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Infotafeln für das „Kriegerdenkmal“

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Ganz gemäß dem Motto – Wissen ist „Macht“ und schützt dennoch vor Torheit (Sachbeschädigung) nicht -, stellte Dirk Altenburg (FORUM) für die Fraktion in der 53. Ratssitzung am Donnerstag, dem 26. September, zum Tagesordnungspunkt „Kriegerdenkmal Kalkar“ den Antrag, dort zeitnah Infotafeln aufzustellen. Diese Maßnahme war im Mai 2016 im Ausschuss für Kultur und Tourismus bereits beschlossen, jedoch im Zusammenhang mit dem „Umbau“ des historischen Stadtkerns im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes (InHK) per Beschluss des Ausschusses im Mai 2017 zurückgestellt worden.

Und dieser zweite Beschluss war dem einen oder anderen „wortstarken“ Ratsmitglied wohl nicht mehr präsent. Auch als Günter Pageler (FBK) diesen Beschluss aus der Niederschrift zitierte, gelangte das nun offensichtliche Wissen immer noch nicht bis in das „persönliche Rechenzentrum“ einiger Ratsmitglieder. Die mittlerweile „traditionelle Emotionalität“ im Umgang mit dem Kriegerdenkmal und damit dem historischen Erbe nimmt schon mitunter bizarre Züge an. Ausgangspunkt für die Aufregung war die Sachbeschädigung des Denkmals im Sommer. Die erste Beschädigung wurde unmittelbar durch den Bauhof beseitigt, die zweite hingegen ließ die Verwaltung über einen geraumen Zeitraum „unbehandelt“. Diese Verzögerung als auch die Stellungnahme der Verwaltung in den Printmedien fand nicht überall Zustimmung. Eine Sachbeschädigung muss auch so benannt werden. Die Titulierung als „Farbaktion“ hat eher eine verharmlosende Wirkung. Gar von „Beschädigung“ des Rates aufgrund der Tatenlosigkeit der Verwaltung war zu hören. Nachdem sich die Wogen geglättet hatten, wurde der Antrag des FORUM in die vorliegende Beschlussfassung miteinbezogen. Die Infotafeln werden nun laut Ratsbeschluss zeitnah aufgestellt und die Verwaltung wird beauftragt, konkrete Maßnahmen in Bezug auf das Denkmal sowie auch Vorschläge für die Gestaltung des gesamten Platzes zu erarbeiten und abzustimmen sowie eine Kostenermittlung durchzuführen. Allen Beteiligten war bewusst, dass die Infotafeln als weitere Zielobjekte für „Aktionen“ dienen könnten, jedoch vertrat die überwiegende Mehrheit des Rates die Auffassung, diesen Teil der Geschichte der Stadt „nicht sich selbst zu überlassen“.

Die Stadt Kalkar ist auf dem guten Weg ein Mitglied der internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns“ zu werden. Die Verwaltung wurde nun auch per Ratsbeschluss gemäß der positiven Empfehlung aus dem Ausschuss für Kultur und Tourismus zu dem FORUM-Antrag beauftragt, die Maßnahmen zur Antragstellung auf den Weg zu bringen. Auf die Frage von Jürgen Wenten (FBK), wie die Stadt denn die zusätzliche Arbeit zu leisten vermag, antwortete die Bürgermeisterin, dass die Nachhaltigkeit ein außerordentlich wichtiges Thema ist und die Verwaltung immer bemüht sei, die Anträge zeitnah abzuarbeiten. Carsten Naß (CDU) wollte die Mehrkosten für den „fairen Kaffee“, der nun in der Verwaltung getrunken werden muss, geschätzt wissen. Britta Schulz verwies auf eine überschaubare Summe im dreistelligen Bereich, wobei schon ein „fairer Bleistift“ in der Verwaltung zur Realisierung ausreichen würde. Willibald Kunisch (Grüne) hingegen konnte der „Fairtrade-Town-Kampagne“ wenig abgewinnen. „Das ist eine persönliche Angelegenheit, ob man die Produkte kauft.“, so Kunisch. Dirk Altenburg (FORUM) verwies auf die Imagesteigerung der Stadt Kalkar durch die Teilnahme an der Kampagne sowie die positiven ökologischen Auswirkungen – eigentlich ein „grünes“ Thema!

Und zur weiteren Effizienzsteigerung in Sachen Klimaschutz wurde die Verwaltung per Ratsbeschluss beauftragt, die Modalitäten zur Durchführung einer externen Fokusberatung in diesem Bereich „abzuklopfen“. Das FORUM hatte den Antrag zu dieser geförderten Maßnahme gestellt, siehe https://www.forum-kalkar.org/forum/wp-content/uploads/2019/07/0039_Klima.pdf . Die Verwaltung ist in Sachen Energieeinsparung bereits in der Vergangenheit tätig geworden. So wurden sowohl LED-Beleuchtung und Photovoltaikanlagen im Schulzentrum Kalkar realisiert als auch emissionsarme Fahrzeuge für den Bauhof angeschafft. Allerdings sieht die Verwaltung angesichts des Klimawandels weiteres ökologisches Engagement auf allen Ebenen des kommunalen Entscheidens und Handelns als sinnvoll und notwendig an. Die Stad Kalkar ist mittlerweile dem „Klimabündnis der Kommunen im Kreis Kleve“ beigetreten. Diese Maßnahme war ebenfalls Bestandteil des FORUM-Antrages.

In den Mitteilungen teilte die Verwaltung mit, dass am Samstag, den 12. Oktober wieder ein Clean-Day stattfinden wird und warb um eine rege Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger.

