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Silber-Pappeln bleiben stehen!

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„Baum ist nicht gleich Baum und Pappel ist nicht gleich Pappel“… und das macht den Unterschied am Stadtgraben von Kalkar, denn hier stehen 12 Silber-Pappeln (botanischer Name „Populus alba“), die gelegentlich bis zu 400 Jahre alt werden. Wären es die „schlachtreifen“ Hybridpappeln gewesen, die so häufig nach 50 Jahren gefällt werden müssen, so hätte der Antrag der in direkter Nachbarschaft der Bäume lebenden Bürger wohl die „Holzfäller“ aktiv werden lassen.

Aber die Mitglieder des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses folgten in der Sitzung am Donnerstag, den 28. November, der Beschlussvorlage der Verwaltung, die Bäume nicht zu fällen bzw. eine signifikante Beschneidung durchzuführen, sondern der Kontrolle der Bäume sorgfältig nachzukommen und ggf. festgestellte Pflege- und Handlungserfordernisse zügig zu bearbeiten. Der aktuellen Antragsstellung geht eine bereits seit ca. 10 Jahren währende regelmäßige Gefahrenmeldung in Bezug auf die Standsicherheit der Silber-Pappeln durch die angrenzenden Eigentümer voraus. Ebenso werden die aus Sicht der Anwohner notwendigen Rückschnitte regelmäßig angemahnt. Ausschlaggebend für den Antrag war allerdings ein Vorkommnis am Freitag, den 26.07.2019. An diesem Tag ist unvermittelt ein großer Ast – ohne Sturmeinwirkung – von einer der Pappeln am Stadtgraben abgebrochen und in den Garten eines privaten Grundstücks gefallen. Auf dem Grundstück entstand ein geringer Sachschaden, dessen Regulierung durch die Kommunalversicherung nicht erfolgt ist, da kein Verschulden der Stadt Kalkar erkennbar war. Dirk Altenburg (FORUM) zeigte Verständnis für die Sorgen der Bürger, mochte aber der Fällung der gesunden Bäume auch nicht zustimmen. Allerdings forderte er von der Verwaltung u. a. mehr Sensibilität bei der Schadensregulierung. Carsten Nass (CDU) mochte durch eine freiwillige Leistung keinen Präzedenzfall schaffen, die im Nachhinein unkalkulierbaren Forderungen an die Stadt „Tor und Tür öffnen“ würde. Die Verwaltung beurteilt den Vorfall als Schicksal. Gleichwohl sind alle Beteiligten froh, dass lediglich ein geringer Sach- und kein Personenschaden entstanden ist.

Ein großes Zuhörerinteresse bestand beim Tagesordnungspunkt zum Ausbau des Husenweges in Niedermörmter. Trotz der sorgfältigen Vorarbeit durch die Verwaltung bestehen – u. a. aufgrund von alten Unterlagen zum Thema, die durch Anwohner zusammengetragen und der Politik zur Verfügung gestellt worden waren – Zweifel, ob es sich bei dieser Maßnahme um einen „Erstausbau“ oder um eine „Sanierungsmaßnahme“ handelt. Für die Grundstückseigentümer ergeben sich aus dem Unterschied erhebliche finanzielle Unterschiede. Der Erschließungsbeitrag für die erstmalige Herstellung einer Verkehrsanlage nach dem Baugesetzbuch (BauBG) würde einen Eigenanteil der Grundstückseigentümer von 90 % der gesamten Kosten bedeuten. Eine Abrechnung nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) für eine bereits bestehende Verkehrsanlage würde hingegen deutlich günstiger ausfallen. Alle Ausschussmitglieder waren sich einig, dass für die Abrechnung Rechtssicherheit bestehen muss und beschlossen somit einstimmig, dass die Verwaltung eine neutrale Bewertung des Sachverhaltes in Auftrag gibt.

Alle weiteren Tagesordnungspunkte wurden nach den von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorlagen an den Rat empfohlen. Für das zu Anfang der Ausschusssitzung vorgestellte Lichtkonzept für die Kalkarer Innenstadt wird von dem beauftragten Planungsbüro eine Broschüre mit entsprechenden Kostenschätzungen für die Maßnahmen erarbeitet. Anfang nächsten Jahres werden Testbeleuchtungen an verschiedenen Gebäuden und Straßen realisiert, zu der die Bürger ihre Rückmeldungen geben können.

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Gute Stimmung bei der Mitgliederversammlung

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Drangvolle Enge herrschte auf der ordentlichen Mitgliederversammlung der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar, die am 25. November 2019 im Hotel Siekmann stattfand. Gleich neun neue Mitglieder konnte der Vorsitzende Heinz Igel herzlich begrüßen, bevor die weiteren Punkte der Tagesordnung abgearbeitet wurden. So wird Dr. Britta Schulz im nächsten Jahr wieder für das FORUM als Bürgermeisterin antreten.

