Haupt- und Finanzauschuss

Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27. Oktober 2016

Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz war ihre Verstimmung über den Antrag der SPD deutlich anzumerken: Die SPD-Fraktion hatte einen Antrag zur Beteiligung der Stadt Kalkar am Programm des Landes NRW „Gute Schule 2020“ gestellt, obwohl die Verwaltung bereits in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport am 23. August die Frage des Fraktionsvorsitzenden der …

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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16. Juni 2016

Es gehörte schon einiges dazu, dass unserem sonst so besonnenen Ratsherrn Dirk Altenburg der „Kamm schwoll“ und er sich lautstark in Richtung der CDU – Kollegen zu Wort meldete. Was war passiert? Bei der Beratung zu TOP 2 (Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Gemeindesteuern der Stadt Kalkar – Hebesatzsatzung), erklärte Klaus Dieter …

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Erst überall sparen, dann Steuern erhöhen

NRZ vom 18.06.2016: Es wäre kein gutes Zeichen an die Bürger, wenn man erst die Steuern erhöht und dann über Einsparungen beschließt. Zu der Erkenntnis kam auch das Forum Kalkar und einigte sich im Hauptausschuss mit allen anderen Fraktionen, dass man erst zum 1.1.2017 Steuern anheben will. Das hatten alle anderen gefordert. Das Forum erweiterte …

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Kalkar macht immer mehr Schulden

RP online vom 16.06.2016: Wenn Kämmerer Stefan Jaspers heute Abend im Kalkarer Hauptausschuss die erste Nachtragshaushaltssatzung für 2016 einbringt, dann sollte jeder einzelne Kommunalpolitiker das Ausmaß des Problems erkennen: Nur mit größter Mühe und kräftigem Griff in die Rücklage war der Haushaltsausgleich gelungen, und schon damals kündigte Jaspers den Nachtrag an. Der ist jetzt also …

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Forum: Steuererhöhung wird nötig

NRZ vom 15.06.2016: Das Forum Kalkar möchte anpacken, wo es nötig ist. Auch wenn es dem Bürger weh tut. In einem ambitionierten Flyer informiert die Wählergemeinschaft ihre Mitbürger über den Doppelhaushalt, die finanzielle Lage der Stadt, „wo es hakt und knirscht“, sagt Fraktionssprecher Lutz Kühnen. Das Forum plant, die Grundsteuer B für Grundstücksbesitzer anzuheben. „Den …

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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. 04. 2016

„Schwere Kost“, so eine Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Kalkar, wenn man mit Paragraphen (§) und Absätzen (Abs.) auf Kriegsfuß steht. So stand am Donnerstag, dem 28. April, im Tagesordnungspunkt 3 die 7. Änderung der Geschäftsordnung zur Beratung an. Eigentlich sollten nur zwei klärende Absätze zugefügt werden, die darstellen, …

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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2016

Und da war die „Katze aus dem Sack“ – auf der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, den 28. Januar, in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/17 (Tagesordnungspunkt 2). Nach einer ca. 3 Stunden währenden Abstimmung zu verschiedenen Positionen, die im Haushaltsentwurf gestrichen bzw. mit einem Sperrvermerk versehen worden sind, wurde es ernst. Es muss …

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„Wir sind pleite!“

NRZ vom 29.1.2016: „Kalkar ist am Ende.“ Dirk Altenburg mag nicht lange herumreden. Das Mitglied des Forums legte am Donnerstagabend im Haupt- und Finanzausschuss die katastrophale Haushaltslage der Stadt schonungslos offen: „Wir stehen mit dem Hintern zur Wand und können gar nichts mehr gestalten.“ Und weil das so ist, möchte das Forum für die Sanierung …

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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17. 11. 2015

Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, den 17. November,  stand hauptsächlich unter dem Zeichen der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015. Bereits im Dezember des vergangenen  Jahres war ein Nachtrag, begründet durch die sozialen Pflichtleistungen im Rahmen der Aufnahme von Asylsuchenden notwendig geworden. In diesem Jahr kamen zu den Mehraufwendungen im Bereich „Asyl“ …

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