… und noch eine Richtigstellung!!!

Allgemein, im Fokus, Verein / / , , ,

Stellungnahme zum Artikel „Vorstand des Forums will sich kurzfristig neu aufstellen“ in der Rheinischen Post vom 7. April 2016

Viele interessierte Leserinnen und Leser – besonders natürlich die FORUM-Vereinsmitglieder – werden sich gefragt haben, warum die Autorin diesen provokanten Titel für ihren Artikel gewählt hat. Vor allem der Begriff „kurzfristig“ passt so gar nicht in den genannten Zusammenhang.

Die Vereinsmitglieder der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar wurden vor zwei Wochen von der Vorsitzenden, Dr. Britta Schulz, für den 18. April zu einer Mitgliederversammlung eingeladen, auf der laut Tagesordnung u. a. auch Neuwahlen zum Vereinsvorstand anstehen. Diese Neuwahlen müssen, entsprechend den Vorgaben der Vereinssatzung vom 3. Februar 2014, turnusmäßig alle zwei Jahre erfolgen.

Die Mitglieder des derzeitigen Vereinsvorstandes sind seit Februar bzw. März 2014 im Amt, Neuwahlen haben also zwangsläufig im Frühjahr dieses Jahres zu erfolgen. Von einer „kurzfristig“ notwendig gewordenen Neuaufstellung kann daher keine Rede sein!

Die 1. Vorsitzende des Vereins FORUM Kalkar, Dr. Britta Schulz, hatte bereits kurz nach ihrer Wahl zur Bürgermeisterin angekündigt, den Vereinsvorsitz niederlegen zu wollen, um Amt und Mandat voneinander zu trennen. Weitere Vorstandsmitglieder, die bei der Kommunalwahl 2014 in den Stadtrat gewählt wurden, leisten verantwortungsvolle Arbeit im Rat und den Fachausschüssen. Sie konzentrieren sich auf diese Tätigkeit und stehen daher für eine erneute Kandidatur nicht zur Verfügung. Der Vorsitzende der Fraktion FORUM im Kalkarer Stadtrat, Lutz Kühnen, gehört gemäß Satzung dem Vereinsvorstand aufgrund dieses Amtes ebenfalls an. Einige Mitglieder des jetzigen Vorstandes werden wieder kandidieren, außerdem haben bereits mehrere FORUM-Vereinsmitglieder ihr Interesse an einer Mitarbeit im Vorstand bekundet.

Und noch zwei weitere Klarstellungen, die nicht unerwähnt bleiben sollten:

  • Die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar wurde im Februar 2014 (nicht 2013!) gegründet.
  • Die ehemaligen FORUM-Mitglieder Wilfried van Haag und Norbert van de Sand haben zu keiner Zeit dem Vereinsvorstand angehört.

 

Dirk Altenburg

Stellvertretender Vorsitzender FORUM Kalkar

… und noch eine Richtigstellung!!! Weiterlesen »

Aufgabe der Fraktionszimmer im Rathausneubau

Allgemein / /

Begründung: Nahezu das gesamte Dachgeschoss des Rathausneubaus wird seit Jahren ausschließlich unterhalten, um den Ratsfraktionen jeweils einen separaten Raum zur Verfügung zu stellen. Diese Räume stehen in der absolut überwiegenden Zeit leer. Eine Nutzung findet – bis auf wenige Ausnahmen – ausschließlich in den Abendstunden statt. Die Nutzung der Räume für Verwaltungstätigkeiten würde eine Optimierung der Arbeitsplatzsituation und ggf. auch die von verwaltungstechnischen Arbeitsabläufen ermöglichen.
Beschlussvorschlag:
Die bestehenden Fraktionszimmer werden während der Sommerpause geräumt. Alternativ wird den Fraktionen, auf ihre Anmeldung eines Bedarfs hin, ein anderer geeigneter städtischer Raum, wie z. B. ein Klassenzimmer, zugewiesen. Bei Anmeldung eines entsprechenden Bedarfs durch die einzelnen Fraktionen wird im oder im Umfeld des jeweiligen neuen Raums ein abschließbarer Schrank zur Verfügung gestellt. Auf die Bereitstellung
von Fraktionstelefonen wird verzichtet.