In den Einwohnerfragen fragte eine Bürgerin aus Wissel nach dem Genehmigungsverfahren in Bezug auf die Feuerwerksveranstaltung „Zena Trophy“ im Wunderland Kalkar am vergangenen Samstag. Die Veranstaltung ist nicht genehmigungspflichtig. Die Bezirksregierung Düsseldorf „begleitet“ lediglich den Verlauf. Die beruflich tätigen Feuerwerker haben ein verfassungsrechtlich geschütztes Recht auf Berufsausübungsfreiheit. Auf dieser Verkaufsveranstaltung der Hersteller wird bestellt, jedoch nicht verkauft. Der Verkauf findet nur an den gesetzlich festgelegten Verkaufstagen vor Silvester statt. In Belgien und Holland sind, wie irrtümlich immer wieder in der Bevölkerung angenommen, solche Veranstaltungen nicht verboten. „Wir sehen diese Veranstaltung kritisch und werden mit dem Geschäftsführer vom Wunderland Kalkar Kontakt aufnehmen.“, so Andreas Stechling in seinen Erläuterungen. Dr. Britta Schulz mochte diesem Feuerwerksspektakel ebenfalls wenig abgewinnen. „Am Freitag gehen die Jugendlichen für „Fridays for Future“ auf die Straße und am Samstag so etwas. Das ist nicht zeitgemäß.“, so die Bürgermeisterin.

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Vergabe des Heimatpreises 2019

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Heimat-Preis 2019! And the winner is … Wissel! Genauer: der Förderkreis Stiftsmuseum Wissel e.V. und auf dem zweiten Platz die Erntedankgemeinschaft Wissel e.V., so die Entscheidung der Jury auf der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 24. September. Und so dürfen sich die Erstplatzierten über 3.000 € und die Zweitplatzierten über 2.000 € Preisgeld freuen – herzlichen Glückwunsch vom FORUM Kalkar!

Dem eigentlich freudigen und durchaus spannenden Ereignis der erstmaligen Ermittlung zur Heimatpreisvergabe ging allerdings ein für alle weiteren Ausschussmitgliedern nebst der Verwaltung unverständlicher Antrag der CDU voraus. Hans-Wilfried Görden (CDU) stellte den Antrag, den Tagesordnungspunkt „Heimat-Preis 2019“ von der Tagesordnung zu nehmen, da erst eine Jury gebildet und in einer nicht öffentlichen Sitzung über die dreizehn Bewerber beraten werden muss, so der Beschluss auf der CDU-Fraktionssitzung. Irritation und ungläubiges Erstaunen zeigte sich in den Gesichtern der Verwaltungsmitarbeiter und der restlichen Ausschussmitglieder. Auch in den gut gefüllten Reihen der Besucher erntete dieser Vorgang nur Kopfschütteln.

Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz fand als Erste wieder Worte und verwies auf den einstimmigen Ratsbeschluss vom 13.12.2018, so wie auch in der Drucksache angegeben, dass die Jury, bestehend aus den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und Tourismus, über die Vergabe entscheidet. Görden bestand weiterhin auf einer Jury-Bildung und Sitzung. „Aber das machen wir doch jetzt“, so Britta Schulz sichtlich irritiert. Frank Vermaasen (FORUM) verstand die „Welt“ nicht mehr. „Ich habe mir die vorliegenden Unterlagen zuhause gewissenhaft durchgesehen und mir eine Meinung gebildet. Ich werde an keiner separaten Beratung teilnehmen“, so Vermaasen. Harald Münzner (Leiter Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit, Kultur und Tourismus) zeigte sich ebenso konsterniert wegen des Treibens der CDU. „Ihnen liegen alle Unterlagen vor. Wir haben ein Punktesystem erarbeitet, mit dem die Bewertung vorgenommen werden soll. Ich weiß jetzt auch nicht mehr weiter“, so Münzner. Die Fronten zeigten sich verhärtet und so folgte die obligatorische Abstimmung über den CDU Antrag. Bei einer Gegenstimme (Görden), die bei dem einen und anderen Besucher die Lachmuskeln „reizte“, wurde der Antrag abgelehnt.

Die Bewertung und die Auszählung erfolgte in einer Sitzungsunterbrechung ohne weitere „Zwischenfälle“ mit dem bemerkenswerten Ergebnis für den Stadtteil Wissel. Sven Wolff (CDU) bedankte sich als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses und Sitzungsleiter bei den Ehrenamtlichen in den Besucherreihen für ihr Engagement u. a. mit den Worten: „Ihr habt den (Preis) alle verdient!“

Als weiterer Tagesordnungspunkt stand der Antrag des FORUM zur Teilnahme der Stadt Kalkar an der internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns“ zur Beratung an. Und das verstand Hans-Wilfried Görden wiederum auch nicht. „Wieso stellt das FORUM den Antrag, wir haben das Thema doch bereits beraten“, so Görden. Darauf erwiderte Harald Münzner, dass die Kampagne im Frühjahr im Ausschuss lediglich vorgestellt worden war und mit dem Antrag nun eine Beschlussvorlage vorgelegt wurde. Die Mitglieder des Ausschusses beschlossen einstimmig an der Kampagne teilzunehmen.

Und ebenso einstimmig wurde ein Antrag der FBK beschlossen, einen Arbeitskreis einzurichten, der sich mit der Ausrichtung der Sommerkirmes in Kalkar befasst. Denn dort sind die Besucherzahlen seit Jahren stark rückläufig, und daher bedarf es einer grundlegenden Neuausrichtung. „Das vorliegende Format ist nicht zukunftsträchtig“, so Günter Pageler (FBK) u. a. in seiner Erläuterung zum Antrag seiner Fraktion.

