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Entwicklung eines Baugebietes in Altkalkar

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Das musste etwas Gewichtiges sein denn so etwas gibt es auch nicht alle Tage. Am Mittwoch, dem 17. November, tagten zwei Ausschüsse gemeinsam in einer Sondersitzung zur Bebauungsplanung an der Birkenallee in Altkalkar. Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung sowie der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss berieten über die zukünftige Bebauung der beiden großen Freiflächen rechts und links der Birkenallee. Auf der einen stand früher die Volksschule bzw. anschließend die Sozialgebäude der amerikanischen Soldaten, die andere Seite wurde durch den Abriss von zwei dreigeschossigen Wohnblocks zur Freifläche. Ca. 14.500 m² Nettobauland sollen nun einer städtebaulichen Nutzung zugeführt werden.

Das Fachbüro „pp a/s pesch partner architekten stadtplaner GmbH“ aus Dortmund hatte ein Strukturkonzept erarbeitet, das den Ausschüssen zur Beratung mit der Tageordnung übermittelt wurde. Die drei von Herrn Schönweitz vorgestellten Bebauungsvarianten trafen allerdings nicht den „Geschmack“ der Ausschussmitglieder. Aber das war kein Stein des Anstoßes, denn es sollten schließlich zum jetzigen Zeitpunkt keine Bebauungsdetails final beschlossen werden, sondern Eckpunkte für eine Grobplanung zur Auslobung eines Investorenauswahlverfahrens festgelegt werden. Alle Ausschussmitglieder waren sich einig, dass keine „nullachtfünfzehn“-Bebauung entstehen soll. Stattdessen sollen architektonisch anspruchsvolle Mehrfamiliengebäude (z. B. zur Nutzung für Mehrgenerationenwohnen), Einfamilienhäuser, Reihenhäuser und Singlewohnungen – allesamt sowohl im Eigentum als auch zur Miete – entstehen. Durch Lutz Kühnen (FORUM) wurde der Gedanke eingebracht, die Grundstücke im Eigentum der Stadtentwicklungsgesellschaft Kalkar (SEG Kalkar) und der Stadt nicht „als Tafelsilber“ zu verkaufen, sondern vielmehr zur Schaffung einer nachhaltigen Einnahmequelle auf der Basis einer Erbbaupacht in die Projektentwicklung einzubringen. Auf der einen Seite wird das Bauen für den Investor günstiger, da der einmalige Kaufpreis für Grund und Boden entfällt, auf der anderen Seite werden für die Stadt dauerhafte Einnahmen generiert. Günther Pageler (FBK) wies auf einen ausreichenden Parkraum für die gut 70 Wohneinheiten hin und wünschte sich, dass die Bürgerbegegnungsstätte in die Planung mit einbezogen wird. Generell war der Wunsch nach einer Aufteilung der Flächen in verschiedene Lose geäußert worden, so dass z. B. ein Einfamilienhaus auch in Eigenregie gebaut werden kann und nicht ein einziges Generalunternehmen die Flächen „beackert“.

Und so wurde einvernehmlich beschlossen, das Planverfahren auf den Weg zu bringen. Zudem wird zügig eine Kommission gegründet, die aus Vertretern von Politik und Verwaltung sowie des Planungsbüros bestehen soll. Der Auslobungstext für das Investorenauswahlverfahren wird den Ausschüssen vor dessen Versendung zur Prüfung vorgelegt.

Bei dem gesamten harmonischen Einvernehmen bleibt jedoch ein Wehrmutstropfen:

Wo waren die Bürger? Gerade einmal zwei hatten sich eingefunden, einer davon ein Ratsmitglied. Woran lag es? Kein Interesse oder fehlende Informationen?

Das ist eine elementare Baustelle und zwar für die Verwaltung und für die Politik!

 

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„Mehr Opposition wagen“ – na klar, aber bitte konstruktiv!

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Wir vom FORUM Kalkar sind ja schon einigen Kummer gewohnt, aber dass wir uns jetzt gezwungen sehen, einer etablierten Partei, nämlich der CDU, Nachhilfe in Politikwissenschaften geben zu müssen, das macht uns schon ein wenig Sorge.

Anders ist der Beitrag „Sehen uns auf einem guten Weg – Mehr Opposition wagen“ nicht zu verstehen.