In ihrer Rede warb sie um die Unterstützung durch die Vereinsmitglieder, der entsprechende Beschluss wurde erwartungsgemäß einstimmig gefasst. In diesem Zusammenhang wurde auch der Fahrplan für das kommende Jahr vorgestellt. Die Wählergemeinschaft wird im zeitigen Frühjahr 2020 u. a. die Aufstellungsversammlung für die Besetzung der 16 Wahlkreise durchführen. Heinz Igel betonte, dass der Wahlkampf vom FORUM Kalkar in sachlicher, fairer und vorwärtsgewandter Weise vonstattengehen wird. Um den freien und unabhängigen Bürgerinnen und Bürgern Kalkars auch den Zugang zum Kreistag zu ermöglichen, wird das FORUM als Mitglied der „Vereinigten Wählergemeinschaften Kreis Kleve e. V.“ einen Kandidaten aufstellen.

Heinz Igel gratuliert Dr. Britta Schulz im Namen der Mitglieder.

Als Gastredner begrüßte Igel den amtierenden und parteilosen Bürgermeister der Nachbarkommune Bedburg-Hau, Peter Driessen. Driessen, der für den Posten des Landrates kandidiert, machte in seiner informativen und kurzweiligen Vorstellung deutlich, wie wichtig ihm die Arbeit auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern ist. Ein fairer Umgang zwischen Politik und Verwaltung sei dringend notwendig. Die Wählergemeinschaft wird auf der nächsten Mitgliederversammlung einen Beschluss zur Unterstützung seiner Kandidatur fassen.

Nachfolgend informierte der Fraktionsvorsitzende Lutz Kühnen die Mitglieder über die geleistete Arbeit und erläuterte u. a. den Werdegang zum Antrag auf die Erstellung eines Wegenetzkonzeptes. „Wir hätten schon viel weiter sein können“, so Kühnen mit dem Verweis auf die Stadt Rees, wo das Konzept jüngst vorgestellt wurde. Der erstmals in 2018 vom FORUM gestellte Antrag auf die Erstellung eines vom Land NRW geförderten Wegenetzkonzeptes wurde seinerzeit mehrheitlich abgelehnt. Erst die Aussicht auf die Förderung von Sanierungsmaßnahmen ließ die ablehnende Haltung gegen den 2019 erneut vom FORUM gestellten Antrag kippen. Zuvor wurde im Prüfbericht der Gemeindeprüfanstalt auf den Handlungsbedarf in Bezug auf die in die Jahre gekommenen Wirtschaftswege in Kalkar hingewiesen. Auch in Bezug auf das wichtige Thema Klimaschutz hat die Fraktion einen Antrag zum Beitritt der Stadt zum Klimabündnis der Kommunen im Kreis Kleve eingereicht. Neben einer vom Land geförderten Beratung zum Klimaschutz sollen die Mitgliedsgemeinden kreisweit Maßnahmen hinsichtlich der Folgen des Klimawandels unterstützen. Kürzlich wurde ein Antrag auf Aufstellung sogenannter „Dialog-Displays“ an besonders gefährdeten Straßenabschnitten wie z. B. an der Neulouisendorfer Straße, gestellt. Durch diese elektronischen Anzeigetafeln sollen Autofahrer mit Hilfe von leuchtenden Smileys für die Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit belohnt werden. Als Ergebnis des Abends wurde festgehalten, dass das FORUM Kalkar nach über fünf Jahren in der kommunalpolitischen Verantwortung nicht nachlassen wird und weiterhin aktiv gestalterische Akzente zum Wohle der Stadt Kalkar und seiner Bürgerinnen und Bürger setzen wird. An den offiziellen Teil der Mitgliederversammlung schloss sich ein zwangloser Austausch in gemütlicher Atmosphäre an.

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Maroder Zustand der Feuerwehrgerätehäuser

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„Ordnung“ muss sein! Ein Brandschutzbedarfsplan ist keine wohlmeinende Erklärung, sondern ein Planungswerk mit Rechtskraft. Und daher musste ein Beschluss her, damit der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Wissel nun vor der Maßnahme am Standort in Grieth am Rhein angegangen werden kann. Denn im aktuellen Brandschutzbedarfsplan war die Maßnahme in Grieth am Rhein bislang vorrangig. Mittlerweile besteht am Standort in Wissel allerdings noch größerer Handlungsbedarf und so fiel der Beschluss auf der 8. Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Katastrophenschutz am Donnerstag, dem 21. November erwartungsgemäß einstimmig aus.