Aufgabe der Fraktionszimmer im Rathausneubau Weiterlesen »

Einholung von statistischen Daten zum Rettungsdienst beim Kreis Kleve

Allgemein / /

Begründung: Im April 1996 wurde die in den Räumlichkeiten des heutigen Löschzugs Mitte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kalkar (Am Stadtpark / Bahnhofstraße) untergebrachte Rettungswache des Kreises Kleve geschlossen. In den vergangenen zwanzig Jahren ist die Bevölkerung unserer Stadt erfreulicherweise von 12.496 (1995) um etwa 11 % auf 13929 (2015) Mitbürgerinnen und Mitbürger gewachsen. Im gleichen Zeitraum hat sich die Altersstruktur der Bewohner unserer Stadt weiter verschoben. Das Wunderland Kalkar, das nahezu kontinuierlich neue Besucher- und Übernachtungsrekorde aufstellt und weiter expandiert, vergrößert an besucherstarken Tagen zudem Kalkars „Bevölkerung“ leicht um weitere 20 %.

Einholung von statistischen Daten zum Rettungsdienst beim Kreis Kleve Weiterlesen »

Richtigstellung zum Thema „Alleenradwanderweg“

Allgemein, Fraktion, im Fokus / /

Das FORUM ist seit der letzten Kommunalwahl (25.5.2014) mit 11 Ratsmitgliedern die stärkste Fraktion im 32 Mitglieder (zzgl. Bürgermeisterin) umfassenden Stadtrat. Vor dieser Zeit hatte die CDU Jahrzehnte lang die absolute Mehrheit in diesem Gremium. Lange vor „unserer Zeit“ wurde die Umwandlung der ehemaligen Bahntrasse Xanten – Kleve in einen Fahrradweg angedacht.

Bereits in der Niederschrift des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Kleve vom 04.06.2008 ist die Mitteilung zu entnehmen, dass die 4 Kommunen Kleve, Bedburg-Hau, Kalkar und Xanten einen…

…Zuschussantrag zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bezüglich des Alleenradwanderweges an der ehemaligen Bahnstrecke 2330 gestellt haben“.

Niederschrift Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve vom 04.06.2008

Im Jahr 2009 erwarb die Stadt Kalkar bzw. die Stadtentwicklungsgesellschaft Kalkar mbH (SEG) Grundstücke aufgrund der Vorbereitungen zur Realisierung der Idee des „Fachmarktzentrums“ (FMZ) an der Bahnhofstraße. Für dessen Realisierung wurde die Fläche des ehemaligen Bahndamms zwingend benötigt, da dieser das Grundstück der ehemaligen „NHG Kalkar“ in zwei Teilgrundstücke unterteilte. Die Deutsche Bahn AG, Eigentümerin des etwa 27.500 m² großen Bahndamms, war aber nur bereit, den Bahndamm innerhalb des Stadtgebiets in Gänze zu verkaufen – von dem für das FMZ allerdings nur etwa 3.500 m² benötigt wurden.

Einem Artikel in der Rheinischen Post (http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kleve/340-000-euro-fuer-alleenradweg-aid-1.3818306) vom 15. November 2013 kann man entnehmen, dass Kalkars Kämmerer Stefan Jaspers in seinem Entwurf des ersten je in Kalkar vorgestellten Doppelhaushalts 2014 / 2015 bereits – trotz „Ritt auf der Rasierklinge“ und „Gratwanderung am Rande der Haushaltssicherung“ – 340.000 Euro für den Alleenradweg eingeplant hatte. Diese Investition wurde mit dem Beschluss des entsprechenden Haushalts eingeplant.

Das für den Bau des Alleenradwegs notwendige Vergabeverfahren wurde vom damals CDU-dominierten Stadtrat auf den Weg gebracht. Im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung am 17. Dezember 2015 war lediglich noch über die eigentliche Vergabe des Bauauftrags an das am günstigsten anbietende Unternehmen abzustimmen.

Die Beschlussvorlage beinhaltete leider auch eine Kostensteigerung von etwa 110.000 Euro, die in der Konsequenz auch einen Anstieg des durch die Stadt zu tragenden Eigenanteils in Höhe von 25 % mit sich brachte.