Warum, so fragen wir uns, kommt diese Erkenntnis so spät, sitzt die CDU doch schon seit mehr als 2 Jahren als zweitstärkste Ratsfraktion (FORUM: 11, CDU: 10, SPD: 5, Grüne: 3, FBK:2, FDP: 1) in der Opposition und hat bis heute nicht viel zu einer gemeinsamen Ratsarbeit beigetragen. Still ruhte der See. Sollte sich das nun endlich ändern, wir würden uns darüber freuen!

Aber der Reihe nach: Das FORUM ist keine „(Schulz)-Partei“, sondern eine unabhängige Wählergemeinschaft. Dr. Britta Schulz hat das FORUM mitgegründet, ihr allerdings diesen Stempel aufdrücken zu wollen, ist schlichtweg nicht richtig. Es gibt eine ganze Reihe engagierter FORUM-Mitglieder, die sich für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger der Stadt einsetzen und politisch aktiv sind.

Es mag der CDU fremd sein, aber es gibt in der Fraktion FORUM Kalkar KEINEN Fraktionszwang. Das FORUM praktiziert einen ausgiebigen Austausch von sachlichen Argumenten in Fraktion und Verein, um eine möglichst einheitliche Meinung zu entwickeln. Am Ende aber entscheidet jedes FORUM-Ratsmitglied nach seiner Überzeugung. Das hat zur Folge, dass die Fraktionsmitglieder des FORUM bei Abstimmungen eben nicht immer einheitlich entscheiden. Eine starke Demokratie hält die andere Meinung nicht nur aus, sondern wächst an ihr.

Wir haben in der Tat Ziele, die wir in den beiden Wahlkämpfen auch beworben haben. Hier einige Beispiele, was wir bisher angestoßen haben:

  • Einrichtung einer „Arbeitsgruppe Verkehrskonzept historischer Stadtkern“, deren aktuelle Arbeitsaufgabe bereits vor einigen Wochen erfolgreich abgeschlossen wurde.
  • Initiierung eines „Bürgerbusses für Kalkar“
  • Optimierung der Pflege der städtischen Grün- u. Verkehrsflächen
  • Interkommunale Zusammenarbeit
  • Gebäudemanagement
  • Öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema „Städtischer Haushalt“
  • Supervision zur Optimierung der Handlungsabläufe in der Verwaltung
  • Einrichtung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen

Was ist daran Klein-Klein? Dinge, die in den letzten Jahren und Jahrzehnten einfach nicht angegangen worden sind – die man schlichtweg nicht angehen wollte, weil sie teils – zumindest auf den ersten Blick – negative Begleiterscheinungen mit sich bringen, die unpopulär sind.

Wir haben zum Thema „Schulden“ einem Vorschlag ausgearbeitet, der ebenfalls nicht populär ist. Aber eine deutliche Erhöhung der Grundsteuer B ist – ausdrücklich bei parallel erfolgender Intensivierung der Bemühungen um Kürzung von Ausgaben sowie der Erhöhung von Effizienz und der städtischen Einnahmen – die unvermeidliche Maßnahme, um nicht noch tiefer in die Schuldenfalle zu geraten. Die Analyse der „10-Punkte-Sparliste“ der Verwaltung hat doch gezeigt, dass allein durch die Streichung der aufgezeigten freiwilligen Leistungen keine großen Einsparungen für den Gesamthaushalt möglich sind.

Da ist es als ein positives „Zeichen“ anzusehen, wenn eine Mehrheit im Rat den Wegfall der Kosten für das Aufstellen der Weihnachtsbäume beschließt und diese dann durch das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern aufgestellt werden (z. B. vor dem Rathaus, in Grieth oder an den drei Grundschulen). Was ist daran so traurig?

Hat die CDU nicht den Mut, ihren Wählerinnen und Wählern als auch der gesamten Bürgerschaft eine Steuererhöhung als eine der notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der ständig wachsenden Schulden zu vermitteln?

Oder hat man Angst, dadurch die letzten treuen Mitglieder und Anhänger zu verprellen (auch in Anbetracht der anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen)?

Die Wählergemeinschaft FORUM Kalkar steht jedenfalls zu ihrer Politik, die Missstände in dieser Stadt zu benennen und diesen auch mit unpopulären Maßnahmen entgegenzutreten.

Zum Thema „Appeldorner Schule“ hat sich das FORUM eindeutig für den Erhalt der Schule ausgesprochen.

Halt, stop! Gänzlich untätig war die CDU in den letzten zwei Jahren nicht. Die Informationsveranstaltung der CDU zum Thema „Polder Bylerward“ war eine wichtige Aktion, wurde aber leider nicht von Erfolg gekrönt. Im Landesentwicklungsplan wird weiter am Polder festgehalten.