Der Brandschutzbedarfsplan wurde federführend von der Freiwilligen Feuerwehr Kalkar erarbeitet. Allerdings sind sämtliche Feuerwehrgerätehäuser im Stadtgebiet, bis auf den im Frühjahr 2018 bezogenen Neubau in Appeldorn, in einem maroden Zustand. Da fragt sich der Bürger zurecht, wie so etwas passieren kann. Nun rächt sich die „verhaltene“ Vorgehensweise der zurückliegenden Jahre. Ganz nach dem Motto „aufgeschoben ist nicht aufgehoben“ knubbeln sich nun die zwingend notwendigen Maßnahmen und andere „schieben“ sich noch dazwischen, wie die Großbaustelle am Schulzentrum und nun „on top“ der Neubau des Bauhofs. Das ohnehin personell unterbesetzte Ressort zur Begleitung der Hochbaumaßnahmen in der Kalkarer Verwaltung war und ist nicht in der Lage, den „Sanierungsstau“, bedingt durch das zumindest rückblickend wenig umsichtige Verhalten in der Vergangenheit, zügig abzuwickeln. Der „Flaschenhals“ ist der Personalengpass in der Verwaltung, so der für das Gebäudemanagement zuständige Kämmerer Stefan Jaspers in einem im Herbst mit Lutz Kühnen und Dirk Altenburg geführten persönlichen Gespräch. Theoretisch wäre es möglich gleichzeitig an allen Gerätehausstandorten zu „arbeiten“, so Stefan Jaspers, aber je enger der Flaschenhals, desto geringer der „Durchfluss“. Da bleibt die Hoffnung, dass mit den aus der Organisationsuntersuchung resultierenden Umbau der Verwaltungsstrukturen und der zwingend notwendigen Personalaufstockung eben dieser Flaschenhals deutlich durchgängiger wird. Aus den Fehlern der Vergangenheit müssen die Lehren gezogen werden. Sparen, insbesondere im Umgang mit den von den Bürgern zur Verfügung gestellten Finanzmitteln ist unumgänglich, jedoch kann auch am verkehrten Ende gespart werden, sowie es sich nun schmerzlich offenbarte. Und so sieht der Stellenplan, der am 5. Dezember um 18:00 Uhr zur Beratung dem Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt werden wird, auch die zwingend notwendigen Personalaufstockungen vor.

Der Beschluss zum Brandschutzbedarfsplan sieht neben dem „Platzwechsel“, der Neuordnung der bisher angedachten Reihenfolge, insgesamt eine neutrale Begutachtung der Gerätehäuser vor. Das Gerätehaus in Grieth am Rhein wird laut Beschluss parallel zur Maßnahme in Wissel auf die Sanierbarkeit oder den Neubau hin geprüft, so dass auch „zeitnah“ die Umsetzung erfolgen kann.

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FORUM-Klausurtagung

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Die Fraktion und der Vorstand des FORUM Kalkar haben auf einer gemeinsamen Klausurtagung intensiv den Haushaltsplanentwurf für 2020 beraten und über die vergangenen und zukünftigen Ziele der Wählergemeinschaft diskutiert. Dabei erfährt das FORUM vor allem für die Umsetzung des Ziels „Informationspolitik“ regelmäßig positive Rückmeldungen. Über beinahe jede öffentliche Sitzung wird auf der Webseite (www.forum-kalkar.org) berichtet und den Bürgerinnen und Bürgern somit das aktuelle Stimmungsbild aus den Ausschuss- und Ratssitzungen präsentiert. Mit ihren zahlreichen Ratsanträgen hat die FORUM-Fraktion von Anfang an ihren Gestaltungswillen deutlich gemacht. Die vom FORUM geforderte Organisationsuntersuchung z. B. hat nachgewiesen, dass gravierende Veränderungen in der Verwaltungsstruktur erforderlich sind, die nun durch die verantwortliche Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz (FORUM) umgesetzt werden. In den vergangenen Jahrzehnten sind die zwingend notwendigen Kontrollfunktionen wie Gebäudemanagement und Controlling von den politisch Verantwortlichen sträflich vernachlässigt worden. Zudem wird die Verwaltung durch den Gesetzgeber mit immer neuen Aufgaben „konfrontiert“. Dafür wiederum wird (zusätzliches) Personal benötigt, das in der Folge den Haushalt entsprechend belastet. Das FORUM ist von der Notwendigkeit der Umstrukturierungen überzeugt und unterstützt daher diesen „Strukturwandel“, der allerdings nicht von heute auf morgen umgesetzt und wirksam werden kann. Nach und nach aber werden die Ergebnisse der Maßnahmen dem Bürger zu Gute kommen und auf lange Sicht auch die Stadtkasse entlasten. Das FORUM möchte den eingeschlagenen Weg fortsetzen und mit einer bürgernahen und bürgerfreundlichen Politik das positive Image der Stadt untermauern. Davon profitieren alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Gewerbetreibenden im gesamten Stadtgebiet. Jeder, der Interesse hat daran mitzugestalten, ist herzlich willkommen.

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100% Zustimmung

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100% Förderung = 100% Zustimmung für die Auslobung des Heimatpreises 2020 in Kalkar! So leicht fällt es den kommunalpolitischen Vertretern selten „Geld zu verschenken“, aber die 5.000 € für den Heimatpreis werden vom Land NRW an die Stadtkasse überwiesen. Allerdings muss die Teilnahme vom Rat beschlossen und nachfolgend beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW beantragt werden und zwar Jahr für Jahr.

Und so fiel der Startschuss für das Verfahren 2020 auf der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am Dienstag, den 5. November in „vorweihnachtlicher Harmonie“. Allerdings stand auf dem Wunschzettel der CDU für das interne Vergabeverfahren im nächsten Jahr, eine Beratung der Jury unter Ausschluss der Öffentlichkeit, also im nicht öffentlichen Teil der Ausschusssitzung, vorzunehmen. Harald Münzner (Leiter Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit, Kultur und Tourismus) verwies auf die nächste Sitzung des Ausschusses, in der die Kriterien festgelegt werden können. Schnell einig waren sich die Ausschussmitglieder bei der thematischen Auswahl. Sven Wolff (CDU) mochte gerne „Soziales“, Frank Vermaasen (FORUM) favorisierte den Bereich „Naturschutz“, damit möglichst auch Einzelpersonen die Chance auf Teilnahme haben. Diese Begründung zog bei den Ausschussmitgliedern und so fiel der Beschluss einstimmig für das Thema „Naturschutz“. Die Thematik wird jährlich neu festgelegt, so dass im Laufe der Zeit unterschiedlichen Themen bedient werden können … und so lange der Heimatpreis so komfortabel für die Stadtkasse ausgelobt werden kann.