Ihr FORUM Kalkar

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FORUM vor Ort am 10. Oktober 2019 in Wissel

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Die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Veranstaltungsreihe „FORUM vor Ort“ am Donnerstag, den 10. Oktober 2019 nach Kalkar-Wissel ein. Die Info-Veranstaltung findet im Dünencafé Laakmann (Hellendornstraße 37) statt und beginnt um 18 Uhr. Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz und der Ratsvertreter für Wissel, Dirk Altenburg, sowie weitere Mitglieder der Ratsfraktion und des Vereins FORUM Kalkar freuen sich auf eine lebhafte Diskussionsrunde mit interessanten Gesprächen, Fragen und Anregungen.

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Unfreiwillig „freiwillig“?

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Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen! So sollte es sein, aber anscheinend gilt dies nicht in der Politik. Landrat Spreen (CDU) möchte den Kommunen im Kreis Kleve die Kosten für ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr als „freiwillige Leistung“ aufs Auge drücken, obwohl die Abstimmung im Gesetzgebungsverfahren zum zweiten beitragsfreien Kindergartenjahr des Landes NRW noch aussteht. Gut gemeint oder ein vorgezogenes Wahlkampfgeschenk aus den Reihen der CDU? Wie auch immer – wünschenswert wäre es schon! Und so empfahl der Ausschuss für Schule, Jugend und Sport auf der Sitzung am Dienstag, den 17. September, mehrheitlich dem Rat der Stadt Kalkar, eine Empfehlung zugunsten eines dritten beitragsfreien Kindergartenjahres an den Kreis Kleve abzugeben.

Und so geschah etwas, was nur selten vorkommt – der Rat mochte der Empfehlung des Ausschusses nicht folgen. Dieser tagte nämlich in einer Sondersitzung zu diesem Thema direkt im Anschluss an die Ausschusssitzung. Die Sondersitzung war notwendig geworden, da der Landrat die Verwaltungen in der Sommerpause mit seinem „Anliegen überfallen“ hatte und ein Ratsbeschluss wegen des bestehenden Zeitdruckes in dieser Angelegenheit zwingend notwendig war.

Mindestens 100.000 € Mehraufwand waren veranschlagt worden und die Kosten für das zweite beitragsfreie Jahr kämen in der logischen Konsequenz noch unten vor – statt oben drauf. Die Verwaltung hatte in ihrer Drucksache darauf verwiesen, dass zuerst Erfahrungen mit dem zweiten beitragsfreien Kindergartenjahr gemacht werden sollten, bevor ggf. ein drittes freiwillig dazu käme. Dirk Altenburg (FORUM) wies darauf hin, dass die Eltern zwischen 25, 35, 45 oder noch mehr Stunden Betreuungszeit für ihre Liebsten wählen können und dass für die gewählte Betreuungszeit entsprechend Personal vorhanden sein muss, unabhängig davon, ob die Eltern überhaupt die gewählte Zeit für ihr Kind in Anspruch nähmen. Diesbezüglich sollte, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zuerst auf die Erfahrungen des zweiten beitragsfreien Kindergartenjahres zurückgegriffen werden, bevor auch noch ein drittes eingeführt wird. Zudem hat der Kreis Kleve auch die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen zu berücksichtigen, so Altenburg weiter. Ebenso sah es auch Walter Schwaya (SPD), der in der Sache auf ein ursozialdemokratisches Anliegen hinwies, Kindergärten und Kindertagesstätten für die Eltern beitragsfrei zu stellen. Dennoch lehnte er das Vorpreschen des Landrates ab. Ansgar Boßmann (CDU) mochte das Geld gerne lockermachen, Carsten Naß hingegen „sorgte“ sich ebenfalls um den städtischen Haushalt und Willibald Kunisch (Grüne) echauffierte sich über die ablehnenden Meinungen.

Politik ohne absolute Mehrheit einer einzelnen Fraktion bedeutet Kompromisse finden und schließen zu müssen. Und so wurde die Beschlussvorlage bzw. die Stellungnahme der Stadt an den Kreis dahingehend geändert, dass ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr grundsätzlich zu begrüßen sei, jedoch nicht zum jetzigen Zeitpunkt. Zwei Ratsmitglieder lehnten diesen Kompromiss ab, zwei enthielten sich.

Im Übrigen haben sich elf der betroffenen Kommunen ablehnend zu dem von Landrat Wolfgang Spreen vorgelegten Sachverhalt geäußert, denn für 45 % der Kinder besteht bereits eine Beitragsfreiheit für die Kindergartennutzung! Letztendlich würden die Eltern mit hohen Einkommen entlastet und die Kommunen entsprechend belastet.

Nun liegt es beim Kreisjugendhilfeausschuss und dem Kreistag über eine freiwillige Leistung zu entscheiden, die über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgeht und die nicht nur die Stadt Kalkar dauerhaft stark belasten würde.

Ihr FORUM Kalkar

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Licht und Schatten

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Ins rechte Licht soll sie gerückt werden, bzw. fachlich korrekt ausgedrückt, in ein funktionales und brillantes, die schöne Stadt Kalkar mit dem historischen Stadtkern.

Und dafür ist die Entwicklung eines Lichtkonzeptes zwingend notwendig, welches ein Bestandteil von insgesamt 26 im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes (InHK) ist. Der Startschuss wurde nun auf der 31. Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am Donnerstag, dem 12. September, nach der zweimonatigen (Sommer)Sitzungspause gegeben.

