedigend. Die Verwaltung arbeitet an einer zeitnahen Lösung.

Feierabend um 23:20!

Resümee: Die Ehrlichkeit vom FORUM ist zum zweiten Mal von CDU und SPD mit „politischen Füßen“ getreten worden. Der „Elferrat“ lernt jedoch schnell. Eine Fußballmannschaft besteht auch aus elf Spielern. Eine gute Mannschaft wächst aus gemeinsamen Erfahrungen und das schweißt zusammen. Es ist gut, diese negativen Erfahrungen bereits zu solch einem frühen Zeitpunkt gemacht zu haben. CDU und SPD leben noch in ihrem alten System und trauern den verlorenen Mitspielern nach. Eine Mannschaft muss aus Fehlern lernen. Die Grünen und die FBK zeigten sich konstruktiv und in ihren Ankündigungen als verlässliche und faire Akteure. Wir jedenfalls haben verstanden!

Dirk Altenburg
Stellv. Vorsitzender FORUM KALKAR

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