Ebenso einig waren sich die Ausschussmitglieder über die Versetzung der Skulptur „St. Nikolaus“ des Kalkarer Bildhauers Alfred Sabisch (1905 – 1986). Die Skulptur steht aktuell noch vor dem Haupteingang der ehemaligen St. Nikolaus-Hauptschule Kalkar und soll nun – auch um die Arbeit des Künstlers aus Kalkar mit einem Werk im öffentlichen Raum angemessen zu würdigen – vor dem St. Nikolaus Kindergarten in der Bollwerkstege aufgestellt werden. Auf die Nachfrage, wann die Bremer Stadtmusikanten endlich wieder aufgestellt werden, antwortete Harald Münzner, dass diese nicht vergessen seien und deren Wiederaufstellung für das Frühjahr 2020 auf der Agenda steht. Hintergrund: Das Ratsmitglied Lutz Kühnen (FORUM) hatte das Kunstwerk des Künstlerpaares Kubach Wilmsen nach einem Hinweis aus der Bevölkerung gesucht und schließlich in einer Halle im Gewerbe- und Gründerzentrum Kalkar (GGK) in Kehrum entdeckt. Zu den weiteren Kunstwerken des Künstlerpaares gehört unter anderem der drei Tonnen schwere Fischbrunnen aus Muschelkalk in Hönnepel (im Bereich Ritter-Elbert-Zentrum (REZ) / Feuerwehrgerätehaus) und das mächtige Schneckenlabyrinth in Appeldorn (im Bereich der Heinrich Eger Grundschule).

In den Mitteilungen teilte die Verwaltung unter anderem mit, dass der Erfolg der Tanzveranstaltungen auf der Burg Boetzelaer in Appeldorn „durchschlagend“ ist. Die Anziehungskraft lässt sogar Tanzbegeisterte aus Düsseldorf, Mönchengladbach oder aus den Niederlanden nach Kalkar anreisen. Auch werden die Führungen in Kombination mit einem Frühstück gut angenommen. Die Bürgermeisterin wies darauf hin, dass am 14. Dezember um 15 Uhr die nächsten 14 Stolpersteine zum Gedenken an die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus in Kalkar in der Kesselstraße verlegt werden.

In den Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung fragte Marlies Arntz-Klopf (FORUM), warum so wenige Besucher des Wunderlandes den Weg in das historische Stadtzentrum finden. Harald Münzner verwies auf die Hinweistafeln am Wunderland. In den Anfangsjahren fuhr noch der „Zug“ regelmäßig vom Wunderland in die Stadt. Herr Münzner lobte die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit dem Wunderland und nimmt die Anfrage zum Anlass, dahingehend mit dem Geschäftsführer Kontakt aufzunehmen.

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Für eine saubere Stadt

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Viel „Lärm“ um nichts – nicht ganz! Viel „Lärm“ um ein Infoblatt zum Ordnungswesen, das auf Antrag des FORUM von der Verwaltung an die Kalkarer Bürgerschaft auf den Weg gebracht werden soll. Selbstverständlich nicht nur mit dem Hinweis auf die Pflichten, sondern insbesondere als Werbebotschaft für ein ansehnliches Wohnumfeld im gesamten Stadtgebiet. Und die Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz traf „leicht genervt“ über die Dauer der Beratung mit einem Wortbeitrag auf der 54. Sitzung des Rates der Stadt Kalkar am Donnerstag, dem 31. Oktober, den Nagel auf den Kopf. „Das Problem sind nicht die, die den Müll liegenlassen, sondern die, die ihn wegschmeißen“, so die Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz auf den Wortbeitrag von Sven Wolff (CDU), der mit dem Hinweis auf die Pflichten auch eine Reglementierung der Bürger verbindet. Es ist nicht nur das leichtfertig weggeworfene Papiertaschentuch oder Bonbonpapier, auch die dauerhaft auf den Bürgersteigen und im Straßenraum abgestellten Mülltonnen sind kein „Augenschmaus“. Und Dirk Altenburg (FORUM) mochte auch vor einer Reglementierung nicht zurückschrecken. „Wir haben eine Satzung. Wenn diese nicht gelten soll, muss diese geändert werden…“, so Altenburg an Sven Wolff.

Hier der Link zur Satzung, die im Jahre 2013 (vor FORUM-Zeit) aufgestellt wurde. Darin heißt es u. a. in § 12:

Die Abfallgefäße dürfen nur zu den festgesetzten Abfuhrterminen an die Straße gestellt werden. Sie sind nach der Entleerung unverzüglich auf das Grundstück zurückzubringen.

Birgit Mosler (parteiloses Ratsmitglied für die SPD-Fraktion) begrüßte ebenfalls die Versendung eines Infoblattes, da auch in Grieth die Situation mit den im öffentlichen Raum abgestellten „grundstückbezogenen Müllsammelgefäßen“ (= Mülltonnen) ebenfalls wenig erbaulich ist.