Eine erfolgreiche Ratsarbeit ist unserem Verständnis nach eine vertrauensvolle und kreative Zusammenarbeit aller politischen Parteien und Wählergemeinschaften dieser Stadt – abseits jeglicher Missgunst. Nur – das muss man auch wollen!

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Wappenstreit und Ritterspiele

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Wie auf der Schulbank musste sich das eine oder andere Mitglied des Ausschusses für Kultur und Tourismus vorgekommen sein, als Hans-Wilfried Görden (CDU) über „sein“ Wappen für Hönnepel referierte. Eigentlich wollte dieser erst gar nicht loslegen, da er für die CDU zuvor die Streichung dieses Tagesordnungspunktes beantragt hatte. Am 24. Juni hatte Norbert van de Sand, Vorsitzender der Vereinsrunde Hönnepel, einen Antrag auf Rücknahme des Beschlusses vom 10. Mai, wonach zukünftig das von Herrn Görden vorgeschlagene Wappen offiziell verwendet werden sollte, gestellt. In der Angelegenheit sind sich deutlich vernehmbar im Dorf nicht alle „grün“, so wollen die Mitglieder der Vereinsrunde Hönnepel das seit 50 Jahren verwendete „alte“ Wappen zu Ehren des Ritters Elbert auf jeden Fall behalten. Die Ausschussmitglieder wollten sich mit 7 gegen 3 Stimmen selbst ein Bild über die Sachlage und den historischen Hintergrund machen und so folgte die schwer verdauliche, geschichtsträchtige Kost. Und diese lag allen Anwesenden so schwer im Magen, dass keiner mehr zuhören mochte. Lutz Kühnen (FORUM) verwies auf eine Klärung unter den „Kontrahenten“ und Birgit Mosler (parteilos, Mitglied der SPD-Fraktion) brachte eine Bürgerversammlung ins Spiel. Diese wurde dann auch einvernehmlich beschlossen. Dr. Britta Schulz wird die Bürgerinnen und Bürger von Hönnepel zu gegebener Zeit zu einer Bürgerversammlung einladen und die Diskussion zum „Wappendisput“ moderieren. „Aber unter einer Voraussetzung, nach drei Stunden ist Schluss!“, so die Bürgermeisterin resolut.

 

Nach diesem 2. Tagesordnungspunkt folgte der Sachstandsbericht zu den geplanten Aktivitäten im Jubiläumsjahr 2017 zur Verleihung der Stadtrechte vor 775 Jahren. Harald Münzner, Leiter der Stabstelle Öffentlichkeitsarbeit, Kultur und Tourismus, kündigte in der Summe 28 Veranstaltungen an. Darunter Ritterspiele, ein Musik- und Kleinkunstfestival, ein ökumenisches Fest, sowie Kinder- und Jugendprogramme. Sämtliche Vereine und Ortsteile sind involviert. Alle Veranstaltungen werden unter dem Label des 775. Jahrestages durchgeführt. Bernhard Doll (sachkundiger Bürger FORUM) regte die Einrichtung eines „Ideenmelders“ in Anlehnung an den „Mängelmelder“ auf der städtischen Webseite an.

 

Unter Top 4. folgte ein weiterer Sachstandsbericht zum Tourismus- und Stadtmarketing. Harald Münzner machte deutlich, wie ungemein bedeutend die Netzwerkarbeit ist. Ob der Verein der Freunde Kalkars, die Kunstakademie und.. und…und, allein könnte die Stadt die Arbeit nicht stemmen. Das Außenmarketing wird aktiv betrieben. So tragen Fachkongresse, die Rheinische Hanse, die Reisemobillisten u.v.m. zur Bewerbung der Stadt Kalkar bei.

 

In Top 5. wurde der Antrag des FORUM zur Nutzung ausgewählter Flächen als Ausstellungsflächen für Kunstobjekte (vgl. hierzu FORUM-Antrag Nr. 0029 in der Rubrik „Ratsanträge“ auf www.forum-kalkar.org) einstimmig beschlossen. Lutz Kühnen verwies in seiner Vorstellung des Antrages auf die Bedeutung des Tourismus für die Stadt. Auf die Veröffentlichung der Antragstellung haben sich schon potentielle Förderer und konzeptionelle Unterstützer bei ihm gemeldet.