Licht ist nicht gleich Licht, mal warm oder kalt, streuend oder gar brillant. In einer Präsentation der Grundlagenermittlung sowie konzeptioneller Ansätze durch das Wuppertaler Planungsbüro licht|raum|stadt|planung gmbh konnten sich die Ausschussmitglieder und Besucher ein erstes Bild über die angedachten Veränderungen in Sachen Beleuchtung machen. Aus dem Blickwinkel eines „Beleuchtungsfachmannes“ betrachtet, bietet der historische Stadtkern spezielle Sichtachsen, Wege und Objekte, die mit einer zielgerichteten Aus- und Beleuchtung eine besondere und einzigartige Atmosphäre schaffen. Hierzu müssen auch die Geschäftsleute mit ihren Schaufensteranlagen mit einbezogen werden. Wie an Beispielen dargestellt, ist es auch eine „Kunst“, seine Waren ins rechte Licht zu setzen. Die Beleuchtung muss funktional sein, die sogenannte Lichtverschmutzung ausgeschlossen werden. Selbstverständlich soll in der Stadt die neueste LED-Technik zum Einsatz kommen. Eine Energieersparnis von 40 % geht mit der Maßnahme einher. Der Wehrmutstropfen liegt – wie eigentlich immer – in den Kosten. Im Rahmen des InHK wird eine 60 % Förderung des Landes in Anspruch genommen. Bevor jedoch alle Lichtquellen in den Stadtteilen entsprechend angepasst sind, werden noch viele Jahre vergehen. Die Aufwendungen dafür betragen insgesamt etwa 1 Mio. €.

Eine erfreuliche Entwicklung für die Bewohner der Wisseler Ferien- und Wochenendhausgebiete „Im Pappelwäldchen“ und „Heienberg“ nimmt das Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf – „Mehr Wohnbauland am Rhein“. Aufgrund der Stadtteilgröße von mehr als 2.000 Einwohnern und der bestehenden Infrastruktureinrichtungen soll im Zuge der 1. Änderung des Regionalplans der bauliche Bestand (einschl. der bestehenden Ferienhäuser) als Allgemeiner Siedlungsbereich (ASB) dargestellt werden. In diesem Prozess würde die baurechtliche Legalisierung des Dauerwohnens vorbereitet werden.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde für das Gewerbegebiet Talstraße ein Bauleitverfahren auf den Weg gebracht und mit dem Ziel beschlossen, die zulässigen Nutzungsarten im Gewerbegebiet zu ändern und Beherbergungsbetriebe auszuschließen. Das Plangebiet soll als „funktionaler Ergänzungsstandort des zentralen Versorgungsbereiches mit nicht zentrumsrelevanten Kernsortimenten“ entwickelt werden. Heißt übersetzt, dass dort z. B. keine Geschäfte für Bekleidung, Nahrungs- und Genussmittel, Blumen oder Schuhe usw. angesiedelt werden können.

Alle weiteren Tagesordnungspunkte, wie die Aufstellung des Bebauungsplanes an der Kirchstraße, am Swartkopweg in Wissel und die Aufstellung einer Satzung in Verbindung mit einem Bauvorhaben an der Talstraße/ Vossegatweg wurden einstimmig beschlossen.

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von links: Dr. Andrea Mörsen, Lutz Kühnen, Dirk Altenburg, Dr. Hans Hesse, Heinz Igel

Pressemitteilung zum Kalkarer Kriegerdenkmal

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Die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar nahm die umstrittene Aktion des Klever Künstlers Wilfried Porwol am Kriegerdenkmal zum Anlass, mit dem Historiker Dr. Hans Hesse Kontakt aufzunehmen und zu einem Informationsgespräch nach Kalkar einzuladen.

Bei dem Treffen am Dienstag, 19. August, an dem die Fraktion, der Vereinsvorstand sowie die Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz teilnahmen, wurden durch ihn zunächst die historischen Fakten, Hintergründe und Zusammenhänge erläutert.

Hesse hat sich im Rahmen eines Projektes des Landschaftsverbandes Rheinland zur Erfassung aller NS-Denkmäler auch intensiv mit dem Mahnmal in Kalkar befasst und wies die Verwaltung bereits im Oktober 2014 darauf hin, dass die Inschrift auf der Rückseite einem Zitat aus Hitlers „Mein Kampf“ entlehnt sei. Ausgehend von Text, Formensprache, Symbolik und Entstehungsgeschichte ist dieses 1936 errichtete Kriegerdenkmal eindeutig dem Heldenepos des dritten Reiches zuzuordnen und muss in seiner Ganzheit einschließlich des ehemaligen Aufmarschplatzes betrachtet werden. Auf der anderen Seite sei es aber auch eine „Zeitkapsel“, die uns stets an die Massenverbrechen und Völkermorde, die in dieser Zeit begangen worden sind, erinnern kann.

Als Schritt in die richtige Richtung sieht der Historiker, dass seit 2015 die Ehrung für die Toten und Gefallenen der beiden Weltkriege nicht mehr am Kriegerdenkmal durchgeführt wird. Dadurch habe sich das Gedenken von diesem Ort „wegverlagert“. Kritisch hingegen sieht Hesse die mangelnde Aufklärung der Öffentlichkeit über die Hintergründe des Bauwerkes. Hier sieht er dringenden Nachholbedarf. Die textliche Darstellung allein auf der städtischen Internetseite ist, seiner Meinung nach, nicht ausreichend.

Vielen Bürgerinnen und Bürgern ist die Geschichte der Gedenkstätte heute nicht (mehr) bekannt. Hier sollte auch nach Ansicht der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar angesetzt werden.