Aufgrund der angespannten Personallage werden die städtischen „Kleinstgrünflächen“ mehr oder weniger „stiefmütterlich“ behandelt. Für diese kleinen Bereiche vor der Haustüre könnte durch Pflegepatenschaften das städtische Erscheinungsbild auf einer freiwilligen Basis deutlich verbessert werden. Auch hier soll mit dem Infoblatt für ein ehrenamtliches Engagement geworben werden. Damit die ca. 5.000 Infoblätter die Kalkarer Bürgerinnen und Bürger erreichen, müssen 1.300 € an die Niederrhein Nachrichten überwiesen werden. Viel Geld, findet die CDU Fraktion. „Das Geld haben wir nicht…,“, so Ansgar Boßmann (CDU). Die deutliche Mehrheit der Ratsmitglieder hatte allerdings eine andere Meinung, und so wurde der FORUM Antrag bei acht Gegenstimmen beschlossen.

Die zuvor durchgeführte Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters mochte Wilhelm Wolters (CDU) nicht unkommentiert lassen und äußerte seinen Verdruss. Statt des von der CDU nominierten Sven Wolff, gewann der von der SPD ins Rennen geschickte Marco van de Löcht die geheime Wahl. Diese war notwendig war geworden, da Karl-Heinz Rottmann nach 25-jähriger Ratszugehörigkeit sein Mandat niedergelegt hatte. Für den Rest der Legislaturperiode folgt nun Annika Kempkes nach, die zu Anfang der Ratssitzung von der Bürgermeisterin feierlich verpflichtet wurde. Dr. Britta Schulz lobte die gewissenhafte Ratstätigkeit und auch die pflichtbewusste Erfüllung der Aufgaben als 2. stellvertretender Bürgermeister durch Karl-Heinz Rottmann, der auf eine öffentliche Verabschiedung verzichtete.

Der Antrag der CDU, die neue in der Mitte des Friedhofs aufgestellte Abfallsammelstelle in einem weniger einsehbaren Bereich zu platzieren, wurde bei zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme beschlossen. Die Verwaltung machte zudem das Angebot, zukünftig die auch auf den anderen städtischen Friedhöfen geplanten Änderungen in Bezug auf die Sammelstellen im Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss beraten zu lassen.

Lange hat es gedauert, aber nun ist es „vollbracht“! Der Seniorenbeirat, bestehend aus 13 Mitgliedern, wird nach seiner Konstituierung die Arbeit aufnehmen. Leider haben sich nicht aus allen Stadtteilen Interessenten gemeldet, so dass zum Teil in einem Losverfahren die Mitglieder des Seniorenbeirates ermittelt werden mussten.

Und auch der Kämmerer Stefan Jaspers hatte seinen „Auftritt“. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 ist ausgeglichen. So rechnet er sogar mit einem „Überschuss“ von ca. 32.500 €, der allerdings einem „Einmaleffekt“ geschuldet ist. Trotz der erheblichen Investitionen einhergehend mit den Maßnahmen aus dem Integrierten Handlungskonzept (InHK), dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Wissel, dem Neubau des Bauhofes, den Sanierungsmaßnahmen im Schulzentrum und den geplanten Straßenausbaumaßnahmen besteht weiterhin ein beträchtlicher Sanierungsstau. Der vorgelegte Haushaltsplanentwurf „darf“ nun von den politischen Vertretern intern beraten werden.

Die Fraktion FORUM Kalkar wird am Samstag, den 9. November auf einer ganztägigen Klausurtagung unter anderem den vorgelegten Haushaltsplanentwurf beraten.

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Konzept für Lesetafeln in Brailleschrift notwendig

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Vieles ist noch nicht selbstverständlich, obwohl es selbstverständlich sein sollte! Weiterhin bedarf es in den Angelegenheiten der Barrierefreiheit erst einmal eines „Anschubs von außen“, um für Menschen mit Beeinträchtigungen ein weitestgehend selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Daher fand der Antrag des Sozialverbandes VdK Deutschland e. V. – Ortsverband Kalkar, Lesetafeln in Brailleschrift für Menschen mit Sehbehinderung an allen öffentlichen Gebäuden in Kalkar anzubringen, auch die Zustimmung aller Mitglieder des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen auf der Sitzung am Donnerstag, den 29. Oktober.

Boris Gulan (FDP) bedankte sich ausdrücklich für die Antragstellung und forderte eine möglichst zügige Umsetzung. David van Aken (FORUM) machte darauf aufmerksam, dass lediglich das Anbringen der Lesetafeln nicht zielführend ist. „Es muss ein Konzept entwickelt werden“, so van Aken. Dem stimmte der Kämmerer Stefan Jaspers zu, denn einzelne Schilder an Gebäuden anzubringen reicht nicht aus. Des Weiteren sollten an den Kirchen ebenfalls entsprechende Schilder angebracht werden, so eine Forderung aus den Reihen der CDU. Da die Beschlussvorlage u. a. die Erstellung eines Gutachtens vorsah, nahm die Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz das Angebot des Vorsitzenden des VdK Ortsverbandes Kalkar, Dietmar Hohmt, gerne an, zuerst einmal Kontakt mit dem Landesverband aufzunehmen, ob auf VdK internes und damit kostensparendes Know-how zugegriffen werden kann. Die Bürgermeisterin verwies in dem Zusammenhang auf die angespannte Personallage und zeigte sich entsprechend dankbar für das Unterstützungsangebot. Erst nach der Vorlage eines Konzeptes und zugehöriger Kostenkalkulation sollen die Kirchen kontaktiert werden. Der Sachverhalt wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses im kommenden Jahr weiter beraten werden.