In Top 6. – Mitteilungen – wies die Verwaltung auf eine „technische Aufrüstung“ hin. Die Wiedergabe der Homepage der Stadt Kalkar ist in Kürze auch auf Smartphones und Tablets in identischer Darstellung wie auf einem PC oder Laptop zu sehen.

Der Alleenradweg wird ausgeschildert und im Frühjahr soll entlang des Weges eine „Bürgerpflanzaktion“ stattfinden. Der im letzten Jahr instand gesetzte Weg von Wissel nach Kalkar soll ebenfalls ausgeschildert werden.

 

Am 26. November, dem Wochenende des Nikolausmarktes, wird der alte Konzertflügel versteigert, Gebote können bereits vorher abgegeben werden. Das Mindestgebot beträgt 1.000 €, der Flügel kann selbstverständlich zuvor bei Georg Neinhuis in Appeldorn probegespielt werden.

 

Im nächsten Jahr wird auf die Initiative und durch die CDU eine Bürgerreise in die Partnerstadt Wolin/Polen organisiert. Es werden viele Teilnehmer erwartet.

 

In den Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung in Top 7. schlug Lutz Kühnen vor, insbesondere den Herbstmarkt in der Monrestraße durch die Möglichkeit zu beleben, dass mindestens Anwohner, bestenfalls alle Bürger, die sich als Kalkarer ausweisen können, kostenfrei einen 3-Meter-Stand aufstellen dürfen. Durch diese kostenneutrale Maßnahme würde die Partizipation der Bürger gefördert und zusätzlich die Attraktivität der Veranstaltung durch mehr Stände erhöht. Die Verwaltung wird sich mit dem Werbering Kalkar aKtiv diesbezüglich austauschen.

 

Generell ist bereits der Wirtschaftsförderer Dr. Bruno Ketteler mit den Hauseigentümern der Monrestraße im Gespräch, um für die Leerstände eine Datenbasis zu erstellen. Es muss zuerst eruiert werden, was, wie und wo gewollt wird, um diese Informationen in das bereits in der Erarbeitung befindliche „Integrierte Handlungskonzept Innenstadt“ mit einfließen zu lassen. Das Konzept wird ausdrücklich mit Bürgerbeteiligung erstellt.

 

Günther Pageler (FBK) fragte u. a. nach einer Ausschilderung zum jüdischen Friedhof und zum Standort der ehemaligen Synagoge. Eine weitere Ausschilderung zu den Dünen in Wissel wurde vom Ausschussvorsitzenden Hubert Hell (FORUM) angeregt.

 

In Top 1. und 8. – Einwohnerfragen – wurden keine Fragen gestellt.

 

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Ein gutes, spannendes Jahr für Schulz

Allgemein, Presse /

Aus der Rheinischen Post online vom 9.11.2016:

Auch Kalkars neue Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz ist in diesen Tagen ein Jahr Chefin im Rathaus. Ihr Fokus hat sich zwangsläufig vom Forum auf die gesamte Bürgerschaft verschoben. Haushalt bereitet Probleme, Sparen genügt nicht. Von Anja Settnik

Das erste Jahr war nicht einfach, aber spannend, lehrreich und unterm Strich besser als erwartet, sagt Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz. Nicht zuletzt die Unterstützung der leitenden Mitarbeiter habe ihr geholfen, Fuß zu fassen. „Das Fachwissen, das die Kollegen haben, kann ich nicht in kurzer Zeit aufholen. Dafür sind lange Ausbildungen oder Studien nötig. Wir arbeiten gemeinsam daran, dass jeder Mitarbeite

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Bericht über die Ratssitzung vom 3.11.2016

Allgemein, Fraktion / / , ,

Sehr überschaubar war die Tagesordnung zur 27. Sitzung des Rates der Stadt am Donnerstag, dem 3. November, im großen Sitzungssaal des Rathauses in Kalkar. Die Tagesordnungspunkte zur Namensänderung von Grieth in „Grieth am Rhein“, zur Änderung des Bebauungsplanes am Schwanenhorst und zum Antrag der SPD bzgl. des Landesprogrammes „Gute Schule 2020“ wurden erwartungsgemäß, den Empfehlungen der Fachausschüsse folgend, einstimmig beschlossen. Eine Einwohnerfrage zu Mängeln in den Niederschriften, die u. a. bereits in einer vergangenen Sitzung gestellt worden war, wurde mit der Übergabe einer schriftlichen Ausarbeitung der Verwaltung beantwortet.