Meine Aussage „Jetzt noch auszusteigen, wäre mathematisch unsinnig.“ (RP-Zitat aus dem Artikel „450.000 Euro für 3.500 Meter Radweg“ vom 3. März 2016) basiert auf der Tatsache, dass der 75 %-ige Zuschuss aus dem Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau des Landes NRW zum Bauvorhaben (= Grundstückskauf, Planungskosten und Bau) natürlich nur dann fließt, wenn das Bauvorhaben auch realisiert wird. Hätte das FORUM den Beschluss generell oder aufgrund der Kostensteigerung abgelehnt (der Beschluss wurde übrigens einstimmig gefasst und wäre somit selbst mit unseren 11 Gegenstimmen durchgegangen!), wären in der Folge auch die Ausgaben für die Grundstückskäufe (im Jahr 2009!) nicht bezuschusst worden.

Da aber allein schon die Ausgaben für die Grundstücke (hinzu kommen Notar- und Gerichtskosten sowie die Grunderwerbsteuer) deutlich höher waren, als die jetzt mitzutragende Erhöhung des Eigenanteils, hätte eine Ablehnung zum jetzigen Zeitpunkt finanziell nicht nur keinen Sinn mehr gemacht, sondern hätte sogar höhere Ausgaben bedeutet. Und einen Radweg hätten wir auch nicht gehabt. In der Tat hätten wir dann allerdings in der Zukunft auch keine Unterhaltskosten für den Radweg zu tragen.

 

Lutz Kühnen

(Fraktionsvorsitzender FORUM Kalkar)

Richtigstellung zum Thema „Alleenradwanderweg“ Weiterlesen »

Die Stadt Kalkar ist pleite

Allgemein, Presse, Slider / / , ,

NRZ vom 21.03.2016: Kalkar.   Das Forum Kalkar lud zum Bürgerinfo nach Wissel. Bürgermeisterin: Die Stadt ist pleite. Höhere Steuern und weniger Leistungen sind kaum zu vermeiden. Nichts Schönes bekamen die etwa 20 Bürgerinnen und Bürger zu hören, die der Einladung des Forum Kalkar ins Wisseler Dünencafé gefolgt waren. „De facto ist diese Stadt pleite“, sagte Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz. „Der Bürger wird nicht nur zur Kasse gebeten, er wird auch auf das eine oder andere verzichten müssen.“ Auf etwa 27 Millionen Euro bezifferte Dirk

Die Stadt Kalkar ist pleite Weiterlesen »

Bericht über die Ratssitzung der Stadt Kalkar am 17.03.2016

Allgemein, Fraktion, im Fokus / /

Und dann war es entschieden: Das lange und viel diskutierte weitere Denkmal zur Erinnerung an die Kalkarer Bürgerinnen und Bürger der jüdischen Gemeinde wird nicht realisiert.

Am 17. März beschäftigten sich die Ratsmitglieder in einer Sondersitzung des Rats im Tagesordnungspunkt 6 mit dem Projekt „Erinnerungskultur“. Nach der Vorstellung des einzig verbliebenen Entwurfs durch die Künstlerin Nicole Peters stimmten 15 Ratsmitglieder äußerst knapp gegen die Errichtung eines weiteren Denkmals in Kalkar. 13 befürworteten die Errichtung und 2 enthielten sich der Stimme. Insgesamt waren 29 Ratsmitglieder anwesend, hinzu kam die Stimme der Bürgermeisterin.