Und ein weiteres Mal stand das Kriegerdenkmal am Platz der Begegnung auf der Tagesordnung eines Ausschusses. Ein Bürger aus Bocholt stellte den „Antrag“, das Denkmal zu entfernen. Das wiederum verwunderte nicht nur Theo Reumer, der die Frage stellte, ob denn jeder Bürger aus einer anderen Stadt einen „Antrag“ stellen könnte. Walter Schwaja (SPD) verwies nach seiner Recherche auf die Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW, was der Kämmerer bestätigte. Jeder Bundesbürger kann in einer anderen Stadt eine Anfrage, oder wie in dem vorliegenden Fall eine Beschwerde vorbringen. Nachfolgende Beschlussvorlage wurde einstimmig beschlossen: Die Beschwerde wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschwerdeführer auf die aktuellen politischen Beschlüsse hinzuweisen.

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„Zena Trophy“ nicht mehr zeitgemäß!

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Der dichte Rauch ist verzogen – aber noch lange nicht aus dem Gedächtnis der Wisseler Bürger! Auch die bedrohliche Geräuschkulisse, die bei der Feuerwerksveranstaltung „Zena Trophy“ am Wunderland vom Ostwind in das Dünendorf und die umliegenden Ortschaften „getragen“ wurde, wird noch lange in Erinnerung bleiben. Das Unverständnis sitzt tief, dass ein derartiges, fünf Stunden dauerndes Event in unmittelbarer Nähe zu den vielen landwirtschaftlichen Betrieben mit Tierhaltung und den Rastplätzen der mittlerweile wieder eintreffenden Wildgänse überhaupt zulässig ist. Am Freitag zuvor „Fridays for Future“-Demonstrationen und tags darauf massive Luftverschmutzung durch unzählige „Explosionskörper“! Das ist nicht zeitgemäß, so der einschlägige Tenor auf der Infoveranstaltung der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar, am Donnerstag den 10. Oktober im Dünencafé im Stadtteil Wissel.

Dorthin sind immerhin 25 Kalkarer Bürgerinnen und Bürger der Einladung des FORUM gefolgt, um sich über den aktuellen Sachstand der politischen Arbeit informieren zu lassen. Dirk Altenburg (FORUM) „referierte“ und zeigte, resultierend u. a. aus den Ergebnissen der im vergangenen Jahr abgeschlossenen Organisationsuntersuchung (FORUM Antrag), die aktuellen Veränderungen bei Stadtverwaltung auf. Vier statt bisher drei Fachbereiche und das zwingend notwendige Gebäudemanagement für die städtischen Liegenschaften (FORUM Antrag) sowie das Controlling (FORUM Antrag) befinden sich im Aufbau. Die Kostenaufstellung für das dringend nötige, mit öffentlichen Mitteln geförderte Wirtschaftswegekonzept (FORUM Antrag) ist in Arbeit, ebenso wie die Teilnahme der Stadt an der internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns“ (FORUM Antrag) und die Vorbereitung zur Durchführung einer ebenfalls öffentlich geförderten externen Fokusberatung im Bereich Klimaschutz (FORUM Antrag). Weiter erläuterte Dirk Altenburg den auch vom FORUM gestellten und mehrheitlich beschlossenen Antrag zur zeitnahen Aufstellung einer Infotafel am Kalkarer Kriegerdenkmal.

Neben diesen und weiteren Themen kamen natürlich auch typisch „Wisseler“ Angelegenheiten zur Sprache. Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Wissel soll vorgezogen und die Griether Maßnahme zurückgestellt werden. „Das ist von der Feuerwehr so „beschlossen“ worden“, sagte Hubert Hell, FORUM-Ratsmitglied aus Grieth. Da Wissel mittlerweile mehr als 2.000 Einwohner zählt, sieht die Bezirksregierung in der aktuellen Änderung des Regionalplans vor, den Stadtteil als sogenannten „Allgemeinen Siedlungsbereich“ einzustufen. Mit dieser Einstufung könnte auch das Dauerwohnen in den Ferienhäusern im Pappelwäldchen und den Wochenendhäusern am Heienberg legalisiert werden. Ein kleiner Teilbereich der Mühlenstraße soll an das Kiesunternehmen veräußert werden. Die Veräußerung ist mit zahlreichen Maßnahmen zu Lasten des Unternehmens verbunden. Unter anderem muss ein Rundweg mit Kieslehrpfad angelegt werden. Ein Gutachten ergab, dass die Verbindung der beiden bestehenden Seen ökologisch unbedenklich ist, so die Bürgermeisterin auf die Nachfrage eines Bürgers. Der Verkauf des Campingplatzes verzögert sich aufgrund von vertraglichen Änderungen und der nachfolgenden steuerlichen Bewertung durch die zuständige Finanzbehörde. „Es dauert alles einfach furchtbar lange“, so Britta Schulz. Die Frage, ob der Dünengarten mit zur „Verkaufsmasse“ gehört, konnte nicht zuverlässig beantwortet werden. Im Nachgang zu der Informationsveranstaltung bestätigte der Kalkarer Wirtschaftsförderer, Dr. Bruno Ketteler, dass auch der Dünengarten in den Verkauf eingebunden ist.