In den Mitteilungen gab der Kämmerer bekannt, dass die Nachtragshaushaltssatzung vom Kreis Kleve genehmigt wurde. Der Kreis wies wie erwartet auf die prekäre Haushaltslage hin und mahnte zu gegensteuernden Maßnahmen – auch wenn die dazu zu treffenden  Entscheidungen bekanntermaßen unpopulär sind.

Für die Mitarbeiter der Verwaltung ist der Versicherungsschutz erweitert worden. Im Fall der Fälle bietet nun eine Rechtsschutzversicherung Sicherheit. Auch die Rats- und Ausschussmitglieder können auf den Rechtsbeistand zurückgreifen, falls der Sachverhalt aus der ehrenamtlichen Tätigkeit herrührt.

In den Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung war die Nutzung des SchokoTickets der Höhepunkt des Abends. Insbesondere in den sozialen Medien wird mit viel Unwissenheit bzw. Halbwissen und Polemik zu diesem Thema gegen die Verwaltung Stellung bezogen. Fakt ist, dass sich die Verwaltung rechtmäßig verhält und auch keine unrechtmäßigen Vergünstigungen gewährt. Grundschülern steht ein SchokoTicket zu, wenn sie weiter als 2 km vom nächsten Schulstandort entfernt wohnen. Pro Ticket wird ein Einheitspreis entrichtet, anspruchsberechtigte Grundschüler sind von der Zahlung des Eigenanteils befreit. Es wird kein Cent mehr oder weniger bezahlt, unabhängig auch davon, ob ein Schulkind nun tatsächlich die nächstgelegene oder eine weiter entferntere Schule besucht. Letztendlich berechtigt das SchokoTicket dazu, z. B. auch nach Duisburg zu fahren.

Die Stellplätze der neuen orangefarbigen Sammelcontainer werden z. B. in Appeldorn, Grieth und Wissel von Teilen der Bevölkerung nicht mit Freude aufgenommen. Die Verwaltung verwies auf den Ratsbeschluss und die Rechtmäßigkeit der Aufstellung. Nichtsdestotrotz wird die Verwaltung alternative Standorte prüfen.

Es wurde keine Einwohnerfragen am Ende der öffentlichen Sitzung gestellt.

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Neue Sammelcontainer aufgestellt

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Der Fraktionsvorsitzende des FORUM Kalkar, Lutz Kühnen (hinten) und sein 1. Stellvertreter, Dirk Altenburg (vorne), freuen sich, Vollzug melden zu können und die ersten Säcke mit Kleidung und Schuhen in einen der neu aufgestellten Sammelcontainer einwerfen zu können. Am 5. Mai 2015 wurde der entsprechende Ratsantrag zur Prüfung auf Aufstellung von Sammelcontainern für Kleidung und Schuhe vom FORUM gestellt – nun sind diese aufgrund ihrer auffälligen orangefarbenen Lackierung unübersehbaren Container im Stadtgebiet verteilt aufgestellt worden. Der Pachtzins für die Aufstellung der Sammelbehältnisse auf städtischem Grund und Boden sichert einen Teil der freiwilligen Aufwendungen der Stadt Kalkar für die Jugendarbeit. Die Bürger können zukünftig also entscheiden, ob sie ihre Altkleider und Schuhe zugunsten der Kalkarer Jugend in die orangefarbenen Container werfen, in einen für caritative Zwecke oder doch in einen mit rein kommerzieller Ausrichtung. Sogenannte „wilde Container“ werden demnächst aus dem Stadtgebiet entfernt.

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Forum freut sich über die neuen Sammelcontainer

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Kurier am Sonntag vom 1.11.2016: Der Fraktionsvorsitzende des Forum Kalkar, Lutz Kühnen (hinten) und sein Stellvertreter Dirk Altenburg (vorne) haben die ersten Säcke mit Kleidung und Schuhen in einen der neu aufgestellten Sammelcontainer eingeworfen. Am 5. Mai 2015 wurde der entsprechende Ratsantrag zur Prüfung auf Aufstellung von Sammelcontainern für Kleidung und Schuhe vom Forum gestellt – nun sind diese aufgrund ihrer auffälligen orangefarbenen Lackierung unübersehbaren Container im Stadtgebiet verteilt aufgestellt worden.

