Haupt- und Finanzauschuss

Ihre Meinung ist gefragt! Öffentlichkeitsbeteiligung zum Integrierten Handlungskonzeptes (IHK)

Die sehr übersichtliche Tagesordnung im öffentlichen Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, dem 18. Mai 2017, beinhaltete u. a. die Änderung der Kalkarer Plakatverordnung. Danach sind jetzt auch Hohlkammerplakate zugelassen. Dr. Britta Schulz verkündete den „Kracher“ im TOP 3 „Mitteilungen“. Wie bereits in der letzten Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses …

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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21. Februar 2017

„Wir stellen den Antrag, den Tagesordnungspunkt 3 zu vertagen. Wir haben noch Beratungsbedarf.“, so die CDU auf der Haupt- und Finanzausschusssitzung am Dienstag, dem 21. Februar. Dieser Antrag hatte zum Inhalt, über die zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende zu beraten, die mit der Neufassung der Gemeindeordnung NRW am 29.11.2016 in § 46 Satz 1 Nr. 2 …

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Eigentlich sind wir uns ja einig, aber…

„Eigentlich sind wir uns ja einig, aber…“ – und einig sind sich in der Tat alle Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses, dass die Verwaltung Zahlen vorlegen muss. Und zwar zu den Bereichen Gebäudemanagement und Personalkostencontrolling, denn ohne Zahlen möchten die Ratsfraktionen nicht „einfach so“ die Grundsteuern erhöhen. Diese müssen jedoch – zusätzlich zur parallelen Überprüfung …

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Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27. Oktober 2016

Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz war ihre Verstimmung über den Antrag der SPD deutlich anzumerken: Die SPD-Fraktion hatte einen Antrag zur Beteiligung der Stadt Kalkar am Programm des Landes NRW „Gute Schule 2020“ gestellt, obwohl die Verwaltung bereits in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport am 23. August die Frage des Fraktionsvorsitzenden der …

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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16. Juni 2016

Es gehörte schon einiges dazu, dass unserem sonst so besonnenen Ratsherrn Dirk Altenburg der „Kamm schwoll“ und er sich lautstark in Richtung der CDU – Kollegen zu Wort meldete. Was war passiert? Bei der Beratung zu TOP 2 (Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Gemeindesteuern der Stadt Kalkar – Hebesatzsatzung), erklärte Klaus Dieter …

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Erst überall sparen, dann Steuern erhöhen

NRZ vom 18.06.2016: Es wäre kein gutes Zeichen an die Bürger, wenn man erst die Steuern erhöht und dann über Einsparungen beschließt. Zu der Erkenntnis kam auch das Forum Kalkar und einigte sich im Hauptausschuss mit allen anderen Fraktionen, dass man erst zum 1.1.2017 Steuern anheben will. Das hatten alle anderen gefordert. Das Forum erweiterte …

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Kalkar macht immer mehr Schulden

RP online vom 16.06.2016: Wenn Kämmerer Stefan Jaspers heute Abend im Kalkarer Hauptausschuss die erste Nachtragshaushaltssatzung für 2016 einbringt, dann sollte jeder einzelne Kommunalpolitiker das Ausmaß des Problems erkennen: Nur mit größter Mühe und kräftigem Griff in die Rücklage war der Haushaltsausgleich gelungen, und schon damals kündigte Jaspers den Nachtrag an. Der ist jetzt also …

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Forum: Steuererhöhung wird nötig

NRZ vom 15.06.2016: Das Forum Kalkar möchte anpacken, wo es nötig ist. Auch wenn es dem Bürger weh tut. In einem ambitionierten Flyer informiert die Wählergemeinschaft ihre Mitbürger über den Doppelhaushalt, die finanzielle Lage der Stadt, „wo es hakt und knirscht“, sagt Fraktionssprecher Lutz Kühnen. Das Forum plant, die Grundsteuer B für Grundstücksbesitzer anzuheben. „Den …

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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. 04. 2016

„Schwere Kost“, so eine Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Kalkar, wenn man mit Paragraphen (§) und Absätzen (Abs.) auf Kriegsfuß steht. So stand am Donnerstag, dem 28. April, im Tagesordnungspunkt 3 die 7. Änderung der Geschäftsordnung zur Beratung an. Eigentlich sollten nur zwei klärende Absätze zugefügt werden, die darstellen, …

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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2016

Und da war die „Katze aus dem Sack“ – auf der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, den 28. Januar, in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/17 (Tagesordnungspunkt 2). Nach einer ca. 3 Stunden währenden Abstimmung zu verschiedenen Positionen, die im Haushaltsentwurf gestrichen bzw. mit einem Sperrvermerk versehen worden sind, wurde es ernst. Es muss …

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