Willibald Kunisch (Grüne) stellte zuvor den Antrag auf eine geheime Abstimmung, der von 7 weiteren Ratsmitgliedern unterstützt wurde. Eine geheime Abstimmung bedarf der Unterstützung von einem Fünftel der anwesenden Ratsmitglieder. Die Sitzung wurde zwischenzeitlich sogar unterbrochen, so dass sich die Bürger mit Fragen an die Künstlerin direkt an der Diskussion beteiligen konnten. Der künstlerische Wert der Arbeit wurde in keiner Wortmeldung in Frage gestellt. Dirk Altenburg (FORUM) vermutete einen hohen pflegerischen Aufwand und verwies auf ein, seiner Ansicht nach, vorhandenes Gefährdungspotential für die Verkehrsteilnehmer durch den Standort im Kreuzungsbereich vor dem Museum. Birgit Mosler (für die SPD) hatte diesbezüglich auch „Bauchschmerzen“, ist jedoch im Nachhinein zu einer anderen Einschätzung gekommen. Willibald Kunisch verwies auf die bereits vorhandenen Denkmäler. Klaus-Dieter Leusch (CDU) und Boris Gulan (FDP) gehörten zu den uneingeschränkten Unterstützern des Denkmals. Boris Gulan gab nach der Abstimmung noch ein persönliches Statement ab. Er wünschte sich ein weiteres Denkmal und schlug eine Finanzierung durch Sponsorenunterstützung vor, um so eine mögliche zukünftige Realisierung ohne finanzielle Belastung für den städtischen Haushalt zu gewährleisten.

Vorher wurden im Tagesordnungspunkt 2 – Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern – André Peters und Ansgar Boßmann von der CDU anstelle der ausgeschiedenen Ratsmitglieder Leo Kösters und Paul Giesen verpflichtet.

In den Tagesordnungspunkten 3 bis 5 wurden die beiden neuen Ratsherren in ihren Ausschüssen bestätigt und in die Gremien gewählt.

Der Stellenplan wurde im Tagesordnungspunkt 7 ohne weitere Beratung mit 25 Stimmen beschlossen. 3 Ratsmitglieder stimmten dagegen und 2 enthielten sich der Stimme.

Die Mitteilungen, Tagesordnungspunkt 8, werden laut Dr. Britta Schulz zukünftig intensiver dazu genutzt, die Rats- und Ausschussmitglieder über die aktuell in der Verwaltung anstehenden Themen zu informieren. Das FORUM hatte in der Vergangenheit vorgeschlagen, diesen Tagesordnungspunkt entsprechend verstärkt zu nutzen. Dr. Britta Schulz kündigte die nächste Bürgermeistersprechstunde für den 24. März an. Das Angebot wird bisher erfreulich gut von den Bürgern angenommen. Am 25. März wird im Pädagogischen Zentrum (PZ) eine weitere öffentliche Informationsveranstaltung zur Situation der Flüchtlinge in Kalkar durchgeführt.

Harald Münzner informierte über weitere Termine mit musikalischen Events im Ratssaal zur Finanzierung des neuen Flügels. Der Eintritt zu diesen Veranstaltungen ist frei und Spenden zur Finanzierung hoch willkommen.

  1. April – Lesung
  2. Mai – Jazzkonzert
  3. Mai – Klassisches Klavierkonzert

 

Am kommenden Sonntag, dem 20. März, findet der Zweiradmarkt in Verbindung mit einem verkaufsoffenen Sonntag statt.

Am Sonntag, den 1. Mai wird „Kalkar in Blüte“ gefeiert, die Geschäfte hingegen bleiben auf Ministererlass geschlossen.

Im Tagesordnungspunkt 9 – Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung – wurde u. a. nach der Pflege der Pappeln am frisch sanierten Wanderweg entlang der Ley gefragt. Die Bäume würden regelmäßig begutachtet und gepflegt, so die Verwaltung.

Weiter wurde gefragt, wer für die Schäden durch Vandalismus an den Bushaltestellen aufkommt. Die Taten werden von der Verwaltung zur Anzeige gebracht und bisher auf Kosten der Stadt behoben. Seitens des FORUM wurde angeregt, die zerstörten Glasscheiben zukünftig gegen ein geeignetes anderes Material zu ersetzen, so dass die Funktion des Witterungsschutzes erhalten bleibt, dem Vandalismus aber gleichzeitig entgegen gewirkt wird.

Zu den Einwohnerfragen im Tagesordnungspunkt 10 fragte ein Bürger nach, warum die Niederschriften zu den Ausschuss- und Ratssitzungen so oft zeitverzögert veröffentlicht werden und teilweise auch „unvollständig“ seien. Eine Protokollierung (bisher kein Beschluss-, sondern ein Verlaufsprotokoll) ist äußerst schwierig und zeitaufwendig. Ein Audio-Mitschnitt der Beratungen wäre sinnvoll und würde helfen, den Arbeitsaufwand zu reduzieren.