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Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27. Oktober 2016

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Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz war ihre Verstimmung über den Antrag der SPD deutlich anzumerken: Die SPD-Fraktion hatte einen Antrag zur Beteiligung der Stadt Kalkar am Programm des Landes NRW „Gute Schule 2020“ gestellt, obwohl die Verwaltung bereits in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport am 23. August die Frage des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Walter Schwaya, ob das Programm bekannt sei, bejaht hatte. Die Verwaltung würde zu einem späteren Zeitpunkt – sobald weitere Details bekannt seien – berichten, hieß es damals. Das Investitionsprogramm sieht eine Förderung für die Stadt Kalkar in Höhe von 290.017 € pro Jahr von 2017 bis 2020 für Instandhaltungsmaßnahmen an den Schulen vor. Beratungsbedarf war nicht vorhanden und selbstverständlich wurde dieser streng genommen nicht notwendige Antrag einstimmig beschlossen.

Zuvor wurde ebenfalls einstimmig die Satzung zur 8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kalkar beschlossen, damit die Namensänderung des Stadtteils Grieth in „Grieth am Rhein“ verwaltungstechnisch vollzogen werden kann.

In den Mitteilungen teilte die Verwaltung mit, dass bis zum 1. November die neuen Sammelcontainer für Kleidung und Schuhe im Stadtgebiet aufgestellt werden. Das FORUM hatte im Mai letzten Jahres einen entsprechenden Ratsantrag gestellt. Der Erlös aus der Vermietung der Aufstellflächen auf städtischem Grund und Boden, ziemlich genau in der im Antrag genannten Größenordnung, kommt der Jugendarbeit in unserer Stadt zugute.

In den Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung fragte Dirk Altenburg (FORUM) nach dem „Leerstandsmanagement“ in Bezug auf die seit Jahren leerstehende Wohnung über der Feuerwache in Kalkar sowie danach, ob die Verwaltung schon mal über die Verlagerung des Bauhofes in das Gründerzentrum im Gewerbepark Kehrum  nachgedacht habe. Die Verwaltung berücksichtigt diese Wohnung bereits in den Planungen zur Umstrukturierung des Bauhofes. Unter anderem werden auch weitere Gespräche mit der Verwaltung in Bedburg Hau geführt, um Gemeinsamkeiten in der interkommunalen Zusammenarbeit auszuloten. Vor ca. vier Jahren ist bereits über eine Verlegung des Bauhofes nach Kehrum nachgedacht worden. Die Lage im „südlichen Außenbezirk“ wurde als wirtschaftlich uneffektiv eingestuft, da dadurch die Wegstrecken zu weit werden.

Jürgen Wenten (FBK) fragte nach, ob die Betankung der Fahrzeuge des Bauhofes nicht vom Morgen auf den Nachmittag verlegt werden kann, da die Preise für Treibstoff bekanntermaßen in den Morgenstunden höher sind. Die Verwaltung sagte eine Prüfung zu.

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.

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Bericht über die Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses vom 25.10.2016

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18 ist die Zahl des Tages, denn so viele Bushaltestellen werden im Kalkarer Stadtgebiet behindertengerecht umgebaut und zwar in den Siedlungsschwerpunkten Altkalkar, Appeldorn, Wissel, Hönnepel und Niedermörmter. Die Gesamtkosten für den Ausbau betragen gemäß einer Schätzung der Verwaltung ca. 220.000 €, davon werden 196.000 € (ca. 90 %) vom Land NRW übernommen. Eine Menge „Holz“ für die klamme Stadtkasse, aber mit Hinblick auf die Mobilität und die demographische Entwicklung muss diesem Umstand Rechnung getragen werden. Im Doppelhaushalt 2016/2017 sind 243.000 € für die Umbauten berücksichtigt. Einstimmig stimmten die Mitglieder des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses zu, diese Maßnahme auszuschreiben.

Zuvor wurde im Tagesordnungspunkt 2 die Ausbauplanung der Rosenstraße in Niedermörmter beraten. Dipl. Ing. Thomas Wagener von der Ingenieurgesellschaft mbH Kottowski stellte zwei Ausbauvarianten vor. Asphaltdecke oder Pflasterung, Begrünung oder nicht, das wird in der Bürgerversammlung, zu der die Anwohner eingeladen werden, entschieden. Der Ausbau ist wegen der zu erwartenden Kosten von grob geschätzten 18 € pro m² Grundstücksfläche unter den Anwohnern sicherlich nicht unumstritten, aber die Verkehrssicherungspflicht macht diese Maßnahme dringend notwendig. Und günstiger wird es zukünftig auch nicht werden. Dirk Altenburg (FORUM) wies darauf hin, dass die Folgekosten bei der Anlage von Straßenbegleitgrün unbedingt berücksichtigt werden müssen und die Verlegung eines Leerrohres, z. B. für einen zukünftigen Glasfaseranschluss, mit eingeplant werden sollten. Die Kosten für die Verlegung eines Leerrohres wären für die Anwohner kostenneutral. Die Verwaltung wird mit den zuständigen Versorgern (RWE, Telekom usw.) Kontakt aufnehmen.