Eine Neuerung kündigte Dirk Altenburg für die kommende Kommunalwahl am 13. September 2020 an. Wissel wird in drei Wahlbezirke aufgeteilt, bislang sind es zwei. Der Grund liegt in der gestiegenen Bevölkerungszahl. Bei einer Zweiteilung entspricht die Abweichung der Anzahl der Wähler je Wahlbezirk im Verhältnis zu den anderen Wahlbezirken nicht mehr den gesetzlichen Vorgaben.

Im Zusammenhang mit dem unzeitgemäßen Feuerwerksspektakel am Wunderland liegt u. a. im Dünecafé eine Unterschriftenliste aus. „Kai-Uwe Ekers von der SPD hat diese Initiative ergriffen“, so Dirk Altenburg und bat um Unterstützung dieser Aktion. Letztendlich kann nur der Geschäftsführer des Wunderlandes dem Treiben Einhalt gebieten, da es sich um eine nicht genehmigungspflichtige Veranstaltung handelt. Der Sachverhalt war von der Verwaltung auf der vergangenen Ratssitzung bereits ausführlich kommuniziert worden. Gleichwohl zeigten die Bürgermeisterin und Dirk Altenburg auch Verständnis für die Geschäftspolitik des Wunderlandes: „Mehr als 10.000 Besucher sind schon etwas, aber es ist einfach nicht mehr vermittelbar“, so Schulz.

Dr. Britta Schulz und Dirk Altenburg bedankten sich für das Interesse der Bürgerinnen und Bürger und den regen Austausch. „Hier in Wissel ist es schon irgendwie besonders …“, so die Bürgermeisterin.

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Britta Schulz tritt als Bürgermeisterkandidatin für Kalkar wieder an

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Die Bürgermeisterin der Stadt Kalkar, Dr. Britta Schulz, hat sich dazu entschieden bei der kommenden Kommunalwahl im September 2020 erneut als Kandidatin für dieses Amt anzutreten. Das teilte sie vor ein paar Tagen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung mit und informierte danach auch die politischen Gremien der Stadt.

Vorausgegangen war eine E-Mail an die Mitglieder der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar, in der sie diesen ihren Entschluss mitteilte und um Unterstützung warb: „Ich hoffe sehr, dass Sie, die Mitglieder des Forums, diesen Entschluss unterstützen und mich auch ein weiteres Mal als Kandidatin für das Forum aufstellen.“ Ihrer Entscheidung seien viele Überlegungen vorausgegangen. „Vieles ist noch zu tun und vieles ist auch immer noch verbesserungswürdig, das ist mir bewusst. Dennoch muss ich für mich selbst feststellen, dass mir meine Arbeit Freude macht und ich gerne weitermachen würde“, so Britta Schulz in ihrer Nachricht an die Vereinsmitglieder.

Diese werden auf der nächsten Mitgliederversammlung, die am 25. November 2019 stattfinden wird, darüber zu entscheiden haben, ob sie die erneute Kandidatur ihrer Bürgermeisterin unterstützen wollen. Vereins- und Fraktionsvorstand jedenfalls haben ihre Zustimmung bereits in Aussicht gestellt.

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Infotafeln für das „Kriegerdenkmal“

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Ganz gemäß dem Motto – Wissen ist „Macht“ und schützt dennoch vor Torheit (Sachbeschädigung) nicht -, stellte Dirk Altenburg (FORUM) für die Fraktion in der 53. Ratssitzung am Donnerstag, dem 26. September, zum Tagesordnungspunkt „Kriegerdenkmal Kalkar“ den Antrag, dort zeitnah Infotafeln aufzustellen. Diese Maßnahme war im Mai 2016 im Ausschuss für Kultur und Tourismus bereits beschlossen, jedoch im Zusammenhang mit dem „Umbau“ des historischen Stadtkerns im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes (InHK) per Beschluss des Ausschusses im Mai 2017 zurückgestellt worden.