Eine weitere Frage bezog sich auf den Alleenradweg: „Ob die Verwaltung Berechnungen angestellt habe, ab welchem Jahr diese Investition sich wirtschaftlich auszahle“? Die Frage konnte von der Bürgermeisterin nur verneint werden, da es unmöglich ist, die touristische Nutzung des Radweges mit daraus direkt generierbaren Einnahmen für die Stadt in Relation zu stellen.

 

Ihr FORUM Kalkar

Bericht über die Ratssitzung der Stadt Kalkar am 17.03.2016 Weiterlesen »

Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses am 15.03.2016

Allgemein, Fraktion, Slider / / , , ,

Überschaubar waren die Tagesordnung und der Beratungsbedarf in der 4. Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses am Dienstag, dem 15. März.

  1. Zum ersten Tagesordnungspunkt – Einwohnerfragen – gab es keine Wortmeldungen.
  1. Zum Tagesordnungspunkt – Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen der Stadt Kalkar – stellte die Verwaltung die aktuellen Zahlen vor. 123 Kinder verlassen die Kalkarer Grundschulen, 68 von ihnen wurden für die weiterführenden Schulen in Kalkar angemeldet. Am Jan-Joest-Gymnasium werden 58 neue Schüler ihren „Horizont erweitern“ und an der städtischen Realschule 87. Auffallend ist nach Ansicht der Verwaltung, dass 20 Neuanmeldungen aus Xanten für die Realschule erfolgt sind, obwohl dort die neue Gesamtschule Xanten-Sonsbeck an den Start geht. Generell gibt es in den Bezug auf die Neuanmeldungen immer wieder Schwankungen, die nicht ergründbar bzw. vorhersehbar sind. Die Eltern werden bislang nicht nach ihren Motiven zur Wahl des Schulstandorts befragt. Lutz Kühnen (FORUM) regte an, gerade an diesem Punkt anzusetzen, um frühzeitig auf Tendenzen reagieren zu können.
  1. Zum Tagesordnungspunkt – Umzug der Josef-Lörks-Grundschule Kalkar ins Schulzentrum – gab die Verwaltung einen Sachstandsbericht ab. Es ist möglich, die Grundschule in den Neubautrakt des Gymnasiums zu verlegen. Es müssten vier Räume des Altbaus mitgenutzt werden und das Gymnasium könnte in das freigewordene Hauptschulgebäude umziehen. Die Kosten für diese Umzugsvariante fallen nach derzeitiger Kenntnis günstiger aus als die zuerst angedachte Umsiedlung der Grundschule in die Räumlichkeiten der Hauptschule. Die Verwaltung möchte zur genaueren Ermittlung des Aufwandes einen Fachplaner beauftragen. Die Kosten hierfür könnten im Nachtragshaushalt für 2016 / 17 eingestellt werden. Marco van de Löcht (SPD) fragte nach, ob in diesem Zusammenhang nach Fördergeldern Ausschau gehalten wird. Die Verwaltung bestätigte dies.
  1. Zu dem Tagesordnungspunkt – Würdigung des Ehrenamtes – gab Günther Pageler (FBK) als Sprecher des Arbeitskreises einen Sachstandsbericht ab. Der Arbeitskreis schlägt vor, dass von den ca. 75 Vereinen je 2 bis 3 Personen jährlich als Abordnung zu einem „Tag des Ehrenamtes“ eingeladen werden. Eine spezielle Würdigung einzelner Ehrenamtler würde entfallen. Der Arbeitskreis stellt sich zudem vor, dass der Einzelhandel und die Gastronomie als Sponsoren für diese Veranstaltung gewonnen werden können. Der Ausschuss beschloss einstimmig diesem Vorschlag zu folgen. Der Arbeitskreis wird das Thema weiter verfolgen und ein Konzept zur Ausrichtung des Ehrenamtstages, der erstmals 2017 stattfinden soll, erarbeiten.
  1. In den – Mitteilungen – teilte die Verwaltung mit, dass die Zusammenlegung des städtischen KOT-Heimes mit dem evangelischen Jugendhaus ohne nennenswerten Aufwand umgesetzt werden kann. Die Gespräche mit dem Vermieter der Räumlichkeiten verliefen positiv. Nun liegt eine Anfrage des Kolping-Kindergartens vor, ob dieser bis zur Fertigstellung des neuen Kindergartengebäudes an der Birkenallee eben diese Räumlichkeiten nutzen könnte. Die Zusammenlegung der Jugendhäuser würde sich dadurch um ca. ein halbes Jahr verzögern.
  1. Zu den – Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung -, erkundigte sich Marco van de Löcht nach den Gründen für die derzeit schlechte telefonische Erreichbarkeit des Bauhofes. Die Verwaltung vermutet einen Zusammenhang mit der neuen Telefonanlage oder, eher wahrscheinlich, mit der personell angespannten Situation des Bauhofes.
  1. In den – Einwohnerfragen – am Ende der öffentlichen Sitzung fragte ein Bürger nach, ob die Situation der Grundschule in Appeldorn in die Planungen mit einbezogen würde und ob die Klassenstärke von 29 Schülern bei einer zweizügigen Verfahrensweise am Jan-Joest-Gymnasium nicht zu groß sei. Die Rektorin des Gymnasiums wies darauf hin, dass diese Klassenstärke nicht ungewöhnlich ist und keine Probleme bereitet. Die Bürgermeisterin, Dr. Britta Schulz (FORUM), bestätigte, dass die Schule in Appeldorn in den Planungen berücksichtigt wird.