In Top 4 erläuterte Stadtoberbaurat Frank Sundermann die Stellungnahme der Stadt Kalkar im zweiten Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des neuen Regionalplanes der Bezirksregierung Düsseldorf. Es ist ärgerlich, wie wenig auf die Stellungnahmen der Stadt eingegangen wird. So ist weiterhin der Polder Bylerward in der Planung vorgesehen. Des Weiteren werden Appeldorn/Kehrum und Wissel im Plan weiterhin nicht als allgemeiner Siedlungsbereich dargestellt. Der Stadtoberbaurat stuft die Vorgehensweise als Bevormundung ein. Dirk Altenburg (FORUM) fragte nach Unterstützung von höherer Stelle. Die Verwaltung hat diesbezüglich ohne Erfolg an den „Stellschrauben gedreht“.

In Top 5 wurde die 20. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 006 – Schwanenhorst beschlossen. Hier wurden die Baugrenzen geringfügig geändert.

In Top 6 berieten die Ausschussmitglieder lebhaft über die künftige Nutzung des alten Feuerwehrstandortes in Appeldorn. Carsten Nass (CDU) als „Appeldorner Jung“ sprach sich für eine Nutzung mit einem Mehrwert für die Bürger aus. Dem Wunsch schlossen sich alle Ausschussmitglieder an. Es sind bereits Interessenten an die Verwaltung herangetreten. Die Nachnutzung wird von der Verwaltung hinterfragt und dem Ausschuss zur weiteren Beratung  vorgestellt. Ein Verbleib der Immobilie im Stadtbesitz wird ausgeschlossen.

In Top 7 wurde die „unglückliche“ Situation im Bereich der Gocher Straße und dem Behrnenweg angesprochen. Hier entsteht regelmäßig eine verkehrsbedingte Gefahrenlage. Die Fußgänger überqueren gerne in diesem Bereich die Gocher Straße, statt 30 m weiter die sichere Querung über die Verkehrsinsel zu nutzen. Die Verwaltung wird die Situation nochmals überprüfen.

In Top 8 – Mitteilungen – erläuterte die Verwaltung den Sachstand des Klageverfahrens zur Errichtung einer 5. Windenergieanlage in Neulouisendorf. Die WEA darf voraussichtlich gebaut werden. Eine Prüfung von Seiten der Wehrbereichsleitung, ob die „Link 16 Stellungen“ durch die Windenergieanlagen beeinträchtigt werden, läuft noch. Es hat noch kein Austausch mit der Bundeswehr stattgefunden.

Der verwilderte Graben am Schulzentrum wird vom Deichverband freigeschnitten. Die Verwaltung hat auf die Anfrage von Lutz Kühnen (FORUM) die Zuständigkeit recherchiert und den Deichverband dahingehend informiert.

Am 16. November wird eine gemeinsame Sondersitzung der Ausschüsse für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung sowie für Bauen, Planung, Verkehr und Umwelt zur Bebauungsplanung im Bereich Postweg/Birkenallee stattfinden.

In Top 9 – Fragen nach § 17 der Geschäftsordnung fragte Dirk Altenburg, wann der sogenannte Lenkungsausschuss, der das „Integrierte Handlungskonzept Innenstadt“ begleiten und unterstützen soll, seine Arbeit aufnimmt. Der Lenkungsausschuss wird die bereits am 9. September der Verwaltungsspitze präsentierten Ergebnisse des Arbeitskreises „Verkehrskonzept historischer Stadtkern“, der auf Antrag des FORUM eingerichtet wurde und von Lutz Kühnen geleitet wird, in seine Innenstadtplanung mit einbeziehen. Dr. Ewald Mörsen (FORUM) fragte nach einer gesonderten Vorstellung der Ausarbeitung im Bauausschuss. Die Verwaltung würdigte die vom Arbeitskreis geleistete Arbeit und verwies auf die Mitglieder des Arbeitskreises für weitere Auskünfte.

Dr. Mörsen fragte nach einer Geschwindigkeitsmessung im unteren Bereich der Talstraße. Die Übertretungen scheinen massiv zu sein, die Verwaltung prüft den Sachverhalt.