Und dieser zweite Beschluss war dem einen oder anderen „wortstarken“ Ratsmitglied wohl nicht mehr präsent. Auch als Günter Pageler (FBK) diesen Beschluss aus der Niederschrift zitierte, gelangte das nun offensichtliche Wissen immer noch nicht bis in das „persönliche Rechenzentrum“ einiger Ratsmitglieder. Die mittlerweile „traditionelle Emotionalität“ im Umgang mit dem Kriegerdenkmal und damit dem historischen Erbe nimmt schon mitunter bizarre Züge an. Ausgangspunkt für die Aufregung war die Sachbeschädigung des Denkmals im Sommer. Die erste Beschädigung wurde unmittelbar durch den Bauhof beseitigt, die zweite hingegen ließ die Verwaltung über einen geraumen Zeitraum „unbehandelt“. Diese Verzögerung als auch die Stellungnahme der Verwaltung in den Printmedien fand nicht überall Zustimmung. Eine Sachbeschädigung muss auch so benannt werden. Die Titulierung als „Farbaktion“ hat eher eine verharmlosende Wirkung. Gar von „Beschädigung“ des Rates aufgrund der Tatenlosigkeit der Verwaltung war zu hören. Nachdem sich die Wogen geglättet hatten, wurde der Antrag des FORUM in die vorliegende Beschlussfassung miteinbezogen. Die Infotafeln werden nun laut Ratsbeschluss zeitnah aufgestellt und die Verwaltung wird beauftragt, konkrete Maßnahmen in Bezug auf das Denkmal sowie auch Vorschläge für die Gestaltung des gesamten Platzes zu erarbeiten und abzustimmen sowie eine Kostenermittlung durchzuführen. Allen Beteiligten war bewusst, dass die Infotafeln als weitere Zielobjekte für „Aktionen“ dienen könnten, jedoch vertrat die überwiegende Mehrheit des Rates die Auffassung, diesen Teil der Geschichte der Stadt „nicht sich selbst zu überlassen“.

Die Stadt Kalkar ist auf dem guten Weg ein Mitglied der internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns“ zu werden. Die Verwaltung wurde nun auch per Ratsbeschluss gemäß der positiven Empfehlung aus dem Ausschuss für Kultur und Tourismus zu dem FORUM-Antrag beauftragt, die Maßnahmen zur Antragstellung auf den Weg zu bringen. Auf die Frage von Jürgen Wenten (FBK), wie die Stadt denn die zusätzliche Arbeit zu leisten vermag, antwortete die Bürgermeisterin, dass die Nachhaltigkeit ein außerordentlich wichtiges Thema ist und die Verwaltung immer bemüht sei, die Anträge zeitnah abzuarbeiten. Carsten Naß (CDU) wollte die Mehrkosten für den „fairen Kaffee“, der nun in der Verwaltung getrunken werden muss, geschätzt wissen. Britta Schulz verwies auf eine überschaubare Summe im dreistelligen Bereich, wobei schon ein „fairer Bleistift“ in der Verwaltung zur Realisierung ausreichen würde. Willibald Kunisch (Grüne) hingegen konnte der „Fairtrade-Town-Kampagne“ wenig abgewinnen. „Das ist eine persönliche Angelegenheit, ob man die Produkte kauft.“, so Kunisch. Dirk Altenburg (FORUM) verwies auf die Imagesteigerung der Stadt Kalkar durch die Teilnahme an der Kampagne sowie die positiven ökologischen Auswirkungen – eigentlich ein „grünes“ Thema!

Und zur weiteren Effizienzsteigerung in Sachen Klimaschutz wurde die Verwaltung per Ratsbeschluss beauftragt, die Modalitäten zur Durchführung einer externen Fokusberatung in diesem Bereich „abzuklopfen“. Das FORUM hatte den Antrag zu dieser geförderten Maßnahme gestellt, siehe https://www.forum-kalkar.org/forum/wp-content/uploads/2019/07/0039_Klima.pdf . Die Verwaltung ist in Sachen Energieeinsparung bereits in der Vergangenheit tätig geworden. So wurden sowohl LED-Beleuchtung und Photovoltaikanlagen im Schulzentrum Kalkar realisiert als auch emissionsarme Fahrzeuge für den Bauhof angeschafft. Allerdings sieht die Verwaltung angesichts des Klimawandels weiteres ökologisches Engagement auf allen Ebenen des kommunalen Entscheidens und Handelns als sinnvoll und notwendig an. Die Stad Kalkar ist mittlerweile dem „Klimabündnis der Kommunen im Kreis Kleve“ beigetreten. Diese Maßnahme war ebenfalls Bestandteil des FORUM-Antrages.

In den Mitteilungen teilte die Verwaltung mit, dass am Samstag, den 12. Oktober wieder ein Clean-Day stattfinden wird und warb um eine rege Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger.

In den Einwohnerfragen fragte eine Bürgerin aus Wissel nach dem Genehmigungsverfahren in Bezug auf die Feuerwerksveranstaltung „Zena Trophy“ im Wunderland Kalkar am vergangenen Samstag. Die Veranstaltung ist nicht genehmigungspflichtig. Die Bezirksregierung Düsseldorf „begleitet“ lediglich den Verlauf. Die beruflich tätigen Feuerwerker haben ein verfassungsrechtlich geschütztes Recht auf Berufsausübungsfreiheit. Auf dieser Verkaufsveranstaltung der Hersteller wird bestellt, jedoch nicht verkauft. Der Verkauf findet nur an den gesetzlich festgelegten Verkaufstagen vor Silvester statt. In Belgien und Holland sind, wie irrtümlich immer wieder in der Bevölkerung angenommen, solche Veranstaltungen nicht verboten. „Wir sehen diese Veranstaltung kritisch und werden mit dem Geschäftsführer vom Wunderland Kalkar Kontakt aufnehmen.“, so Andreas Stechling in seinen Erläuterungen. Dr. Britta Schulz mochte diesem Feuerwerksspektakel ebenfalls wenig abgewinnen. „Am Freitag gehen die Jugendlichen für „Fridays for Future“ auf die Straße und am Samstag so etwas. Das ist nicht zeitgemäß.“, so die Bürgermeisterin.

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