Ihr

FORUM Kalkar

Sitzung des Schul-, Jugend- und Sportausschusses am 15.03.2016 Weiterlesen »

FORUM vor Ort in Wissel

im Fokus, Termine / /

Das FORUM Kalkar lädt die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Informationsveranstaltung „FORUM vor Ort“ am Freitag, den 18. März um 18 Uhr zu einem Gedankenaustausch in das Dünen Café (Hellendornstraße 37) in Wissel ein. Unsere Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz wird auch anwesend sein, wir freuen uns auf lebhafte Diskussionen, Fragen und Anregungen!

Ihr FORUM Kalkar

FORUM vor Ort in Wissel Weiterlesen »

„Dynamischer Sparprozess“

Allgemein, Presse / /

NRZ vom 10.3.2016:

Kalkar. Es sei noch nie so intensiv über den Stellenplan der Kalkarer Stadtverwaltung diskutiert worden. Nach der Ablehnung des ersten Stellenplanentwurfes für die Stadt Kalkar durch den Rat am 2. Februar haben sich die Fraktionen jetzt intensiv mit dem Anhang des Haushaltes beschäftigt und die angedachte Erhöhung des Stellenumfanges 5,5 Stellen kritisch hinterfragt. Kämmerer Stefan Jaspers legte der Politik einen neuen Entwurf vor, der nun 3,6 Stellen zusätzlich vorsieht.

„Dynamischer Sparprozess“ Weiterlesen »

Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.03.2016

Allgemein, Fraktion, Slider / / ,

„Phantasie“, das ist das Wort des Abends auf der Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, dem 7. März, im großen Sitzungssaal des Rathauses in Kalkar. Phantasie wird von Seiten der CDU gefordert und zwar von der Verwaltung, was den Einsatz der Mitarbeiter für die anfallenden Arbeiten in ihren Fachbereichen angeht. Hat die ehemalige Mehrheitspartei nun tatsächlich die Zeichen der Zeit erkannt? Es scheint so zu sein. Mit Bezug auf die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden vom FORUM, Lutz Kühnen, forderten die Ratsherren der CDU Personal einzusparen.