Das Denkmal stand bereits in der Vergangenheit auf der Tagesordnung des Ausschusses für Kultur und Tourismus. Beschlossen wurde die Aufstellung von Informationstafeln. Aufgrund des in der Umsetzung befindlichen integrierten Handlungskonzeptes – in dem die Umgestaltung/-nutzung des Platzes der Begegnung enthalten ist – einigte man sich jedoch darauf, zunächst Informationen auf der städtischen Webseite bereitzustellen. Diese können seither mittels des auf der Rückseite am Sockel des Mahnmals montierten QR-Codes aufgerufen werden.

Auch innerhalb der Wählergemeinschaft ist die Betrachtung des Objekts unterschiedlich: Ehrenmal, Brutstätte nationalistischen Gedankengutes, Mahnmal, zeitgenössisches bildhauerisches Werk oder historische Erblast. Anderen Mitbürgerinnen und Mitbürgen mag es schlicht weg egal sein. Es geht aktuell um die Frage, wie mit dem Denkmal in Zukunft umgegangen werden soll. Da eine mögliche Umgestaltung des Platzes aber erst in einigen Jahren erfolgen wird, sieht das FORUM Kalkar in der zeitnahen Aufstellung einer Infotafel ein sinnvolles Instrument, um die Aufklärung über das Denkmal voranzutreiben. Wünschenswert ist eine breite und sachliche Diskussion mit den Kalkarer Bürgerinnen und Bürgern, die letztendlich aber nur gelingen kann, wenn der historische Hintergrund zur Entstehungsgeschichte allgemein bekannt ist.

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harmonisch in die Sommerpause…

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Wie aus einem „Guss“ und ohne einen Anflug von Disharmonie verlief die 51. Sitzung des Rates der Stadt Kalkar am Donnerstag, dem 11. Juli. Die Beschlussvorlagen zu allen Tagesordnungspunkten wurden einstimmig durchgewunken. Sogar der Stellenplan wurde mitsamt den Stimmen der Dauerkritiker beschlossen!!! War es die reine Überzeugung oder die pure Freude auf die Sommerpause oder gar die Ruhe vor dem Sturm? Wir werden es sehen.

Denn es fehlt weiterhin Personal in der Verwaltung, so wie es schon in der Beschlussvorlage des vom FORUM gestellten Antrags zur Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes angezeigt wurde. Die in der letzten Bauausschusssitzung vom Vorsitzenden Carsten Naß (CDU) mühselig erarbeitete Formulierung, die als Hinweis in Bezug auf den Stellenplan in die Beschlussvorlage aufgenommen werden sollte, wurde auf Intervention des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Ansgar Boßmann, in der Ratssitzung kurzerhand wieder „kassiert“. In der Beratung zum Mehraufwand im Stellenplan mit einem Volumen von ca. 52.000 € akzeptierte die Verwaltung die Forderung der CDU, ein Organigramm sowie die noch fehlenden Stellenbeschreibungen – ein Großteil liegt bereits vor – bis zum Jahresende auszuarbeiten. Dass allerdings gerade die CDU-Fraktion derart vehement deren Ausarbeitung anmahnt, verwundert jedoch sehr. Bis zum „Regierungswechsel“ im Oktober 2015 war das „Bedürfnis“ diesbezüglich wenig ausgeprägt. Ein im März 2017 von der FBK gestellter Antrag in dieser Sache wurde von der Verwaltung mit dem Hinweis auf ihr Direktionsrecht abgewiesen. Da „schimmert“ entweder die Einsicht durch, die lang gehegte Forderung aus der Kommunalpolitik zu erfüllen oder es ist schlichtweg ein Handel nach dem Motto „Gibst Du mir, so gebe ich Dir!“. Denn der Stellenplan wird weiter aufgestockt werden müssen, so wie es die Organisationsuntersuchung schon aufgezeigt hat. Aber dieses Thema ist für den einen oder anderen Kommunalpolitiker geradezu ein „rotes Tuch“.

Nach dem Jahresabschluss für das Jahr 2018, den der Kämmerer in der Sitzung vorstellte, wäre die Welt in Kalkar „himmelblaurosaschäfchenwolkig“. 2,2 Mio. € Überschuss könnten gar Begehrlichkeiten wecken. Jedoch ist der Haushalt ein Verschiebebahnhof: Was in 2018 nicht ausgegeben wurde, kommt in 2019 obendrauf und schon sieht die Welt wieder ein wenig düsterer aus. Allerdings besteht für Schwarzmalerei kein Grund, denn die Gewerbesteuereinnahmen in Kalkar bewegen sich auch im Jahr 2019 auf einem recht hohen Niveau, so die Einschätzung des „Haushälters“ Stefan Jaspers. Nicht unerwähnt bleiben sollte allerdings die Tatsache, dass dieser Jahresabschluss bereits der dritte in Folge mit einem positiven Vorzeichen ist!

Eine erfreuliche Mitteilung konnte die Verwaltung unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“ für die Wochenend- und Ferienhausgebiete in Wissel machen. Der Regionalrat könnte in Kürze einen Beschluss fassen, den Stadtteil Wissel zu einem „allgemeinen Siedlungsbereich“ zu erklären. Damit wäre die Grundvoraussetzung dafür gegeben, die beiden Erholungssondergebiete (Heienberg und Pappelwäldchen) zu integrieren. Des Weiteren teilte die Verwaltung mit, dass die Anschreiben an die Senioren mit den Informationen zur Bewerbung für die Mitarbeit im Seniorenbeirat nicht auf den Weg gebracht wurden, da nahezu 3.600 Briefe hätten verschickt werden müssen. Zu teuer! Nun wird den Niederrhein Nachrichten ein Flyer mit entsprechender Information beigelegt. Und noch eine gute Nachricht für den Bekanntheitsgrad von Kalkar: Falls alles planmäßig verläuft, kann sich die Stadt Kalkar – zusammen mit 18 weiteren Kommunen in NRW – ab dem Jahr 2021 mit dem Titel einer Weltkulturerbe-Stadt schmücken. Der Antrag zur Aufnahme des Niedergermanischen Limes in das UNESCO-Welterbe wird 2020 eingereicht werden.