In Top 1 und 10 – Einwohnerfragen – wurden keine Fragen gestellt.

 

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„Besser als Fernsehen!“

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„Finger weg von den Büchereien!“ Über 70.000 Ausleihen pro Jahr sind ein eindeutiges Signal in Richtung der politisch Verantwortlichen. Das ist ein Resümee der FORUM vor Ort-Veranstaltung am 20. Oktober im Dünen-Café in Wissel.

Erneut waren wieder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger der Einladung des FORUM Kalkar gefolgt und informierten sich über die aktuellen Sachstände. Die zuweilen „oberflächliche“ Berichterstattung der Presse nahm Dirk Altenburg zum Anlass, die freiwilligen Leistungen vorzustellen, die die Stadt als Zuschüsse an Dritte (z. B. Vereine, Museen) leistet und die dem Sparzwang zum Opfer fallen könnten. Es wurde deutlich, wie unmittelbar die Bürger durch Einsparungen in diesen Bereichen betroffen wären. Und der größte Posten ist die Bücherei, die seitens der Stadt durch die Finanzierung von zwei Halbtagsstellen unterstützt wird. Der Betrieb der Büchereien in Kalkar und in den Stadtteilen Wissel, Grieth, Hönnepel, Niedermörmter und Appeldorn wird jedoch erst durch die engagierte ehrenamtliche Tätigkeit von 53 weiteren Mitarbeitern möglich. Wer mag an der „Kinderstube der Bildung“ Hand anlegen und gerade den jungen „Bücherwürmern“ die Zeiten einschränken, an denen sie sich mit neuem Lesestoff versorgen können? Dirk Altenburg verdeutlichte die Bredouille, in der die lokalpolitischen Vertreter stecken, an weiteren Beispielen. Finanzielle Mehrbelastungen werden daher unumgänglich sein, das wurde allen Anwesenden klar.

Auf der Veranstaltung der Hochschule Rhein-Waal zur Ergebnispräsentation „Starke Dörfer“ Ende September im Gemeindezentrum in Wissel wurde u. a. das Thema „Bürgerbus“ aufgegriffen. Dieses Thema beschäftigt auch das FORUM seit der Gründung Anfang 2014 (vgl. z.B. Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014). Heinz Igel, Vorstandsvorsitzender der Wählergemeinschaft FORUM Kalkar, umriss in groben Zügen die Vorgehensweise zum jüngst gestellten Antrag der Fraktion, das Projekt „Bürgerbus für Kalkar“ in Angriff zu nehmen.

Dirk Altenburg informierte über einen weiteren Ratsantrag des FORUM zur künstlerischen und touristischen Belebung der Stadt Kalkar. Im Rahmen des Projektes „KUSSS“ (Kunst und Schafe / Schwanenhorst / Stadtpark) könnte die Stadt im Bereich der Freiflächen am Schwanenhost und am Stadtpark Ausstellungsflächen zur Präsentation von Kunstwerken zur Verfügung stellen. Der touristische Mehrwert wäre garantiert.

Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz erläuterte neben vielen weiteren Fragen auch die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Kalkar. Von den insgesamt 332 Asylbewerbern sind 50 in Wissel und Grieth in 11 Wohnungen untergebracht. Die kulturellen Unterschiede sind unübersehbar, aber nicht unüberwindbar. Es ist viel zu tun und das über einen langen Zeitraum.

Der Wisseler See und die Mühlenstraße sind in Wissel ein Dauerthema. Was, wie und besonders wann passiert etwas? Es gibt noch keine Antworten. Ärgerlich ist die ständige Vermüllung des Parkplatzes an der Mühlenstraße. Dieser ist zudem ein beliebter Ort für Schäferstündchen, die Hinterlassenschaften zeugen von „regem Treiben“. Der Zustand der Mühlenstraße ist desolat und die Zahl der Geschwindigkeitsüberschreitungen hoch. Der Hund eines Anliegers wurde durch einen Raser überfahren.

Dringend ist die Aufstellung von Hinweisschildern zur Düne und von Orientierungstafeln entlang des dortigen Wanderweges, insbesondere, da soeben ein sehr interessantes Sonderheft der RP mit dem Titel „meinRHEINLAND Wandern“, erschienen ist. Es wurden schon auswärtige Besucher mit eben diesem Heft in den Dünen gesichtet.

Der rege Austausch fand nach gut zwei Stunden ein Ende. Ein Kommentar freut uns besonders: “Besser als Fernsehen!“

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