Der Stellenplan (Tagesordnungspunkt 2), der vom Kämmerer nach der Ratssitzung am 2. Februar überarbeitet wurde, gab der CDU nicht genügend Auskunft, obwohl der Plan mehrfach im Vorfeld der Sitzung von der Verwaltung begründet wurde. Zudem sei dieser nicht  übersichtlich genug. Jahrzehntelang wurde der Stellenplan in der vorgelegten Form kommentarlos „durchgewunken“. Da stellt sich der staunende Zuhörer die Frage, was in der Vergangenheit geschah. Wurde etwa nicht Verstandenes beschlossen? Nun denn, diese Zeiten scheinen mit dem Wechsel im Bürgermeisteramt auch für die CDU vorbei zu sein. Die Bürgermeisterin, Dr. Britta Schulz (FORUM) und Herr Stechling (Leiter Fachbereich 3) erläuterten wiederholt den Sachverhalt. Es soll faktisch nicht mehr Personal eingestellt werden, obwohl es auf den ersten Blick den Anschein hat. Die Steigerungen bei den Personalkosten basieren auf Umschichtungen, begründeten Beförderungen und systembedingten Tariferhöhungen. Besonders im Sozialbereich ist die Personalfindung schwierig bis beinahe unmöglich, da die Ausbildung samt Einarbeitung annähernd 8 Jahre beträgt, bis in diesem Bereich selbstständig gearbeitet werden kann. Die Kommunen werben schon untereinander qualifiziertes Personal ab, weil mit der aktuellen Migrantenzuweisung entsprechend qualifizierte Mitarbeiter überall händeringend gesucht werden. In Kalkar leben zur Zeit 200 Asylsuchende. Die Verwaltung bereitet sich auf eine Zuweisung von weiteren 200 Personen in diesem Jahr vor.

Der Stellenplan wurde nachfolgend mit acht Stimmen bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen mit der Empfehlung zur Zustimmung an den Rat verwiesen.

 

Im Tagesordnungspunkt 3 – Mitteilungen – berichtet die Verwaltung von den beiden zur Überführung bereitstehenden Feuerwehrfahrzeugen (HLF und MLF). Mitte April und im Mai werden die Fahrzeuge von der Freiwilligen Feuerwehr, Löschzug Mitte, abgeholt.

 

Seit dem 21. Februar ist die Notunterkunft für Flüchtlinge in Wissel geräumt. Die Freizeitstätte verfügt nun über einen kostenlos vom Land zur Verfügung gestellten Schutzboden, der bei entsprechenden Gelegenheiten wieder ausgelegt werden kann. Zudem konnte die Verwaltung 160 Betten aus der Notunterkunft zu 10 % der Anschaffungskosten aus Landeseigentum übernehmen. Die Betten stehen jetzt zur Ausstattung der angemieteten Unterkünfte zur Verfügung.

 

Die Unterbringung der Asylsuchenden erfolgt in den beiden städtischen Unterkünften und in derzeit 54 angemieteten Wohnungen bzw. Häusern. 22 davon dienen als Reserve für die nahe Zukunft. Es werden weitere Unterkünfte als „Polster“ gesucht.

 

Der Stadt steht nun eine kostenfreie Software zur Verfügung, mit der u. a. Hallenbelegungspläne er- und bearbeitet werden können, sowie eine objektbezogene Betriebskostenaufstellung erstellt werden kann. Diese Informationen können somit für zukünftige faktenbasierte Entscheidungen zur Nutzung dieser Gebäude herangezogen werden.

 

Der neue städtische Konzertflügel wartet – noch abgedeckt – auf seinen ersten Einsatz, der am Donnerstag, den 10. März im Ratssaal stattfinden wird. Die Verwaltung hofft auf rege Teilnahme und großzügige Spendenbereitschaft. Von den 88 Tasten sind schon 4 „verkauft“.

 

Im Tagesordnungspunkt 4 – Fragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung – fragte Lutz Kühnen nach den Auswahlkriterien der anzumietenden Unterkünfte für die Asylsuchenden. Die Verwaltung mietet, entgegen diverser Gerüchte, die Unterkünfte zu den ortsüblichen Mieten und in einem wohnungsmarktüblichen Zustand an. Die Stadt muss keine zusätzlichen Gelder für zusätzliche Sanierungsmaßnahmen aufbringen.

 

Boris Gulan (FDP), beratendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, fragte nach, ob die Verwaltung an dem Sonderprogramm zur Förderung der Unterbringung der Asylsuchenden teilgenommen hat. Die Stadt hat sich nicht um Mittel beworben, da das Programm für den Neubau von Unterkünften vorgesehen war.

 

Zu den Tagesordnungspunkten 1 und 5 – Einwohnerfragen – gab es keine Meldungen.

 

Ihr

FORUM Kalkar

Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.03.2016 Weiterlesen »