Und zu guter Letzt eine Info in eigener Sache. Das FORUM Ratsmitglied Johannes Peters hat aus persönlichen Gründen sein Ratsmandat niedergelegt. Statt ihm wird gemäß der sogenannten „Reserveliste“ zukünftig der Vorsitzende der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar, Heinz Igel, im Rat der Stadt Kalkar mitarbeiten. Zu Beginn der Ratssitzung wurde Heinz Igel von der Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz (FORUM) feierlich in sein neues Amt eingeführt und verpflichtet. Wir wünschen Heinz viel Erfolg – willkommen im Ratsteam!

Ihr FORUM Kalkar

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Haarspalterei im Bauausschuss

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„Ja, aber … – ja, es ist auch Haarspalterei …“, so der Ausschussvorsitzende Carsten Naß (CDU) zu seinem eigenen Änderungsvorschlag zur Beschlussvorlage der Verwaltung in Bezug auf den nun wiederholt vom FORUM gestellten Antrag auf die Erstellung eines geförderten Wirtschaftswegekonzeptes. Alle Ausschussmitglieder möchten dieses realisiert wissen, so die Stimmungslage auf der 30. Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses am 27. Juni im historischen Ratssaal. Jedoch stieß dem einen oder anderen allerdings „sauer“ auf, dass die Formulierung in der Beschlussvorlage unmittelbar mit der „Berücksichtigung“ eines höheren Stellenbedarfes verknüpft wurde.

Und so wurde aus der Berücksichtigung ein Hinweis und somit „Haarspalterei“, da die Verwaltung sprichwörtlich auf dem „Zahnfleisch“ geht, was Dr. Britta Schulz in ihrem beherzten Wortbeitrag zur Personalausstattung deutlich unterstrich. „Die Aufgaben können ohne weiteres Personal schon zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr geleistet werden, wie es das Ergebnis der Organisationsuntersuchung aufzeigte“, so die Bürgermeisterin. Demgegenüber erscheint es grotesk, wenn den Mitarbeitern der Verwaltung aus der immer gleichen Ecke der Kommunalpolitik nur eine unzureichende Leistungsbereitschaft bescheinigt wird. Dirk Altenburg (FORUM) mochte hingegen die Verwaltung schon längst personell aufgestockt sehen. „Mir wird viel zu wenig über die positiven Auswirkungen in Bezug auf das Wegenetzkonzept beraten. … Wir wollen doch nach vorne kommen …“, so Altenburg. Die Erarbeitung des Wirtschaftswegekonzeptes ist die grundlegende Voraussetzung, um Fördermittel zum Unterhalt der Wege beanspruchen zu können. In der Abstimmung mit 9 Ja-Stimmen und jeweils einer Enthaltung bzw. Gegenstimme erfolgte erwartungsgemäß die positive Empfehlung zur Umsetzung und den Hinweis auf zusätzlichen Personalbedarf an den Rat.

Die aktuell geplante Straßenausbaumaßnahme des Husenweges in Niedermörmter zeigte deutlich auf, dass derartige Vorhaben intensiv vorbereitet werden müssen. Der Husenweg unterscheidet sich in seiner Historie und seinen Ausmaßen deutlich von „herkömmlichen“ Wegen. Mit einer geplanten max. Ausbaubreite von 8 bis 9 m und reger Nutzung durch die schweren landwirtschaftlichen Fahrzeuge sowie einem steten „Durchgangsverkehr“ fürchten die Grundstückseigentümer hohe finanzielle Belastungen auf sich zukommen. Und so wurde die Einleitung des Planungsverfahrens vertagt, da u. a. noch eine Verkehrszählung durchgeführt werden soll. Die kommunalpolitischen Vertreter waren sich unisono einig, dass der Zeitraum zur Fertigstellung und in der Folge zum Beitragsbescheid gerne noch 2 bis 3 Jahre in Anspruch nehmen kann. Die Bürger werden eng in das Verfahren eingebunden, so der Tenor aus der Verwaltung.

Ein weiterer Beratungspunkt beinhaltete einen Antrag zur Aufstellung eines 36,30 m hohen Gittermastes für Richtfunk im Gewerbegebiet „Talstraße“. Der Antragsteller wäre dann als Provider in der Lage, im Stadtgebiet und in der Region ansässigen Kunden leistungsfähige Übertragungswege für den Datenverkehr anzubieten. Unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftsförderung ist die Realisierungsabsicht als künftiger Standortvorteil zu unterstützen, allerdings hat die Verwaltung aus städtebaulicher und gestalterischer Sicht Bedenken. Die SPD mochte dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht folgen, der einen alternativen Standort auf der gegenüberliegenden Seite der B57 vorsah und stellte den Antrag, den Mast direkt auf dem Betriebsgelände errichten zu lassen. In einer Fotomontage konnten sich die Ausschussmitglieder ein Bild von der Anlage am Standort machen. Nach einer Sitzungsunterbrechung stimmten 8 Ausschussmitglieder bei zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme für den Antrag der SPD.

Der Tagesordnungspunkt zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Calcarberg (Gelände Biesemann)“ wurde beraten, jedoch ergaben sich noch Vorschläge für weniger strikte Vorgaben, die bis zur Ratssitzung am 11. Juli von der Verwaltung „abgeklopft“ werden.

Die Tagesordnungspunkte zur Erweiterung des Friedhofes (Ezidische Bestattungen), zur Änderung des Bebauungsplanes in der Graben- und Wallzone (Bolzplatz am Schwanenhorst) und zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Kerkend“ (Niedermörmter) wurden einstimmig im weiteren Verfahren zum Beschluss an den Rat verwiesen.

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Wie funktioniert Wirtschaftsförderung?

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„Wir kümmern uns“, so Dr. Bruno Ketteler, seit Anfang 2016 Wirtschaftsförderer der Stadt Kalkar, zur grundsätzlichen Beschreibung seiner Tätigkeit. Wie können wir unterstützen? Was wird gebraucht? Wo drückt der Schuh? Nicht ein rundum Sorglospaket, aber eine umfassende Hilfestellung wird angehenden und auch bereits etablierten Firmenchefs im Gewerbe- und Gründerzentrum Kehrum (GGK) angeboten. Besonders eine Firma zu gründen ist nicht so ganz einfach und eine geeignete Räumlichkeit zu finden, ist mitunter das größte Problem.

Dies und mehr durften die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger erfahren, die der Einladung des FORUM Kalkar am Donnerstag, dem 23. Mai, gefolgt waren, sich einmal über die Aufgaben der Wirtschaftsförderung, der SEG (Stadtentwicklungsgesellschaft Kalkar mbH) und allen Belangen rund um das GGK zu informieren.

Das Gewerbezentrum ist nach vielen Jahren endlich aus dem „Dornröschenschlaf“ erweckt worden. Von einer über Jahrzehnte nicht ausgelasteten „Büroimmobilie mit Hallenkomplex“ zur Vollauslastung (mit Warteliste!) zu gelangen, ist nur ein Ergebnis des „Kümmerns“. Wurde schließlich auch Zeit, wird sich der ein und andere Zuhörer gedacht haben, denn das GGK wurde bereits 1996 im Zusammenhang mit der Nichtinbetriebnahme des Schnellen Brüters und der damit verbundenen Fördermaßnahme „Kalkar 2000“ errichtet. Da schwang auch ein wenig Stolz auf die eigene Leistung und die seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Stimme des Wirtschaftsförderers mit … und das ganz zu Recht! Für die 20 Büros und die acht unterschiedlich großen Hallen besteht mittlerweile schon eine Warteliste von Interessenten, denn das GGK bietet eine ausgezeichnete Infrastruktur. Der Glasfaseranschluss gehört in der heutigen Zeit zur unverzichtbaren Grundausstattung für eine Gewerbeimmobilie. Zudem stehen Seminarräume für Besprechungen und Veranstaltungen zu Verfügung und wenn der Hunger „plagt“, können Mitarbeiter und Firmengäste diesen vor Ort im Café-Bistro stillen.

Als „Highlight“ durften die Teilnehmer der Infoveranstaltung Einblick in die „Keimzelle“ der Firma Cremepott (http://www.cremepott.net/ueber-uns) nehmen. Firmengründer Lars Ritter (Dipl.-Ing. (FH) Technologie der Kosmetik und Waschmittel) hatte lange nach geeigneten Räumlichkeiten für seine Firma gesucht und diese im GGK gefunden. Eine Seife oder eine Creme zu „kreieren“ oder nur ein körperpflegendes Produkt in eine Tube oder anderweitig abzufüllen, ist kein einfacher, „gesetzesfreier“ Vorgang, sondern unterliegt den strengen Kriterien der Lebensmittelverordnung. Und so durfte ausnahmsweise hinter die Kulissen geblickt werden, da gerade nicht produziert wurde und die obligatorische Desinfektionsmaßnahme noch anstand.

Der Wirtschaftsförderer „treibt“ sich selbstverständlich nicht den gesamten Tag im GGK herum, sondern kümmert sich gleichermaßen auch um die Industrie- und Gewerbebetriebe im gesamten Stadtgebiet. Und auch die Bau- und Gewerbegrundstücke möchten vermarktet werden. Einen Hoffnungsschimmer am Horizont gibt es für die ehemalige Molkerei Wöhrmann. Die Firma FrieslandCampina Germany GmbH als Besitzer der Immobilie hat die Vermarktung der Firma REMAX Immobilien übertragen. Zu guter Letzt, oder besser gesagt – ganz besonders, liegt Dr. Ketteler der „Nachwuchs“ am Herzen. So stieß die Informationsveranstaltung „Berufe live“ mit Schülern der Realschule auf großes Interesse und wird auch zukünftig von der Wirtschaftsförderung Kalkar veranstaltet werden.

An dieser Stelle bedanken wir uns herzlich bei Dr. Bruno Ketteler für seinen interessanten Vortrag! Ebenso bei Christian van Aarßen und Martina Ihle für die Bereitstellung der Räumlichkeiten und die Bewirtung.

Wir wünschen weiterhin viel Erfolg!

Ihr FORUM Kalkar

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Leiharbeiter, Müllcontainer und Nachtragshaushalt

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Einfach das Gespräch mit den Leiharbeitern suchen, so der allgemeine Tenor auf der Ratssitzung am Donnerstag, dem 16. Mai, als Reaktion auf den CDU-Antrag zur Wohnsituation der Leiharbeiter in Kalkar (insbesondere in Grieth am Rhein). Denn, wenn es einmal am Wochenende und/oder nach Feierabend in den Gassen zu laut wird, ist die persönliche Ansprache vor Ort erfahrungsgemäß erfolgreicher als der alleinige Ruf nach amtlicher Hilfe.

„Der Stadt liegen keine Beschwerden aus der Bevölkerung vor“, so Fachbereichsleiter Andreas Stechling in Richtung der CDU-Fraktion. Ebenso ergab die Kontrolle des Kreises Kleve – hier in seiner Funktion als Bauaufsichtsbehörde – laut Schreiben vom 14.02.2019 zu den Objekten „Am Rietegatt 7, Emmericher Straße 6, Kreuzstraße 21 und Schloßstraße 21“ keine baurechtswidrigen Zustände. Zudem besteht auch keine rechtliche Grundlage für unangemeldete Kontrollen (in den Häusern). Die Verwaltung hat bereits Kontakt zu den Vermietern, Eigentümern und den niederländischen Leiharbeiterfirmen aufgenommen, der in Zukunft noch intensiviert werden soll. In einem Fall ist die Bereitschaft zum Informationsaustausch allerdings wenig bis nicht vorhanden. Innerhalb der Verwaltung wird, initiiert durch die Bürgermeisterin, ein Arbeitskreis unter Beteiligung aller Fachbereiche gebildet. Ziel ist dabei, die verschiedenen Zuständigkeiten zu bündeln und alle Handlungsspielräume zu nutzen. In der Zeitung war die „Fake News“ verbreitet worden, dass die Stadt Kleve an einer Satzung zur Unterbringung von Leiharbeitern arbeite. Ganz aktuell liegt den Verwaltungen der betroffenen Kommunen eine Anfrage zur Situation der Leiharbeiter von Ina Scharrenbach (Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung) vor. Anscheinend ist das Land NRW jetzt auf den Sachverhalt aufmerksam geworden. Ein weiteres Ärgernis ist der große Müllcontainer, der in Grieth vor einem „Leiharbeiterhaus“ auf der Straße steht, so Hubert Hell (FORUM). Die Verwaltung machte darauf aufmerksam, dass diese, wenn sie tätig werden sollte, alle Hausbesitzer einbeziehen müsse, da vermehrt Mülltonnen dauerhaft vor Häusern abgestellt werden. Lutz Kühnen (FORUM) erinnerte an die gültige „Müllsatzung“, in der u. a. das Abstellen von Mülltonnen geregelt ist. Bereits vor Jahren sei die Verwaltung auf die teilweise systematische Missachtung entsprechender Regelungen im historischen Stadtzentrum mehrfach hingewiesen worden. Theodor Reumer (CDU) verwies auf die privat aufgestellten, voluminösen Blumenkübel vor einigen Häusern, die zur Abgrenzung von „privaten Parkbuchten“ dienen. „Diese behindern den Verkehr in Grieth“, so Reumer. Und darin liegt nun einmal die Krux, entweder alle und alles oder es werden weiterhin die „Augen zugedrückt“. „Da können wir nicht nur einen speziellen Müllcontainer behandeln“, so Andreas Stechling.

Bereits auf der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9. Mai monierte die CDU die ungenügende Erläuterung des Mehraufwandes für Personalkosten im Nachtragshaushalt. Der Kämmer Stefan Jaspers hatte zwischenzeitlich schriftlich versucht, die strittigen 100.000 € darzustellen. Er erläuterte nun seine Zahlen erneut und musste dabei eine „fehlerhafte Doppelerfassung“ in Höhe von 51.500 € eingestehen. Die Bürgermeisterin entschuldigte sich für den Fehler und machte deutlich, dass es sich bei dem Nachtragshaushalt um ein sehr umfangreiches Zahlenwerk handelt. Da dieser jedoch „nur“ einen Planungsansatz darstellt, sei kein realer Schaden entstanden. In der „festgefahrenen Situation“ bemängelte nun die CDU das Abstimmungsverhalten der FORUM-Mitglieder auf der Haupt- und Finanzausschusssitzung. Hier hätte ihrer Ansicht nach die Zustimmung verweigert werden müssen. Das wiederum wollte Dirk Altenburg (FORUM) nicht unkommentiert lassen: „Das ist eine reine Inszenierung der CDU. Wir, der Rat, sind verantwortlich für die Bereitstellung der Gelder für die beschlossenen Maßnahmen (z. B. den Ringtausch im Schulzentrum, das Integrierte Handlungskonzept u. v. m.). Die im Nachtragshaushalt aufgeführten Gelder werden nicht zwangsweise ausgegeben. Am Ende gibt es aber auch immer noch einen offiziellen Jahresabschluss.“ Marco van de Löcht (SPD) nahm die Verweigerungshaltung der CDU „sportlich“ und bekundete ebenfalls, keinen Schaden für uns – die Stadt – erkennen zu können. Nach einer von der CDU beantragten Sitzungsunterbrechung bekannte sich die CDU zu ihrer Verantwortung, insbesondere in Bezug auf den Umbau der Schulen und kündigte die geschlossene Enthaltung der CDU-Fraktion an. Somit wurde der Nachtragshaushalt mit 15 Ja-Stimmen bei 13 Enthaltungen einstimmig angenommen. Erklärung: Warum einstimmig? Enthaltungen werden bei der Bewertung einer Abstimmung nicht berücksichtigt.

Die weiteren Beschlussvorlagen mit den Empfehlungen aus den vorangegangenen Sitzungen der Fachausschüsse wurden ohne weiteren Beratungsbedarf einstimmig beschlossen.

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